Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894 (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Softwarepatente Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

Anzeige

Mehr Rechtssicherheit für Softwareentwickler verspricht sich der Bundestagsabgeordnete und FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz von dem Antrag "Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen". Schulz hat den Antrag im Bundestag eingebracht. Er wurde von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sowie den Oppositionsparteien SPD und Grünen unterstützt.

Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich gegen Softwarepatente einzusetzen. Sie soll sicherstellen, dass bei der reinen Datenverarbeitung und der softwareseitigen Wiedergabe von Informationen und Steuerungsaufgaben Software "ausschließlich urheberrechtlich geschützt" wird. Für abstrakte Lösungen sollen ebenfalls keine Patente vergeben werden. Somit sollen Computerprogramme, Geschäftsmethoden und Algorithmen nicht patentiert werden können.

Bei der gegenwärtigen Rechtslage würden Entwickler "faktisch die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren selbst geschaffenen Computerprogrammen" verlieren. Programmierer "sind bei der wirtschaftlichen Verwertung unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt."

Mehr Schutz für freie Software

Mit den Forderungen sollen auch die Rechte von Open-Source-Software besser geschützt werden. Denn OSS-Lizenzen sind mit patentbehafteten Softwareanteilen nicht vereinbar. Mit dem Fokus auf das Urheberrecht soll auch die Rechtssicherheit für Quellcode verbessert werden, der unter freie Lizenzen gestellt wurde.

Das Institut für Rechtsfragen der freien und Open-Source-Software ifrOSS begrüßt die Deutlichkeit, mit der "sich der Deutsche Bundestag gegen Softwarepatente positionieren möchte und dabei betont, dass Open-Source-Projekte von Patenten möglichst unbeeinträchtigt bleiben sollen."

Mitte Mai 2013 wird der Antrag von Sachverständigen untersucht. Sollte er in jetziger Form dann verabschiedet werden, muss die Bundesregierung die Inhalte des Beschlusses bei einer Reform des EU-Patentrechts einbringen.


Moe479 19. Apr 2013

naja das mit dem kapital und 'produktionsmitteln' kommt schon irgendwie hin, nur wer...

Nolan ra Sinjaria 19. Apr 2013

Da bin ich mir bei den Texten von Weihnachtsliedern nicht so sicher ob die freiwillig der...

Kommentieren



Anzeige

  1. Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter für die IT-technische Unterstützung der Haushaltsabteilung im Referat II A 7
    Bundesministerium der Finanzen, Berlin
  2. Scientific Employees (m/w) for the division Audio & Multimedia
    Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS, Erlangen
  3. IT-Spezialist (m/w)
    über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Großraum Bremen
  4. (Junior) PHP- / Webentwickler (m/w)
    über ACADEMIC WORK, München

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. ARLT-Sale
    (Restposten, Rücksendungen und Gebrauchtware)
  2. Sapphire Radeon R9 Fury Tri-X
    ab 546,75€
  3. DANK IOS-APP ANDROID WEAR JETZT AUCH IPHONE-KOMPATIBEL: LG Watch Urbane Smartwatch
    269,74€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Set-Top-Box

    Neues Apple TV soll teurer werden, aber Sprachsuche bieten

  2. Kickstarter

    Kultkamera Holga soll digital werden

  3. Elektroauto

    Tesla Model X wird teuer

  4. Lenovo Yoga Tab 3 Pro

    10-Zoll-Tablet mit eingebautem 70-Zoll-Projektor

  5. Smartwatches

    Motorola stellt neue Moto 360 und Moto 360 Sport vor

  6. Umfrage

    Jeder vierte Nutzer hat Probleme beim Streaming

  7. Asus GX700

    Übertakter-Notebook läuft mit WaKü und geheimer Nvidia-GPU

  8. Testlauf

    Techniker Krankenkasse zahlt Ärzten Online-Videosprechstunde

  9. Mate S im Hands On

    Huawei präsentiert Smartphone mit Force-Touch-Display

  10. Smartwatch

    Huawei Watch kostet so viel wie Apple Watch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



20 Jahre im Einsatz: Lebenserhaltende Maßnahmen bei Windows 95
20 Jahre im Einsatz
Lebenserhaltende Maßnahmen bei Windows 95
  1. Windows 10 Kommunikation mit Microsoft lässt sich nicht ganz abschalten
  2. Erste Probleme mit Zwangsupdates Windows-10-Patch bockt
  3. Toshiba Satellite Click Mini im Test Kein Convertible für jeden Tag

Windows 10 IoT ausprobiert: Finales Windows auf dem Raspberry Pi 2
Windows 10 IoT ausprobiert
Finales Windows auf dem Raspberry Pi 2
  1. Orange Pi PC Bastelrechner für 15 US-Dollar
  2. Odroid C1+ Ausnahmsweise teurer, dafür praktischer und mit mehr Sound
  3. PiUSV+ angetestet Überarbeitete USV für das Raspberry Pi

Open Source: Sticken! Echt jetzt?
Open Source
Sticken! Echt jetzt?
  1. AOMedia Webfirmen wollen einheitlichen und lizenzfreien Videocodec
  2. München CSU-Stadträte wettern über Limux
  3. Guadec15 "Beiträge zu freier Software sind zu schwer"

  1. Schicke Engine

    LCO | 08:52

  2. Re: Hab auch Probleme beim Streaming...

    CommanderZed | 08:51

  3. Als transportable Workstation durchaus interessant

    0xLeon | 08:50

  4. Re: mit HTML5 hörten die Probleme auf

    Lala Satalin... | 08:49

  5. Re: Jetzt bitte mit noch kleinerem Akku...

    Dwalinn | 08:48


  1. 08:38

  2. 08:24

  3. 08:18

  4. 22:20

  5. 21:45

  6. 21:17

  7. 18:20

  8. 17:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel