Anzeige
Typischer DJ-Arbeitsplatz mit Promo-CDs und gebrannten Alben
Typischer DJ-Arbeitsplatz mit Promo-CDs und gebrannten Alben (Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Schlichtungsvorschlag: Gema-Tarife für Clubs müssen komplett neu verhandelt werden

Typischer DJ-Arbeitsplatz mit Promo-CDs und gebrannten Alben
Typischer DJ-Arbeitsplatz mit Promo-CDs und gebrannten Alben (Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Die Gema hat sich zum Schlichtungsvorschlag im Streit um die Tarife für Diskotheken und andere Musikveranstaltungen geäußert. Kleine Teilsiege kann die Verwertungsgesellschaft verbuchen, aber die große Tarifreform lehnt der Schlichter ab. Bis 2014 soll neu verhandelt werden.

Gema-Tarife für Clubs müssen komplett neu verhandelt werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) lehnt die Vereinheitlichung der Veranstaltungstarife, welche die Gema angestrebt hat, ab. Dennoch feiert die Verwertungsgesellschaft den Schlichtungsvorschlag als Erfolg. Wie bei Tarifstreits üblich, ist jede kleine Bewegung in die ein oder andere Richtung für die beteiligten Parteien wichtig.

Anzeige

In einer ausführlichen Stellungnahme erklärt die Gema, das DPMA habe grundsätzlich der "Linearisierung" der Abgaben für Musikveranstaltungen zugestimmt. Je größer eine Veranstaltung ist, desto höher sollen die Tarife ausfallen. Bisher galten Pauschalen, die sich nach Öffnungszeiten und Größe des Raums richteten.

Nach den einseitig von der Gema verkündeten neuen Tarifen soll jedoch auch ein Anteil am Eintrittsgeld abgeführt werden. Dabei geht die als Verein organisierte Verwertungsgesellschaft jedoch für jede Veranstaltung von einer großen Besucherzahl aus. Das ist in der Praxis bei Diskotheken aber nicht der Fall: Die gut besuchten Wochenenden finanzieren die schwächer ausgelasteten Werktage. Deshalb regte sich bei den Clubbetreibern schnell heftiger Widerstand.

Während die Linearisierung laut Ansicht des DPMA rechtens ist, gilt das nicht für die Reduktion der bisher elf verschiedenen Gema-Tarife für Musikveranstaltungen auf nur noch zwei Tarife. Die Schlichtungsstelle ist der Ansicht, verschiedene Veranstaltungen sollten auch verschieden betrachtet werden. Die Gema hatte vorgesehen, auch sporadische Einzelevents wie Vereinsfeiern ähnlich wie regelmäßige Partys in kommerziellen Diskotheken zu behandeln.

Verhandlungen werden wieder aufgenommen

Der Gaststättenverband Dehoga nennt deshalb die Tarifreform 'gescheitert', er ist der größte Verhandlungspartner der Gema in dieser Sache. Mit der Gema hat der Dehoga vereinbart, dass über den fast 70 Seiten langen Schlichtungsvorschlag nun neu verhandelt werden soll. Beide Seiten streben an, sich ab 2014 auf ein neues Tarifmodell zu einigen. Wenn das nicht möglich ist, bleibt immer noch eine Klage vor dem Oberlandesgericht München, das wegen des Sitzes des DMPA in der bayerischen Landeshauptstadt dafür zuständig ist.

Der Dehoga sieht weiterhin Handlungsbedarf bei den Gesetzgebern, unter anderem, weil die Gema auch nach Ansicht des DPMA damit im Recht war, die Tarifreform zunächst einseitig zu verkünden. Die mit kleineren Einzelverbänden erzielten Einigungen sieht das Amt aber nicht als Modellfall für einen Gesamttarifvertrag an. Bis zu einer Einigung auch mit dem größeren Verband Dehoga bleibt für Diskotheken eine Übergangsregelung bestehen.

Die Betriebe bezahlen bereits seit dem 1. Januar 2013 auf Basis der alten Tarife 5 Prozent höhere Abgaben an die Gema, die sich zum 1. April 2013 um weitere 10 Prozent erhöht haben. Das soll nach Ansicht von Gema und Dehoga bis zu einer abschließenden Einigung für das gesamte Jahr 2013 beibehalten werden.


eye home zur Startseite
ZeroSama 20. Apr 2013

Jaaa...in den Diskotheken nehmen die jetzt schon mittlerweile 1-2 Euro mehr, gestern...

Kommentieren



Anzeige

  1. Spezialist / Spezialistin für IT-Infrastruktur
    Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Eichstätt
  2. IT-Administrator (m/w)
    über expertalis GmbH, zwischen Stuttgart und Karlsruhe
  3. IT - (SAP) und Prozess-Experte für ein Konditions-Management der nächsten Generation (m/w)
    Media-Saturn IT-Services GmbH, Ingolstadt
  4. Software-Qualitätsmanager (m/w)
    Automotive Lighting Reutlingen GmbH, Reutlingen

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Freedom 251

    3,30-Euro-Smartphone soll am 30. Juni kommen

  2. Mobiles Internet

    Telefónica schaltet LTE-Netz im Untergrund zusammen

  3. Videostreaming

    Fire TV spielt Amazons Videos wieder mit Mehrkanalklang

  4. Markenrechte

    Comodo will keine Rechte an Let's Encrypt

  5. Machine Games

    Kostenlose neue Episode für Quake

  6. Pixel-Smartphone

    Google soll an komplett eigenem Smartphone arbeiten

  7. Prozessor

    Den einen Core M gibt es nicht

  8. Intel Security

    Intel will McAfee verkaufen

  9. Le Eco

    Faraday Future plant autonomes Elektroauto

  10. Petition gegen Apple

    300.000 wehren sich gegen Ende der iPhone-Kopfhörerbuchse



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Smart City: Der Bürger gestaltet mit
Smart City
Der Bürger gestaltet mit
  1. Vernetztes Fahren Bosch will (fast) alle Parkplatzprobleme lösen

Vorratsdatenspeicherung: Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
Vorratsdatenspeicherung
Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
  1. Vorratsdatenspeicherung Alarm im VDS-Tresor
  2. Neue Snowden-Dokumente NSA lobte Deutschlands "wesentliche" Hilfe im Irak-Krieg
  3. Klage Verwaltungsgericht soll Vorratsdatenspeicherung stoppen

E-Mail-Verschlüsselung: EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
E-Mail-Verschlüsselung
EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
  1. Netflix und Co. EU schafft Geoblocking ein bisschen ab
  2. Android FTC weitet Ermittlungen gegen Google aus
  3. Pay-TV Paramount gibt im Streit um Geoblocking nach

  1. Re: Dann kauft halt kein iPhone!

    Phreeze | 11:21

  2. Re: Medium "Luft"

    M.P. | 11:21

  3. Hatte mich schon gewundert..

    FreakAzoid | 11:21

  4. Re: Bluetooth muss standard werden!

    Sharra | 11:20

  5. Re: Was, nur 200Mbit??

    Ovaron | 11:19


  1. 11:21

  2. 10:56

  3. 10:37

  4. 10:31

  5. 10:16

  6. 09:10

  7. 09:00

  8. 08:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel