Die Deutsche Telekom muss dem Patentverwerter IPCom Lizenzgebühren entrichten.
Die Deutsche Telekom muss dem Patentverwerter IPCom Lizenzgebühren entrichten. (Bild: Deutsche Telekom)

Patente IPCom einigt sich mit Telekom

Der Patentverwerter IPCom hat eine Vereinbarung mit der Telekom erreicht, bei der es möglicherweise um Lizenzgebühren in Millionenhöhe geht. Sie gewährt der Telekom Zugriff auf das gesamte Patentportfolio von IPCom.

Anzeige

Die Deutsche Telekom hat eine Vereinbarung mit dem Patentverwerter IPCom abgeschlossen, wonach der deutsche Telekommunikationsanbieter Zugriff auf das gesamte Portfolio des Patentverwerters erhält. Möglicherweise geht es dabei um Summen in Millionenhöhe. Mit der Vereinbarung zieht IPCom auch sämtliche Klagen gegen die Deutsche Telekom AG zurück. IPCom ging gerichtlich auch gegen Smartphone-Hersteller vor, etwa HTC und Nokia.

In einem Statement von IPCom, das Golem.de vorliegt, heißt es: "IPCom, ein Lizenzmanager für Patente auf dem Gebiet der Mobilfunktechnologie, und die Deutsche Telekom AG haben einen weltweiten Lizenzvertrag geschlossen. Der Lizenzvertrag gestattet der Deutschen Telekom AG die weltweite Nutzung aller heutigen und zukünftigen Patente aus dem Patentportfolio von IPCom. Im Zuge dieser Vereinbarung wurden auch alle anhängigen rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien unmittelbar beigelegt." Über die Konditionen der Vereinbarung haben beide Parteien Stillschweigen vereinbart.

Riesiges Patentportfolio

IPCom, das seinen Sitz in Pullach bei München hat, besitzt nach eigenen Angaben "rund 160 Patentfamilien für den Mobilfunk - insgesamt über 1.000 Patente, die in Europa, USA und Asien angemeldet und weitgehend erteilt sind - davon rund 35 Patentfamilien, die standardessenziell für die wesentlichen Mobilfunkstandards der Generation 2G (GMS), 2,5G (GPRS), 3G (UMTS) sowie für folgende Generationen (3.9G)" sind.

IPCom hat bereits mehrere Gerichtsverfahren gegen die Telekom-Tochter T-Mobile und Vodafone sowie die Smartphone-Hersteller HTC und Nokia angestrengt und unter anderem ein Verkaufsverbot erwirkt. Im Gegenzug hatten mehrere Hersteller, darunter Nokia, HTC und Apple, versucht, die IPCom-Patente beim Europäischen Patentamt für ungültig erklären zu lassen - ohne Erfolg. Auch in Großbritannien hat IPCom seine Patente erfolgreich verteidigt. Außerdem ist IPCom seit einiger Zeit im Besitz mehrerer Patente von Hitachi. Die Patente von Hitachi will IPCom auch in den USA geltend machen.

Die fraglichen UMTS-Patente, um die es in den Klagen gegen Nokia und HTC geht, hatte IPCom nach eigenen Angaben von der Robert Bosch GmbH Ende 2006 gekauft. Die angeblichen Lizenzansprüche sollen jetzt mit finanzieller Rückendeckung durch den US-amerikanischen Private-Equity-Fonds Fortress durchgesetzt werden. Fortress verwaltete 2008 rund 40 Milliarden US-Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IPCom beteiligt.


Kommentieren



Anzeige

  1. System- und SW Architekt Plattform (m/w)
    Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim
  2. IT-Allrounder im 1st und 2nd Level IT Support (m/w)
    DATAGROUP Stuttgart GmbH, Stuttgart-Vaihingen
  3. Datenbankadministrator (m/w) Oracle und MS SQL Server
    Standard Life, Frankfurt am Main
  4. Mitarbeiter Qualitätsmanagement (m/w)
    MicroNova AG, Vierkirchen

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NEU: GOG jetzt auch in Deutsch + Schnäppchen
    (u. a. Deponia 0,49€, Tropico 3 Gold 5,39€)
  2. NEU: Xbox One Wired Controller für Windows
    43,99€
  3. TIPP: Die Hobbit Trilogie (3 Steelbooks + Bilbo's Journal) [Blu-ray] [Limited Edition]
    49,99€ Release 23.04.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. WD My Cloud

    Western Digitals 24-TByte-NAS' werden schneller

  2. Netzneutralität

    FCC verbietet Überholspuren im Netz

  3. Produktpräsentation

    Apple-Event für 9. März angekündigt

  4. Netzausbau

    Telekom will LTE-Abdeckung auf 95 Prozent erhöhen

  5. Anbieterwechsel

    Wenn die Telekom-Subfirma nicht einmal klingelt

  6. Privatsphäre

    Privdog schickt Daten unverschlüsselt nach Hause

  7. Watch Urbane LTE

    LG präsentiert Smartwatch zum Telefonieren

  8. VATM

    "Telekom kommt mit Vectoring-Vorstoß nicht durch"

  9. NSA-Ausschuss

    BND streitet Mithilfe bei US-Drohnenkrieg ab

  10. Solid State Drive

    Zurückgezogenes Firmware-Update legt Samsungs 850 Pro lahm



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Test Samsung NX1: Profikamera oder nicht - Samsung muss noch viel lernen
Test Samsung NX1
Profikamera oder nicht - Samsung muss noch viel lernen
  1. Freihändige 40-Megapixel-Fotos Olympus verändert Kameramarkt mit Zittersensor
  2. EOS M3 Neue Systemkamera mit deutlich schnellerem Autofokus
  3. Micro-Four-Thirds-Sensor Olympus Air ist eine Smartphonekamera zum Anklemmen

Netzwerk: Telekom baut Vectoring parallel zu Glasfaser der Stadtwerke
Netzwerk
Telekom baut Vectoring parallel zu Glasfaser der Stadtwerke
  1. Deutsche Telekom Jede Woche Smartphones zum Schnäppchenpreis
  2. Kündigungsdrohung Telekom verliert Kunden bei All-IP-Zwangsumstellung
  3. Glasfaser Telekom baut ihr Netz parallel zu Stadtwerken aus

Test The Order 1886: Sir Galahad geht in Deckung
Test The Order 1886
Sir Galahad geht in Deckung

  1. Re: Hauptsache, 216 EUR/Jahr Zwangsgebühr kassieren

    Kakiss | 04:49

  2. Re: "Darüber hinaus könnte das MacBook Air mit 12...

    J.K. | 04:21

  3. Re: Das mit den Preisen mag sein

    Moe479 | 04:12

  4. Re: Das wird immer mehr Mode...

    Prinzeumel | 03:49

  5. 75.000 ist zu wenig

    phre4k | 03:49


  1. 02:15

  2. 23:14

  3. 21:37

  4. 20:10

  5. 19:13

  6. 18:22

  7. 18:18

  8. 18:16


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel