Abo
  • Services:
Anzeige
Geheimdienste: E-Mail-Überwachung - dürfen die das?
(Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Geheimdienste: E-Mail-Überwachung - dürfen die das?

Geheimdienste: E-Mail-Überwachung - dürfen die das?
(Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Die spektakuläre Massenfilterung von E-Mails durch die Geheimdienste in Deutschland erfolgt ohne richterliche Anordnung und ohne Befugnis des Bundesdatenschützers.

Die deutschen Geheimdienste filtern Millionen E-Mails nach verdächtigen Begriffen und unterliegen dabei weder der Kontrolle von Richtern noch von Datenschützern. Das sagte eine Sprecherin des Bundesdatenschützers Peter Schaar auf Anfrage von Golem.de. Grundlage der E-Mail-Überwachung nach Suchbegriffen ist das G-10-Gesetz, in dem die Befugnisse der Geheimdienste zum Eingriff in das nach Artikel 10 des Grundgesetzes garantierte Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis geregelt ist.

Anzeige

Die Sprecherin erklärte: "Die rechtliche Grundlage für eine solche strategische Telekommunikationsüberwachung finden Sie in den Paragrafen 5 und folgende des G10-Gesetzes. Die Kontrolle obliegt dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestags." Der Bundesdatenschützer "besitzt hier keine Befugnisse", sagte sie.

Laut einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) haben die Geheimdienste Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst (MAD) im Jahr 2010 die Inhalte von Millionen E-Mails durchsucht und dabei in über 37 Millionen elektronischen Nachrichten verdächtige Suchbegriffe gefunden. Die Versechsfachung gegenüber dem Vorjahr sei der Zunahme von Spam geschuldet, hieß es zur Begründung. Gesucht wurde nach rund 15.300 Begriffen aus den Bereichen Terrorismus, Massenvernichtungswaffen und Schleusung. In nur 213 Fällen ergaben sich durch die millionfache E-Mail-Überwachung verwertbare Hinweise für die Geheimdienste.

Der Landesdatenschützer von Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, sagte Golem.de zum Thema Richtervorbehalt: "37 Millionen Richterbeschlüsse - das ginge auch nicht. Aber auch die Endselektion läuft nicht über einen Richter. Die Kontrolle obliegt vielmehr der sogenannten G-10-Kommission." Zwischen G-10-Kommission und PKG gebe es eine Arbeitsteilung zwischen Genehmigung und Kontrolle für die Filterung der E-Mails, erklärte Weichert.

Laut Piratenpartei war bei den im Jahr 2010 verschickten 40 Milliarden E-Mails 2010, die kein Spam waren, etwa jede tausendste E-Mail betroffen. Piratenpartei-Chef Sebastian Nerz sagte: "Der Vorfall zeigt, dass deutsche Geheimdienste tun und lassen können, was sie wollen. Obwohl das Parlamentarische Kontrollgremium über diese Grundrechtsberaubung informiert war, hat es nichts dagegen getan." Die Geheimdienste betrieben eine verfassungswidrige elektronische Rasterfahndung, von der jeder Bürger betroffen sei. Nerz riet dazu, E-Mails zu verschlüsseln.


eye home zur Startseite
Winchester 28. Feb 2012

Moin! Das Problem ist das diejenigen die sicher Kommunizieren wollen das selbst in die...

Der Kaiser! 28. Feb 2012

Deal with it!

__destruct() 28. Feb 2012

Andererseits wäre es doch witzig, die E-Mails der Überwachungsar... der Politik...

__destruct() 28. Feb 2012

"Das geht nicht anders. Wir haben überhaupt keine rechtliche Grundlage! Kein Richter wäre...

benji83 28. Feb 2012

"indem man an alle appeliert, doch bitte nicht mehr als Henker zu arbeiten?" ist...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  2. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Darmstadt
  3. über Ratbacher GmbH, Berlin
  4. BASF Services Europe GmbH, Berlin


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. London Has Fallen, The Imitation Game, Lone Survivor, Olympus Has Fallen)
  2. (u. a. Apollo 13, Insidious, Horns, King Kong, E.T. The Untouchables, Der Sternwanderer)
  3. (u. a. Interstellar, Maze Runner, Kingsman, 96 Hours)

Folgen Sie uns
       


  1. Google, Apple und Mailaccounts

    Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen

  2. Piranha Games

    Mechwarrior 5 als Einzelspielertitel angekündigt

  3. BMW Connected Drive

    Dieb wird mit vernetztem Auto gefangen

  4. Helio X23 und Helio X27

    Mediatek taktet seine 10-Kern-SoCs für Smartphones höher

  5. Betrug

    Dating-Plattformen sollen eigene Fake-Profile anlegen

  6. Onlineshopping

    Amazon startet Zwei-Faktor-Authentifizierung in Deutschland

  7. Moto Z

    Lenovo plant mindestens zwölf neue Module pro Jahr

  8. Travelers Box

    Münzgeld am Flughafen tauschen

  9. Apple

    Produktionsfehler macht Akkutausch im iPhone 6S notwendig

  10. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Garamantis: Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
Garamantis
Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
  1. Gentechnik Mediziner setzen einem Menschen Crispr-veränderte Zellen ein
  2. Zarm Zehn Sekunden schwerelos
  3. Mikroelektronik Wie eine Vakuumröhre - nur klein, stromsparend und schnell

Spielen mit HDR ausprobiert: In den Farbtopf gefallen
Spielen mit HDR ausprobiert
In den Farbtopf gefallen
  1. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  2. HDR Wir brauchen bessere Pixel
  3. Andy Ritger Nvidia will HDR-Unterstützung unter Linux

Breath of the Wild: Spekulationen über spielbare Zelda
Breath of the Wild
Spekulationen über spielbare Zelda
  1. Konsole Nintendo gibt Produktionsende der Wii U bekannt
  2. Hybridkonsole Nintendo will im ersten Monat 2 Millionen Switch verkaufen
  3. Switch Nintendo erwartet breite Unterstützung durch Entwickler

  1. Re: An alle Selbsfahrenden-Auto-Fans

    Sharra | 13:32

  2. Gehackte Amazon Accounts ein Problem?

    AlexanderSchäfer | 13:32

  3. Re: Aufgepasst, jetzt machen sich wieder Leute...

    Sharra | 13:30

  4. Re: DAU-Gesetzgebung für DAUs

    sneaker | 13:30

  5. Re: 280 Staub sind leicht zu schaffen, selbst mit...

    mnementh | 13:29


  1. 12:01

  2. 11:41

  3. 10:49

  4. 10:33

  5. 10:28

  6. 10:20

  7. 10:05

  8. 09:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel