Softwarepatente Debian veröffentlicht Patentrichtlinie

In fünf Punkten erklärt das Debian-Projekt, wie es mit Softwarepatenten umgehen wird. Das Projekt hält die Patente weiterhin für eine Gefahr für freie Software und wird die Kommunikation über Patente nicht veröffentlichen.

Das Debian-Projekt besitzt ab sofort eine offizielle Richtlinie, die den Umgang mit Softwarepatenten regelt. Die Richtlinie entstand in Zusammenarbeit mit den Anwälten des Software Freedom Law Centers (SFLC). Bereits im Juli 2011 veröffentlichte Debian einen Ratgeber für Entwickler, der die wichtigsten Fragen rund um Patente aus Sicht der freien Software klärt und ebenfalls in Zusammenarbeit mit dem SFLC entstand.

Die Positionen der Debian-Gemeinschaft gegenüber Patenten ist bekannt: Die Entwickler lehnen diese ab, sehen allerdings eine mögliche Bedrohung ihrer Software durch Patente. Die Richtlinien sollen regeln, wie genau Debian mit dieser Bedrohung umgeht. Demnach werde keine Software verbreitet, die wissentlich Patente verletze. Außerdem werden nur Patentlizenzen anerkannt, die mit Debian Social Contract oder den Debian Free Software Guidelines in Einklang stehen.

Um eventuellen Klägern möglichst wenig rechtliche Handhabe zu geben, werden die Community-Mitglieder dazu aufgefordert, sämtliche Kommunikation bezüglich der Softwarepatente nicht öffentlich durchzuführen. Außerdem sollen die Mitglieder mögliche Bedenken vorbringen. Das Debian-Projekt hat dafür die E-Mail-Adresse [e-mail] eingerichtet, die der anwaltlichen Schweigepflicht unterliegt.