Abo
  • Services:
Anzeige
Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Urheberrechtsdebatte: Unionsvize Krings will Strafrecht für geistiges Eigentum

Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Günter Krings von der CDU ist in der Urheberrechtsdebatte mit einer umstrittenen Forderung aufgetreten.

Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) hat sich für ein neues Strafrecht für geistiges Eigentum ausgesprochen. In einem der Tageszeitung Die Welt vorliegenden Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger forderte er die Einführung eines neuen Straftatbestands zum Schutz des geistigen Eigentums.

Anzeige

Danach soll in Paragraf 248d des Strafgesetzbuchs ein neuer Tatbestand eingefügt werden, der "die grundsätzliche Wertentscheidung für das Schutzgut Geistiges Eigentum deutlich sichtbar" machen soll, wie es in dem Schreiben heißt.

Volker Beck, Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der Grünen, twitterte dazu: "Krings will neues Strafrecht für geistiges Eigentum statt Aktualisierung des Urheberrechtes #kopfschüttel"

Im Urheberrechtsgesetz heißt es bereits im Unterabschnitt 2 zu Straf- und Bußgeldvorschriften: "Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." Auch der Versuch ist strafbar.

Zudem kritisierte Krings, dass die Ministerin in über zweieinhalb Jahren bislang keinen Gesetzesentwurf vorgelegt habe, und sprach von einem unverständlichen "Zaudern und Zögern von Frau Leutheusser-Schnarrenberger".

Leutheusser-Schnarrenberger wendet sich gegen Straftatbestände im Urheberrecht

Leutheusser-Schnarrenberger wies die Vorwürfe und Forderungen zurück. "Mit Straftatbeständen kommt man im Urheberrecht nicht weiter", sagte die Ministerin. Ihr Ressort werde "wie geplant Vorschläge für das geltende Urheberrecht vorlegen, die unter anderem das Leistungsschutzrecht und Regelungen für verwaiste Werke beinhalten".

Die Ministerin hatte angesichts der Forderungen der Industrie nach einer Vereinfachung des Urheberrechts eine neue Initiative von Gesetzgeber, Kreativen und Interessenvertretern eine Modernisierung im Sinne einer besseren Verständlichkeit des Urheberrechts angekündigt.

Nachtrag vom 7. Juni 2012, 13:29 Uhr

Krings erklärte Golem.de: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will kein neues Strafrecht für geistiges Eigentum und schon gar keine höheren Strafen. Sinnvoll ist vielmehr die Reduzierung bereits bestehender Strafnormen aus verschiedenen Gesetzen, indem man sie zu einem einzigen Paragrafen zusammenfasst und damit für jedermann transparenter macht."


eye home zur Startseite
Atalanttore 11. Jul 2012

Da bräuchte man dann auch zusätzliche Gefängniszellen.

Cespenar 06. Jun 2012

Bitte auch Strafrecht für Beteiligte an offenkundig verfassungswidrigen...

SaSi 06. Jun 2012

hmmm, im iran wird munter gehängt - mit oder ohne hände... aber das würde ja dem gedanken...

SaSi 06. Jun 2012

...du brauchst kein strafrecht, denn: § 89 Verfassungsfeindliche Einwirkung auf...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Worldline GmbH, Aachen
  2. T-Systems International GmbH, Frankfurt am Main, Bonn, Leinfelden-Echterdingen, München
  3. Preh GmbH, Bad Neustadt (Saale)
  4. Robert Bosch GmbH, Abstatt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Lone Survivor, Riddick, Homefront, Wild Card, 96 Hours Taken 2)
  2. (u. a. Minions 11,97€, Game of Thrones, The Dark Knight Trilogy)
  3. 5,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Observatory

    Mozilla bietet Sicherheitscheck für Websites

  2. Teilzeitarbeit

    Amazon probiert 30-Stunden-Woche aus

  3. Archos

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 150 Euro

  4. Sicherheit

    Operas Server wurden angegriffen

  5. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar

  6. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  7. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  8. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie

  9. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  10. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben
  2. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  3. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe

8K- und VR-Bilder in Rio 2016: Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
8K- und VR-Bilder in Rio 2016
Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
  1. 400 MBit/s Telefónica und Huawei starten erstes deutsches 4.5G-Netz
  2. Medienanstalten Analoge TV-Verbreitung bindet hohe Netzkapazitäten
  3. Mehr Programme Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

  1. Re: 350 Mio User

    eXXogene | 12:01

  2. Re: "Könnte [...] ernüchternd sein[...]"

    ohinrichs | 12:01

  3. Re: Handzeichen ist trotzdem Pflicht

    daniel_m | 12:00

  4. Re: Daten-GAU

    eXXogene | 11:59

  5. Re: Wenn wir jetzt noch den Faktor "bei gleicher...

    matok | 11:53


  1. 11:34

  2. 15:59

  3. 15:18

  4. 13:51

  5. 12:59

  6. 15:33

  7. 15:17

  8. 14:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel