Überwachung: Zu wenige SPD-Mitglieder gegen Vorratsdatenspeicherung
SPD-Mitglied Yasmina Banaszczuk (Bild: Yasmina Banaszczuk)

Überwachung Zu wenige SPD-Mitglieder gegen Vorratsdatenspeicherung

Weniger als 1 Prozent der SPD-Mitglieder sind gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene ist heute gescheitert.

Anzeige

Der Versuch von einigen SPD-Mitgliedern, die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung zu ändern, ist gescheitert. Am 24. Juli 2012 startete dazu ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene, das am 24. Oktober 2012 endete. Dies brachte bisher 3.610 Unterstützer, 48.500 wären notwendig gewesen. Die SPD hat derzeit rund 483.200 Mitglieder, die Beteiligung an dem Mitgliederbegehren liegt damit bei unter 1 Prozent.

Für die Gültigkeit des Begehrens wären die Unterschriften von mindestens einem Zehntel der SPD-Mitglieder nötig gewesen.

Dennis Morhardt, ein Mitinitiator der Kampagne aus Göttingen, sagte der Saarbrücker Zeitung: "Es war klar, dass so eine absurd hohe Zahl der Beteiligung nicht zu erreichen ist. Aber wir haben eine Diskussion über das Thema starten können, die immer noch anhält". Damit habe man das Ziel erreicht, so Morhardt.

Im Dezember 2011 hatte sich der SPD-Bundesparteitag in Berlin für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ausgesprochen. Die SPD wollte aber auf europäischer Ebene eine Revision der EU-Richtlinie, um eine Verkürzung der Speicherfristen auf deutlich unter sechs Monate zu erreichen. Einen Abruf der Vorratsdaten für zivilrechtliche Zwecke, wie bei Urheberrechts- und Copyright-Fragen, wollte der Parteitag zudem rechtssicher ausschließen. Weiter strebten die Sozialdemokraten einen qualifizierten Richtervorbehalt an. Das Gesetz für die Vorratsdatenspeicherung, das vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt wurde, war am 9. November 2007 gemeinsam von CDU/CSU und SPD beschlossen worden.

Initiatoren des Mitgliederbegehrens sind die SPD-Mitglieder Yasmina Banaszczuk aus Hamburg und der Webentwickler und Netzaktivist Morhardt aus Göttingen.


teleborian 25. Okt 2012

Wer hat eigentlich vor diesem Beitrag von dieser Sammlung gewusst? (kt)

iu3h45iuh456 24. Okt 2012

Die SPD hat ihr Profil etwas verloren. Die CDU zwar auch aber die sind an der Macht.

iu3h45iuh456 24. Okt 2012

Ich halte nichts von diesem taktischen Wählen. Ich werde mich für die Partei...

XeniosZeus 24. Okt 2012

Besonders das Kaputtreden der Rente und Einführung der Riester-Rente - eine...

Himmerlarschund... 24. Okt 2012

Bis auf den Teil mit dem öffentlich machen stimmt deine Analogie ja ;-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Java Software-Architekt / Entwickler (m/w)
    santix AG, München (Home-Office möglich)
  2. Lead Knowledge Analyst (m/w) Statistical Analytics - Knowledge Practice Analytics
    The Boston Consulting Group GmbH, Munich or Düsseldorf
  3. SAP Process Manager Logistics (m/w)
    Adler Pelzer Gruppe, Witten
  4. Informatiker Softwareentwicklung / Softwareingenieur (m/w)
    ratiotec GmbH & Co. KG, Essen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. iPhone und iPad

    Apple fordert 64-Bit-Unterstützung für alle iOS-Apps

  2. Microsoft

    Neue Fensteranimationen für Windows 10

  3. Oneplus

    One-Smartphone nur eine Stunde lang vorbestellbar

  4. Visio.M

    Kleines Elektroauto mit 160 Kilometern Reichweite

  5. Handelsabkommen TPP

    USA wollen Urheberrechtsgesetze verschärfen

  6. Internetspionage

    China fängt angeblich iCloud-Passwörter ab

  7. Chugplug

    Zusatzakku klemmt sich ins Apple-Netzteil

  8. Quartalsbericht

    Apples iPad-Absatz geht erneut zurück

  9. Apple

    Das ist neu in iOS 8.1

  10. Same Day Delivery

    Ebay-Zustellung am selben Tag startet in Berlin



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



iMac mit Retina 5K angeschaut: Eine Lupe könnte helfen
iMac mit Retina 5K angeschaut
Eine Lupe könnte helfen
  1. Apple Tonga-XT-Chip mit 3,5 TFLOPs für den iMac Retina
  2. iFixit iMac mit Retina-Display ist schwer zu reparieren
  3. Apple iMac Retina bringt mehr als 14 Megapixel auf das Display

Data Management: Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten
Data Management
Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten

Schenker XMG P505 im Test: Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
Schenker XMG P505 im Test
Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
  1. Geforce GTX 980M und 970M Maxwell verdoppelt Spielgeschwindigkeit von Notebooks
  2. Toughbook CF-LX3 Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen
  3. Entwicklung vorerst eingestellt Notebooks mit Touch-Displays sind nicht gefragt

    •  / 
    Zum Artikel