Anzeige
Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel
Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Überwachung Was Joachim Gauck zur Vorratsdatenspeicherung sagte

Joachim Gauck hat im Jahr 2010 die Kritik an der Vorratsdatenspeicherung als hysterische Welle bezeichnet. Zugleich sagte der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, dass er die Sorge um die Grundrechte der Kritiker teile.

Anzeige

Auf Twitter und in Blogs werden die netzpolitischen Aussagen von Joachim Gauck diskutiert, der seit dem 19. Februar 2012 offiziell Kandidat für die Nachfolge von Christian Wulff im Amt des Bundespräsidenten ist. In der Matinée-Serie Europa im Diskurs am Wiener Burgtheater hat sich Gauck am 5. Dezember 2010 ausführlich zum Thema Vorratsdatenspeicherung geäußert.

Gauck bezeichnete den Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung als eine hysterische Reaktion, die den Beginn eines Spitzelstaates herbeirede. Auch wenn er diese Gefahr nicht sehe, müssten die Regierungen eindeutig erklären, warum diese Einschränkung der Grundrechte nötig sei, sonst seien die Freiheitsrechte in Gefahr, sagte Gauck.

Er sagte zu dem Grünen Hans-Christian Ströbele, der im Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages sitzt: "Was ich nicht so richtig nachvollziehen kann, ist, dass Herr Ströbele, bei der von mir getragenen Sorge, ob unsere Grundrechte eingeschränkt werden, nicht im Grunde eine hysterische Welle mit aufbaut, als sei die Speicherung von Daten, was möglicherweise meine Grundrechte ein wenig einschränkt, der Beginn eines Spitzelstaates."

Gauck weiter: "Das ist eine ganz tief sitzende Angst in vielen europäischen Völkern. Ich sehe die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland nicht in der Gefahr, zu einem Spitzelstaat zu werden."

Umso mehr müssten die Regierungen "mit wirklich tragfähigen Belegen" aufzeigen, wie viel mehr Kontrollmöglichkeiten, Sicherungsmöglichkeiten und Fahndungsmöglichkeiten uns tatsächlich Erfolge brächten. "Denn sonst würde ich das doch als eine beginnende Gefahr dieses Sicherheitsmantras gegenüber der Freiheitsbotschaft sehen", so Gauck.

Diese Sorge von Menschen wie Ströbele um die Unverletzlichkeit unserer Grundrechte, "die teile ich", sagte Gauck.


eye home zur Startseite
gl100 16. Apr 2013

Na,da geht aber,einem die Fantasie durch?! Und nun nach einem Jahr?(nach Weihnacht2012...

Anonymer Nutzer 22. Feb 2012

glaubste das wär beim Wulff anders gewesen. Den hhaben die doch erst eindringlich auf...

Anonymer Nutzer 22. Feb 2012

"Auch wenn er diese Gefahr nicht sehe, müssten die Regierungen eindeutig erklären, warum...

Anonymer Nutzer 22. Feb 2012

... das ähnlich wenig vom digitalen Leben versteht wie unsere Regierung, wäre längst...

/mecki78 22. Feb 2012

Ich verstehe auch nicht was "bespitzeln" mit "eingreifen" zu tun haben sollte. Ein...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Sicherheitsexpertin/IT-Si- cherheitsexperte im IT-Sicherheitslabor für die industrielle Produktion
    Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Karlsruhe (Home-Office möglich)
  2. ERP-Betreuer (m/w)
    Schafferer & Co. KG, Freiburg im Breisgau
  3. Mitarbeiter Second-Level-Support (m/w)
    Aspera GmbH, Köln
  4. Software-Entwickler Java/C++ (m/w)
    IVU Traffic Technologies AG, Berlin, Aachen

Detailsuche



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. BESTPREIS: Xbox One inkl. Quantum Break + Alan Wake + Star Wars: Das Erwachen der Macht (Blu-ray)
    269,00€ inkl. Versand
  2. VORBESTELLBAR: Final Fantasy XV Deluxe Edition (PS4/Xbox One)
    89,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. VORBESTELLBAR: No Man's Sky - Limited Edition - [PlayStation 4]
    79,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Konkurrenz für Bandtechnik

    EMC will Festplatten abschalten

  2. Mobilfunk

    Telekom will bei eSIM keinen Netzwechsel zulassen

  3. Gründung von Algorithm Watch

    Achtgeben auf Algorithmen

  4. Mobilfunk

    Störung zwischen E-Plus-Netz und Telekom

  5. Bug-Bounty-Programm

    Facebooks jüngster Hacker

  6. Taxidienst

    Mytaxi-Bestellungen jetzt per Whatsapp möglich

  7. Koalitionsstreit über WLAN

    Merkel drängt auf rasche Einigung zu Störerhaftung

  8. Weltraumteleskop Hitomi

    Softwarefehler zerstört japanisches Röntgenteleskop im Orbit

  9. Sailfish OS

    Jolla sichert sich Finanzierung über 12 Millionen US-Dollar

  10. Lede Project

    OpenWRT-Kernentwickler starten eigenen Fork



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gardena Smart Garden im Test: Plug and Spray mit Hindernissen
Gardena Smart Garden im Test
Plug and Spray mit Hindernissen
  1. Revolv Google macht Heimautomatisierung kaputt
  2. Intelligentes Heim Alphabet könnte sich von Nest trennen
  3. You-Rista Kaffeemaschine mit App-Anschluss

Netzpolitik: Edward Snowden ist genervt
Netzpolitik
Edward Snowden ist genervt
  1. Snowden Natural Born Knüller
  2. NSA-Affäre BND-Chef Schindler muss offenbar gehen
  3. Panama-Papers 2,6 TByte Daten zu dubiosen Offshore-Firmen

Cybertruppe: Die Bundeswehr sucht händeringend Nerds
Cybertruppe
Die Bundeswehr sucht händeringend Nerds
  1. Mit Raketenantrieb Magnetschwebeschlitten stellt Geschwindigkeitsrekord auf
  2. Sweep US-Startup Scanse entwickelt günstigen Lidar-Sensor
  3. Sensoren Künstliche Haut besteht aus Papier

  1. Re: Kann man mal machen

    Tobias Claren | 23:11

  2. Re: Joa, wow

    backdoor.trojan | 23:10

  3. Re: Die Frage ist leicht zu beantworten

    aPollO2k | 23:02

  4. Re: Und ich Sitze hier

    aPollO2k | 23:01

  5. Re: jeden [auf Instagram] zu eliminieren, sogar...

    masterx244 | 22:59


  1. 19:01

  2. 16:52

  3. 16:07

  4. 15:26

  5. 15:23

  6. 15:06

  7. 15:06

  8. 14:17


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel