Ex-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD)
Ex-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) (Bild: Jenny Bäck)

Urheberrecht SPD plädiert für "Vergüten statt verbieten"

Die SPD-Bundestagsfraktion tritt mit "Zwölf Thesen" für ein modernes Urheberrecht ein: keine Internetsperren, kein Leistungsschutzrecht, keine Kulturflatrate und ein Festhalten an Verwertungsgesellschaften.

Anzeige

Mit ihren "Zwölf Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht" will die SPD-Bundestagsfraktion den Dialog um ein "Urheberrecht für das digitale Zeitalter" versachlichen. Die Debatte soll unter dem Titel "Vergüten statt verbieten" geführt werden.

So betont der rechtspolitische Sprecher Burkard Lischka der Fraktion die Bedeutung des Urheberrechts für die deutsche Kreativwirtschaft, "in der in Deutschland über eine Million Menschen arbeiten" und für die Förderung und den Erhalt der kulturellen Vielfalt. Dennoch dürfe das Urheberrecht nicht dazu führen, "Schulhöfe zu kriminalisieren", sagt Lischka.

So fordert die SPD beispielsweise eine Begrenzung des Streitwertes bei Abmahnungen bei illegalen Downloads von geschützten Werken und lehnt ein Three- oder Two-Strikes-Modell ab, bei dem Nutzern bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen der Zugang zum Internet gesperrt wird. Netzsperren schließe die Fraktion "kategorisch aus", sagt Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion.

Keine Kulturflatrate

Eine Kulturflatrate lehnt die Fraktion ab, sie sei keine "Lösung zur Einkommenssicherung von Urhebern", da Zwangsabgaben "Menschen vom Zugang zu Kultur ausgrenzen" und "Künstler enteignen" würden.

Bestehende Geschäftsmodelle, insbesondere aus dem Musikbereich, bewiesen, dass Künstler im Netz Einkommen erwirtschaften könnten, sagt die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Diese Modelle müssten auf andere Bereiche übertragen werden.

Eine kollektive Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften hält die SPD für ein wichtiges Element zur Sicherung der kulturellen Vielfalt, das "im europäischen Kontext weiterentwickelt" werden soll. Allerdings erinnert die Fraktion die Verwertungsgesellschaften in diesem Zusammenhang an "ihre Verpflichtungen zur Transparenz und zur Erfüllung sozialer und kultureller Zwecke", der sie besser als bisher nachkommen müsse, um Kreative gerecht an den Erlösen zu beteiligen.

Kein Leistungsschutzrecht, aber ...

Ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage, wie es derzeit diskutiert wird, lehnt die SPD-Bundestagsfraktion ab, schränkt aber ein: Presseverleger sollen die unautorisierte Verwendung ihrer Presseerzeugnisse durch Dritte effizient verfolgen können, ob es dazu aber gesetzlicher Änderungen bedürfe, sei zu prüfen. Geht es nach der SPD, sollen vor allem die Urheber von einer besseren Durchsetzung der Rechte für journalistische Inhalte profitieren. In keinem Fall dürfe ein solches Schutzrecht den freien Informationsfluss und die Funktionsfähigkeit von Suchmaschinen, Blogs und sozialen Netzwerken behindern.

Sonderrecht für Wissenschaftler

Im Bildungsrecht plädiert die SPD für ein Zweitverwertungsrecht für wissenschaftliche Autoren. Diese sollen ihre Beiträge neben der Verlagspublikation beispielsweise auf den Seiten der Hochschule zugänglich machen können. Die Intranetnutzung in Schulen und Hochschulen soll dauerhaft auf eine rechtssichere Grundlage gestellt und die Schrankenbestimmung für die öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung entfristet werden.

Verwaiste Werke

Um die Digitalisierung von kulturellen Werken zu ermöglichen, deren Urheber nicht mehr auffindbar sind, sollen diese gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung durch Verwertungsgesellschaften lizenziert werden können. So sollen beispielsweise vergriffene Bücher online zugänglich gemacht werden können, die sonst aus dem kulturellen Bewusstsein zu verschwinden drohen.

Thesen sollen weiterentwickelt werden

Die SPD-Bundestagsfraktion will mit ihrem Thesenpapier mit allen ins Gespräch kommen, die am künstlerischen Produktionsprozess beteiligt sind und die Werke verwerten und nutzen. Letztendlich gehe es darum, "einen fairen und gerechten Ausgleich der Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern sicherzustellen". Die Thesen sollen sowohl in Veranstaltungen als auch in Onlinedebatten weiterentwickelt werden.


Flasher 22. Mai 2012

Dann ist er kein Künstler sondern profitorientierter Unterhaltungsanbieter wie das...

Moe479 22. Mai 2012

ja warum eigentlich ... neimand hat ard und zdf darum gebeten sich im internet breit zu...

SJ 21. Mai 2012

Da stimm ich auch zu... verweiste Werke gehören in die Public Domain.

DerKeks 21. Mai 2012

'sie sei keine "Lösung zur Einkommenssicherung von Urhebern", da Zwangsabgaben "Menschen...

Kommentieren


Berliner Film-Blog des BAF e.V. / 22. Mai 2012

Aktionstag „Wert der Kreativität" am 21. Mai 2012



Anzeige

  1. Javaentwickler (m/w)
    init AG, Karlsruhe
  2. Support Account Manager (m/w)
    NetApp Deutschland GmbH, Stuttgart
  3. Softwareentwickler für JEE & Mobile (m/w)
    Triona - Information und Technologie GmbH, Frankfurt am Main / Rhein-Main-Gebiet
  4. Softwareentwickler/IT-Benutz- erbetreuer (m/w)
    MAC Mode GmbH & Co. KGaA, Wald

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Tom Clancy's: The Division - Collector's Edition (PC/PS4/Xbox One)
    139,99€/149,99€
  2. VORBESTELLBAR: Halo 5: Guardians (Xbox One) Standard- u. Limited Edition
    67,89€/97,89€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 27.10.
  3. VORBESTELLBAR: Tales of Zestiria (PS4)
    43,79€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 16.10.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Frankreich

    Telefon-Headsets beim Autofahren und Fahrradfahren verboten

  2. Telekom

    Technische Umstellung führt zu Problemen bei Entertain

  3. Fairy Lights

    Holographisches Display aus Laser zum Anfassen

  4. Java-Rechtsstreit

    Google verliert vor oberstem US-Gericht

  5. Internet 16

    Preiserhöhung bei Tele Columbus auch bei neuen Verträgen

  6. Medienaufsicht

    Kabel Deutschland begrüßt Recht auf HbbTV-Ausfilterung

  7. Oculus Rift

    Hardware-Mod von Microsoft verbessert Optik

  8. Pebble Time im Test

    Nicht besonders smart, aber watch

  9. Einkommen

    Apple-Praktikanten verdienen 80.000 Dollar im Jahr

  10. Elektrorennen

    Nelson Piquet jr. wird erster Meister der Formel E



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Adblocker Humancredit: Faire Werbung für gute Menschen
Adblocker Humancredit
Faire Werbung für gute Menschen
  1. Sourcepoint Ex-Google-Manager bietet Blocker gegen Adblocker
  2. Adblocker EU-Mobilfunkbetreiber wollen Google-Werbung blockieren
  3. In eigener Sache Golem.de erweitert sein Abo um eine Schnupper-Version

Linux Mint 17.2 im Test: Desktops ohne Schnickschack, aber mit Langzeitunterstützung
Linux Mint 17.2 im Test
Desktops ohne Schnickschack, aber mit Langzeitunterstützung
  1. Fedora 22 im Test Das Ende der Experimentierphase
  2. Linux Mint Cinnamon 2.6 verringert CPU-Last deutlich
  3. Linux-Distributionen im Test Rosa Desktop Fresh kooperiert mit aktueller Hardware

Airbus E-Fan 2.0: Elektromobilität geht auch in der Luft
Airbus E-Fan 2.0
Elektromobilität geht auch in der Luft
  1. Oneweb Airbus baut gigantische Internet-Satelliten-Konstellation
  2. Raumfahrt Airbus entwickelt wiederverwendbares Raketentriebwerk
  3. Airbus Flugzeugtragflächen sollen mit Piezoelementen Strom erzeugen

  1. Re: Und wo soll das Ding stehen?

    Moe479 | 05:13

  2. Re: in Deutschland ist die Telekom einfach...

    P1r4nh4 | 05:05

  3. Re: So ein Unsinn.

    al-bundy | 05:02

  4. Re: Die meisten Unfälle passieren übrigens...

    Prinzeumel | 04:50

  5. Re: autoradios verbieten!

    Prinzeumel | 04:28


  1. 23:43

  2. 20:04

  3. 18:55

  4. 17:27

  5. 17:02

  6. 15:45

  7. 15:28

  8. 12:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel