SPD-Mitglied Yasmina Banaszczuk
SPD-Mitglied Yasmina Banaszczuk (Bild: Yasmina Banaszczuk)

Überwachung Zu wenige SPD-Mitglieder gegen Vorratsdatenspeicherung

Weniger als 1 Prozent der SPD-Mitglieder sind gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene ist heute gescheitert.

Anzeige

Der Versuch von einigen SPD-Mitgliedern, die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung zu ändern, ist gescheitert. Am 24. Juli 2012 startete dazu ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene, das am 24. Oktober 2012 endete. Dies brachte bisher 3.610 Unterstützer, 48.500 wären notwendig gewesen. Die SPD hat derzeit rund 483.200 Mitglieder, die Beteiligung an dem Mitgliederbegehren liegt damit bei unter 1 Prozent.

Für die Gültigkeit des Begehrens wären die Unterschriften von mindestens einem Zehntel der SPD-Mitglieder nötig gewesen.

Dennis Morhardt, ein Mitinitiator der Kampagne aus Göttingen, sagte der Saarbrücker Zeitung: "Es war klar, dass so eine absurd hohe Zahl der Beteiligung nicht zu erreichen ist. Aber wir haben eine Diskussion über das Thema starten können, die immer noch anhält". Damit habe man das Ziel erreicht, so Morhardt.

Im Dezember 2011 hatte sich der SPD-Bundesparteitag in Berlin für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ausgesprochen. Die SPD wollte aber auf europäischer Ebene eine Revision der EU-Richtlinie, um eine Verkürzung der Speicherfristen auf deutlich unter sechs Monate zu erreichen. Einen Abruf der Vorratsdaten für zivilrechtliche Zwecke, wie bei Urheberrechts- und Copyright-Fragen, wollte der Parteitag zudem rechtssicher ausschließen. Weiter strebten die Sozialdemokraten einen qualifizierten Richtervorbehalt an. Das Gesetz für die Vorratsdatenspeicherung, das vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt wurde, war am 9. November 2007 gemeinsam von CDU/CSU und SPD beschlossen worden.

Initiatoren des Mitgliederbegehrens sind die SPD-Mitglieder Yasmina Banaszczuk aus Hamburg und der Webentwickler und Netzaktivist Morhardt aus Göttingen.


teleborian 25. Okt 2012

Wer hat eigentlich vor diesem Beitrag von dieser Sammlung gewusst? (kt)

iu3h45iuh456 24. Okt 2012

Die SPD hat ihr Profil etwas verloren. Die CDU zwar auch aber die sind an der Macht.

iu3h45iuh456 24. Okt 2012

Ich halte nichts von diesem taktischen Wählen. Ich werde mich für die Partei...

XeniosZeus 24. Okt 2012

Besonders das Kaputtreden der Rente und Einführung der Riester-Rente - eine...

Himmerlarschund... 24. Okt 2012

Bis auf den Teil mit dem öffentlich machen stimmt deine Analogie ja ;-)

Kommentieren



Anzeige

  1. System Operator SAP MM / SRM (m/w)
    SICK AG, Freiburg
  2. Projekt Office Mitarbeiter (m/w)
    ADAC e.V., München
  3. Mobile Developer (m/w)
    Mobile Software AG, München
  4. Softwareentwickler C# / .Net (m/w)
    Müller-BBM AST GmbH, Planegg/München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. 3 3D-Blu-rays für 15 EUR
    (u. a. Abenteuer Karibik 3D, Neuseeland 3D, Dead Before Dawn, Best of Erde 3D)
  2. 3 Blu-rays für 15 EUR
    (u. a. Giganten der Urzeit, Little Big Soldier, Wicked Blood, City Of Life And Death)
  3. TIPP: Avatar 3D und Titanic 3D [3D Blu-ray]
    22,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Verzögerte Android-Entwicklung

    X-Plane 10 Mobile vorerst nur für iPhone und iPad

  2. International Space Station

    Nasa schickt 3D-Druckauftrag ins All

  3. Malware in Staples-Kette

    Über 100 Filialen für Kreditkartenbetrug manipuliert

  4. Day of the Tentacle (1993)

    Zurück in die Zukunft, Vergangenheit und Gegenwart

  5. ODST

    Gratis-Kampagne für Halo Collection wegen Bugs

  6. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  7. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  8. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  9. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  10. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Stacked Memory: Lecker, Stapelchips!
Stacked Memory
Lecker, Stapelchips!

Netzverschlüsselung: Mythen über HTTPS
Netzverschlüsselung
Mythen über HTTPS
  1. Websicherheit Chrome will vor HTTP-Verbindungen warnen
  2. SSLv3 Kaspersky-Software hebelt Schutz vor Poodle-Lücke aus
  3. TLS-Verschlüsselung Poodle kann auch TLS betreffen

Jahresrückblick: Was 2014 bei Golem.de los war
Jahresrückblick
Was 2014 bei Golem.de los war
  1. In eigener Sache Golem.de sucht (Junior) Concepter/-in für Onlinewerbung
  2. In eigener Sache Golem.de offline und unplugged
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Videoredakteur/-in

    •  / 
    Zum Artikel