Urheberrecht: Mustervertrag für Eltern gegen Filesharing der Kinder
(Bild: Christopher Furlong/Getty Images)

Urheberrecht Mustervertrag für Eltern gegen Filesharing der Kinder

"Ich habe verstanden, dass ich keine Tauschbörsen nutzen darf." Ein Vertrag, der so beginnt, soll Eltern nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs vor kostenpflichtigen Abmahnungen der Medienindustrie schützen.

Anzeige

Ein Rechtsanwalt hat eine rechtskonforme Belehrung ausgearbeitet, die Eltern ihren Kindern vorlegen können, um sich gegen illegale Filesharing-Aktivitäten abzusichern. Der Mustervertrag kann kostenlos bei der Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke heruntergeladen werden.

Der Bundesgerichtshof hatte entschieden (I ZR 74/12), dass sich technisch nicht versierte Eltern keinen IT-Experten ins Haus holen müssen, um angesichts möglichen Filesharings ihrer Kinder kostenpflichtige Klagen zu vermeiden. Eltern müssen ihre Kinder zwar belehren, ohne konkreten Anlass aber nicht überwachen. Sie haften also nicht, wenn sie zuvor die Nutzung etwa von Tauschbörsen verboten haben. Es ging in dem Prozess um die Frage, welche Aufsichtspflichten Eltern gegenüber einem 13-Jährigen haben, der illegal Musik im Internet getauscht haben soll.

Doch dafür müssen Eltern rechtsverbindlich nachweisen, dass sie ihre Kinder belehrt haben. Rechtsanwalt Christian Solmecke sagte dazu: "Genau das haben wir uns auch überlegt und einen verbindlichen Mustervertrag entworfen. Den können die Eltern von unserer Homepage herunterladen, ihn ausdrucken und mit den Kindern im Rahmen einer Belehrung durchgehen. Am Ende unterschreiben alle Beteiligten den Vertrag und merken das Datum mit an. Im Falle eines Falles können die Eltern nun jederzeit belegen, dass sie ihrer Sorgfaltspflicht nachgekommen sind."

Hier heißt es gleich am Anfang: "Ich habe verstanden, dass ich keine Tauschbörsen nutzen darf. Insbesondere darf ich weder auf Tauschbörsen, noch auf anderen Internetseiten Bilder, Videos, Musik oder Filme hoch- oder herunterladen, ohne vorher meine Eltern zu fragen." Im Folgenden geht es in dem Vertrag auch um Abofallen, um Identitätsdiebstahl in sozialen Netzen, um Cybermobbing, um den Jugendschutz und um das Recht am eigenen Bild.

Urteil in Fachkreisen umstritten

Der Fachanwalt für IT-Recht, Thomas Stadler, bewertet das Urteil des Bundesgerichtshofs jedoch anders: "Es muss damit gerechnet werden, dass sich der Bundesgerichtshof eng am Einzelfall orientiert und ähnlich wie in der Entscheidung 'Sommer unseres Lebens' nicht im Wege des Rundumschlags zu allen möglichen Fallkonstellationen Stellung nimmt. Es sind nach meinem Kenntnisstand auch noch weitere Filesharing-Verfahren beim Bundesgerichtshof anhängig." Es gelte also abzuwarten, wie "der Erste Senat die Haftung des Anschlussinhabers für volljährige Familienmitglieder oder für Mitbewohner einer Wohngemeinschaft beurteilt."


Chevarez 10. Jan 2013

Oder er ist systemrelevant und damit "to big to fail". Und die Watsch'n dafür, dass die...

Chevarez 10. Jan 2013

Ich bin viel eher der Meinung, dass man seinen Kindern beibringen muss, dass man nicht...

Barraggan 28. Nov 2012

Ich finde das im Grunde eigentlich ganz in Ordnung nur um ehrlich zu sein wenn man auf...

NeverDefeated 24. Nov 2012

Man sollte in so einem Fall nie von sich auf andere schliessen. Ich habe beispielsweise...

jtsn 23. Nov 2012

Kinder, die abstrakte Konstrukte wie "Urheberrecht" noch nicht einmal begreifen können...

Kommentieren



Anzeige

  1. Spezialist Testdaten-Management und Datenmigration (m/w)
    imbus AG, Hofheim (bei Frankfurt am Main), Köln und München
  2. Projektmanager (m/w)
    valuephone GmbH, Schöneck/Vogtland
  3. SAP Inhouse Berater (m/w) mit den Schwerpunkten MM und QM
    JOST-Werke GmbH, Neu-Isenburg
  4. Datenspezialist (m/w) Geoinformationssysteme (GIS)
    PTV Planung Transport Verkehr AG, Karlsruhe

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Sicherheitslücke

    Drupal-Team warnt erneut vor Folgen

  2. Spieldesign

    Kampf statt Chaos

  3. Techland

    Last-Gen-Konsolen zu schwach für Dying Light

  4. Passport im Test

    Blackberry beweist Format

  5. Streaming

    Sky als Online-Abo mit Live-TV und Einzelabruf

  6. Band

    Microsofts Wearable hört und fühlt

  7. Quartalszahlen

    Samsungs Gewinn bricht wegen Preiskampf bei Smartphones ein

  8. Greg Kroah-Hartman

    Kdbus wird zur Aufnahme in Linux vorgeschlagen

  9. Grafikkarte

    AMD kontert Nvidias Maxwell mit 8-GByte-Radeons

  10. Filmpiraterie

    US-Kinos und MPAA verbieten Google Glass



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Moore's Law: Totgesagte schrumpfen länger
Moore's Law
Totgesagte schrumpfen länger

Samsung Galaxy Note 4 im Test: Ausdauerndes Riesen-Smartphone mit Top-Hardware
Samsung Galaxy Note 4 im Test
Ausdauerndes Riesen-Smartphone mit Top-Hardware
  1. Galaxy Note 4 4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat
  2. Samsung Galaxy Note 4 wird teurer und kommt früher
  3. Gapgate Spalt im Samsung Galaxy Note 4 ist gewollt

iPad Air 2 im Test: Toll, aber kein Muss
iPad Air 2 im Test
Toll, aber kein Muss
  1. Tablet Apple verdient am iPad Air 2 weniger als am Vorgänger
  2. iFixit iPad Air 2 - wehe, wenn es kaputtgeht
  3. iPad Air 2 Benchmark Apples A8X überrascht mit drei Prozessor-Kernen

    •  / 
    Zum Artikel