Südkorea: Gericht urteilt im Designstreit für Samsung
Das Galaxy Nexus darf in Südkorea nicht mehr verkauft werden. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Südkorea Gericht urteilt im Designstreit für Samsung

Ein südkoreanisches Gericht hat entschieden, dass Samsung nicht gegen Designpatente verstößt. Der Mobilfunkhersteller hätte aber gegen ein weiteres Apple-Patent verstoßen. Apple habe ebenfalls eine Patentverletzung begangen. Beiden droht ein Verkaufsverbot.

Anzeige

Mit dem jüngsten Urteil im weltweiten Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat ein südkoreanisches Gericht entschieden, dass Samsung keine Designpatente von Apple verletzt. Die Mobiltelefone beider Hersteller würden sich zwar ähneln, allerdings könnten Käufer die Geräte nicht verwechseln, urteilten die drei Richter. Außerdem gebe es inzwischen wenig Spielraum für eine unterschiedliche Gestaltung von Smartphones mit großen Bildschirmen. Das schreibt unter anderem die Onlineausgabe des Wall Street Journal.

Patentverletzung durch Samsung...

Allerdings verstoße Samsung gegen Apples Bounceback-Patent, bei dem der Bildschirm etwa dann zurückspringt, wenn der Anwender über das Ende einer Webseite hinausscrollt. Dafür muss Samsung eine Strafe von etwa 22.000 US-Dollar zahlen. Außerdem verhängte das Gericht ein Verkaufsverbot für die Smartphones Galaxy S, Galaxy SII und Galaxy Nexus sowie die Tablets Galaxy Tab und Galaxy 10.1 in Südkorea.

... und Apple

Apple verstoße seinerseits gegen 3G-Patente, die Samsung innehat. Dafür muss der iPhone-Hersteller umgerechnet etwa 17.650 US-Dollar zahlen. In Südkorea dürfen nach dem Urteil das iPhone 4 und das iPad 2 nicht mehr verkauft werden.

Die aktuellen Smartphones iPhone 4S und Galaxy S3 der beiden Hersteller sind von dem Urteil nicht betroffen.

Das Urteil des südkoreanischen Gerichts kommt, noch während die Geschworenen in den USA über ein Urteil beraten. Auch am zweiten Tag konnten die sieben Männer und zwei Frauen dort noch keine Entscheidung treffen.

Gegen das Urteil des Bezirksgerichts in Südkorea können beide Parteien Berufung einlegen. Möglicherweise wird der Patentstreit bis vor das oberste Gericht gebracht.


neocron 24. Aug 2012

in Deutschland kann es ja schon entfernt sein. Aber in Korea evtl. nicht. Meint ihr...

neocron 24. Aug 2012

Der Schaden fuer Volk wird ja begrenzt, wenn Samsung Geraete verboten werden :D

Kommentieren



Anzeige

  1. Modullead SAP PSM (m/w)
    MAHLE International GmbH, Stuttgart
  2. SAP HCM Key User / Spezialist (m/w) Entgeltabrechnung
    Dürr AG, Bietigheim-Bissingen
  3. SAP QM Business Analyst (m/w)
    Novartis Vaccines, Marburg on the Lahn
  4. Senior Software Entwickler (m/w)
    1eEurope Deutschland GmbH, Holzgerlingen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Wissenschaft

    Wenn der Quantencomputer spazieren geht

  2. Cloud

    Erstmals betriebsbedingte Kündigungen bei SAP

  3. Microsoft

    Windows 10 Technical Preview ist da

  4. Omnicloud

    Fraunhofer-Institut verschlüsselt Daten für die Cloud

  5. Anonymisierung

    Tor könnte bald in jedem Firefox-Browser stecken

  6. Gutscheincodes

    Taxi-Unternehmer halten auch Ubertaxi für illegal

  7. Chris Roberts

    "Star Citizen ist heute besser als ich es mir erträumte"

  8. Leistungsschutzrecht

    Google keilt gegen Springer und Burda

  9. Onlinehändler

    Zalando geht an die Börse

  10. Panoramafreiheit

    Wikimedia erreicht Copyright-Änderungen in Russland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Rochester Cloak: Tarnkappe aus vier Linsen
Rochester Cloak
Tarnkappe aus vier Linsen
  1. Roboter Transformer aus Papier

Test Fifa 15: Mehr Emotionen, mehr Gesang, mehr Dreck
Test Fifa 15
Mehr Emotionen, mehr Gesang, mehr Dreck
  1. Fifa 15 angespielt Verbesserter Antritt bringt viele neue Tore
  2. EA-Pressekonferenz Shadow Realms und Merkels lange Nase
  3. EA Access Battlefield 4 und Fifa 14 im Abo

Bash-Lücke: Die Hintergründe zu Shellshock
Bash-Lücke
Die Hintergründe zu Shellshock
  1. OS X Apple liefert Patch für Shellshock
  2. Shellshock Immer mehr Lücken in Bash
  3. Linux-Shell Bash-Sicherheitslücke ermöglicht Codeausführung auf Servern

    •  / 
    Zum Artikel