Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894 (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Softwarepatente Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

Anzeige

Mehr Rechtssicherheit für Softwareentwickler verspricht sich der Bundestagsabgeordnete und FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz von dem Antrag "Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen". Schulz hat den Antrag im Bundestag eingebracht. Er wurde von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sowie den Oppositionsparteien SPD und Grünen unterstützt.

Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich gegen Softwarepatente einzusetzen. Sie soll sicherstellen, dass bei der reinen Datenverarbeitung und der softwareseitigen Wiedergabe von Informationen und Steuerungsaufgaben Software "ausschließlich urheberrechtlich geschützt" wird. Für abstrakte Lösungen sollen ebenfalls keine Patente vergeben werden. Somit sollen Computerprogramme, Geschäftsmethoden und Algorithmen nicht patentiert werden können.

Bei der gegenwärtigen Rechtslage würden Entwickler "faktisch die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren selbst geschaffenen Computerprogrammen" verlieren. Programmierer "sind bei der wirtschaftlichen Verwertung unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt."

Mehr Schutz für freie Software

Mit den Forderungen sollen auch die Rechte von Open-Source-Software besser geschützt werden. Denn OSS-Lizenzen sind mit patentbehafteten Softwareanteilen nicht vereinbar. Mit dem Fokus auf das Urheberrecht soll auch die Rechtssicherheit für Quellcode verbessert werden, der unter freie Lizenzen gestellt wurde.

Das Institut für Rechtsfragen der freien und Open-Source-Software ifrOSS begrüßt die Deutlichkeit, mit der "sich der Deutsche Bundestag gegen Softwarepatente positionieren möchte und dabei betont, dass Open-Source-Projekte von Patenten möglichst unbeeinträchtigt bleiben sollen."

Mitte Mai 2013 wird der Antrag von Sachverständigen untersucht. Sollte er in jetziger Form dann verabschiedet werden, muss die Bundesregierung die Inhalte des Beschlusses bei einer Reform des EU-Patentrechts einbringen.


Moe479 19. Apr 2013

naja das mit dem kapital und 'produktionsmitteln' kommt schon irgendwie hin, nur wer...

Nolan ra Sinjaria 19. Apr 2013

Da bin ich mir bei den Texten von Weihnachtsliedern nicht so sicher ob die freiwillig der...

Kommentieren



Anzeige

  1. Tester in der Softwareentwicklung (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  2. Mitarbeiter in der Beratung (m/w) Application Management
    Daimler AG, Untertürkheim
  3. Software-Entwickler (m/w) Continuous Integration
    e.solutions GmbH, Ulm
  4. IT-Release Manager (m/w)
    Unitymedia GmbH, Köln

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. World of Warcraft: Warlords of Draenor
    26,99€ statt 41,99€
  2. NUR NOCH HEUTE: PS4-Spiele reduziert
    (u. a. Lego der Hobbit 26,72€, The Crew 29,19€, Assassins Creed Unity 29,19€, The Wolf Among...
  3. PlayStation 4 - Konsole Ultimate Player 1TB Edition
    399,00€ - Release 15.07.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. UNHRC

    Die UNO hat einen Sonderberichterstatter für Datenschutz

  2. Nordamerika

    Arin aktiviert Wartelistensystem für IPv4-Adressen

  3. Modellreihe CUH-1200

    Neue PS4 nutzt halb so viele Speicherchips

  4. Die Woche im Video

    Apple Music gestartet, Netzneutralität bedroht, NSA geleakt

  5. Internet.org

    Mark Zuckerberg will Daten per Laser auf die Erde übertragen

  6. TLC-Flash

    Samsung plant SSDs mit 2 und 4 TByte

  7. Liske

    Bitkom schließt Vorstandsmitglied im Streit aus

  8. Surfen im Ausland

    Apple SIM in Deutschland erhältlich

  9. Haushaltshilfe

    Rockets Helpling kauft Hassle.com

  10. Zynq Ultra Scale Plus

    Xilinx lässt erste 16-nm-Chips fertigen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Intel Compute Stick im Test: Der mit dem Lüfter streamt
Intel Compute Stick im Test
Der mit dem Lüfter streamt
  1. Management Intel-Präsidentin tritt zurück und Mobile-Chef muss gehen
  2. FPGAs Intel wird Kauf von Altera heute ankündigen
  3. FPGAs Intel will FPGA-Experten Altera doch noch kaufen

Hanson Robotics: Technik, die dir zuzwinkert
Hanson Robotics
Technik, die dir zuzwinkert
  1. VW Tödlicher Arbeitsunfall mit einem Roboter
  2. Biomimetik Gepanzerter Roboter kriecht durch Ritzen wie eine Kakerlake
  3. Darpa Robotics Challenge Hubo ist der beste Roboter für den Katastrophenfall

Batman Arkham Knight im Test: Es ist kompliziert ...
Batman Arkham Knight im Test
Es ist kompliziert ...
  1. Arkham Knight Erster PC-Patch für Batman
  2. Technische Probleme Batman Arkham Knight nicht mehr auf Steam erhältlich

  1. Fehlinterpretertion von Golem?

    Tymo | 09:34

  2. Re: Das Dach der Busse mit Solarzellen pflastern...

    zu Gast | 09:33

  3. Re: Scheiss Silverlight

    M. | 09:13

  4. Re: Frage, wie immer: Immernoch veraltete Technik?

    Steffo | 08:45

  5. Re: Teil-OT: Samsung NX1 tethered shooting

    Jesper | 08:41


  1. 14:04

  2. 11:55

  3. 10:37

  4. 09:33

  5. 16:52

  6. 16:29

  7. 16:25

  8. 15:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel