Anzeige
SPD-Mitglied Yasmina Banaszczuk
SPD-Mitglied Yasmina Banaszczuk (Bild: Yasmina Banaszczuk)

Überwachung Zu wenige SPD-Mitglieder gegen Vorratsdatenspeicherung

Weniger als 1 Prozent der SPD-Mitglieder sind gegen die Vorratsdatenspeicherung. Ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene ist heute gescheitert.

Anzeige

Der Versuch von einigen SPD-Mitgliedern, die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung zu ändern, ist gescheitert. Am 24. Juli 2012 startete dazu ein Mitgliederbegehren auf Bundesebene, das am 24. Oktober 2012 endete. Dies brachte bisher 3.610 Unterstützer, 48.500 wären notwendig gewesen. Die SPD hat derzeit rund 483.200 Mitglieder, die Beteiligung an dem Mitgliederbegehren liegt damit bei unter 1 Prozent.

Für die Gültigkeit des Begehrens wären die Unterschriften von mindestens einem Zehntel der SPD-Mitglieder nötig gewesen.

Dennis Morhardt, ein Mitinitiator der Kampagne aus Göttingen, sagte der Saarbrücker Zeitung: "Es war klar, dass so eine absurd hohe Zahl der Beteiligung nicht zu erreichen ist. Aber wir haben eine Diskussion über das Thema starten können, die immer noch anhält". Damit habe man das Ziel erreicht, so Morhardt.

Im Dezember 2011 hatte sich der SPD-Bundesparteitag in Berlin für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ausgesprochen. Die SPD wollte aber auf europäischer Ebene eine Revision der EU-Richtlinie, um eine Verkürzung der Speicherfristen auf deutlich unter sechs Monate zu erreichen. Einen Abruf der Vorratsdaten für zivilrechtliche Zwecke, wie bei Urheberrechts- und Copyright-Fragen, wollte der Parteitag zudem rechtssicher ausschließen. Weiter strebten die Sozialdemokraten einen qualifizierten Richtervorbehalt an. Das Gesetz für die Vorratsdatenspeicherung, das vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt wurde, war am 9. November 2007 gemeinsam von CDU/CSU und SPD beschlossen worden.

Initiatoren des Mitgliederbegehrens sind die SPD-Mitglieder Yasmina Banaszczuk aus Hamburg und der Webentwickler und Netzaktivist Morhardt aus Göttingen.


eye home zur Startseite
teleborian 25. Okt 2012

Wer hat eigentlich vor diesem Beitrag von dieser Sammlung gewusst? (kt)

iu3h45iuh456 24. Okt 2012

Die SPD hat ihr Profil etwas verloren. Die CDU zwar auch aber die sind an der Macht.

iu3h45iuh456 24. Okt 2012

Ich halte nichts von diesem taktischen Wählen. Ich werde mich für die Partei...

XeniosZeus 24. Okt 2012

Besonders das Kaputtreden der Rente und Einführung der Riester-Rente - eine...

Himmerlarschund... 24. Okt 2012

Bis auf den Teil mit dem öffentlich machen stimmt deine Analogie ja ;-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Project Manager (m/w) Customer Contract Design & Management
    AMOS SE, München
  2. Produktmanager (m/w) Software für Herstellungsprozesse in der Nahrungsmittelindustrie
    über Tröger & Cie. Aktiengesellschaft, Süd-Niedersachsen
  3. Produktmanager (m/w) Schwerpunkt Software Solutions
    EOS GmbH Electro Optical Systems, Krailling bei München
  4. (Junior) DevOps Engineer (m/w)
    CONDÉ NAST VERLAG GMBH, München

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Janus 360°

    Neuer Multicopter macht 360-Grad-Videos mit zehn Kameras

  2. Uncharted Fortune Hunter

    Schatzsuche für den Multiplayermodus

  3. Schwere Verluste

    Gopro fällt hart

  4. 100 MBit/s

    EU könnte exklusives Telekom-Vectoring vertieft prüfen

  5. Star Trek Online

    Abenteuer mit der alten Enterprise

  6. Startups

    Siemens hat in 80er Jahren Idee für VoIP abgelehnt

  7. Microsoft

    Windows 10 läuft auf 300 Millionen Geräten

  8. Angry Birds Action im Test

    Wütende Vögel auf dem Flippertisch

  9. Ersatz für MSDN und Technet

    Neue Microsoft-Dokumentation ist Open Source

  10. Mitmachprojekt

    Unsere Leser messen bereits in über 100 Städten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Kindle Oasis im Test: Amazons E-Book-Reader ist ein echtes Mager-Modell
Kindle Oasis im Test
Amazons E-Book-Reader ist ein echtes Mager-Modell
  1. Kindle Oasis im Hands on Amazon definiert die Luxusklasse für E-Book-Reader

Snapchat: Wir kommen in Frieden
Snapchat
Wir kommen in Frieden
  1. O2-Mobilfunknetz Snapchat-Nutzer in Deutschland sind Schüler
  2. Snapchat-Update Fließender Wechsel zwischen Text, Video und Audio
  3. Messaging Snapchat kauft Bitstrips für über 100 Millionen US-Dollar

Gardena Smart Garden im Test: Plug and Spray mit Hindernissen
Gardena Smart Garden im Test
Plug and Spray mit Hindernissen
  1. Revolv Google macht Heimautomatisierung kaputt
  2. Intelligentes Heim Alphabet könnte sich von Nest trennen
  3. You-Rista Kaffeemaschine mit App-Anschluss

  1. Re: Ohne 60 Hz ist also alles Mist? (Sarkasmus)

    LeonRodriguez | 00:33

  2. Welches Büro?

    Labbm | 00:32

  3. Re: Kleidergrößen fallen einfach zu...

    crazypsycho | 00:27

  4. Re: Staatskonzern produziert mal wieder...

    plutoniumsulfat | 00:23

  5. Star Trek Online

    sovereign | 00:18


  1. 17:17

  2. 16:52

  3. 16:20

  4. 16:03

  5. 16:01

  6. 14:25

  7. 14:02

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel