SPD-Mitglied Yasmina Banaszczuk
SPD-Mitglied Yasmina Banaszczuk (Bild: Yasmina Banaszczuk)

Überwachung Zu wenige SPD-Mitglieder gegen Vorratsdatenspeicherung

Weniger als 1 Prozent der SPD-Mitglieder sind gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene ist heute gescheitert.

Anzeige

Der Versuch von einigen SPD-Mitgliedern, die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung zu ändern, ist gescheitert. Am 24. Juli 2012 startete dazu ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene, das am 24. Oktober 2012 endete. Dies brachte bisher 3.610 Unterstützer, 48.500 wären notwendig gewesen. Die SPD hat derzeit rund 483.200 Mitglieder, die Beteiligung an dem Mitgliederbegehren liegt damit bei unter 1 Prozent.

Für die Gültigkeit des Begehrens wären die Unterschriften von mindestens einem Zehntel der SPD-Mitglieder nötig gewesen.

Dennis Morhardt, ein Mitinitiator der Kampagne aus Göttingen, sagte der Saarbrücker Zeitung: "Es war klar, dass so eine absurd hohe Zahl der Beteiligung nicht zu erreichen ist. Aber wir haben eine Diskussion über das Thema starten können, die immer noch anhält". Damit habe man das Ziel erreicht, so Morhardt.

Im Dezember 2011 hatte sich der SPD-Bundesparteitag in Berlin für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ausgesprochen. Die SPD wollte aber auf europäischer Ebene eine Revision der EU-Richtlinie, um eine Verkürzung der Speicherfristen auf deutlich unter sechs Monate zu erreichen. Einen Abruf der Vorratsdaten für zivilrechtliche Zwecke, wie bei Urheberrechts- und Copyright-Fragen, wollte der Parteitag zudem rechtssicher ausschließen. Weiter strebten die Sozialdemokraten einen qualifizierten Richtervorbehalt an. Das Gesetz für die Vorratsdatenspeicherung, das vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt wurde, war am 9. November 2007 gemeinsam von CDU/CSU und SPD beschlossen worden.

Initiatoren des Mitgliederbegehrens sind die SPD-Mitglieder Yasmina Banaszczuk aus Hamburg und der Webentwickler und Netzaktivist Morhardt aus Göttingen.


teleborian 25. Okt 2012

Wer hat eigentlich vor diesem Beitrag von dieser Sammlung gewusst? (kt)

iu3h45iuh456 24. Okt 2012

Die SPD hat ihr Profil etwas verloren. Die CDU zwar auch aber die sind an der Macht.

iu3h45iuh456 24. Okt 2012

Ich halte nichts von diesem taktischen Wählen. Ich werde mich für die Partei...

XeniosZeus 24. Okt 2012

Besonders das Kaputtreden der Rente und Einführung der Riester-Rente - eine...

Himmerlarschund... 24. Okt 2012

Bis auf den Teil mit dem öffentlich machen stimmt deine Analogie ja ;-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Modulmanager (m/w) im Bereich Warenwirtschaft
    ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, Mannheim
  2. IT Senior Consultant (m/w) Debitoren Management System
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  3. Mit­ar­beiter (m/w) Kunden­service Ein­woh­ner- und Per­sonen­stands­wesen
    AKDB, Mün­chen
  4. IT Business Analyst (m/w)
    Sanacorp Pharmahandel GmbH, Planegg bei München

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. NUR BIS SONNTAG: Ryse: Son of Rome (PC Steam Code)
    15,97€ USK 18
  2. GTA 5 (PC) mit Vorbesteller-Bonus bis 01.02.
    59,00€ (Vorbesteller-Preisgarantie) USK 18 - Release 24.03.
  3. The Order: 1886 - [PlayStation 4] Blackwater Edition
    89,95€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Dying Light

    Performance-Patch reduziert Sichtweite

  2. Project Tango

    Googles 3D-Sensor-Konzept verlässt Experimentierstatus

  3. Messenger

    Telefoniefunktion für Whatsapp erreicht erste Nutzer

  4. iTunes Connect

    Hallo, fremdes Benutzerkonto

  5. Sprachassistent

    Google Now bindet externe Apps ein

  6. Kartensoftware

    Google Earth Pro jetzt kostenlos

  7. Versicherung

    Feuer, Wasser, Cybercrime

  8. Die Woche im Video

    Autonome Autos, Spionageprogramme und Werbelügen

  9. Spionagesoftware

    NSA-Programm Regin zwei Jahre im Kanzleramt aktiv

  10. Biofabrikation

    Forscher wollen Gewebe aus Spinnenseide drucken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Fehlender Cache verursacht Ruckler: Nvidias beschnittene Geforce GTX 970 stottert messbar
Fehlender Cache verursacht Ruckler
Nvidias beschnittene Geforce GTX 970 stottert messbar
  1. IMHO Juhu, DirectX 12 gibt's auch für Windows-7-Besitzer
  2. Geforce GTX 965M Sparsamere Alternative zur GTX 870M
  3. MFAA Nvidias temporale Kantenglättung kann mehr

Glibc: Ein Geist gefährdet Linux-Systeme
Glibc
Ein Geist gefährdet Linux-Systeme
  1. Tamil Driver Freier Treiber für ARMs Mali-T-GPUs entsteht
  2. Red Star ausprobiert Das Linux aus Nordkorea
  3. Linux-Jahresrückblick 2014 Umbauarbeiten, Gezanke und Container

Onlinehandel: Welche Versand-Flatrates sich nicht lohnen
Onlinehandel
Welche Versand-Flatrates sich nicht lohnen
  1. Quartalsbericht Amazons Ausgaben steigen auf 28,7 Milliarden US-Dollar
  2. Amazon Original Movies Amazon will eigene Kinofilme kurz nach der Premiere streamen
  3. Ultra-HD Amazons 4K-Videos vorerst nur für Smart-TVs

    •  / 
    Zum Artikel