Samsung gegen Apple Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent

In dem Patentstreit um die Slide-to-Unlock-Funktion hat das Landgericht in Mannheim seine Entscheidung vertagt. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden.

Anzeige

Das Deutsche Patent- und Markenamt befasst sich mit der Slide-to-Unlock-Funktion, die Apple im Patentstreit gegen Samsung eingebracht hat. Solange die Behörde das Patent und das dazugehörige Geschmacksmuster prüft, will der Richter Andreas Voss am Mannheimer Landgericht keine Entscheidung zu der Klage Apples fällen. In einem ersten Punkt der Patentklage hatte Voss bereits entschieden, dass Samsung nicht gegen das Slide-to-Unlock-Patent verstößt.

Jetzt sollte Richter Voss darüber entscheiden, ob Samsung mit seiner Umsetzung der Slide-to-Unlock-Funktion gegen Apples Geschmacksmuster verstößt. Zwar vertagte er die Entscheidung, allerdings bezweifelte er die Validität des Geschmacksmusters, wie Prozessbeobachter Florian Müller schreibt.

Skepsis auch am Landgericht München

In einem zweiten Verfahren vor dem Landgericht München, bei dem Apple die gleiche Funktion gegen Motorola anbringt, vertagte das Gericht ebenfalls seine Entscheidung. Auch äußerte der Richter Bedenken zu dem Geschmacksmuster. Dass Motorola hingegen gegen das Patent (EP1964022) verstößt, hatte das dortige Gericht allerdings bestätigt.

Umfangreiches Entsperrpatent

Das Patent EP1964022 mit dem Titel "Unlocking a device by performing gestures on an unlock image" ist äußerst umfangreich. Außerdem gibt es Unterschiede zwischen Samsung und Motorola bei der Umsetzung von Slide-to-Unlock. Zudem müssen die Richter auch entscheiden, ob die Funktionen allgemeingültig sind.

Samsung bestätigte, dass es bei dem Deutschen Patent- und Markenamt Einspruch gegen das Slide-to-Unlock-Geschmacksmuster und -Patent eingelegt hat. Ein Sprecher begrüßte den Aufschub des Urteils durch die Gerichte in Mannheim und München. Von Apple gibt es bisher keinen Kommentar. Die Prüfung des Patentamts kann indes lange dauern. Ein Entscheidungstermin steht noch nicht fest.


maxule 18. Apr 2012

Ich finde schon richtig, dass man spezielle Verfahren, auf die man nicht direkt kommt...

TTX 16. Mär 2012

Hm? Der hatte das iPad3 schon Wochen vor der Keynote im Briefkasten, als kleine...

neocron 16. Mär 2012

Ah stimmt ... ist halt noch niemandem aufgefallen, wenn es so waere!?

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Trainee (m/w)
    Allianz Deutschland AG, München
  2. Senior Project Manager/-in BI Plattform SAP BW
    Daimler AG, Stuttgart
  3. IT Leiter (m/w)
    ALPLA Werke Lehner GmbH & Co KG, Markdorf
  4. IT-Security Auditor (m/w) Payment Card Industry (PCI)
    TÜV SÜD Gruppe, Stuttgart, München, Hamburg oder Home-Office

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Darknet

    Grams - eine Suchmaschine für Drogen

  2. Kitkat-Smartphone

    Samsungs Galaxy Ace Style kommt früher

  3. Netmundial-Konferenz

    Netzaktivisten frustriert über "Farce" der Internetkontrolle

  4. Zalando

    Onlinekleiderhändler schließt einen Standort

  5. Apple vs. Samsung

    Google versprach Samsung Hilfe im Patentstreit mit Apple

  6. Deadcore

    Indiegames-Turmbesteigung für PC, Mac und Linux

  7. Reprap

    "Waschmaschinen werden auch nur 5% der Lebenszeit verwendet"

  8. Spam

    AOL bekämpft Spam mit Verschärfung der DMARC-Einstellung

  9. Mac OS X

    Sicherheitsupdate und Beta-Versionen für alle

  10. Onlinemodus

    Civ 3 und 4 sowie Borderlands ziehen um



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
First-Person-Walker: Wie viel Gameplay braucht ein Spiel?
First-Person-Walker
Wie viel Gameplay braucht ein Spiel?

Walking-Simulator-Spiele nennen sie die einen, experimentelle Spiele die anderen. Rainer Sigl hat einen neuen Begriff für das junge Genre der atmosphärisch dichten Indie-Games erfunden: First-Person-Walker - Spiele aus der Ich-Perspektive mit wenig Gameplay.

  1. A Maze 2014 Tanzen mit der Perfect Woman
  2. Festival A Maze Ist das noch Indie?
  3. Test Cut The Rope 2 für Android Grün, knuddlig und hungrig nach Geld

Ubuntu 14.04 LTS im Test: Canonical in der Konvergenz-Falle
Ubuntu 14.04 LTS im Test
Canonical in der Konvergenz-Falle

Ubuntu soll künftig auch auf Tablets und PCs laufen, weshalb die Entwicklung des Unity-Desktops derzeit offenbar feststeckt. Die wenigen neuen Funktionen könnten gut für die lange Support-Dauer sein, zeigen aber auch einige interne Probleme auf.

  1. Canonical Ubuntu One wird beendet
  2. Canonical Mir in Ubuntu abermals verschoben
  3. Trusty Tahr Erste Beta der Ubuntu-Derivate verfügbar

Samsung Galaxy Note Pro 12.2 im Test: Groß, schwer, aber praktisch
Samsung Galaxy Note Pro 12.2 im Test
Groß, schwer, aber praktisch

Mit Stiftbedienung, viel Leistung und großem Display ist das Samsung Galaxy Note Pro 12.2 vor allem für den Business-Alltag entwickelt worden. Doch auch für Schüler und Studenten kann das Tablet interessant sein.

  1. Apple vs. Samsung 102 US-Dollar für die Autokorrektur
  2. Smartphones Die seltsame Demo des 30-Sekunden-Ladegeräts
  3. Apple vs. Samsung Apples Furcht vor großen Bildschirmen

    •  / 
    Zum Artikel