Set-Top-Box Tivo bekommt 490 Millionen US-Dollar in Patentstreit

Tivo hat in einem weiteren Patentverfahren 490 Millionen US-Dollar erstritten. Der Hersteller von Set-Top-Boxen hat inzwischen über anderthalb Milliarden US-Dollar für die unrechtmäßige Nutzung seiner Technik erhalten.

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Tivo hat sich außergerichtlich mit Cisco, Time Warner Cable sowie Google und Arris in einem Patentstreit geeinigt. Der US-Hersteller von Set-Top-Boxen erhält von Cisco und Google 490 Millionen US-Dollar. Davon übernimmt Cisco nach eigenen Angaben 294 Millionen US-Dollar.

Tivo, Motorola, Cisco und Time Warner Cable vereinbarten, alle noch anhängigen Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen zu beenden. Tivo erklärt sich zudem zu Verhandlungen über eine Lizenzierung seiner Technik bereit.

Klagen seit neun Jahren

Tivo hatte verschiedene Unternehmen verklagt, weil diese unrechtmäßig Tivo-Patente über digitale Videoaufzeichnung nutzten. Darunter waren Hersteller wie Cisco oder Motorola, die die Technik in ihren Geräten nutzten, aber auch Netzbetreiber wie Time Warner Cable, AT&T und Verizon, die die Geräte abnahmen. Die Auseinandersetzungen dauern seit nunmehr neun Jahren an.

Google und Arris kommen durch den Kauf von Motorola ins Spiel: Google hatte 2011 Motorola Mobility übernommen. Im Jahr darauf verkaufte Google die Sparte Home, die die Set-Top-Boxen herstellt, an Arris.

Tivo hatte auch in anderen Verfahren hohe Summen für die Patentverletzungen bekommen. Nach Angaben des Unternehmens belaufen sich diese inzwischen auf rund eine Milliarde US-Dollar. Im vorliegenden Fall hätten Analysten jedoch mit einer höheren Zahlung gerechnet, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg.


tingelchen 09. Jun 2013

In den USA ist das Patentamt keine Staatliche Behörde. Daher bedeutet jedes Patent, das...

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