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Proteste gegen Uber in Washington im Juli 2014
Proteste gegen Uber in Washington im Juli 2014 (Bild: Max Whittaker/Reuters)

Taxi-Konkurrent: Uber macht trotz Verbot in Deutschland weiter

Trotz einer drohenden Strafe von 250.000 Euro je Fahrt wird Uber Pop in Deutschland weiter angeboten. Das Landgericht Frankfurt habe die einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen.

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Uber Deutschland will offenbar trotz einer einstweiligen Verfügung, die deutschlandweit die Vermittlung von Fahrern untersagt, weitermachen. Ein Uber-Sprecher erklärte: "Das Landgericht Frankfurt am Main hat die einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen. Uber wird gegen den Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main Widerspruch einlegen und, falls erforderlich, darüber hinaus alle Rechtsmittel ausschöpfen. Uber wird seine Tätigkeit in ganz Deutschland fortführen und wird weiterhin die Optionen Uberpop und Uberblack über die Uber App anbieten."

Bei Verstößen drohen dem US-amerikanischen Startup bis zu 250.000 Euro Strafe je Fahrt. Nachfragen von Golem.de, wie damit umgegangen werden soll, wurden von Uber nicht beantwortet. Bei Uber Pop können Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto anbieten, die Fahrer werden per Smartphone-App bestellt. Zudem bietet Uber auch den Limousinen-Chauffeurdienst Uber Black an.

Uber kann Widerspruch einlegen, um eine Aufhebung des Beschlusses zu erreichen. "Darauf folgt eine mündliche Verhandlung mit einem Urteil. Bis zum Start der Verhandlung können Monate vergehen, bis zum Urteilsspruch ist die einstweilige Verfügung gültig", erklärte der Kläger Taxi Deutschland.

Der Vorsitzende von Taxi Deutschland, Dieter Schlenker, sagte: "Im Personenbeförderungsgesetz sind Fahrer- und Verbraucherschutz geregelt. Das kann kein noch so neoliberales Unternehmen einfach aushebeln." Uber kassiere, ohne zu investieren und übernehme keinerlei Verantwortung: Fahrer würden nicht kontrolliert, sie seien weder sozialversichert noch erhielten sie feste Löhne. Fahrzeuge seien für die Beförderung weder zugelassen noch versichert.


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User_x 04. Sep 2014

da sag ich nur... steuer-cd. ach appropo "warum erlaubnispflicht" hier gut...

ulistaerk 03. Sep 2014

Optimieren kann man immer. Aber zu welchem Preis? So hohe Auslastungen machen es...

Anonymer Nutzer 03. Sep 2014

Und er wurde beschlossen von diesen Bananenköpfen! -.- Ist mir doch egal wo der Ursprung...

spies 03. Sep 2014

Da sind wir wieder bei einem typischen Problem im Taxigewerbe. Jeder andere Arbeitnehmer...

Elgareth 03. Sep 2014

Eigentlich heissts ja "Don't feed the trolls"...aber hier muss ich dann doch mal sagen...

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