Das Galaxy Nexus darf in Südkorea nicht mehr verkauft werden.
Das Galaxy Nexus darf in Südkorea nicht mehr verkauft werden. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Südkorea Gericht urteilt im Designstreit für Samsung

Ein südkoreanisches Gericht hat entschieden, dass Samsung nicht gegen Designpatente verstößt. Der Mobilfunkhersteller hätte aber gegen ein weiteres Apple-Patent verstoßen. Apple habe ebenfalls eine Patentverletzung begangen. Beiden droht ein Verkaufsverbot.

Anzeige

Mit dem jüngsten Urteil im weltweiten Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat ein südkoreanisches Gericht entschieden, dass Samsung keine Designpatente von Apple verletzt. Die Mobiltelefone beider Hersteller würden sich zwar ähneln, allerdings könnten Käufer die Geräte nicht verwechseln, urteilten die drei Richter. Außerdem gebe es inzwischen wenig Spielraum für eine unterschiedliche Gestaltung von Smartphones mit großen Bildschirmen. Das schreibt unter anderem die Onlineausgabe des Wall Street Journal.

Patentverletzung durch Samsung...

Allerdings verstoße Samsung gegen Apples Bounceback-Patent, bei dem der Bildschirm etwa dann zurückspringt, wenn der Anwender über das Ende einer Webseite hinausscrollt. Dafür muss Samsung eine Strafe von etwa 22.000 US-Dollar zahlen. Außerdem verhängte das Gericht ein Verkaufsverbot für die Smartphones Galaxy S, Galaxy SII und Galaxy Nexus sowie die Tablets Galaxy Tab und Galaxy 10.1 in Südkorea.

... und Apple

Apple verstoße seinerseits gegen 3G-Patente, die Samsung innehat. Dafür muss der iPhone-Hersteller umgerechnet etwa 17.650 US-Dollar zahlen. In Südkorea dürfen nach dem Urteil das iPhone 4 und das iPad 2 nicht mehr verkauft werden.

Die aktuellen Smartphones iPhone 4S und Galaxy S3 der beiden Hersteller sind von dem Urteil nicht betroffen.

Das Urteil des südkoreanischen Gerichts kommt, noch während die Geschworenen in den USA über ein Urteil beraten. Auch am zweiten Tag konnten die sieben Männer und zwei Frauen dort noch keine Entscheidung treffen.

Gegen das Urteil des Bezirksgerichts in Südkorea können beide Parteien Berufung einlegen. Möglicherweise wird der Patentstreit bis vor das oberste Gericht gebracht.


neocron 24. Aug 2012

in Deutschland kann es ja schon entfernt sein. Aber in Korea evtl. nicht. Meint ihr...

neocron 24. Aug 2012

Der Schaden fuer Volk wird ja begrenzt, wenn Samsung Geraete verboten werden :D

Kommentieren



Anzeige

  1. Consultant Daten- und Prozessmanagement im Energiehandel (m/w)
    Seven2one Informationssysteme GmbH, Karlsruhe
  2. SAP-Programmierer (m/w)
    Klingelnberg GmbH, Hückeswagen (Großraum Köln)
  3. Entwicklungsingenieur (m/w) Software Fahrwerkselektronik
    Continental AG, Nürnberg
  4. SAP-Basis-Administrator (m/w)
    Neoperl GmbH, Müllheim (zwischen Freiburg und Basel)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Spielekonsole

    Neuer 20-nm-Chip für sparsamere Xbox One ist fertig

  2. Günther Oettinger

    EU-Digitalkommissar will Urheberrechtssteuer für alle

  3. Ruhemodus

    Noch ein Bug in Firmware 2.0 der Playstation 4

  4. VDSL2-Nachfolgestandard

    Telekom-Konkurrenten starten G.fast-Praxistest

  5. Ego-Shooter

    Bethesda hat Prey 2 eingestellt

  6. Keine Bußgelder

    Sicherheitslücken bleiben ohne Strafen

  7. Kinox.to

    GVU will Bitshare und Freakshare offline nehmen lassen

  8. Bungie

    Destiny und der Gesundheitsbalken

  9. Galaxy A3 und A5

    Samsungs dünne Smartphones im Metallkleid

  10. MSI GT80 Titan

    Erstes Gaming-Notebook mit mechanischer Tastatur



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



iPad Air 2 im Test: Toll, aber kein Muss
iPad Air 2 im Test
Toll, aber kein Muss
  1. Tablet Apple verdient am iPad Air 2 weniger als am Vorgänger
  2. iFixit iPad Air 2 - wehe, wenn es kaputtgeht
  3. iPad Air 2 Benchmark Apples A8X überrascht mit drei Prozessor-Kernen

Test Civilization Beyond Earth: Die Zukunftsrunde mit der Schuldenfalle
Test Civilization Beyond Earth
Die Zukunftsrunde mit der Schuldenfalle
  1. Civ Beyond Earth Benchmark Schneller, ohne Mikroruckler und geringere Latenz mit Mantle
  2. Take 2 34 Millionen GTA 5 ausgeliefert

Aquabook 3: Das wassergekühlte Gaming-Notebook
Aquabook 3
Das wassergekühlte Gaming-Notebook
  1. Nepton 120XL und 240M Cooler Master macht Wasserkühlungen leiser
  2. DCMM 2014 Wenn PC-Gehäuse zu Kunstwerken werden

    •  / 
    Zum Artikel