Urheberrecht: Rapidshare verliert gegen Buchhandel und Gema
(Bild: Rapidshare)

Urheberrecht Rapidshare verliert gegen Buchhandel und Gema

Im Streit mit den Buchverlagen und der Gema hat Rapidshare einen Revisionsprozess vor dem Bundesgerichtshof verloren. Das angeschlagene Schweizer Unternehmen hat bisher nicht auf das Urteil reagiert.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof (BGH) wies die Revision von Rapidshare zurück und bestätigte damit ein Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts vom März 2012. Rapidshare muss danach wirksame Maßnahmen gegen die Nutzung illegaler Inhalte über seinen Dienst ergreifen, wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bekanntgab.

Gleichzeitig mit der Entscheidung im Verfahren der Verlage erging am 15. August 2013 ein entsprechendes Urteil in einem parallelen Verfahren der Gema, mit dem Rapidshare auch untersagt wird, Musik aus dem Gema-Repertoire zur Verfügung zu stellen.

"Die Bestätigung des Urteils vor dem Bundesgerichtshof ist wegweisend und ein entscheidender Schritt. Speicherdienste wie Rapidshare tragen Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte", sagte Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins. Rapidshare hat das Urteil auf Anfrage von Golem.de bisher nicht kommentiert.

Das Hamburger Oberlandesgericht hatte im März 2012 geurteilt, dass Downloadlink-Sammlungen auf illegale Inhalte das Recht des Urhebers verletzten. Als Störer könne auch gelten, wer den Online-Speicherplatz dafür zur Verfügung stellt. Dies gelte, wenn das Geschäftsmodell strukturell die Gefahr massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen in einem Umfang in sich birgt, der die Erfüllung von Prüf- und Handlungspflichten zumutbar macht.

In einem früheren Urteil aus dem Jahr 2008 hatte der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts entschieden, dass ein Werk bereits mit dem Einstellen bei Rapidshare "öffentlich zugänglich" gemacht wird. Dies wurde widerrufen und festgestellt, dass ein Werk erst dann öffentlich zugänglich gemacht worden ist, wenn die jeweiligen Rapidshare-Links in Linksammlungen uneingeschränkt zur Verfügung gestellt werden.

Rapidshare gilt als schwer angeschlagen und hat die meisten seiner Mitarbeiter entlassen.

Im November 2012 führte Rapidshare eine Traffic-Limitierung für über Links öffentlich angebotene Dateien ein.

Im März 2013 wurden nicht zahlende Rapidshare-Nutzer aufgefordert, ihre Daten zu entfernen, die über die neue Volumenbegrenzung von 5 GByte hinausgingen. Andernfalls würden sie gelöscht.

Nachtrag vom 3. September 2013, 15:37 Uhr

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil veröffentlicht.


3Dblubb 04. Sep 2013

Ok, danke für die Info. Dieses Lugano-Übereinkommen ist ja ganz schön krass, hätten...

IrgendeinNutzer 04. Sep 2013

Sehe ich auch so. Vielleicht sollte man anfangen, wirkliches Geld in die Entwicklung von...

Terrier 16. Aug 2013

Das ist kein Witz, das ist Zensur.

Terrier 16. Aug 2013

Dem kann man sich nur anschließen. Seitdem Verwerter über die Vergütung bestimmen, wird...

Terrier 16. Aug 2013

Liegt wohl offensichtlich auch daran, dass Uploaded die Rechteinhaber besser entlohnt...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP-Berater verschiedene Module (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Mannheim, Sindelfingen bei Stuttgart
  2. User Experience Designer (m/w)
    Nemetschek Allplan Systems GmbH, München
  3. Senior Software Engineer (m/w) Healthcare MR
    Siemens AG, Erlangen
  4. IT-Systemadministrator (m/w)
    teliko GmbH, Limburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Schnell, aber ungenau

    Roboter springt im Explosionsschritt

  2. Urteil

    Foxconn-Arbeiter wegen iPhone-6-Diebstahl verhaftet

  3. Weniger Consumer-Notebooks

    Toshiba baut 900 Arbeitsplätze in der PC-Sparte ab

  4. XSS

    Cross-Site-Scripting über DNS-Records

  5. Venue 8 7000

    6-mm-Tablet wird mit Dell Cast zum Desktop

  6. HTML5-Videostreaming

    Netflix arbeitet an Linux-Unterstützung

  7. iPhone 6 und iPhone 6 Plus im Test

    Aus klein mach groß und größer

  8. Cloudflare

    TLS-Verbindungen ohne Schlüssel sollen Banken schützen

  9. Kein britisches Modell

    Medienrat will Pornofilter ohne Voraktivierung

  10. Telecom Billing

    Bundesnetzagentur schaltet eine SMS-Abzocke ab



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel: Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel
Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
  1. Zoobotics Vier- und sechsbeinige Pappkameraden
  2. Miraisens Virtuelle Objekte werden ertastbar
  3. Autodesk Pteromys konstruiert Papiergleiter am Computer

Test Destiny: Schicksal voller Widersprüche
Test Destiny
Schicksal voller Widersprüche
  1. Destiny 500 Millionen US-Dollar Umsatz mit "steriler Welt"
  2. Destiny "Größter Unterschied sind sehr pixelige Schatten"
  3. Bungie Kostenloses Upgrade von Old- zu Current-Gen-Konsolen

Rezension What If: Ein Highlight der Nerdkultur vom XKCD-Autor
Rezension What If
Ein Highlight der Nerdkultur vom XKCD-Autor
  1. Transistoren Rechnen nach dem Schmetterlingsflügel-Prinzip
  2. MIT-Algorithmus Wie rotiert Schrott in Schwerelosigkeit?
  3. Neues Verfahren Yale-Forscher formt Smartphone-Hüllen aus metallischem Glas

    •  / 
    Zum Artikel