Abo
  • Services:
Anzeige
Facebook
Facebook (Bild: Dan Kitwood/Getty Images)

Soziales Netz: Facebook verteidigt seinen Klarnamenzwang - vorerst

Facebook
Facebook (Bild: Dan Kitwood/Getty Images)

Grundsätzlich besteht Facebook darauf, dass Nutzer ihre echten Namen angeben - viele Datenschützer und Aktivisten stört das. Nun hat ein Hamburger Gericht dem sozialen Netzwerk in einem ersten Verfahren recht gegeben.

Facebook darf von Nutzern in Deutschland vorerst weiterhin verlangen, sich mit ihren echten Namen anzumelden. Das Verwaltungsgericht Hamburg gab einem Eilantrag des Onlinenetzwerks statt und stoppte damit eine Datenschützer-Anordnung, die eine Nutzung auch unter Pseudonym vorschrieb. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hatte sich dabei im vergangenen Jahr auf das deutsche Telemediengesetz berufen.

Anzeige

Das Verwaltungsgericht entschied jedoch nun, das deutsche Recht gelte in diesem Fall nicht. Es sei das Recht des EU-Landes anzuwenden, "mit dem die streitige Datenverarbeitung am engsten verbunden sei". Und hinsichtlich der Klarnamenpflicht sei dies die Niederlassung Facebooks in Irland. Die deutsche Niederlassung sei überwiegend nur im Bereich der Werbung tätig, erklärte das Gericht. Eine Beschwerde gegen die Entscheidung kann beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht eingelegt werden.

Deutsches Recht anwenden

Der EuGH hatte 2014 entschieden, dass sich Unternehmen auch dann an EU-Recht halten müssen, wenn die Datenverarbeitung im Ausland stattfindet. Nach Auffassung von Caspar reicht es aus, dass die deutsche Niederlassung von Facebook mit ihren Aktivitäten zur Finanzierung der Angebote beitrage, um gemäß dem Telemediengesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz den Nutzern hierzulande auch eine Registrierung mit Pseudonym zu erlauben.

In dem nun in Hamburg verhandelten Fall ging es um eine Nutzerin, die unter Pseudonym bei Facebook angemeldet war. Ihr Konto wurde gesperrt. Facebook hatte einen amtlichen Ausweis gefordert und das Profil auf den echten Namen der Frau umgestellt, berichtet Caspar, der das Vorgehen für unzulässig hält. Er ordnete an, dass Facebook diese Schritte rückgängig machen müsse - was die Richter nun eben anders gesehen haben, wenn auch nur vorläufig.

Facebook gewinnt nicht alle Verfahren

Facebook kämpft derzeit in mehreren Fällen gegen staatliche Vorgaben. Erst vor wenigen Tagen war bekanntgeworden, dass das Bundeskartellamt erhebliche Zweifel hat, "ob die Verbraucher über die Art und den Umfang der Datenerhebung hinreichend aufgeklärt werden".

Das Landgericht Berlin hatte im Februar 2016 ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen das Unternehmen verhängt, weil es seine allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nur umgeschrieben, aber nicht wie angeordnet inhaltlich geändert hatte.


eye home zur Startseite
twil 06. Mär 2016

This.

Paprika 05. Mär 2016

Dann wird Facebook in Deutschland gesperrt.

Jesper 05. Mär 2016

Hat die Facebook App die Handy Nummer nicht mal automatisch synchronisiert?

GrandmasterA 04. Mär 2016

Ich find's immer putzig, wenn Leute in ein Online-Forum schreiben, in dem sie...

AllDayPiano 04. Mär 2016

Ich habe eine komplette Scheinidentität fürs Internet. Falscher Name, Adresse, Alter. Und...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. TOMRA SYSTEMS GmbH, Langenfeld
  2. Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main
  3. über Hanseatisches Personalkontor München, Großraum München
  4. über Ratbacher GmbH, Raum Berlin (Home-Office möglich)


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. (u. a. Zotac GTX 1060 AMP 319,90€, Gigabyte Geforce GTX 1070 OC Windforce 414,90€, GTX 1080 G1...
  3. (Core i7-7700HQ + GeForce GTX 1070)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Sicherheitsrisiken bei der Dateifreigabe & -Synchronisation
  2. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing
  3. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes


  1. Digitale Assistenten

    LG hat für das G6 mit Google und Amazon verhandelt

  2. Instant Tethering

    Googles automatischer WLAN-Hotspot

  3. 5G-Mobilfunk

    Netzbetreiber erhalten Hilfe bei Suche nach Funkmastplätzen

  4. Tinker-Board

    Asus bringt Raspberry-Pi-Klon

  5. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  6. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  7. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  8. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  9. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  10. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Donald Trump: Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
Donald Trump
Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
  1. USA Amazon will 100.000 neue Vollzeitstellen schaffen
  2. Trump auf Pressekonferenz "Die USA werden von jedem gehackt"
  3. US-Wahl US-Geheimdienste warnten Trump vor Erpressung durch Russland

Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  2. Nach Begnadigung Mannings Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

  1. Re: 5G taugt doch in der Fläche technisch nichts

    Lügenbold | 17:17

  2. Re: WPS?

    gs (Golem.de) | 17:17

  3. Re: WLAN Sharing währe mal was neues ...

    Strongground | 17:15

  4. Re: USB-Soundkarte kostet 2 Euro

    Kabbone | 17:13

  5. Re: Update-Status in Deutschland?!

    StefanGrossmann | 17:13


  1. 11:29

  2. 10:37

  3. 10:04

  4. 16:49

  5. 14:09

  6. 12:44

  7. 11:21

  8. 09:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel