Softwarepatente: Bundestag will Urheberrecht statt Patente
Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894 (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Softwarepatente Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

Anzeige

Mehr Rechtssicherheit für Softwareentwickler verspricht sich der Bundestagsabgeordnete und FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz von dem Antrag "Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen". Schulz hat den Antrag im Bundestag eingebracht. Er wurde von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP sowie den Oppositionsparteien SPD und Grünen unterstützt.

Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich gegen Softwarepatente einzusetzen. Sie soll sicherstellen, dass bei der reinen Datenverarbeitung und der softwareseitigen Wiedergabe von Informationen und Steuerungsaufgaben Software "ausschließlich urheberrechtlich geschützt" wird. Für abstrakte Lösungen sollen ebenfalls keine Patente vergeben werden. Somit sollen Computerprogramme, Geschäftsmethoden und Algorithmen nicht patentiert werden können.

Bei der gegenwärtigen Rechtslage würden Entwickler "faktisch die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren selbst geschaffenen Computerprogrammen" verlieren. Programmierer "sind bei der wirtschaftlichen Verwertung unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt."

Mehr Schutz für freie Software

Mit den Forderungen sollen auch die Rechte von Open-Source-Software besser geschützt werden. Denn OSS-Lizenzen sind mit patentbehafteten Softwareanteilen nicht vereinbar. Mit dem Fokus auf das Urheberrecht soll auch die Rechtssicherheit für Quellcode verbessert werden, der unter freie Lizenzen gestellt wurde.

Das Institut für Rechtsfragen der freien und Open-Source-Software ifrOSS begrüßt die Deutlichkeit, mit der "sich der Deutsche Bundestag gegen Softwarepatente positionieren möchte und dabei betont, dass Open-Source-Projekte von Patenten möglichst unbeeinträchtigt bleiben sollen."

Mitte Mai 2013 wird der Antrag von Sachverständigen untersucht. Sollte er in jetziger Form dann verabschiedet werden, muss die Bundesregierung die Inhalte des Beschlusses bei einer Reform des EU-Patentrechts einbringen.


Moe479 19. Apr 2013

naja das mit dem kapital und 'produktionsmitteln' kommt schon irgendwie hin, nur wer...

Nolan ra Sinjaria 19. Apr 2013

Da bin ich mir bei den Texten von Weihnachtsliedern nicht so sicher ob die freiwillig der...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP-Berater/in für das kommunale Finanzwesen
    Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken, Karlsruhe
  2. SAP-Trainee-Programm
    Erhardt + Leimer GmbH, Stadtbergen
  3. Mitarbeiter für die technische Service-Hotline (m/w)
    ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, Stuttgart
  4. Produktmanager Software (m/w)
    ASYS Automatisierungssysteme GmbH, Dornstadt bei Ulm

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Mitbewohner geärgert

    Böser Streich mit Facebook-Werbung

  2. Square Enix

    Final Fantasy 13 erscheint für PC

  3. Entlassungen

    Telekom verkleinert Online-Innovationsabteilung stark

  4. Buchpreisbindung

    Buchhandel erzwingt höheren Preis bei Amazon

  5. PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K

    So klappt's mit Downsampling

  6. Piratenpartei

    Berliner Landeschef Lauer verlässt die Partei

  7. Paketverwaltung

    Apt mit Lücken bei der Validierung

  8. Amazon-Tablet

    Neues Fire HD mit 6 Zoll für 100 Euro

  9. Chipsätze

    Ericsson stellt Modem-Entwicklung für Smartphones ein

  10. Epic Games

    Techdemo Zen Garden verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



IMHO: Microsoft kauft sich einen Markt mit Klötzchen
IMHO
Microsoft kauft sich einen Markt mit Klötzchen
  1. Minecraft Microsoft kauft Mojang
  2. Minecraft Microsoft will offenbar Mojang kaufen
  3. Minecraft New-Gen-Klötzchenwelt mit 1080p und 60 fps

Netflix-Start in Deutschland: Der Kampf um den Video-on-Demand-Markt
Netflix-Start in Deutschland
Der Kampf um den Video-on-Demand-Markt

Test Bernd das Brot: "Dieses Spiel ist Mist"
Test Bernd das Brot
"Dieses Spiel ist Mist"
  1. The Devil's Men Lebensgefahr im Steampunk-Adventure
  2. Life is Strange Zeitmanipulation als Abenteuer
  3. Test Valiant Hearts Tapfere Herzen im Ersten Weltkrieg

    •  / 
    Zum Artikel