Anzeige
Juristen halten das Leistungsschutzrecht für undurchdacht.
Juristen halten das Leistungsschutzrecht für undurchdacht. (Bild: Andreas Donath /Golem.de)

Umstrittenes Gesetz Wird das Leistungsschutzrecht eine Nacht-und-Nebel-Aktion?

Spät in der Nacht von Donnerstag auf Freitag soll das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag diskutiert werden. Urheberrechtsexperten lehnen das Gesetz entschieden ab, es sei nicht durchdacht, und es fehle jede Grundlage.

Anzeige

Unter der kryptischen Bezeichnung "Erste Beratung Bundesregierung Urheberrechtsgesetz / 7. Änderung" steht die 1. Lesung des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverlage für Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Geht es nach Plan, wird das Gesetz am Freitag zwischen 1:50 und 2:25 Uhr behandelt. Die gesamte Plenarsitzung ist bis 4 Uhr morgens angesetzt. Immerhin wird das Gesetz diskutiert. Zunächst war vorgesehen, die Reden nur zu Protokoll zu geben.

Derweil melden sich zahlreiche führende Urheberrechtsexperten aus Deutschland mit einer Stellungnahme zu Wort, in der sie das geplante Gesetz ablehnen: "Gesamthaft betrachtet scheint der Regierungsentwurf nicht durchdacht. Er lässt sich auch durch kein sachliches Argument rechtfertigen.". Es fehle "jede Grundlage dafür, die vorgeschlagene Regelung zu verabschieden", heiß es in dem Schreiben.

Veröffentlicht wurde es vom Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, unterzeichnet unter anderem von den Professoren Ralf Dewenter (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), Thomas Dreier (Karlsruher Institut für Technologie/Universität Karlsruhe), Katharina de la Durantaye (Humboldt-Universität zu Berlin), Christophe Geiger (Universität Straßburg, Frankreich), Thomas Hoeren (Westfälische Wilhelms-Universität Münster), Rainer Kuhlen (Universität Konstanz), Matthias Leistner (Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn), Axel Metzger (Leibniz-Universität Hannover), Holger Nohr (Hochschule der Medien Stuttgart), Ansgar Ohly (Ludwig-Maximilians-Universität München), Alexander Peukert (Goethe-Universität Frankfurt am Main), Haimo Schack (Christi-an-Albrechts-Universität zu Kiel), Olaf Sosnitza (Julius-Maximilians-Universität Würzburg), Gerald Spindler (Georg-August-Universität Göttingen) und Malte Stieper (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg).


Animassola 29. Nov 2012

Und welche Wähler wären das? Wahrscheinlich die, die sich atm. zu diesem Thema bei Golem...

Candy 28. Nov 2012

Man kann beides sagen. Indexieren sowie indizieren. Mal sehen ob die v.....r damit...

Anonymer Nutzer 28. Nov 2012

In 10 Jahren ist Deutschland hingegen ein Überwachungsstaat. Manche werden sich an die...

Nephtys 28. Nov 2012

****** Wenn es euch nicht passt, kauft euch ein Schiff und fahrt raus in internationale...

slashwalker 28. Nov 2012

Die müssen doch tagsüber ihren Nebentätigkeiten als Vorstände in diversen Konzernen etc...

Kommentieren


Pottblog / 28. Nov 2012

Links anne Ruhr (28.11.2012)



Anzeige

  1. Datenbankadministrator (m/w)
    Deutsche Rückversicherung AG Verband öffentlicher Versicherer, Düsseldorf
  2. Systemarchitekt/in für Cloud-Security
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  3. Technische Mitarbeiterin / Technischer Mitarbeiter
    Virtueller Campus Rheinland-Pfalz (VCRP), Kaiserslautern
  4. UX Designer (m/w)
    Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Lone Survivor, Homefront, Inception, Blade Runner, Herr der Ringe, Das fünfte Element...
  2. San Andreas [Blu-ray]
    8,90€
  3. NEU: Easy Rider [Blu-ray]
    7,90€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. AVM

    Fritzboxen für Supervectoring, G.fast und Docsis 3.1 kommen

  2. Einsteins Vorhersage bestätigt

    Forscher weisen erstmals Gravitationswellen nach

  3. Datenschmuggel

    Alte USB-Sticks als Geheimwaffe gegen Nordkorea

  4. Remedy Entertainment

    Hardware-Anforderungen für Quantum Break veröffentlicht

  5. Paket-Ärger.de

    Die meisten Beschwerden über nicht ausgehändigte Pakete

  6. ÖPNV in San Francisco

    Die meisten Überwachungskameras sind nur Attrappen

  7. Snapdragon

    Qualcomm zeigt neuen 14nm-FinFET-Chip und ein Wearable-SoC

  8. Overload

    Descent-Macher sammeln Geld für neues Projekt

  9. Snapdragon X16

    Qualcomms neues LTE-Modem schafft 1 GBit pro Sekunde

  10. Social Media

    Bleib bescheiden, Twitter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Time Machine VR angespielt: Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe
Time Machine VR angespielt
Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe
  1. Unreal Engine4 Epic baut virtuelle Welt in virtueller Welt
  2. Unmandelboxing Markus Persson fliegt durch VR-Fraktaltunnel
  3. Spectrevision Elijah Wood macht Horror-VR mit Ubisoft

Tails 2.0 angeschaut: Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt
Tails 2.0 angeschaut
Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt

Asteroidenbergbau: Verblendet vom Platinrausch
Asteroidenbergbau
Verblendet vom Platinrausch
  1. Escape Dynamics Firma für mikrowellenbetriebene Raumschiffe ist bankrott
  2. Raumfahrt SpaceX und Orbital bauen Triebwerke für das US-Militär
  3. Dream Chaser Mini-Shuttle darf zur ISS fliegen

  1. Re: @ CraWler: Wo hast du denn das her? "Die...

    DrWatson | 02:02

  2. Re: Kein Problem. Du hast doch nichts zu verbergen?

    Prinzeumel | 01:40

  3. Re: Datengrab

    neocron | 01:30

  4. Re: Bevor an der GUI herumgepopelt wird ...

    Milber | 01:29

  5. Re: 0,525 Mrd. Sendungen vs. 1600 Beschwerden

    crazypsycho | 01:28


  1. 19:17

  2. 17:03

  3. 16:25

  4. 15:55

  5. 15:49

  6. 15:38

  7. 15:28

  8. 14:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel