Abo
  • Services:
Anzeige
Der Bundestag stellt seine Erkenntnisse über UFOs und Tausende andere Themen nun online.
Der Bundestag stellt seine Erkenntnisse über UFOs und Tausende andere Themen nun online. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Transparenzblockade beendet: Bundestag stellt wissenschaftliche Gutachten online

Der Bundestag stellt seine Erkenntnisse über UFOs und Tausende andere Themen nun online.
Der Bundestag stellt seine Erkenntnisse über UFOs und Tausende andere Themen nun online. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Der Druck der Bürger hat Wirkung gezeigt: Nach Tausenden IFG-Anfragen veröffentlicht der Bundestag nun selbst seine wissenschaftlichen Gutachten.

Der Deutsche Bundestag stellt Gutachten und Ausarbeitungen seiner wissenschaftlichen Dienste künftig auf seiner Homepage öffentlich zur Verfügung. Unter der Adresse www.bundestag.de/ausarbeitungen seien ab sofort zahlreiche Dokumente, die nach dem Informationsfreiheitsgesetz an Interessierte herauszugeben seien, für jedermann zugänglich, teilte der Bundestag am Donnerstag mit. Die Arbeiten sind auf der Internetseite nach Fachgebiet und Jahrgang sortiert. In den nächsten Wochen werde das Angebot sukzessive erweitert. Zudem sollen neue Gutachten künftig nach einer Schutzfrist von vier Wochen direkt online gestellt werden.

Anzeige

Der Bundestag reagiert damit auf ein Projekt der gemeinnützigen Open Knowledge Foundation und des Internetportals Abgeordnetenwatch.de. Über das Portal Fragdenbundestag.de konnten Bürger seit Ende Januar die Expertisen des Wissenschaftlichen Dienstes anfordern. Die dort bereitgestellte Datenbank umfasste nahezu 4.000 Gutachten, die Experten des Bundestages seit 2005 erstellt hatten. Da zahlreiche Bürger dieses Angebot nutzten, um die Dokumente zu "befreien", hat der Ältestenrat nun seine restriktive Praxis geändert und bietet die Dokumente selbst an.

Ende der 'Transparenzblockade'

Entsprechend zufrieden äußerten sich die beteiligten Organisationen. "Endlich öffnet der Bundestag seine Aktenschränke! Damit werden Informationen für die Öffentlichkeit verfügbar, die in den letzten Jahrzehnten nur wenigen Menschen zugänglich waren", sagte Arne Semrott von Fragdenstaat.de. Gregor Hackmack von Abgeordnetenwatch.de ergänzte: "Wir freuen uns, dass die Bundestagsverwaltung ihre Transparenzblockade aufgegeben hat und nun sämtliche Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes von sich aus ins Internet stellt. Damit sind die steuerfinanzierten Gutachten allen Bürgerinnen und Bürger zugänglich."

Bereits jetzt stünden 900 Ausarbeitungen des Bundestags zur Verfügung, teils als Scan, teils als Original-PDF. Das Gutachten "Zu den rechtlichen Möglichkeiten gegen das Nacktbaden auf einem benachbarten Grundstück" sei bisher nicht darunter.

Bis Juni vergangenen Jahres war es der Öffentlichkeit gar nicht möglich, die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes einzusehen. Die Dokumente unterstützten die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten und unterlägen daher nicht dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), argumentierte der Bundestag. Das Bundesverwaltungsgericht sah das anders und urteilte im Juni: "Der Deutsche Bundestag ist, soweit es um Gutachten und sonstige Zuarbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geht, eine informationspflichtige Behörde."


eye home zur Startseite
Tomate 19. Feb 2016

Mir ist aufgefallen, dass ein paar Dokumente schinbar nicht korrekt geschwärzt wurden...

Belial86 19. Feb 2016

Man hat zusätzlich noch die Möglichkeit nationallizenz.de zu nutzen. Damit kommt man an...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Allianz Deutschland AG, Stutt­gart
  2. Kontron AG, Augsburg
  3. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  4. Mobile Trend GmbH, Hamburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 699,00€ (100€ Rabatt bei Kauf ausgewählter GeForce-Produkte)
  2. und Gears of War 4 gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  2. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  3. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig

  4. Occipital

    VR Dev Kit ermöglicht Roomscale-Tracking per iPhone

  5. XPG SX8000

    Adatas erste PCIe-NVMe-SSD nutzt bewährte Komponenten

  6. UBBF2016

    Telefónica will 2G-Netz in vielen Ländern abschalten

  7. Mögliche Übernahme

    Qualcomm interessiert sich für NXP Semiconductors

  8. Huawei

    Vectoring erreicht bald 250 MBit/s in Deutschland

  9. Kaufberatung

    Das richtige Solid-State-Drive

  10. Android-Smartphone

    Huawei bringt Nova Plus doch nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Original und Fork im Vergleichstest: Nextcloud will das bessere Owncloud sein
Original und Fork im Vergleichstest
Nextcloud will das bessere Owncloud sein
  1. Koop mit Canonical und WDLabs Nextcloud Box soll eigenes Hosten ermöglichen
  2. Kollaborationsserver Nextcloud 10 verbessert Server-Administration
  3. Open Source Nextcloud setzt sich mit Enterprise-Support von Owncloud ab

Rocketlab: Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
Rocketlab
Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
  1. Osiris Rex Asteroid Bennu, wir kommen!
  2. Raumfahrt Erster Apollo-Bordcomputer aus dem Schrott gerettet
  3. Startups Wie Billig-Raketen die Raumfahrt revolutionieren

Interview mit Insider: Facebook hackt Staat und Gemeinschaft
Interview mit Insider
Facebook hackt Staat und Gemeinschaft
  1. Systemüberwachung Facebook veröffentlicht Osquery für Windows
  2. Facebook 100.000 Hassinhalte in einem Monat gelöscht
  3. Nach Whatsapp-Datentausch Facebook und Oculus werden enger zusammengeführt

  1. Re: Warum nicht sicher landen...

    frostbitten king | 01:28

  2. Re: Pflaumen

    Moe479 | 01:17

  3. Die Reichweite nach Fahrzyklus NEFZ ist...

    Atalanttore | 01:14

  4. Tripple Level

    kernash | 01:14

  5. Re: Klingt ungesund...

    Moe479 | 01:08


  1. 19:24

  2. 19:05

  3. 18:25

  4. 17:29

  5. 14:07

  6. 13:45

  7. 13:18

  8. 12:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel