Tarifstreit um Diskotheken Gema gewährt manchen Clubs 20 Prozent Rabatt

Die Gema hat sich mit drei Verbänden im Tarifstreit um Diskotheken geeinigt. Die größte Unternehmensvertretung, der Dehoga, lehnt das Angebot jedoch ab. Den Clubs, die zustimmen, will die Gema fünf Jahre lang Nachlässe gewähren.

In einer Pressemitteilung feiert die Gema eine "Einigung im Tarifstreit", der seit Mitte 2012 auch öffentlich ausgetragen wird. Seitdem regt sich Widerstand gegen die neuen Tarife, die ab 1. April 2013 gelten sollen. Die Betreiber von Gaststätten, insbesondere von Diskotheken, befürchten dabei Erhöhungen der Abgaben von einigen 100 oder gar 1.000 Prozent. Als einer der wenigen Clubs hat die Münchner Diskothek Pacha dazu auch Zahlen veröffentlicht: Statt bisher 9.614 Euro soll ein Dancefloor dann 164.865 Euro pro Jahr kosten - eine Steigerung um 1.614 Prozent.

Mit dem Verband Deutscher Musikschaffender (VDM), den Deuschen Diskotheken Unternehmern (DDU) und der Deutschen Discjockey-Organisation (DDO) hat die Gema nun einen Kompromiss erreicht. Die drei Verbände haben einen Gesamtvertrag unterschrieben, in dem sie die neuen Tarife anerkennen.

Mitglieder der Vereinigungen erhalten aber einen Nachlass auf die neuen und unverändert hohen Tarife von 20 Prozent für fünf Jahre. Danach müssen auch sie voll zahlen. Der DDU, der nach eigenen Angaben nur rund 300 Clubs vertritt, wirbt schon auf seinen Webseiten für die Mitgliedschaft: Für 150 Euro im Jahr - so viel kostet die Mitgliedschaft im DDU - sollen sich die 20 Prozent Nachlass bei der Gema schnell lohnen.

Neue Tarife sind nach fünf Jahren voll zu bezahlen

Das sieht der größte Verband für Gaststätten, der Dehoga, ganz anders: "Wir lehnen das ab", sagte Dehoga-Chef Stephan Büttner Golem.de. Die von der Gema verkündete Einigung hätte man seinem Verband "auch schon vor Monaten angeboten", so Büttner weiter. Man habe sich aber gegen eine Zustimmung entschieden, weil die Tarife selbst unverändert zu hoch und nach fünf Jahren dann von den Dehoga-Mitgliedern voll zu bezahlen seien.

"Diese 500 oder 1.000 Prozent mehr sind nicht bezahlbar", sagte Stephan Büttner. Zudem handle es sich bei den drei Verbänden, mit denen die Gema den Streit nun beendet hat, "um ganz kleine Gruppen", die "nicht repräsentativ" seien. Der Dehoga will die neuen Tarife weiterhin bekämpfen.

Interessant ist auch der Termin, an dem die Gema die sogenannte Einigung bekanntgegeben hat: An diesem 5. November 2012 findet die Jahreshauptversammlung des Dehoga statt. Eine unmittelbare Reaktion des größten Gaststättenverbandes ist somit kaum zu befürchten.