Abo
  • Services:
Anzeige
Sigmar Gabriel: Wirtschaftsministerium stellt sich auf Seite von Uber
(Bild: Uber)

Sigmar Gabriel: Wirtschaftsministerium stellt sich auf Seite von Uber

Das Wirtschaftsministerium von Vizekanzler Sigmar Gabriel stellt sich gegen die Taxiunternehmer und will Wettbewerb auf dem Markt zulassen. Auch das Bundesjustizministerium positioniert sich aufseiten von Uber.

Anzeige

Das Bundeswirtschaftsministerium will Konkurrenz auf dem Taximarkt und hält eine Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes für notwendig. In einer Stellungnahme des Ministeriums für die Wirtschaftswoche heißt es: "Aus wettbewerblicher Sicht halten wir generell eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung bestehender Regelungen an die Anforderungen der digitalen Welt und die veränderten Mobilitätsbedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher für erforderlich."

Damit reagiert Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main. Das Gericht hatte Uber in einer einstweiligen Verfügung deutschlandweit die Vermittlung von Fahrern untersagt. Bei Verstößen drohen dem US-amerikanischen Startup bis zu 250.000 Euro Strafe je Fahrt. Auch gegen einen einzelnen Fahrer gab es bereits eine einstweilige Verfügung. Die mündliche Verhandlung über den Widerspruch von Uber gegen die einstweilige Verfügung findet am 16. September um 9:30 Uhr im Landgericht Frankfurt statt.

Auch das Bundesjustizministerium bezieht Position für Uber. "Mehr Wettbewerb kann zu mehr Angeboten, höherer Qualität und besseren Preisen führen", sagte Gerd Billen, Staatssekretär für Verbraucherschutz.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der für das Personenbeförderungsgesetz zuständig ist, schließt Reformen dagegen bislang aus. "Derzeit sind keine Änderungen der Vorschriften zur Personenbeförderung vorgesehen", erklärte das Verkehrsministerium. Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) ist ebenfalls gegen Uber: "Uber ist eine Bedrohung für den sozialen Rechtsstaat", sagte er dem Spiegel. "Uber ignoriert Gerichte, unterläuft soziale Standards und schafft einen Markt für Grauarbeit, von dem nur die Investoren profitieren." Es sei richtig, dass die Gerichte hier eingeschritten seien. "Wir müssen diesen grauen Arbeitsmarkt austrocknen, bevor er ganze Bereiche der Dienstleistung, wie etwa das Taxigewerbe, unwiederbringlich zerstört."

Die Grünen fordern dagegen, die Regeln "an die Neuzeit" anzupassen, so Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Partei. Auch CDU-Fraktions-Vize Michael Fuchs will "frischen Wind" in der Taxibranche.

Uber bezeichnete sich selbst unlängst als Carsharing-Anbieter, wird aber oft als Taxi-Konkurrenz gesehen. Bei Uber kosten die Fahrten teilweise nur halb so viel wie mit dem Taxi. Bei Uber Pop können Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto anbieten, die Fahrer werden per Smartphone-App bestellt. Zudem bietet Uber auch den Limousinen-Chauffeurdienst Uber Black an. In Washington startete Uber den Dienst Corner Store, einen lokalen Lieferservice für Bedarfsartikel. Alles läuft über die Uber-App, die bei Neuanmeldung ein Gratis-Guthaben von 20 Euro anbietet.


eye home zur Startseite
tibrob 16. Sep 2014

Mir ist die Rückfahrt eigentlich egal - bei 3-5 km kommen da auch keine 15 Minuten...

DrWatson 16. Sep 2014

Und was ist die Aussage dabei? Begehen deutsche Taxifahrer nie Straftaten?

DrWatson 16. Sep 2014

Also fahren ohne Lizenz oder P-Schein (darum geht es im Artikel) ist jetzt legal...

p3x4722 15. Sep 2014

Hast du dich überhaupt schon mal mit Uber beschäftigt? Hier mal ein Testbericht: http...

Kleba 15. Sep 2014

Ich habe jetzt schon mit vielen Taxifahrern auch über ihre Autos gesprochen (besonders...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Crailsheim
  2. operational services GmbH & Co. KG, Braunschweig
  3. Deutsche Telekom AG, Bonn
  4. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, München, Nürnberg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 219,90€
  2. (u. a. Asus GTX 1070 Strix, MSI GTX 1070 Gaming X 8G, Inno3D GTX 1070 iChill)

Folgen Sie uns
       


  1. Ransomware

    Trojaner Fantom gaukelt kritisches Windows-Update vor

  2. Megaupload

    Gericht verhandelt über Dotcoms Auslieferung an die USA

  3. Observatory

    Mozilla bietet Sicherheitscheck für Websites

  4. Teilzeitarbeit

    Amazon probiert 30-Stunden-Woche aus

  5. Archos

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 150 Euro

  6. Sicherheit

    Operas Server wurden angegriffen

  7. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar

  8. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  9. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  10. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
­Cybersyn: Chiles Traum von der computergesteuerten Planwirtschaft
­Cybersyn
Chiles Traum von der computergesteuerten Planwirtschaft
  1. Power9 IBMs 24-Kern-Chip kann 8 TByte RAM pro Sockel nutzen
  2. Princeton Piton Open-Source-Chip soll System mit 200.000 Kernen ermöglichen
  3. Adecco IBM will Helpdesk-Geschäft in Erfurt und Leipzig loswerden

Thinkpad X1 Carbon 2013 vs 2016: Drei Jahre, zwei Ultrabooks, eine Erkenntnis
Thinkpad X1 Carbon 2013 vs 2016
Drei Jahre, zwei Ultrabooks, eine Erkenntnis
  1. Huawei Matebook im Test Guter Laptop-Ersatz mit zu starker Konkurrenz
  2. iPad Pro Case Razer zeigt flache mechanische Switches
  3. Thinkpwn Lenovo warnt vor mysteriöser Bios-Schwachstelle

Asus PG248Q im Test: 180 Hertz erkannt, 180 Hertz gebannt
Asus PG248Q im Test
180 Hertz erkannt, 180 Hertz gebannt
  1. Raspberry Pi 3 Booten über USB oder per Ethernet
  2. Autonomes Fahren Mercedes stoppt Werbespot wegen überzogener Versprechen
  3. Radeon RX 480 Dank DX12 und Vulkan reicht auch eine Mittelklasse-CPU

  1. Re: IMHO: FTTH ist auch ziemlicher overkill

    RipClaw | 20:32

  2. Re: Die werden ihn wohl ausliefern

    Friedrich.Thal | 20:30

  3. Re: Ist doch billiger

    plutoniumsulfat | 20:29

  4. Zu wenig Antennen? Seit froh. Lieber bei MS...

    Dextr1n | 20:20

  5. Re: 30 Stunden auf Abruf ?!?

    DrWatson | 20:17


  1. 13:49

  2. 12:46

  3. 11:34

  4. 15:59

  5. 15:18

  6. 13:51

  7. 12:59

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel