Telemediengesetz: SPD mit Cookie-Verbot gescheitert
(Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Telemediengesetz SPD mit Cookie-Verbot gescheitert

SPD, Grüne und Linke haben es nicht geschafft, eine Änderung im Telemediengesetz durchzusetzen, nach der jedes Cookie einer Zustimmung bedurft hätte.

Anzeige

Die SPD ist mit einem Versuch gescheitert, den Einsatz von Cookies nur noch nach Zustimmung des Anwenders zuzulassen. Das berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag am 29. Februar 2012. Der von den Sozialdemokraten eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes wurde von der Mehrheit der Regierungsfraktionen abgelehnt. Neben der SPD stimmten auch die Linksfraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Antrag.

Gefordert wurde eine Formulierung im Gesetz, nach der "das Setzen von Cookies (...) in der Regel unter Einwilligungsvorbehalt gestellt" werde. In der Praxis hätte dies wohl dazu geführt, dass Webprogrammierer Vorschaltseiten mit entsprechenden Abfragen bauen müssten: "Um diese Seite besuchen zu können, müssen Sie einwilligen, Cookie X, Y und Z zu akzeptieren. Ja/Nein."

Die Pflicht zur Cookie-Zustimmung sollte entfallen, wenn der alleinige Zweck des Cookies die Durchführung der Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz ist, oder wenn das Setzen unbedingt erforderlich sei, um "einen vom Nutzer ausdrücklich gewünschten elektronischen Informations- oder Kommunikationsdienst zur Verfügung stellen zu können."

Die SPD-Fraktion verwies auf eine EU-Richtlinie, nach der Deutschland verpflichtet gewesen wäre, den Einwilligungsvorbehalt bereits spätestens bis Mai des vergangenen Jahres einzuführen.

Bisher muss der Diensteanbieter nur über das Setzen von Cookies unterrichten. Vor der durch Cookies ermöglichten Profilbildung sei der Kunde bisher nur durch eine Widerspruchslösung nach dem Telemediengesetz geschützt, hatte die SPD argumentiert. "Danach könne ein Diensteanbieter zu Zwecken der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Telemedien Nutzungsprofile bei Verwendung von Pseudonymen erstellen, wenn der Kunde nicht widerspreche", berichtete Heute im Bundestag.


__destruct() 01. Mär 2012

Also. Wieso willst du Leuten damit auf die Nerven gehen, die das sowieso nicht juckt, dir...

maxaone 01. Mär 2012

Ein Programm auf dieser Seite löst das Problem: http://www.maxa-tools.com

ninetyone 01. Mär 2012

Man spricht über Cookies und das Bild zeigt Vanillekipferl?!

cookiekiller 01. Mär 2012

Danke :-)

delaytime0 01. Mär 2012

Zumal diese vorschaltseiten nur nötig sind, wenn die seite nicht notwendige cookies...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Technical Director Internet Backbone (m/w)
    Deutsche Telekom Technik GmbH, Münster
  2. (Junior) PHP Developer (m/w) als Projektleiter für E-Commerce und ERP-Systeme
    über ACADEMIC WORK, München
  3. Projektmanager (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Worms
  4. Softwareentwickler/in
    HELBAKO GmbH, Heiligenhaus

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Sapphire AMD Radeon R9 FURY
    549,00€
  2. MSI-Cashback-Produkte bei Alternate
  3. Sandisk 16-GB-USB-3.0-Stick
    8,99€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Ifa-Ausblick im Video

    Notebook mit Wasserkühlung, ein Smartphone und eine Uhr

  2. Samsung Gear S2 im Hands on

    Drehbarer Ring schlägt Touchscreen

  3. Mobiles Internet

    Vodafone überbrückt Warten auf DSL-Anschluss mit Surfstick

  4. Alienware X51 R3

    Mini-PC setzt auf interne WaKü und externe Grafikkarten-Box

  5. Cross-Site-Scripting

    Netflix stellt Tool zum Auffinden von Sicherheitslücken vor

  6. Asynchronous Shader

    Nvidias Grafikkarten soll eine wichtige DX12-Funktion fehlen

  7. Huawei G8

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 400 Euro

  8. Pioneer XDP-100R

    Android-basierter Hi-Res-Audio-Player

  9. Verbraucherschützer

    Nicht über neue Hardware bei All-IP-Umstellung informiert

  10. Let's Play

    Machinima muss bezahlte Youtube-Videos kennzeichnen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Autonomes Fahren: Wer hat die besten Karten?
Autonomes Fahren
Wer hat die besten Karten?
  1. Nokia Ozo nimmt 360-Grad-Videos in Echtzeit auf
  2. Nokia Here Daimler will eigene Karten aus Angst vor Hackerattacken
  3. Kartendienst Nokia Here geht für 2,5 Milliarden an deutsche Autobauer

Snowden-Dokumente: Die planmäßige Zerstörungswut des GCHQ
Snowden-Dokumente
Die planmäßige Zerstörungswut des GCHQ
  1. Macbooks IBM wechselt vom Lenovo Thinkpad zum Mac
  2. Liske Bitkom schließt Vorstandsmitglied im Streit aus
  3. IuK-Kommission Das Protokoll des Bundestags-Hacks

Ideapad Miix 700 im Hands On: Lenovo baut ein Surface
Ideapad Miix 700 im Hands On
Lenovo baut ein Surface
  1. Smartphones, Tablets und eine Smartwatch Asus' Zen-Armada
  2. Smartwatches Motorola stellt neue Moto 360 und Moto 360 Sport vor
  3. Notebooks mit neuem Intel-Prozessor Mit Skylake kommt meist USB-Typ-C

  1. Re: Ich klage gerade gegen Paypal wegen Betrug.

    Shkupi | 23:21

  2. Re: Eigentlich bin ich Nvidia Fan...

    Buttermilch | 23:20

  3. Re: wer braucht sowas heute noch?

    AndreasJanke | 23:15

  4. Re: Qualität hörbar?

    Legacyleader | 23:13

  5. Thinkpad Yoga gibt's schon seit 2014

    user28817 | 23:13


  1. 22:52

  2. 19:00

  3. 18:14

  4. 18:09

  5. 17:34

  6. 16:42

  7. 16:33

  8. 16:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel