Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894 (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Softwarepatente Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

Anzeige

Mehr Rechtssicherheit für Softwareentwickler verspricht sich der Bundestagsabgeordnete und FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz von dem Antrag "Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen". Schulz hat den Antrag im Bundestag eingebracht. Er wurde von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sowie den Oppositionsparteien SPD und Grünen unterstützt.

Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich gegen Softwarepatente einzusetzen. Sie soll sicherstellen, dass bei der reinen Datenverarbeitung und der softwareseitigen Wiedergabe von Informationen und Steuerungsaufgaben Software "ausschließlich urheberrechtlich geschützt" wird. Für abstrakte Lösungen sollen ebenfalls keine Patente vergeben werden. Somit sollen Computerprogramme, Geschäftsmethoden und Algorithmen nicht patentiert werden können.

Bei der gegenwärtigen Rechtslage würden Entwickler "faktisch die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren selbst geschaffenen Computerprogrammen" verlieren. Programmierer "sind bei der wirtschaftlichen Verwertung unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt."

Mehr Schutz für freie Software

Mit den Forderungen sollen auch die Rechte von Open-Source-Software besser geschützt werden. Denn OSS-Lizenzen sind mit patentbehafteten Softwareanteilen nicht vereinbar. Mit dem Fokus auf das Urheberrecht soll auch die Rechtssicherheit für Quellcode verbessert werden, der unter freie Lizenzen gestellt wurde.

Das Institut für Rechtsfragen der freien und Open-Source-Software ifrOSS begrüßt die Deutlichkeit, mit der "sich der Deutsche Bundestag gegen Softwarepatente positionieren möchte und dabei betont, dass Open-Source-Projekte von Patenten möglichst unbeeinträchtigt bleiben sollen."

Mitte Mai 2013 wird der Antrag von Sachverständigen untersucht. Sollte er in jetziger Form dann verabschiedet werden, muss die Bundesregierung die Inhalte des Beschlusses bei einer Reform des EU-Patentrechts einbringen.


Moe479 19. Apr 2013

naja das mit dem kapital und 'produktionsmitteln' kommt schon irgendwie hin, nur wer...

Nolan ra Sinjaria 19. Apr 2013

Da bin ich mir bei den Texten von Weihnachtsliedern nicht so sicher ob die freiwillig der...

Kommentieren



Anzeige

  1. PreSales Storage Consultant Service Provider (m/w)
    NetApp Deutschland GmbH, München, Stuttgart oder Hamburg
  2. Systemanalytikerin / Systemanalytiker 3rd-Level-Support
    Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., München
  3. Systementwickler Software / Hardware (m/w)
    Preh GmbH, Bad Neustadt a.d. Saale
  4. Projekt- und Prozessmanager (m/w)
    M-net Telekommunikations GmbH, München

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: FINAL FANTASY X/X-2 HD Remaster PS4
    49,99€ - Release 15.05.
  2. Cities: Skylines [PC/Mac Steam Code]
    27,99€
  3. TOPSELLER: Crysis 3 Origin-Code
    4,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Forschung

    Virtuelle Nase soll gegen Simulatorkrankheit helfen

  2. 3D-NAND

    Intels Flash-Chips verdreifachen den SSD-Speicherplatz

  3. NSA-Ausschuss

    DE-CIX erhebt schwere Vorwürfe wegen BND-Abhörung

  4. Mars

    Curiosity findet biologisch verwertbaren Stickstoff

  5. Benchmark

    Neue 3DMark-Szene testet API-Overhead

  6. Verschlüsselung

    RC4 erneut unter Beschuss

  7. Online-Speicherdienst

    Amazon Cloud Drive bietet unlimitierten Speicherplatz

  8. Netflix

    Bis 2020 überholt Streaming das klassische Fernsehen

  9. Codemasters

    F1 2015 fährt auf neuen Pneus

  10. Bitwhisper

    Abgehört per Fernwärme



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Galaxy S6 im Test: Lebe wohl, Kunststoff!
Galaxy S6 im Test
Lebe wohl, Kunststoff!
  1. Galaxy S6 Active Samsungs wasserdichtes Topsmartphone
  2. Galaxy S6 und S6 Edge Samsung meldet 20 Millionen Vorbestellungen
  3. Galaxy S6 und S6 Edge im Hands on Rund, schnell, teuer

Banana Pi M2 angesehen: Noch kein Raspberry-Pi-Killer
Banana Pi M2 angesehen
Noch kein Raspberry-Pi-Killer
  1. MIPS Creator CI20 angetestet Die Platine zum Pausemachen
  2. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern

Gnome 3.16 angesehen: "Tod der Nachrichtenleiste"
Gnome 3.16 angesehen
"Tod der Nachrichtenleiste"
  1. Server-Technik Gnome erstellt App-Sandboxes
  2. Display-Server Volle Wayland-Unterstützung für Gnome noch dieses Jahr
  3. Linux Gnome-Werkzeug soll für bessere Akkulaufzeiten sorgen

  1. Re: Bezahlung?

    ArcherV | 20:08

  2. super sache

    hardtech | 20:06

  3. Re: Gibt's bei der Telekom keinen Bullsh*t-Filter...

    Youssarian | 20:02

  4. Re: Und 1 Sender wagt zur Zeit den Spagat

    TheBigLou13 | 19:56

  5. Re: Gaube ich nicht. Der Markt besteht nicht nur...

    TheBigLou13 | 19:55


  1. 20:06

  2. 18:58

  3. 18:54

  4. 18:21

  5. 17:58

  6. 17:52

  7. 17:25

  8. 17:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel