Urheberrecht Gema reicht Klage gegen Youtube ein

Der Streit zwischen der Gema und Youtube wird jetzt vor dem Landgericht München ausgetragen. Laut Wirtschaftswoche hat die Verwertungsgesellschaft eine Unterlassungsklage gegen das Videoportal eingereicht.

Die Gema habe eine Unterlassungsklage gegen Youtube vor dem Landgericht München eingereicht. Das berichtet die Wirtschaftswoche. Seit beinahe vier Jahren streiten sich die Verwertungsgesellschaft Gema und die Google-Tochter Youtube um die Vergütung für Abrufe von Musikvideos und Einblendungen bei dem Videoportal.

Zuvor waren Verhandlungen um Vergütungsforderungen zwischen der Gema und Youtube gescheitert. Außerdem hatte die Verwertungsgesellschaft das Videoportal mit einer Abmahnung aufgefordert, "die willkürliche Einblendung von Sperrtafeln zu unterlassen".

Es geht um diesen Text, der eingeblendet wird, wenn ein Video in Deutschland nicht abgerufen werden kann: "Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die Gema die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat."

Der Text sei reine Stimmungsmache, sagte Gema-Chef Harald Heker der Wirtschaftswoche. Denn die Google-Tochter sperre mehr Videos, als die Gema fordere. Heker: "Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen. Durch den eingeblendeten Text wird der falsche Eindruck erweckt, dass die Gema die Lizenzierung von Musiknutzung kategorisch verweigere." Nach den gescheiterten Verhandlungen teilte Heker bereits mit, eine Unterlassungsklage einreichen zu wollen, wenn Youtube der Aufforderung nicht nachkomme, die Sperrtafeln zu entfernen.

Seit April 2009 verhandelt die Gema mit Youtube über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland. Im Kern geht es um eine Mindestvergütung pro Videoabruf. Die Gema verlange von der Google-Tochter 0,375 Cent pro Videoaufruf, schreibt die Wirtschaftswoche. Youtube dagegen fordere eine prozentuale Summe, da sonst alle unwirtschaftlichen Videos von der Plattform verbannt werden müssten.