Juristen halten das Leistungsschutzrecht für undurchdacht.
Juristen halten das Leistungsschutzrecht für undurchdacht. (Bild: Andreas Donath /Golem.de)

Umstrittenes Gesetz Wird das Leistungsschutzrecht eine Nacht-und-Nebel-Aktion?

Spät in der Nacht von Donnerstag auf Freitag soll das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag diskutiert werden. Urheberrechtsexperten lehnen das Gesetz entschieden ab, es sei nicht durchdacht, und es fehle jede Grundlage.

Anzeige

Unter der kryptischen Bezeichnung "Erste Beratung Bundesregierung Urheberrechtsgesetz / 7. Änderung" steht die 1. Lesung des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverlage für Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Geht es nach Plan, wird das Gesetz am Freitag zwischen 1:50 und 2:25 Uhr behandelt. Die gesamte Plenarsitzung ist bis 4 Uhr morgens angesetzt. Immerhin wird das Gesetz diskutiert. Zunächst war vorgesehen, die Reden nur zu Protokoll zu geben.

Derweil melden sich zahlreiche führende Urheberrechtsexperten aus Deutschland mit einer Stellungnahme zu Wort, in der sie das geplante Gesetz ablehnen: "Gesamthaft betrachtet scheint der Regierungsentwurf nicht durchdacht. Er lässt sich auch durch kein sachliches Argument rechtfertigen.". Es fehle "jede Grundlage dafür, die vorgeschlagene Regelung zu verabschieden", heiß es in dem Schreiben.

Veröffentlicht wurde es vom Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, unterzeichnet unter anderem von den Professoren Ralf Dewenter (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), Thomas Dreier (Karlsruher Institut für Technologie/Universität Karlsruhe), Katharina de la Durantaye (Humboldt-Universität zu Berlin), Christophe Geiger (Universität Straßburg, Frankreich), Thomas Hoeren (Westfälische Wilhelms-Universität Münster), Rainer Kuhlen (Universität Konstanz), Matthias Leistner (Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn), Axel Metzger (Leibniz-Universität Hannover), Holger Nohr (Hochschule der Medien Stuttgart), Ansgar Ohly (Ludwig-Maximilians-Universität München), Alexander Peukert (Goethe-Universität Frankfurt am Main), Haimo Schack (Christi-an-Albrechts-Universität zu Kiel), Olaf Sosnitza (Julius-Maximilians-Universität Würzburg), Gerald Spindler (Georg-August-Universität Göttingen) und Malte Stieper (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg).


Animassola 29. Nov 2012

Und welche Wähler wären das? Wahrscheinlich die, die sich atm. zu diesem Thema bei Golem...

Candy 28. Nov 2012

Man kann beides sagen. Indexieren sowie indizieren. Mal sehen ob die v.....r damit...

Anonymer Nutzer 28. Nov 2012

In 10 Jahren ist Deutschland hingegen ein Überwachungsstaat. Manche werden sich an die...

Nephtys 28. Nov 2012

****** Wenn es euch nicht passt, kauft euch ein Schiff und fahrt raus in internationale...

slashwalker 28. Nov 2012

Die müssen doch tagsüber ihren Nebentätigkeiten als Vorstände in diversen Konzernen etc...

Kommentieren


Pottblog / 28. Nov 2012

Links anne Ruhr (28.11.2012)



Anzeige

  1. PHP-Programmierer (m/w)
    Stadtwerke Norderstedt, Norderstedt
  2. (Lead) Analytics Engineer (m/w)
    Deutsche Bank | Eschborn, Eschborn
  3. Teamleiter/-in ITK-Technik
    Jens Verlaat Services GmbH, Henstedt-Ulzburg
  4. Trainee IT / Internationales Graduate Programm (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. ARLT-Sale
    (Restposten, Rücksendungen und Gebrauchtware)
  2. TIPP: Alternate Schnäppchen Outlet
    (täglich neue Deals)
  3. NUR NOCH HEUTE: Logitech G710+ Mechanical Gaming Keyboard
    mit Gutschein GC15G710 nur 77€ statt 99€ (Preisvergleich ab 104,95€)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Satellit

    Neuer 4K-Demokanal bei SES Astra

  2. Test Lost Horizon 2

    Agenten, Artefakte - und technische Probleme

  3. Arena.net

    Guild Wars 2 ist jetzt fast kostenlos

  4. Digiskopie ausprobiert

    Ich schau dir in die Augen, Wildes!

  5. Epix

    Epix Netflix beendet wichtigen Filmrechtevertrag

  6. Boeing

    Mit der Laserkanone gegen Drohnen

  7. Bioware

    Erweiterung Trespasser schließt Dragon Age Inquistion ab

  8. Security

    Standardpasswörter bei Heimroutern entdeckt

  9. Medion

    Lollipop-Smartphone mit Glasrückseite für 250 Euro

  10. Betriebssysteme

    Linux 4.2 ist für AMDs Grafikkarten optimiert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Open Source: Sticken! Echt jetzt?
Open Source
Sticken! Echt jetzt?
  1. München CSU-Stadträte wettern über Limux
  2. Guadec15 "Beiträge zu freier Software sind zu schwer"
  3. Guadec15 "Open-Source-Software braucht Markenrechte"

Autonomes Fahren: Auf dem Highway ist das Lenkrad los
Autonomes Fahren
Auf dem Highway ist das Lenkrad los
  1. Autonome Autos Daimler würde mit Google oder Apple kooperieren
  2. Testbetrieb Öffentliche Straßen für autonom fahrende Lkw freigegeben
  3. Ford Autonomes Auto mit Couch patentiert

Windows 10 im Upgrade-Test: Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
Windows 10 im Upgrade-Test
Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
  1. Windows 10 Erfolgreicher als das angeblich erfolgreiche Windows 8
  2. Windows 10 Updates lassen sich unter Umständen 12 Monate aufschieben
  3. Windows-10-Updates Microsoft intensiviert die Geheimniskrämerei

  1. Re: Das am Bild ist ein Lexus...

    SirFartALot | 15:16

  2. Re: 4k und der Speicherplatz

    most | 15:15

  3. Re: Immer "fetter" werdene Antivirussoft.

    sebastian4699 | 15:15

  4. Re: Kostenlos gebe ich keinen Schrott ab

    MagentaLove | 15:14

  5. Re: Macht nix, gibt ja immer noch Piratebay

    SoniX | 15:13


  1. 15:14

  2. 14:00

  3. 12:32

  4. 12:01

  5. 12:00

  6. 11:49

  7. 11:39

  8. 10:53


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel