Abo
  • Services:
Anzeige
Bundesverwaltungsgericht
Bundesverwaltungsgericht (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Smartphone: Bundesverwaltungsgericht verteidigt Rundfunkbeitrag

Bundesverwaltungsgericht
Bundesverwaltungsgericht (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Das Bundesverwaltungsgericht hat wie erwartet die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags verteidigt. Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, sei in Zeiten des Smartphones mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich zu erbringen.

Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat entschieden, dass der Rundfunkbeitrag nicht gegen die Verfassung verstößt. Das gab das Gericht am 18. März 2016 bekannt. Klagen gegen den Westdeutschen Rundfunk (WDR) und den Bayerischen Rundfunk (BR) wurden abgewiesen. Für die "nichtsteuerliche Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks besteht die verfassungsrechtlich notwendige besondere Rechtfertigung".

Anzeige

Verfassungsrechtlich sei es nicht geboten, "eine Befreiungsmöglichkeit bei fehlendem Gerätebesitz zu eröffnen. Dies würde das gesetzliche Ziel, eine möglichst gleichmäßige Erhebung des Beitrags zu gewährleisten, konterkarieren." Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, könne aufgrund der technischen Entwicklung mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich erbracht werden.

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio zog im Jahr 2014 einen Betrag von 8,3 Milliarden Euro ein. Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und liegt gegenwärtig bei 17,50 Euro. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer zuvor nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC gezahlt hat, wurde auf 17,50 Euro im Monat heraufgestuft.

Vorsitzende der Rundfunkkommission begrüßt die Entscheidung

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte: "Dies sorgt für Rechtssicherheit. Das Gericht hat erneut festgestellt, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag nicht um eine verkappte Steuer handelt, für die die Länder keine Gesetzgebungszuständigkeit hätten." Vielmehr handele es sich um eine rundfunkspezifische nichtsteuerliche Abgabe, die als Gegenleistung für die Möglichkeit, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme empfangen zu können, erhoben werde.

Dies sei die gebotene Finanzierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, um eine Abhängigkeit von Werbeeinnahmen oder staatlichen Zuschüssen zu vermeiden. Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, sei in Zeiten der mobilen Endgeräte, wie Smartphones, mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich zu erbringen, erklärte sie.


eye home zur Startseite
DrWatson 27. Mär 2016

Wie viel kostet das? Die 2¤ waren aus dem Bauch geschätzt. Finde ich nicht...

plutoniumsulfat 21. Mär 2016

Naja, wer sich zwei Haushalte leisten kann, wird wohl auch 17,50 über haben (trotzdem...

cat24max1 20. Mär 2016

Aluhut.

azeu 20. Mär 2016

Tipp: Es gibt nicht nur RT :) Was den ÖR an sich angeht, scheinst Du so ziemlich...

plutoniumsulfat 19. Mär 2016

Können die aber auch nicht nachweisen, vielleicht deswegen.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. admeritia GmbH, Langenfeld
  2. e.solutions GmbH, Ingolstadt
  3. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  4. NOWEDA eG Apothekergenossenschaft, Essen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i5-6500 + Geforce GTX 1060)
  2. 99,00€
  3. und Gears of War 4 gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Altiscale

    SAP kauft US-Startup für 125 Millionen US-Dollar

  2. Stiftung Warentest

    Mailbox und Posteo gewinnen Mailprovidertest

  3. Ausrüster

    Kein 5G-Supermobilfunk ohne Glasfasernetz

  4. SpaceX

    Warum Elon Musks Marsplan keine Science-Fiction ist

  5. Blau

    Prepaid-Kunden bekommen deutlich mehr Datenvolumen

  6. Mobilfunk

    Blackberry entwickelt keine Smartphones mehr

  7. Nvidia und Tomtom

    Besseres Cloud-Kartenmaterial für autonome Fahrzeuge

  8. Xavier

    Nvidias nächster Tegra soll extrem effizient sein

  9. 5G

    Ausrüster schweigen zu Dobrindts Supernetz-Ankündigung

  10. Techbold

    Gaming-PC nach Spiel, Auflösung und Framerate auswählen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Canon vs. Nikon: Superzoomer für unter 250 Euro
Canon vs. Nikon
Superzoomer für unter 250 Euro
  1. Snap Spectacles Snapchat stellt Sonnenbrille mit Kamera vor
  2. MacOS 10.12 Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra
  3. Bildbearbeitungs-App Prisma offiziell für Android erhältlich

DDoS: Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
DDoS
Das Internet of Things gefährdet das freie Netz
  1. Hilfe von Google Brian Krebs' Blog ist nach DDoS-Angriff wieder erreichbar
  2. Picobrew Pico angesehen Ein Bierchen in Ehren ...
  3. Peak Smarte Lampe soll Nutzer zum Erfolg quatschen

MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  2. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus
  3. Kaspersky Neue Malware installiert Hintertüren auf Macs

  1. Re: kennt wer alternativen?

    Pjörn | 03:19

  2. Re: Guckt über euren Tellerrand

    M_Q | 02:50

  3. Re: Empfehlung für Provider/Hoster bei eigener...

    ACakut | 02:13

  4. Re: Achso ...

    Rheanx | 01:55

  5. dabei war das System super

    jjfx | 01:52


  1. 19:10

  2. 18:10

  3. 16:36

  4. 15:04

  5. 14:38

  6. 14:31

  7. 14:14

  8. 13:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel