Abo
  • Services:
Anzeige
Uber-App auf einem Smartphone
Uber-App auf einem Smartphone (Bild: David Ramos/Getty Images)

Taxi-Konkurrenz: Landgericht Frankfurt stoppt weiteren Uber-Fahrer

Das Landgericht Frankfurt hat eine weitere einstweilige Verfügung gegen einen Uber-Fahrer erlassen. Sollte dieser trotzdem weiter als Uber-Fahrer aktiv sein, droht ihm eine Strafe von bis zu 250.000 Euro.

Anzeige

Ein zweiter Fahrer des Fahrdienst-Vermittlers Uber ist vom Landgericht Frankfurt per einstweiliger Verfügung gestoppt worden. Er darf keine weiteren Fahrten mehr für Uber anbieten, wenn er nicht "im Besitz einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz" ist. Das urteilte das Gericht bereits am 11. September 2014, aber erst jetzt wurde das Urteil bekannt. Auch diesem Fahrer droht eine Strafe von bis zu 250.000 Euro, falls er sich nicht daran hält.

Erste einstweilige Verfügung nur wenige Tage älter

Eine erste einstweilige Verfügung gegen einen Uber-Fahrer wurde vom gleichen Gericht am 8. September 2014 erlassen. Pikantes Detail: Die zweite einstweilige Verfügung ist von dem Tag, an dem der erste Fall öffentlich bekannt wurde: Am 11. September 2014. Damit liegen beide Entscheidungen vor dem Tag, an dem das Landgericht Frankfurt das Uber-Verbot aufgehoben hatte.

Am 16. September 2014 urteilte das Gericht, dass die im August 2014 erlassene einstweilige Verfügung gegen Uber zwar in der Sache rechtens sei, aber die hohe Dringlichkeit sah das Gericht nicht mehr.

Taxi-Gewerbe will weiter gegen Uber-Fahrer vorgehen

"Zukünftig werden wir in allen Städten, in denen Uberpop tätig wird, sofort Testfahrten machen und das rechtswidrige Geschäftsmodell des Unternehmens umgehend vor Gericht bringen", lautet die Devise der Genossenschaft der Taxizentralen. Damit wollen die Taxiunternehmen juristisch weiter gegen Uber vorgehen und die Fahrer von Uber sollen abgeschreckt werden.

"Wer ohne Personenbeförderungsschein Fahrgäste in nicht genehmigten Fahrzeugen befördert, erhält einen Punkt in Flensburg, riskiert Bußgelder bis 20.000 Euro, Versicherungsprobleme, Wettbewerbsverfahren mit Taxifahrern, und schon nach acht Fahrten ist der Führerschein weg", erklärte Dieter Schlenker, Vorsitzender von Taxi Deutschland.

Uber als Taxi-Konkurrent

Uber bezeichnete sich selbst unlängst als Carsharing-Anbieter, wird aber oft als Taxi-Konkurrent gesehen. Bei Uber Pop können Privatpersonen ihre Chauffeurdienste mit dem eigenen Auto anbieten. Kunden buchen über eine Smartphone-App und lassen sich vom Uber-Fahrer zum gewünschten Ort fahren. Die Fahrten via Uber sollen deutlich preisgünstiger sein als eine reguläre Taxifahrt.

Das Taxigewerbe kämpft juristisch gegen den Dienst, da es Wettbewerbsverzerrungen und die Aushöhlung der Sicherheitsbestimmungen befürchtet. Die privaten Fahrer von Uber unterzögen sich nicht den speziellen Kontrollen und hohen Auflagen für gewerbliche Taxidienste. Damit könnten sie ihre Dienste deutlich günstiger anbieten.

Nachtrag vom 25. September 2014

Auf Nachfrage von Golem.de erklärte Richter Arne Hasse vom Landgericht Frankfurt, dass in diesem Fall offensichtlich eine Dringlichkeit bejaht wurde, auch wenn die einstweilige Verfügung gegen Uber aufgehoben wurde.


eye home zur Startseite
Jasmin26 25. Sep 2014

Nein, der hat ernsthaft Geistige Probleme, wobei sich dann die Frage stellt, ob so jemand...

User_x 24. Sep 2014

privat reicht eine prüfung mit dem führerschein, gewerblich halt nicht. selbst berufs-lkw...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Finanz Informatik GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, Münster
  2. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  3. Zurich Gruppe Deutschland, Köln
  4. AreaDigital AG, Fürth


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. House of Wax, Der Polarexpress, Gravity, Mad Max)
  2. (u. a. The Knick, Person of Interest, Shameless, The Wire)
  3. (u. a. Die Bestimmung, Life of Pi, House of Wax, Predator, Der Polarexpress, X-Men)

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphones und Tablets

    Bundestrojaner soll mehr können können

  2. Internetsicherheit

    Die CDU will Cybersouverän werden

  3. 3D-Flash-Speicher

    Micron stellt erweiterte Fab 10X fertig

  4. Occipital

    VR Dev Kit ermöglicht Roomscale-Tracking per iPhone

  5. XPG SX8000

    Adatas erste PCIe-NVMe-SSD nutzt bewährte Komponenten

  6. UBBF2016

    Telefónica will 2G-Netz in vielen Ländern abschalten

  7. Mögliche Übernahme

    Qualcomm interessiert sich für NXP Semiconductors

  8. Huawei

    Vectoring erreicht bald 250 MBit/s in Deutschland

  9. Kaufberatung

    Das richtige Solid-State-Drive

  10. Android-Smartphone

    Huawei bringt Nova Plus doch nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Recruiting: Uni-Abschluss ist nicht mehr das Wichtigste
Recruiting
Uni-Abschluss ist nicht mehr das Wichtigste
  1. Friends Conrad vermittelt Studenten für Serviceleistungen
  2. IT-Jobs Bayerische Firmen finden nicht genügend Programmierer
  3. Fest angestellt Wie viele Informatiker es in Deutschland gibt

X1D ausprobiert: Die Hasselblad für Einsteiger
X1D ausprobiert
Die Hasselblad für Einsteiger
  1. Modulares Smartphone Lenovo bringt Moto Z mit Moto Z Play nach Deutschland
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab

Osmo Mobile im Test: Hollywood fürs Smartphone
Osmo Mobile im Test
Hollywood fürs Smartphone
  1. In the Robot Skies Drohnen drehen einen Science-Fiction-Film
  2. Mavic Pro DJI stellt klappbaren 4K-Quadcopter für 1.200 Euro vor
  3. DJI Flugverbotszonen in Drohnensoftware lassen sich ausschalten

  1. Re: Warum nicht sicher landen...

    frostbitten king | 01:28

  2. Re: Pflaumen

    Moe479 | 01:17

  3. Die Reichweite nach Fahrzyklus NEFZ ist...

    Atalanttore | 01:14

  4. Tripple Level

    kernash | 01:14

  5. Re: Klingt ungesund...

    Moe479 | 01:08


  1. 19:24

  2. 19:05

  3. 18:25

  4. 17:29

  5. 14:07

  6. 13:45

  7. 13:18

  8. 12:42


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel