Brigitte Zypries
Brigitte Zypries (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Snippets Leistungsschutzrecht nicht mehr vor Bundestagswahl 2013

Exministerin Brigitte Zypries (SPD) will erfahren haben, dass das Leistungsschutzrecht nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommt. Mit dem Leistungsschutzrecht wollen Verlage Zahlungen von Suchmaschinenbetreibern und News-Aggregatoren für Text-Snippets durchsetzen.

Anzeige

Das Leistungsschutzrecht, mit dem sich Verlage künftig für Textauszüge von Suchmaschinenbetreibern und News-Aggregatoren bezahlen lassen wollen, kommt nicht vor der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2013. Das hat die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in einem Interview mit der Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL) erklärt. "Mit dem Gesetz (wird es) ohnehin nichts in dieser Legislaturperiode", sagte Zypries. Der Koalitionsbeschluss sei schon wieder obsolet.

Das Justizministerium habe am 28. März 2012 angekündigt, dass derzeit erörtert werde, ob und wenn ja wie der Beschluss des Koalitionsausschusses umgesetzt werde.

Das Problem am Leistungsschutzrecht sei, dass nicht klar sei, was sich "wirklich dahinter verbirgt". Offen bleibe, so Zypries, die Frage, was sind eigentlich Verlage? "Also fällt der Blogger, der eine Werbeanzeige auf seiner Blogseite hat, schon darunter? Das sind schwierige Abgrenzungsfragen, sowohl in diesem Bereich, als auch hinsichtlich der Frage: Was ist dann gewerblich? Wann ist was gewerblich, wann wird was privat genutzt? Und ich muss gestehen, aus diesem unverbindlichen Beschluss einen Gesetzentwurf zu schreiben, wird nicht einfach sein - aber das hat das Ministerium ja nun auch erkannt."

Die SPD sei in ihrer ganz überwiegenden Mehrheit der handelnden Politiker gegen das Leistungsschutzrecht. "Wir sagen, ein Leistungsschutzrecht wird sich nicht sinnvoll einbauen lassen. Es birgt einfach viel zu viele praktische Schwierigkeiten. Die Beiträge der Autoren sind nach derzeitiger Rechtslage durch das Urheberrecht geschützt." In der Praxis gebe es manchmal Probleme im Hinblick auf die Rechtsverfolgung bei Verletzungen, worüber geredet werden müsse.

Viele Menschen kämen durch die Snippets erst auf die Seite der Verlage, so Zypries. Und Google nehme bereits alle Verlage, die nicht abgebildet werden wollen, aus dem Angebot heraus.

Fast 50 Verbände, Blogs und Projekte haben sich in Igel zusammengeschlossen. Sie fürchten, dass nur große Verlage vom Leistungsschutzrecht profitieren, die Urheberrechte der Journalisten eingeschränkt werden, die Nutzung von Wortschnipseln kostenpflichtig und die Kommunikationsfreiheit beeinträchtigt werden.


bstea 06. Apr 2012

Eine Interessenvertretung bei denen keiner weit über 500 dt. Verlage beteilgt ist und...

Sammie 06. Apr 2012

Seh ich genauso. Google ist doch hier der Dienstleister, der für die Seiten Werbung macht...

Raketen... 06. Apr 2012

Immerhin wäre das schon ein Erfolg, wenn die Regierung nicht im Wasserglas rühren möchte...

Local_Horst 05. Apr 2012

Na klar, welche Partei steckt da auch seine Finger jetzt noch in so eine kontroverse...

omo 05. Apr 2012

Da geht nix mehr in urheberfremde Finanzkanäle, alle Rechte bleiben in den Netzwerken...

Kommentieren



Anzeige

  1. Anwendungsbetreuer (m/w) für die Zeitwirtschaft
    Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz
  2. System Engineer (m/w)
    TEXAS INSTRUMENTS Deutschland GmbH, Freising near Munich
  3. Mitarbeiter Support / User Helpdesk (m/w)
    meinestadt.de, Köln
  4. Projektleitung (m/w) IT-Bereich
    Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. TIPP: Die Hobbit Trilogie (3 Steelbooks + Bilbo's Journal) [Blu-ray] [Limited Edition]
    49,99€ Release 23.04.
  2. NUR DIESES WOCHENENDE: PlayStation Vita WiFi + MegaPack Heroes
    124,97€
  3. NUR NOCH HEUTE: Blu-ray 2-er-Sets reduziert
    (u. a. Kindsköpfe 1+2, Die Schlümpfe 1+2, 2 Guns + Der Knochenjäger)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Mountain View

    Google baut neuen Unternehmenssitz

  2. Leonard Nimoys Mr. Spock

    Der außerirdische Nerd

  3. Die Woche im Video

    Abenteurer, Adware und ein fixer Anschluss

  4. Nachruf

    Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!

  5. Click

    Beliebige Uhrenarmbänder an der Apple Watch nutzen

  6. VLC-Player 2.2.0

    Rotation, Addons-Verwaltung und digitale Kinofilme

  7. Stellenangebote

    Apple sucht nach Mitarbeitern für VR-Hardware

  8. Snapcash

    Bezahlte Sexdienste entstehen bei Snapchat

  9. Robear

    Bärenroboter trägt Kranke

  10. Mobiles Internet

    Nvidia analysiert 4G-Daten bereits im Funkmast



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Raspberry Pi 2: Die Feierabend-Maschine
Raspberry Pi 2
Die Feierabend-Maschine
  1. Raspberry Pi 2 Fotografieren nur ohne Blitz
  2. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern
  3. Internet der Dinge Windows 10 läuft kostenlos auf dem Raspberry Pi 2

Zertifizierungspflicht: Die Übergangsfrist für ISO 27000 läuft ab
Zertifizierungspflicht
Die Übergangsfrist für ISO 27000 läuft ab
  1. Netgear WLAN-Router aus der Ferne angreifbar
  2. Datenschützer Private Überwachungskameras stark verbreitet
  3. Play Store Weit verbreitete Apps zeigen Adware verzögert an

Fertigungstechnik: Der 14-Nanometer-Schwindel
Fertigungstechnik
Der 14-Nanometer-Schwindel
  1. Ezchip Tilera Tile-Mx100 Der 100-ARM-Netzwerkprozessor
  2. Britischer Röhrencomputer EDSAC Seltenes Bauteil in den USA gefunden
  3. Prozessor AMDs Zen soll acht Kerne in 14-nm-Technik bieten

  1. Re: Apple - Das Unternehmen der Adapter

    holysmoke | 13:24

  2. Nimoy hat auch ...

    Lutze5111 | 13:16

  3. Re: Kabellänge und Übertragungsrate

    plutoniumsulfat | 13:05

  4. Re: Unheimlich

    divStar | 13:05

  5. Re: unnötig?!

    Bautz | 12:51


  1. 11:03

  2. 10:47

  3. 09:01

  4. 19:46

  5. 18:56

  6. 18:43

  7. 18:42

  8. 18:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel