Softwarepatente Unkalkulierbare Risiken für Softwareentwickler

Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren Computerprogrammen.

Anzeige

Grundsätzlich wird Software durch das Urheberrecht geschützt und nicht über Patente. Es gibt aber Ausnahmen im europäischen Patentrecht, die immer weiter ausgelegt werden. Selbst in Deutschland hat der Bundesgerichtshof in mehreren Urteilen die Praxis des Europäischen Patentamts bestätigt. Für Softwareentwickler heißt das, dass sie bestimmte Ausführungen einer geschützten Problemlösung ohne Zustimmung des Patentinhabers nicht mehr gewerblich verwenden dürfen.

Für Entwickler kommen zu dem Verlust ihrer Verwertungsrechte auch unkalkulierbare Kosten- und Haftungsrisiken hinzu. Überdies sind patentierte Softwarelösungen mit den Lizenzbedingungen von Open-Source-Software gar nicht in Einklang zu bringen. Deshalb hat der Bundestag kürzlich in einem Antrag beschlossen, die Patentierung von Software "effektiv zu begrenzen".

Steigende Zahl der Ausnahmen

Das Europäische Patentübereinkommen, dem alle Mitgliedstaaten beigetreten sind, nimmt zwar Computerprogramme als solche vom Patentschutz aus. Die Praxis sieht allerdings anders aus: Das Europäische Patentamt erteilt Patente auf Computerprogramme, wenn diese als "technische Verfahren" oder "technische Vorrichtungen" bezeichnet werden können beziehungsweise wenn es sich um "durch Computer implementierte Erfindungen" handelt.

Die Zahl der softwarebezogenen Patente soll inzwischen bereits im hohen fünfstelligen Bereich liegen. Patentiert wird beispielsweise, wenn aufgrund von Softwareprogrammen schnellere Rechenzeiten erzielt werden können oder der Netzwerkverkehr optimiert werden kann. Auch der Bundesgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung 2009 und 2010 die Technizitätsanforderung als Kriterium bestätigt und sich damit dem Europäischen Patentamt in seiner Auslegungspraxis angenähert.

Keine eindeutige Richtlinie

2005 war eine Richtlinie im Europäischen Parlament zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen gescheitert. Weil es nun überhaupt keine Richtlinie dazu gibt, ist von europäischer Seite die Erteilung von Softwarepatenten nicht eindeutig genug verboten. Die österreichische Abgeordnete Eva Lichtenberger hat sich für die Grünen im Europäischen Parlament mit dem Thema eingehender befasst. Sie beklagt eine "zunehmend schlechtere Rechtsprechung", da das Europäische Patentamt verstärkt Softwarepatente erteile. Vor allem für den innovativen Sektor kleinerer und mittlerer Unternehmen sei das ein "massives Problem", weil vor allem große Unternehmen die Patente beantragten.

Bedrohung für kleine und mittlere Unternehmen 

GodsBoss 09. Mai 2013

Ziemlich schwierig, jemandem zu glauben, der ein ganz klares Interesse daran hat, dass es...

GodsBoss 06. Mai 2013

Vorsicht, wenn du Politiker und Logik zu dicht aneinander...

Heavens 06. Mai 2013

Das eigentliche Problem sind ja nicht die Patente an sich, die mehr oder weniger sinnvoll...

asic 06. Mai 2013

Das ist sie auch, wahrscheinlich sogar zur Zeit das wichtigste auf der Welt. Heutzutage...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior BI Solutions Architekt (m/w)
    SolarWorld AG, Bonn
  2. Ingenieur (m/w) Materialflusssimulation / Intralogistiksysteme
    BEUMER Maschinenfabrik GmbH & Co. KG, Beckum (Raum Münster, Dortmund, Bielefeld)
  3. Senior Softwareentwickler (m/w) Java EE
    Faktor Zehn AG, München und Köln
  4. Entwicklungsingenieur (m/w) Systemarchitektur / Systems Engineering
    Diehl BGT Defence GmbH & Co. KG, Überlingen am Bodensee

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Spähaffäre

    Snowden erklärt seine Frage an Putin

  2. CSA-Verträge

    Microsoft senkt Preise für Support von Windows XP

  3. Test Wyse Cloud Connect

    Dells mobiles Büro

  4. Globalfoundries-Kooperation mit Samsung

    AMDs Konsolengeschäft kompensiert schwache CPU-Sparte

  5. Verband

    "Uber-Verbot ruiniert Ruf der Startup-Stadt Berlin"

  6. Kabel Deutschland

    2.000 Haushalte zwei Tage von Kabelschaden betroffen

  7. Cridex-Trojaner

    Hamburger Senat bestätigt großen Schaden durch Malware

  8. Ubuntu 14.04 LTS im Test

    Canonical in der Konvergenz-Falle

  9. Überwachung

    Snowden befragt Putin in Fernsehinterview

  10. Bleichenbacher-Angriff

    TLS-Probleme in Java



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Test Fifa Fußball-WM Brasilien 2014: Unkomplizierter Kick ins WM-Finale
Test Fifa Fußball-WM Brasilien 2014
Unkomplizierter Kick ins WM-Finale

Am 8. Juni 2014 bezieht die deutsche Nationalmannschaft ihr Trainingslager "Campo Bahia" in Brasilien, um einen Anlauf auf den Gewinn des WM-Pokals zu nehmen. Wer sichergehen will, dass es diesmal mit dem Titel klappt, kann zu Fifa Fußball-WM Brasilien 2014 greifen.

  1. Fifa WM 2014 Brasilien angespielt Mit Schweini & Co. nach Südamerika
  2. EA Sports Fifa kickt in Brasilien 2014

OpenSSL: Wichtige Fragen und Antworten zu Heartbleed
OpenSSL
Wichtige Fragen und Antworten zu Heartbleed

Der Heartbleed-Bug in OpenSSL dürfte wohl als eine der gravierendsten Sicherheitslücken aller Zeiten in die Geschichte eingehen. Wir haben die wichtigsten Infos zusammengefasst.

  1. OpenSSL OpenBSD mistet Code aus
  2. OpenSSL-Lücke Programmierer bezeichnet Heartbleed als Versehen
  3. OpenSSL-Bug Spuren von Heartbleed schon im November 2013

A Maze 2014: Tanzen mit der Perfect Woman
A Maze 2014
Tanzen mit der Perfect Woman

Viele Spiele auf dem Indiegames-Festival A Maze 2014 wirkten auf den ersten Blick abwegig. Doch die kuriosen Konzepte ergeben Sinn. Denn hinter Storydruckern, Schlafsäcken und virtuellen Fingerfallen versteckten sich erstaunlich plausible Spielideen.

  1. Festival A Maze Ist das noch Indie?
  2. Test Cut The Rope 2 für Android Grün, knuddlig und hungrig nach Geld
  3. Indie-Game NaissanceE Wenn der Ton das Spiel macht

    •  / 
    Zum Artikel