Telekom-Drosselung: Bundesregierung will Gesetz für Netzneutralität
Merkel und Telekom-Chef Obermann (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Telekom-Drosselung Bundesregierung will Gesetz für Netzneutralität

Ohne die DSL-Drosselungspläne der Telekom direkt zu benennen, hat die Bundesregierung erklärt, sie werde die Netzneutralität wahren und notfalls den rechtlichen Rahmen ändern, falls Geschäftspraktiken das freie Internet gefährdeten.

Anzeige

Die Bundesregierung will einen Verstoß gegen die Netzneutralität wenn nötig mit einem Gesetz verhindern. Das hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto, am 5. Juni 2013 auf dem 4. Fachdialog Netzneutralität erklärt.

"Die Bundesregierung wird die Netzneutralität wahren und notfalls die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern, falls Geschäftspraktiken das Fundament des freien Internets gefährden. Rückentwicklungen sind indiskutabel. Einschränkungen hinsichtlich der Gleichbehandlung aller Daten im offenen Internet lehnt die Bundesregierung grundsätzlich ab. Wir haben die Bundesnetzagentur um die Vorlage eines umfassenden Berichts zu allen aufgeworfenen Fragen gebeten." Auf Grundlage des Berichts werde sein Ministerium eine eigene Bewertung vornehmen. Mit 32 Prozent ist der Bund größter Telekom-Aktionär.

Wenn Unternehmen der Deutschen Telekom Geld bezahlten, würden ihre Daten beim Nutzer nicht gezählt und seien damit nicht von der geplanten Drosselung betroffen. Das sagte Niek Jan van Damme, Deutschland-Chef der Telekom. Ihr eigenes IP-TV-Angebot Entertain sei "kein Internetdienst", erklärte er weiter.

"Wir sind offen für Gespräche mit diesen Anbietern, um ihre Angebote in Entertain zu integrieren oder neue Kooperationsmodelle zu finden. Dann ist es auch denkbar, dass die Sendungen nicht das Datenvolumen der Nutzer verbrauchen. Im Mobilfunk machen wir das bereits mit dem Musik-Streaming-Dienst Spotify. So etwas wäre sowohl mit Marktgrößen wie Youtube als auch mit Newcomern möglich", sagte er.

Videoload, das Video-on-Demand-Angebot der Telekom, könnte doch von der Drosselung ausgenommen werden. Das geht aus einer Stellungnahme der Telekom an die Bundesnetzagentur hervor. "Ob auch das integrierte VoD-Angebot (Video on Demand) Videoload zukünftig aus der Berechnung des Highspeed-Volumens und von der Bandbreitenbegrenzung ausgenommen wird, ist noch nicht entschieden", erklärte die Telekom.


Lala Satalin... 07. Jun 2013

Dann wähl jemand anders.

azeu 07. Jun 2013

warum muss die Piratenpartei denn sofort regierungsfähig sein? Natürlich sollte man die...

Anonymer Nutzer 06. Jun 2013

Wahlversprechen ohne Ende! Muss man nach der Wahl ja auch nicht halten. Was hat Mutti...

Noppen 06. Jun 2013

Und hinter den Kulissen siehst Du dann also, dass Netzneutralität Oberflächlich gedacht...

theWhip 06. Jun 2013

+1

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter (m/w) Produktionssteu­erung
    Koch, Neff & Volckmar GmbH, Stuttgart
  2. Berater / Trainer (m/w)
    IG Metall, Frankfurt am Main
  3. Sachbearbeiter (m/w) SAP
    TenneT TSO GmbH, Lehrte
  4. Solution Architect (m/w) Global IT
    Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Bad Homburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


Anzeige
nicht verzweifeln

  1. Projekt DeLorean

    Microsofts Game-Streaming rechnet 250 ms Latenz weg

  2. Digitale Agenda

    Bitkom fordert komplette Nutzung des 700-Megahertz-Bandes

  3. Watch Dogs

    Gezielt Freunde hacken

  4. Test Rules

    Gehirntraining für Fortgeschrittene

  5. Transformer Pad TF303

    Neues Asus-Tablet mit Full-HD-Display und Tastatur-Dock

  6. Kalifornien im Rechner

    Google wollte fahrerlose Autos nur in virtueller Welt testen

  7. Affen-Selfie

    US-Behörde spricht Tieren Urheberrechte ab

  8. LG PW700

    LED-Projektor funkt Ton per Bluetooth an Lautsprecher

  9. Formel E

    Motorsport zum Zuhören

  10. Streaming

    Maxdome-App für Xbox One ist verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Raspberry B+ im Test: Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
Raspberry B+ im Test
Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
  1. Erweiterungsplatinen Der Raspberry Pi bekommt Hüte
  2. Odroid W Raspberry Pi-Klon für Fortgeschrittene
  3. Eric Anholt Langsamer Fortschritt bei Raspberry-Pi-Grafiktreiber

Computerspiele: Schlechtes Wetter macht gute Games
Computerspiele
Schlechtes Wetter macht gute Games
  1. Elgato Spiele von Xbox One und PS4 aufnehmen und streamen
  2. Let's Player "Es gibt Spiele, für die man bezahlt wird"
  3. Transocean Handelssimulation mit Ozeanriesen

Die Paten des Internets: Oliver Samwer - die "Execution-Sau"
Die Paten des Internets
Oliver Samwer - die "Execution-Sau"
  1. Samwer United Internet kauft großen Anteil von Rocket Internet
  2. Oliver Samwer "Sehr viele Unternehmen haben wir zu früh verkauft"
  3. Verivox Tarifvergleichsplattform Toptarif von Konkurrenten gekauft

    •  / 
    Zum Artikel