Tarifstreit Große Verbände lehnen von Gema verkündete Einigung ab

Die Gema hat eine Einigung mit drei kleinen Verbänden im Tarifstreit um Abgaben für Musikkneipen und Diskotheken verkündet und damit die großen der Branche verärgert. In teils scharfen Worten kritisieren die wesentlichen Verbände die Taktik der Gema.

Da verkündet die Gema nach Monaten der Diskussion um die Tarifreform für Clubs und Kneipen eine "Einigung", und keiner freut sich. Stattdessen sprechen die betroffenen Verbände von "Desinformationspolitik" und werfen der Gema sogar vor, sie wolle die Öffentlichkeit "veralbern".

Es ist ein Tarifstreit, das muss man sich bei der nun wieder hitzig geführten Debatte stets vor Augen führen. In solchen Auseinandersetzungen gibt es immer Säbelrasseln auf beiden Seiten, weil die einen mehr Geld haben wollen, das die anderen nicht freiwillig hergeben möchten.

Derjenige, der mehr verlangt, stellt dabei zunächst Maximalforderungen, welche die Gegenseite rundherum ablehnt. In der Regel wird dann verhandelt, wenn das scheitert, wird ein Schlichter angerufen. So weit ist der Streit zwischen der Gema und den Musikveranstaltern, insbesondere Clubs, schon eskaliert. Noch im Dezember 2012 soll das zuständige Patent- und Markenamt die Schlichtung versuchen.

Die Gema ist dabei stets im taktischen Vorteil, vertritt sie doch als einzige Verwertungsgesellschaft die Rechte von Urhebern von Musik. Während die Veranstalter von Musikevents und Betreiber von Clubs nur protestieren können, kann die Gema bis zur Schlichtung oder einem eventuellen Richterspruch versuchen, mehr Unterstützer zu finden.

Das schien am 5. November 2012 auch gelungen: Mit einer Pressemitteilung und der Ankündigung einer Pressekonferenz am Folgetag teilte die Gema mit, sie habe sich mit den Verbänden VDM, DDU und DDO geeinigt. Wer dort Mitglied sei, solle Rabatte erhalten und zusätzlich sollten die neuen Tarife über fünf Jahre in Stufen von je 20 Prozent schrittweise eingeführt werden.

Viele Verbände, aber wer zählt wirklich?

Das klingt so, als hätten sich Tarifparteien aufeinander zubewegt, doch in Wirklichkeit ist es schwierig auszumachen, wer hier eigentlich wen vertritt. Schon unmittelbar nach der Ankündigung der Gema sagte der Chef des größten Verbandes, der Dehoga, Golem.de, dass die drei Verbände "nicht repräsentativ" seien. Der Dehoga ist der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband, er gilt als größter Interessenvertreter von Gastronomen.