Juristen halten das Leistungsschutzrecht für undurchdacht.
Juristen halten das Leistungsschutzrecht für undurchdacht. (Bild: Andreas Donath /Golem.de)

Umstrittenes Gesetz Wird das Leistungsschutzrecht eine Nacht-und-Nebel-Aktion?

Spät in der Nacht von Donnerstag auf Freitag soll das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag diskutiert werden. Urheberrechtsexperten lehnen das Gesetz entschieden ab, es sei nicht durchdacht, und es fehle jede Grundlage.

Anzeige

Unter der kryptischen Bezeichnung "Erste Beratung Bundesregierung Urheberrechtsgesetz / 7. Änderung" steht die 1. Lesung des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverlage für Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Geht es nach Plan, wird das Gesetz am Freitag zwischen 1:50 und 2:25 Uhr behandelt. Die gesamte Plenarsitzung ist bis 4 Uhr morgens angesetzt. Immerhin wird das Gesetz diskutiert. Zunächst war vorgesehen, die Reden nur zu Protokoll zu geben.

Derweil melden sich zahlreiche führende Urheberrechtsexperten aus Deutschland mit einer Stellungnahme zu Wort, in der sie das geplante Gesetz ablehnen: "Gesamthaft betrachtet scheint der Regierungsentwurf nicht durchdacht. Er lässt sich auch durch kein sachliches Argument rechtfertigen.". Es fehle "jede Grundlage dafür, die vorgeschlagene Regelung zu verabschieden", heiß es in dem Schreiben.

Veröffentlicht wurde es vom Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, unterzeichnet unter anderem von den Professoren Ralf Dewenter (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), Thomas Dreier (Karlsruher Institut für Technologie/Universität Karlsruhe), Katharina de la Durantaye (Humboldt-Universität zu Berlin), Christophe Geiger (Universität Straßburg, Frankreich), Thomas Hoeren (Westfälische Wilhelms-Universität Münster), Rainer Kuhlen (Universität Konstanz), Matthias Leistner (Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn), Axel Metzger (Leibniz-Universität Hannover), Holger Nohr (Hochschule der Medien Stuttgart), Ansgar Ohly (Ludwig-Maximilians-Universität München), Alexander Peukert (Goethe-Universität Frankfurt am Main), Haimo Schack (Christi-an-Albrechts-Universität zu Kiel), Olaf Sosnitza (Julius-Maximilians-Universität Würzburg), Gerald Spindler (Georg-August-Universität Göttingen) und Malte Stieper (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg).


Animassola 29. Nov 2012

Und welche Wähler wären das? Wahrscheinlich die, die sich atm. zu diesem Thema bei Golem...

Candy 28. Nov 2012

Man kann beides sagen. Indexieren sowie indizieren. Mal sehen ob die v.....r damit...

Anonymer Nutzer 28. Nov 2012

In 10 Jahren ist Deutschland hingegen ein Überwachungsstaat. Manche werden sich an die...

Nephtys 28. Nov 2012

****** Wenn es euch nicht passt, kauft euch ein Schiff und fahrt raus in internationale...

slashwalker 28. Nov 2012

Die müssen doch tagsüber ihren Nebentätigkeiten als Vorstände in diversen Konzernen etc...

Kommentieren


Pottblog / 28. Nov 2012

Links anne Ruhr (28.11.2012)



Anzeige

  1. IT-Experte (m/w) Client Applikationsmanagement
    Aareal Bank AG, Wiesbaden
  2. Projektentwicklungsingenieur (m/w) Hardware / Software
    MEKRA Lang GmbH & Co. KG, Ergersheim (zwischen Ansbach und Würzburg)
  3. Modul Manager (m/w) SAP/MM & SAP/PP
    MBDA Deutschland, Schrobenhausen
  4. Application Server Spezialist (m/w)
    ORDIX AG, deutschlandweit

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Seagate 8-TB-Festplatte vorbestellbar
    264,00€
  2. Raspberry Pi 2 Modell B / Quad-Core Prozessor / 1GB RAM - inkl. Kühlkörper
    ab 37,90€
  3. TIPP: Evga Geforce GTX 960 SuperSC
    mit 20 Euro Cashback nur 194,90€ bezahlen

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. MotionX

    Schweizer Uhrenhersteller gegen Apple

  2. Grafikfehler

    Macbook-Reparaturprogramm jetzt auch in Deutschland

  3. Uber

    Taxi-Dienst wächst in Deutschland nicht weiter

  4. Überwachung

    Apple-Chef Tim Cook fordert mehr Schutz der Privatsphäre

  5. Mountain View

    Google baut neuen Unternehmenssitz

  6. Leonard Nimoys Mr. Spock

    Der außerirdische Nerd

  7. Die Woche im Video

    Abenteurer, Adware und ein fixer Anschluss

  8. Nachruf

    Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!

  9. Click

    Beliebige Uhrenarmbänder an der Apple Watch nutzen

  10. VLC-Player 2.2.0

    Rotation, Addons-Verwaltung und digitale Kinofilme



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Freenet: Das anonyme Netzwerk mit der Schmuddelecke
Freenet
Das anonyme Netzwerk mit der Schmuddelecke
  1. Geheimdienstchef Clapper Cyber-Armageddeon ist nicht zu befürchten
  2. U-Bahn Neue Überwachungskameras können schwenken und zoomen
  3. Matthew Garrett Intel erzwingt Entscheidung zwischen Sicherheit und Freiheit

Technical Preview im Test: So fühlt sich Windows 10 für Smartphones an
Technical Preview im Test
So fühlt sich Windows 10 für Smartphones an
  1. Internet Explorer Windows 10 soll asm.js voll unterstützen
  2. Microsoft Windows 10 erhält Anmeldestandard Fido
  3. Mobiles Betriebssystem Technical Preview von Windows 10 für Smartphones ist da

Lifetab P8912 im Test: Viel Rahmen für wenig Geld
Lifetab P8912 im Test
Viel Rahmen für wenig Geld
  1. Medion Lifetab P8912 9-Zoll-Tablet mit Infrarotsender kostet 180 Euro
  2. Medion Life X5001 5-Zoll-Smartphone mit Full-HD-Display für 220 Euro
  3. Lifetab S8311 8-Zoll-Tablet mit UMTS-Modem im Metallgehäuse für 200 Euro

  1. Re: Laptop laden?

    __destruct() | 21:33

  2. Re: vermittelt?

    Jasmin26 | 21:33

  3. Muskelschwund und Knochenabbau

    unerwarteter... | 21:12

  4. Google sperrt Mitarbeiter immer noch in Büros

    stefanreich | 21:12

  5. Re: Nix geht über eine klassiche Automatikuhr...

    plutoniumsulfat | 21:10


  1. 15:24

  2. 14:40

  3. 14:33

  4. 13:41

  5. 11:03

  6. 10:47

  7. 09:01

  8. 19:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel