Die Gerichte in Mannheim und München vertagen ihre Urteile zu dem Patentstreit um die Slide-to-Lock-Funktion.
Die Gerichte in Mannheim und München vertagen ihre Urteile zu dem Patentstreit um die Slide-to-Lock-Funktion. (Bild: Samsung)

Samsung gegen Apple Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent

In dem Patentstreit um die Slide-to-Unlock-Funktion hat das Landgericht in Mannheim seine Entscheidung vertagt. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden.

Anzeige

Das Deutsche Patent- und Markenamt befasst sich mit der Slide-to-Unlock-Funktion, die Apple im Patentstreit gegen Samsung eingebracht hat. Solange die Behörde das Patent und das dazugehörige Geschmacksmuster prüft, will der Richter Andreas Voss am Mannheimer Landgericht keine Entscheidung zu der Klage Apples fällen. In einem ersten Punkt der Patentklage hatte Voss bereits entschieden, dass Samsung nicht gegen das Slide-to-Unlock-Patent verstößt.

Jetzt sollte Richter Voss darüber entscheiden, ob Samsung mit seiner Umsetzung der Slide-to-Unlock-Funktion gegen Apples Geschmacksmuster verstößt. Zwar vertagte er die Entscheidung, allerdings bezweifelte er die Validität des Geschmacksmusters, wie Prozessbeobachter Florian Müller schreibt.

Skepsis auch am Landgericht München

In einem zweiten Verfahren vor dem Landgericht München, bei dem Apple die gleiche Funktion gegen Motorola anbringt, vertagte das Gericht ebenfalls seine Entscheidung. Auch äußerte der Richter Bedenken zu dem Geschmacksmuster. Dass Motorola hingegen gegen das Patent (EP1964022) verstößt, hatte das dortige Gericht allerdings bestätigt.

Umfangreiches Entsperrpatent

Das Patent EP1964022 mit dem Titel "Unlocking a device by performing gestures on an unlock image" ist äußerst umfangreich. Außerdem gibt es Unterschiede zwischen Samsung und Motorola bei der Umsetzung von Slide-to-Unlock. Zudem müssen die Richter auch entscheiden, ob die Funktionen allgemeingültig sind.

Samsung bestätigte, dass es bei dem Deutschen Patent- und Markenamt Einspruch gegen das Slide-to-Unlock-Geschmacksmuster und -Patent eingelegt hat. Ein Sprecher begrüßte den Aufschub des Urteils durch die Gerichte in Mannheim und München. Von Apple gibt es bisher keinen Kommentar. Die Prüfung des Patentamts kann indes lange dauern. Ein Entscheidungstermin steht noch nicht fest.


maxule 18. Apr 2012

Ich finde schon richtig, dass man spezielle Verfahren, auf die man nicht direkt kommt...

TTX 16. Mär 2012

Hm? Der hatte das iPad3 schon Wochen vor der Keynote im Briefkasten, als kleine...

neocron 16. Mär 2012

Ah stimmt ... ist halt noch niemandem aufgefallen, wenn es so waere!?

Kommentieren



Anzeige

  1. Java Engineer (m/w)
    zooplus AG, Munich
  2. IT-Service Mitarbeiter (m/w)
    DATAGROUP Köln GmbH, Köln
  3. Technical Support Agent (m/w)
    alphaEOS AG, Stuttgart
  4. SAP IT Expert PP/PR (m/w)
    Armacell GmbH, Münster

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. Blu-rays je 9,97 EUR
    (u. a. The Purge Anarchy, Ich einfach unverbesserlich 3D, I Am Ali)
  2. TIPP: Lucy (inkl. Digital Ultraviolet) [Blu-ray]
    11,97€
  3. TIPP: Game of Thrones: Die komplette dritte Staffel [Blu-ray]
    24,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Modulares Smartphone im Hands on

    Kinder spielen Lego, Große spielen Ara

  2. Signal 2.0

    Kostenlose verschlüsselte Nachrichten von iOS an Android

  3. MT8173

    Mediatek hat den ersten Tablet-Chip mit A72-Kernen

  4. JAP-Netzwerk

    Anonymes Surfen für Geduldige

  5. Erneuerbare Energie

    Gigantische Kraftwerke sollen Ebbe und Flut zu Strom machen

  6. Bündelung

    Telekom-Hybrid-Router soll nächstes Jahr IP-TV unterstützen

  7. Android 5

    Google verzichtet (noch) auf Verschlüsselungszwang

  8. Neue Grafikschnittstelle

    Aus Open-GL-Next wird Vulkan

  9. WLAN

    HP will Aruba Networks für 3 Milliarden US-Dollar kaufen

  10. Trine 3 The Artifacts of Power

    Das neue Trine wird dreidimensional



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Die Woche im Video: Abenteurer, Adware und ein fixer Anschluss
Die Woche im Video
Abenteurer, Adware und ein fixer Anschluss
  1. Die Woche im Video Ein Spionagering, Marskandidaten und Linux für den Desktop
  2. Die Woche im Video New 3DS, Stromzähler und der schnellste Smartphone-Chip
  3. Die Woche im Video Raspberry Pi 2, die Telekom am DE-CIX und Alienware Alpha

Raspberry Pi 2: Die Feierabend-Maschine
Raspberry Pi 2
Die Feierabend-Maschine
  1. Bastelrechner Das Raspberry Pi 2 hat viermal mehr Wumms
  2. Dual-Monitor-Betrieb VGA-Anschluss für Plus-Modelle des Raspberry Pi
  3. Bitscope Micro im Test Oszilloskop und Logic Analyzer für den Bastelrechner

IMHO: Automotive ist das neue Internet of Things
IMHO
Automotive ist das neue Internet of Things
  1. Uber-Konkurrent Kommt bald das Google-Taxi ohne Fahrer?
  2. Bundesverkehrsminister Autonome Autos sollen in zehn Jahren normal sein
  3. Autobahn Ruhrgebiet soll Testgebiet für autonomes Fahren werden

  1. Re: vielleicht müsste man die Frage einmal...

    Technikfreak | 13:39

  2. Re: Geofracking

    fehlermelder | 13:39

  3. Unterschätzt

    entonjackson | 13:39

  4. Re: Nicht nur bei TV's

    spantherix | 13:38

  5. Re: Eigentlich gut, was noch fehlt

    JohnnyMaxwell | 13:38


  1. 13:22

  2. 13:11

  3. 13:05

  4. 12:02

  5. 12:01

  6. 11:56

  7. 11:48

  8. 11:17


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel