Abo
  • Services:
Anzeige
Schweden will Assange nicht ausliefern, wenn ihm die Todesstrafe droht.
Schweden will Assange nicht ausliefern, wenn ihm die Todesstrafe droht. (Bild: Oli Scarff/Getty Images)

Julian Assange: Schweden entkräftet Assanges Totschlagargument

Schweden will Assange nicht ausliefern, wenn ihm die Todesstrafe droht.
Schweden will Assange nicht ausliefern, wenn ihm die Todesstrafe droht. (Bild: Oli Scarff/Getty Images)

Schweden widerspricht einem zentralen Argument des Wikileaks-Gründers Julian Assange gegen seine Auslieferung an die USA und für politisches Asyl. Das Land liefere niemanden aus, dem Todesstrafe drohe, sagt eine Mitarbeiterin des Justizministeriums.

Schweden werde den Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA ausliefern, wenn ihm dort die Todesstrafe drohe. Außerdem liege der schwedischen Regierung gegenwärtig kein Auslieferungsantrag gegen ihn vor. Das sagte die stellvertretende Direktorin für Strafsachen und internationale Zusammenarbeit im schwedischen Justizministerium, Cecilia Riddselius, in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Assange dagegen befürchtet nach eigenen Angaben eine Auslieferung durch Schweden auch im Falle drohender Todesstrafe.

Anzeige

Nach schwedischem Recht und der europäischen Grundrechte-Charta dürfe eine Person nur dann in ein anderes Land überstellt werden, wenn dort ihr Leben nicht in Gefahr sei, sagte Riddselius. Alle EU-Mitglieder hätten diese Charta ausgearbeitet und unterschrieben - auch Großbritannien. Soweit sie informiert sei, liege auch Großbritannien kein Auslieferungsantrag gegen Assange vor.

Auslieferung nur bei schweren Straftaten

Grundsätzlich liefere Schweden nur dann Personen aus, denen auch nach schwedischem Recht mehr als ein Jahr Gefängnis für die ihnen zur Last gelegte Straftat drohe, sagte sie. Der Generalstaatsanwalt prüfe zunächst den Fall und gebe ihn an das schwedische Verfassungsgericht zur Entscheidung weiter. Nach schwedischem Recht dürfe die Regierung diese Entscheidung ablehnen, sagte Riddselius.

Schweden will Assange zu Vorwürfen der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung befragen. Zwei Frauen hatten Anzeige erstattet. Eine wirft ihm vor, gegen ihren Willen ohne Kondom mit ihr verkehrt zu haben, die zweite, sie im Schlaf vergewaltigt zu haben.

Angst vor der Todesstrafe

Assange ist nach eigener Aussage überzeugt, das die gegen ihn erhobenen Vorwürfe ein Vorwand sind, um ihn an die USA auszuliefern. Er befürchtet, dort wegen der Veröffentlichung der Botschaftsdepeschen vor Gericht gestellt zu werden und dass ihm dort deswegen die Todesstrafe droht. Er flüchtete vor zwei Monaten in die ecuadorianische Botschaft und beantragte dort Asyl, das ihm inzwischen gewährt wurde.

Laut Unterlagen, die von den Stratfor-Servern gestohlen wurden, soll in den USA eine geheime Grand Jury eine mögliche Anklage gegen Assange vorbereiten. Mehrere Aktivisten sollen bereits zu Assange und Wikileaks befragt worden sein. Twitter hatte vor wenigen Monaten publik gemacht, dass US-Behörden Tweets von Aktivisten verlangt hätten.

Verbindung zu Manning

Die Untersuchungen sind auch im Falle Bradley Manning relevant. Manning wird vorgeworfen, Unterlagen des US-Außenministeriums und des Militärs gestohlen und an Wikileaks weitergegeben zu haben.

Indes könnte genau dieser Fall für Wikileaks und Assange ein Dilemma darstellen. Sollten Mannings Anwälte beweisen können, dass er von Wikileaks oder Assange unter Druck gesetzt wurde, die Unterlagen zu stehlen, könnte er eine mildere Strafe bekommen. Dann aber wäre eine Anklage gegen Assange möglich. Sollte Manning aber die Unterlagen freiwillig entwendet und an Wikileaks weitergegeben haben, wäre eine Anklage Assanges nach US-amerikanischem Recht schwierig bis unmöglich. Denn Assange könnte sich dann auf die verfassungsrechtliche Meinungs- und Pressefreiheit berufen.


eye home zur Startseite
teenriot 22. Aug 2012

War es jetzt so schwer die Fragen zu beantworten? Die USA versuchen Wikileaks mit allen...

/mecki78 22. Aug 2012

Das Problem ist die Aussage: "wenn ihm dort die Todesstrafe drohe". Die USA braucht...

fratze123 22. Aug 2012

ich denke mal die strafe für die phantasie-vergewaltigung reicht den yankees schon aus...

teenriot 22. Aug 2012

Vor allem, wer will sich darüber aufregen? Die USA schon mal nicht, denn die nutzen...

teenriot 22. Aug 2012

Guter Punkt. Aus Sicht der USA wäre das ein durch und durch legales Manöver



Anzeige

Stellenmarkt
  1. OSRAM GmbH, Garching bei München
  2. ifb KG, Seehausen am Staffelsee
  3. DATAGROUP Köln GmbH, Köln
  4. Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 122,97€
  2. (u. a. 96 Hours Taken 3 6,97€, London Has Fallen 9,97€, Homefront 7,49€, Riddick 7,49€)
  3. (u. a. London Has Fallen, The Imitation Game, Lone Survivor, Olympus Has Fallen)

Folgen Sie uns
       


  1. Red Star OS

    Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux

  2. Elektroauto

    Porsche will 20.000 Elektrosportwagen pro Jahr verkaufen

  3. TV-Kabelnetz

    Tele Columbus will Marken abschaffen

  4. Barrierefreiheit

    Microsofts KI hilft Blinden in Office

  5. AdvanceTV

    Tele Columbus führt neue Set-Top-Box für 4K vor

  6. Oculus Touch im Test

    Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung

  7. 3D Xpoint

    Intels Optane-SSDs erscheinen nicht mehr 2016

  8. Webprogrammierung

    PHP 7.1 erweitert Nullen und das Nichts

  9. VSS Unity

    Virgin Galactic testet neues Raketenflugzeug

  10. Google, Apple und Mailaccounts

    Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Named Data Networking: NDN soll das Internet revolutionieren
Named Data Networking
NDN soll das Internet revolutionieren
  1. Geheime Überwachung Der Kanarienvogel von Riseup singt nicht mehr
  2. Bundesförderung Bundesländer lassen beim Breitbandausbau Milliarden liegen
  3. Internet Protocol Der Adresskollaps von IPv4 kann verzögert werden

Final Fantasy 15 im Test: Weltenrettung mit der Boyband des Wahnsinns
Final Fantasy 15 im Test
Weltenrettung mit der Boyband des Wahnsinns
  1. Square Enix Koop-Modus von Final Fantasy 15 folgt kostenpflichtig

Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert: Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
Seoul-Incheon Ecobee ausprobiert
Eine sanfte Magnetbahnfahrt im Nirgendwo
  1. Transport Hyperloop One plant Trasse in Dubai

  1. Re: Warum gehen alle davon aus dass eine...

    DetlevCM | 06:40

  2. Re: Moto Z Force in Deutschland verfügbar?

    ip (Golem.de) | 06:39

  3. Re: nutzt das wer?

    Poison Nuke | 06:36

  4. Re: Achtung: Google Authenticator und neue Handys

    Pjörn | 06:34

  5. Android Smartphones für 2nd Factor Auth

    Questor | 06:26


  1. 17:25

  2. 17:06

  3. 16:53

  4. 16:15

  5. 16:02

  6. 16:00

  7. 15:00

  8. 14:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel