Abo
  • Services:
Anzeige
Die Deutsche Telekom muss dem Patentverwerter IPCom Lizenzgebühren entrichten.
Die Deutsche Telekom muss dem Patentverwerter IPCom Lizenzgebühren entrichten. (Bild: Deutsche Telekom)

Patente IPCom einigt sich mit Telekom

Der Patentverwerter IPCom hat eine Vereinbarung mit der Telekom erreicht, bei der es möglicherweise um Lizenzgebühren in Millionenhöhe geht. Sie gewährt der Telekom Zugriff auf das gesamte Patentportfolio von IPCom.

Anzeige

Die Deutsche Telekom hat eine Vereinbarung mit dem Patentverwerter IPCom abgeschlossen, wonach der deutsche Telekommunikationsanbieter Zugriff auf das gesamte Portfolio des Patentverwerters erhält. Möglicherweise geht es dabei um Summen in Millionenhöhe. Mit der Vereinbarung zieht IPCom auch sämtliche Klagen gegen die Deutsche Telekom AG zurück. IPCom ging gerichtlich auch gegen Smartphone-Hersteller vor, etwa HTC und Nokia.

In einem Statement von IPCom, das Golem.de vorliegt, heißt es: "IPCom, ein Lizenzmanager für Patente auf dem Gebiet der Mobilfunktechnologie, und die Deutsche Telekom AG haben einen weltweiten Lizenzvertrag geschlossen. Der Lizenzvertrag gestattet der Deutschen Telekom AG die weltweite Nutzung aller heutigen und zukünftigen Patente aus dem Patentportfolio von IPCom. Im Zuge dieser Vereinbarung wurden auch alle anhängigen rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien unmittelbar beigelegt." Über die Konditionen der Vereinbarung haben beide Parteien Stillschweigen vereinbart.

Riesiges Patentportfolio

IPCom, das seinen Sitz in Pullach bei München hat, besitzt nach eigenen Angaben "rund 160 Patentfamilien für den Mobilfunk - insgesamt über 1.000 Patente, die in Europa, USA und Asien angemeldet und weitgehend erteilt sind - davon rund 35 Patentfamilien, die standardessenziell für die wesentlichen Mobilfunkstandards der Generation 2G (GMS), 2,5G (GPRS), 3G (UMTS) sowie für folgende Generationen (3.9G)" sind.

IPCom hat bereits mehrere Gerichtsverfahren gegen die Telekom-Tochter T-Mobile und Vodafone sowie die Smartphone-Hersteller HTC und Nokia angestrengt und unter anderem ein Verkaufsverbot erwirkt. Im Gegenzug hatten mehrere Hersteller, darunter Nokia, HTC und Apple, versucht, die IPCom-Patente beim Europäischen Patentamt für ungültig erklären zu lassen - ohne Erfolg. Auch in Großbritannien hat IPCom seine Patente erfolgreich verteidigt. Außerdem ist IPCom seit einiger Zeit im Besitz mehrerer Patente von Hitachi. Die Patente von Hitachi will IPCom auch in den USA geltend machen.

Die fraglichen UMTS-Patente, um die es in den Klagen gegen Nokia und HTC geht, hatte IPCom nach eigenen Angaben von der Robert Bosch GmbH Ende 2006 gekauft. Die angeblichen Lizenzansprüche sollen jetzt mit finanzieller Rückendeckung durch den US-amerikanischen Private-Equity-Fonds Fortress durchgesetzt werden. Fortress verwaltete 2008 rund 40 Milliarden US-Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IPCom beteiligt.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  2. MAHLE Behr GmbH & Co. KG, Stuttgart
  3. FRITZ & MACZIOL Software und Computervertrieb GmbH, Hannover
  4. scanware electronic GmbH, Bickenbach


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 139,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 21,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Nach Missbrauchsvorwürfen

    Die große Abrechnung mit Jacob Appelbaum

  2. VR-Headset

    Fove Inc verpasst dem Fove ein neues Aussehen

  3. John Legere

    T-Mobile sieht eigenes Mobilfunknetz von Google und Facebook

  4. Objektiv

    Lichtstarkes Nikon 105 mm 1,4E ED für Porträts

  5. Adobe muss nachbessern

    Photoshop druckt falsche Farben

  6. Urban eTruck

    Mercedes stellt elektrischen Lkw mit 200 km Reichweite vor

  7. Keysniffer

    Millionen kabellose Tastaturen senden Daten im Klartext

  8. Here WeGo

    Here Maps kommt mit neuem Namen und neuen Funktionen

  9. Mesuit

    Chinesischer Hersteller bietet Android-Hülle für iPhones an

  10. Pokémon Go

    Pikachu versus Bundeswehr



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Elementary OS Loki im Test: Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
Elementary OS Loki im Test
Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
  1. Linux-Distribution Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung
  2. Dells XPS 13 mit Ubuntu im Test Endlich ein Top-Notebook mit Linux!
  3. Aquaris M10 Ubuntu Edition im Test Ubuntu versaut noch jedes Tablet

Wolkenkratzer: Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
Wolkenkratzer
Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
  1. Hafen Die Schauerleute von heute sind riesig und automatisch
  2. Bahn Siemens verbessert Internet im Zug mit Funklochfenstern
  3. Fraunhofer-Institut Rekord mit Multi-Gigabit-Funk über 37 Kilometer

Festplatten mit Flash-Cache: Das Konzept der SSHD ist gescheitert
Festplatten mit Flash-Cache
Das Konzept der SSHD ist gescheitert
  1. Ironwolf, Skyhawk und Barracuda Drei neue 10-TByte-Modelle von Seagate
  2. 3PAR-Systeme HPE kündigt 7,68- und 15,36-TByte-SSDs an
  3. NVM Express und U.2 Supermicro gibt SATA- und SAS-SSDs bald auf

  1. Re: Pikachu meets Hell March

    Missingno. | 10:29

  2. Re: parallele gerichtsbarkeit?

    PiranhA | 10:28

  3. Re: Es gibt IMHO schon lange andere...

    Keridalspidialose | 10:28

  4. Re: Typische LKW-Optik

    |=H | 10:28

  5. Re: Aus welchem Jahr stammt der Akku?

    oxybenzol | 10:27


  1. 10:07

  2. 10:00

  3. 09:50

  4. 07:41

  5. 07:28

  6. 07:17

  7. 19:16

  8. 17:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel