Telekom: Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet
(Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Telekom Bundestagspetition gegen Drosselung gestartet

Eine Petition auf der Plattform des Bundestages will die DSL-Drosselungspläne der Telekom durch ein Gesetz stoppen. Sie fordert die Gleichbehandlung von Datenpaketen unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Herkunft.

Anzeige

Auf der elektronischen Petitionsplattform des Deutschen Bundestages ist am 21. Mai 2013 eine Aktion gegen die Drosselungspläne der Deutschen Telekom angelaufen. Ziel ist es, Netzneutralität gesetzlich festzulegen.

Der Text des Petenten Johannes Scheller lautet: "Der Deutsche Bundestag möge ein Gesetz beschließen, das Internetanbieter ("Provider") verpflichtet, alle Datenpakete von Nutzern unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Herkunft gleich zu behandeln. Insbesondere sollen keine Inhalte, Dienste oder Dienstanbieter durch diese Provider benachteiligt, künstlich verlangsamt oder gar blockiert werden dürfen." Zuerst berichtete das Blog Netzpolitik.org über die Petition.

Bisher haben über 8.000 die Petition mitgezeichnet, erforderlich sind 50.000.

Petitionen sind in ihrer Wirkung umstritten: Bei allen Ersuchen kann sich der Bundestagsausschuss mit Zweidrittelmehrheit auch bei erreichtem Quorum gegen eine öffentliche Anhörung entscheiden.

Den Protest gegen Internetsperren unterstützten neben mehreren großen Demonstrationen auch 134.015 Menschen mit einer an den Bundestag gerichteten Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die größte öffentliche Unterstützung mit 186.356 Mitzeichnern hatte bislang jedoch die Petition des Deutschen Hebammenverbandes vom 28. Juni 2010 gegen steigende Haftpflichtprämien für freiberufliche Hebammen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert bereits, IP-Datenpakete im Internet grundsätzlich gleichberechtigt und diskriminierungsfrei zu behandeln. Die Bundesregierung soll einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes vorlegen. Außerdem wird verlangt, dass die von Internetzugangsanbietern beworbenen Geschwindigkeiten von Internetanschlüssen den Kunden auch in vollem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Die Einschätzung der Union und FDP in der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft", wonach in Deutschland keine akute Gefährdung der Netzneutralität erkennbar sei, sei durch die Ankündigung der Telekom zur Drosselung überholt, so die Grünen.

Fast 200.000 Menschen haben eine Petition bei Change.org gegen die Drosselung unterzeichnet.


Trockenobst 23. Mai 2013

Traffik kostet *nichts* am Backbone. Hier in der Stadt sind die Preise beim Hosting...

Benjamin_L 23. Mai 2013

Ja, es ist schon sehr traurig.

DDMinovia 22. Mai 2013

Wir fordern die Gleichbehandlung von Datenpaketen unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer...

Gamma Ray Burst 22. Mai 2013

Ich wundere mich ein bisschen. Wo sind eigentlich all die Leute die den App Store von...

Drag_and_Drop 22. Mai 2013

schon vor fast 1 1/2 Monaten mit der Petitions-ID: 41581. Eintragung auf der Seite wurde...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler Verzahnungstechnik (m/w)
    KLINGELNBERG GmbH, Hückeswagen (Großraum Köln)
  2. Produktionsplaner/in IT-Batchsteuerung & Jobnetze
    HALLESCHE Krankenversicherung a. G., Stuttgart
  3. Sachbearbeiter IT/TK-Infrastruktur (m/w)
    Medizinischer Dienst der Krankenversicherung in Bayern, München
  4. Projektleiter / Consultant (m/w)
    k-concept2publish GmbH, Oberschleißheim

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


Anzeige
DSL 4

  1. Bundesregierung

    Klimaziele wegen mangelnder Elektroauto-Förderung in Gefahr

  2. Flugsicherheitsbehörde

    Lieferdrohnen benötigen Piloten mit Fluglizenz

  3. Gift Trading

    Steam ändert Regeln für geschenkte Spiele

  4. Fluggastdaten

    EuGH soll PNR-Abkommen mit Kanada prüfen

  5. LLGO

    Go-Compiler auf Basis von LLVM

  6. Operation Eikonal

    Regierung schüchtert Ausschuss mit extremem Geheimschutz ein

  7. Creative Commons

    Deutschlandradio darf CC-BY-NC-Bild nutzen

  8. Vodafone All-in-One

    Bündelangebot mit LTE, 100 MBit/s und TV für 60 Euro

  9. Wemo

    Belkin verkauft LED-Lampen mit Internetanschluss

  10. Chipfertigung

    7-Nanometer-Technik arbeitet mit EUV-Lithografie



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Zbox Pico im Test: Der Taschenrechner, der fast alles kann
Zbox Pico im Test
Der Taschenrechner, der fast alles kann

Spieleklassiker: Retrogolem spielt Star Wars X-Wing (DOS)
Spieleklassiker
Retrogolem spielt Star Wars X-Wing (DOS)

Stuxnet lässt grüßen: Trojaner hat Unternehmen in großem Stil ausgespäht
Stuxnet lässt grüßen
Trojaner hat Unternehmen in großem Stil ausgespäht
  1. Kaspersky Lab Cyberwaffe Regin griff Mobilfunk-Basisstationen an
  2. Sicherheitslücke BND will Zero Day Exploits einkaufen
  3. Malware Europol will Backdoors gegen Cyberkriminelle nutzen

    •  / 
    Zum Artikel