Samsung "Ohne Nutzung unserer Patente gäbe es kein iPhone"

Im Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple sind weitere Gerichtsdokumente bekanntgeworden. In diesen behauptet Samsung, dass Apple Samsung-Patente ohne Genehmigung verwendet habe. Ansonsten hätte Apple kein einziges iPhone verkaufen können, meint Samsung.

Im Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung beginnt der Prozess am 30. Juli 2012. Apple verlangt wie bereits berichtet von Samsung 2,525 Milliarden US-Dollar Schadensersatz, Samsung wirft Apple seinerseits Patentmissbrauch vor. Das geht aus Gerichtsdokumenten hervor, aus denen das Wall Street Journal zitiert.

Samsung betont in den Unterlagen, dass der Elektronikkonzern seit 1991 Mobiltelefone entwickele und verkaufe. Seitdem habe Samsung viel Technik erfunden, die auch in heutigen Smartphones noch verwendet werde. Apple hingegen sei erst knapp 20 Jahre später in den Mobiltelefonmarkt eingestiegen. Daraus zieht Samsung den Schluss, dass Apple "ohne Zuhilfenahme von patentierter Samsung-Technik nicht ein einziges iPhone hätte verkaufen können".

Apples eigenes Image

In Samsungs Prozessakten wird außerdem aus internen Apple-Unterlagen zitiert. In der Öffentlichkeit werde Apple als Entwickler neuer Techniken angesehen. Das sehe Apple selbst aber ganz anders, heißt es in Samsungs Unterlagen: Apple sehe die eigene Stärke weniger darin, neue Technik zu entwickeln, als darin, bestehende Technik erfolgreich in Produkten zu verwenden, um damit Gewinn zu machen.

Apple wirft Samsung in dem Gerichtsverfahren vor, das Gerätedesign vom iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung verweist auf interne Dokumente aus dem Jahr 2006, in denen bereits Samsung-Geräte zu sehen gewesen seien, die optisch stark dem iPhone und iPad glichen. Die Geräte seien entwickelt worden, weil es einen Trend zu Mobiltelefonen mit großem Display gegeben habe. Das war, bevor Apple das iPhone 2007 auf den Markt brachte. Damit will Samsung Apples Vorwurf widerlegen, das Design vom iPhone und iPad kopiert zu haben.