Abo
  • Services:
Anzeige
De facto vergibt das Europäische Patentamt weiter Softwarepatente, zum Nachteil der Entwickler.
De facto vergibt das Europäische Patentamt weiter Softwarepatente, zum Nachteil der Entwickler. (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Bedrohung für kleine und mittlere Unternehmen

Bei den Großen handelt es sich in Europa nicht nur um IT-Firmen wie Microsoft oder Apple, sondern auch um Unternehmen aus der Automobil- und Pharmabranche. Mittelstandsunternehmen beantragen vergleichsweise wenige Patente. Großunternehmen hingegen setzen Patente nicht selten gezielt strategisch ein, um Marktbereiche zu dominieren. Aktuell ist dies im Tablet-Markt an den Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung zu beobachten, die in einer Vielzahl von Ländern ausgefochten werden. Eva Lichtenberger erkennt eine klare Tendenz: "Das Europäische Patentamt ist auf Seiten der Großen, die die Kleinen vom Markt prozessieren". "Softwareentwickler riskieren ständig, wegen Patentverletzungen verklagt zu werden", sagt auch die Free Software Foundation Europe. Dies verursache eine Rechtsunsicherheit, "die für große Unternehmen teuer, für kleine hingegen möglicherweise tödlich" sei.

Gemeinschaftspatent als Hintertür

Das Gemeinschaftspatent, das 2014 in Kraft tritt, sieht Lichtenberger sogar als "Hintertür für Softwarepatente", da das Patentamt hier das von ihm entwickelte Fallrecht anwenden soll. Außerdem werden die erteilten Softwarepatente eine größere Verbreitung erreichen können. Beim Gemeinschaftspatent wird nämlich ein einziges Patent erteilt, das in allen EU-Mitgliedstaaten außer Spanien und Italien anerkannt wird. Das senkt die Kosten für die Anmeldung eines Patents, das in den Mitgliedstaaten gültig ist, enorm. Auch die Kosten für Gerichtsverfahren sinken entsprechend, der Gang zu einem einzigen Gerichtshof genügt. Es gibt daher die Befürchtung, dass die Zahl der Patentstreitigkeiten - und damit auch das Risiko von Softwareentwicklern verklagt zu werden - ansteigen wird.

Anzeige

Experten des Max-Planck-Instituts für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht kritisieren das Konstrukt des Gemeinschaftspatents insgesamt als zu komplex und unausgewogen. Sie halten es "in hohem Maße für gefährlich und kontraproduktiv". Insbesondere den Mittelstand werde das Patentsystem "im Hinblick auf eigene Innovation markant behindern". So gebe es vier verschiedene Rechtsregime, je nachdem, wo das Patent eingereicht wurde.

Europäische Kommission will grundsätzlich mehr Patente

Lichtenberger begrüßt daher die Forderung des Deutschen Bundestages, eine unabhängige wissenschaftliche Evaluierung der Entscheidungspraxis der nationalen Patentämter sowie des Europäischen Patentamts durchzuführen. Seitens der Europäischen Kommission sieht sie keinen Versuch, die fragwürdige Praxis des Europäischen Patentamts einzudämmen - im Gegenteil: Die Kommission sei stolz darauf, dass grundsätzlich mehr Patente erteilt würden. Insofern gebe es seitens der Kommission auch bei der derzeitigen Reform des Copyrights keine Bemühungen, eine Klarstellung in Sachen Softwarepatente zu erreichen.

 Softwarepatente: Unkalkulierbare Risiken für Softwareentwickler

eye home zur Startseite
GodsBoss 09. Mai 2013

Ziemlich schwierig, jemandem zu glauben, der ein ganz klares Interesse daran hat, dass es...

GodsBoss 06. Mai 2013

Vorsicht, wenn du Politiker und Logik zu dicht aneinander...

Heavens 06. Mai 2013

Das eigentliche Problem sind ja nicht die Patente an sich, die mehr oder weniger sinnvoll...

asic 06. Mai 2013

Das ist sie auch, wahrscheinlich sogar zur Zeit das wichtigste auf der Welt. Heutzutage...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Bonn, Darmstadt
  2. bimoso GmbH, Hamburg, Stuttgart
  3. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  4. ADWEKO Consulting GmbH, deutschlandweit


Anzeige
Top-Angebote
  1. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Medion Erazer X7843 17.3"-Gaming-Notebook mit i7-6820HK...
  2. 109,00€ (Spiel in den Warenkorb zum Controller legen, siehe unteren Link)

Folgen Sie uns
       


  1. Digitale Assistenten

    LG hat für das G6 mit Google und Amazon verhandelt

  2. Instant Tethering

    Googles automatischer WLAN-Hotspot

  3. 5G-Mobilfunk

    Netzbetreiber erhalten Hilfe bei Suche nach Funkmastplätzen

  4. Tinker-Board

    Asus bringt Raspberry-Pi-Klon

  5. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  6. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  7. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  8. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  9. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  10. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Donald Trump: Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
Donald Trump
Ein unsicherer Deal für die IT-Branche
  1. USA Amazon will 100.000 neue Vollzeitstellen schaffen
  2. Trump auf Pressekonferenz "Die USA werden von jedem gehackt"
  3. US-Wahl US-Geheimdienste warnten Trump vor Erpressung durch Russland

Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  2. Nach Begnadigung Mannings Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

  1. Re: Mali-T760-GPU ?

    am (golem.de) | 13:24

  2. Re: Nett, v.a. Gigabit-Ethernet, aber...

    am (golem.de) | 13:23

  3. Immer schneller ohen Zugriff auf eigenes Netz von...

    Loc | 13:14

  4. Re: Trollfabrik?

    Tremolino | 13:08

  5. Re: Manipulative Bildauswahl

    Tremolino | 13:04


  1. 11:29

  2. 10:37

  3. 10:04

  4. 16:49

  5. 14:09

  6. 12:44

  7. 11:21

  8. 09:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel