Urheberrecht: Rapidshare verliert gegen Buchhandel und Gema
(Bild: Rapidshare)

Urheberrecht Rapidshare verliert gegen Buchhandel und Gema

Im Streit mit den Buchverlagen und der Gema hat Rapidshare einen Revisionsprozess vor dem Bundesgerichtshof verloren. Das angeschlagene Schweizer Unternehmen hat bisher nicht auf das Urteil reagiert.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof (BGH) wies die Revision von Rapidshare zurück und bestätigte damit ein Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts vom März 2012. Rapidshare muss danach wirksame Maßnahmen gegen die Nutzung illegaler Inhalte über seinen Dienst ergreifen, wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bekanntgab.

Gleichzeitig mit der Entscheidung im Verfahren der Verlage erging am 15. August 2013 ein entsprechendes Urteil in einem parallelen Verfahren der Gema, mit dem Rapidshare auch untersagt wird, Musik aus dem Gema-Repertoire zur Verfügung zu stellen.

"Die Bestätigung des Urteils vor dem Bundesgerichtshof ist wegweisend und ein entscheidender Schritt. Speicherdienste wie Rapidshare tragen Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte", sagte Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins. Rapidshare hat das Urteil auf Anfrage von Golem.de bisher nicht kommentiert.

Das Hamburger Oberlandesgericht hatte im März 2012 geurteilt, dass Downloadlink-Sammlungen auf illegale Inhalte das Recht des Urhebers verletzten. Als Störer könne auch gelten, wer den Online-Speicherplatz dafür zur Verfügung stellt. Dies gelte, wenn das Geschäftsmodell strukturell die Gefahr massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen in einem Umfang in sich birgt, der die Erfüllung von Prüf- und Handlungspflichten zumutbar macht.

In einem früheren Urteil aus dem Jahr 2008 hatte der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts entschieden, dass ein Werk bereits mit dem Einstellen bei Rapidshare "öffentlich zugänglich" gemacht wird. Dies wurde widerrufen und festgestellt, dass ein Werk erst dann öffentlich zugänglich gemacht worden ist, wenn die jeweiligen Rapidshare-Links in Linksammlungen uneingeschränkt zur Verfügung gestellt werden.

Rapidshare gilt als schwer angeschlagen und hat die meisten seiner Mitarbeiter entlassen.

Im November 2012 führte Rapidshare eine Traffic-Limitierung für über Links öffentlich angebotene Dateien ein.

Im März 2013 wurden nicht zahlende Rapidshare-Nutzer aufgefordert, ihre Daten zu entfernen, die über die neue Volumenbegrenzung von 5 GByte hinausgingen. Andernfalls würden sie gelöscht.

Nachtrag vom 3. September 2013, 15:37 Uhr

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil veröffentlicht.


3Dblubb 04. Sep 2013

Ok, danke für die Info. Dieses Lugano-Übereinkommen ist ja ganz schön krass, hätten...

IrgendeinNutzer 04. Sep 2013

Sehe ich auch so. Vielleicht sollte man anfangen, wirkliches Geld in die Entwicklung von...

Terrier 16. Aug 2013

Das ist kein Witz, das ist Zensur.

Terrier 16. Aug 2013

Dem kann man sich nur anschließen. Seitdem Verwerter über die Vergütung bestimmen, wird...

Terrier 16. Aug 2013

Liegt wohl offensichtlich auch daran, dass Uploaded die Rechteinhaber besser entlohnt...

Kommentieren



Anzeige

  1. Anwendungsadministrator/IT-L- eiter (m/w)
    Wwe. Th. Hövelmann GmbH & Co. KG, Rees
  2. Web-Entwickler (m/w) mit Schwerpunkt PHP
    LLG Media GmbH, Bonn
  3. Gruppenleiter (m/w) für Software-Qualitätsmanagement
    TRUMPF GmbH + Co. KG, Ditzingen bei Stuttgart
  4. Ingenieur (m/w) Informationstechnik
    Netze BW GmbH, Stuttgart

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Hoverboard

    Schweben wie Marty McFly

  2. Nepton 120XL und 240M

    Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser

  3. Deutsche Telekom

    Umstellung auf VoIP oder Kündigung erst ab 2017

  4. HTC

    Desire 820 Mini mit Quad-Core-Prozessor und 5-Zoll-Display

  5. Merkel auf IT-Gipfel

    Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig

  6. Elektromobilität

    Die Chipkarte für die Ladesäule

  7. Next Century Cities

    32 US-Städte wollen Glasfaserausbau selbst machen

  8. Azure-Server

    Microsoft und Dell bringen Cloud in a Box

  9. GNU

    Emacs 24.4 mit integriertem Browser

  10. IT-Gipfel 2014

    De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Schenker XMG P505 im Test: Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
Schenker XMG P505 im Test
Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
  1. Geforce GTX 980M und 970M Maxwell verdoppelt Spielgeschwindigkeit von Notebooks
  2. Toughbook CF-LX3 Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen
  3. Entwicklung vorerst eingestellt Notebooks mit Touch-Displays sind nicht gefragt

Dell Latitude 12 Rugged Extreme im Test: Convertible zum Fallenlassen
Dell Latitude 12 Rugged Extreme im Test
Convertible zum Fallenlassen
  1. Lenovo Neues Thinkpad Helix wird dank Core M lüfterlos
  2. PLA, ABS und Primalloy 3D-Druckermaterial und M-Discs von Verbatim
  3. Samsung Curved Display Gebogener 21:9-Monitor für PCs

Kazam Tornado 348 ausprobiert: Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display
Kazam Tornado 348 ausprobiert
Das dünnste Smartphone der Welt hat ein versichertes Display

    •  / 
    Zum Artikel