Samsung gegen Apple: Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent
Die Gerichte in Mannheim und München vertagen ihre Urteile zu dem Patentstreit um die Slide-to-Lock-Funktion. (Bild: Samsung)

Samsung gegen Apple Gericht vertagt Entscheidung zu Slide-to-Unlock-Patent

In dem Patentstreit um die Slide-to-Unlock-Funktion hat das Landgericht in Mannheim seine Entscheidung vertagt. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden.

Anzeige

Das Deutsche Patent- und Markenamt befasst sich mit der Slide-to-Unlock-Funktion, die Apple im Patentstreit gegen Samsung eingebracht hat. Solange die Behörde das Patent und das dazugehörige Geschmacksmuster prüft, will der Richter Andreas Voss am Mannheimer Landgericht keine Entscheidung zu der Klage Apples fällen. In einem ersten Punkt der Patentklage hatte Voss bereits entschieden, dass Samsung nicht gegen das Slide-to-Unlock-Patent verstößt.

Jetzt sollte Richter Voss darüber entscheiden, ob Samsung mit seiner Umsetzung der Slide-to-Unlock-Funktion gegen Apples Geschmacksmuster verstößt. Zwar vertagte er die Entscheidung, allerdings bezweifelte er die Validität des Geschmacksmusters, wie Prozessbeobachter Florian Müller schreibt.

Skepsis auch am Landgericht München

In einem zweiten Verfahren vor dem Landgericht München, bei dem Apple die gleiche Funktion gegen Motorola anbringt, vertagte das Gericht ebenfalls seine Entscheidung. Auch äußerte der Richter Bedenken zu dem Geschmacksmuster. Dass Motorola hingegen gegen das Patent (EP1964022) verstößt, hatte das dortige Gericht allerdings bestätigt.

Umfangreiches Entsperrpatent

Das Patent EP1964022 mit dem Titel "Unlocking a device by performing gestures on an unlock image" ist äußerst umfangreich. Außerdem gibt es Unterschiede zwischen Samsung und Motorola bei der Umsetzung von Slide-to-Unlock. Zudem müssen die Richter auch entscheiden, ob die Funktionen allgemeingültig sind.

Samsung bestätigte, dass es bei dem Deutschen Patent- und Markenamt Einspruch gegen das Slide-to-Unlock-Geschmacksmuster und -Patent eingelegt hat. Ein Sprecher begrüßte den Aufschub des Urteils durch die Gerichte in Mannheim und München. Von Apple gibt es bisher keinen Kommentar. Die Prüfung des Patentamts kann indes lange dauern. Ein Entscheidungstermin steht noch nicht fest.


maxule 18. Apr 2012

Ich finde schon richtig, dass man spezielle Verfahren, auf die man nicht direkt kommt...

TTX 16. Mär 2012

Hm? Der hatte das iPad3 schon Wochen vor der Keynote im Briefkasten, als kleine...

neocron 16. Mär 2012

Ah stimmt ... ist halt noch niemandem aufgefallen, wenn es so waere!?

Kommentieren



Anzeige

  1. Application Engineer Test Systems (m/w)
    MAHLE Powertrain GmbH, Stuttgart
  2. Consultant / Projektmanager (m/w) im Geo-IT-Umfeld
    con terra GmbH, Münster
  3. Support-Spezialist / Technologieberater (m/w) SQL Server
    Microsoft Deutschland GmbH, verschiedene Standorte
  4. Entwicklungsingenieur Steuergerätetest Hardware-in-the-Loop (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Sindelfingen bei Stuttgart

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Oculus Rift

    Development Kit 2 ist da

  2. Android

    Zertifikatskette wird nicht geprüft

  3. Spielemesse

    Gamescom fast ausverkauft

  4. Secusmart

    Blackberry übernimmt Merkel-Handy-Hersteller

  5. NSA-Affäre

    Bundesjustizminister wegen Empfehlung an Snowden kritisiert

  6. Playstation 4

    Firmware-Update ermöglicht 3D-Blu-ray

  7. Terraform

    Infrastruktur über Code verwalten

  8. Test The Last of Us Remastered

    Endzeit in 60 fps

  9. Security

    Antivirenscanner machen Rechner unsicher

  10. Samsung

    Update für Galaxy Note 3 erreicht Geräte in Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K: "Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K
"Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
  1. Transformers Ära des Untergangs - gefilmt mit Sensoren im Imax-Format
  2. Intel-Partnerschaft mit Samsung 4K-Monitore sollen unter 400 US-Dollar gedrückt werden
  3. Asus ROG Kleine Gaming-PCs im Konsolendesign mit Desktophardware

Samsung Galaxy Tab S im Test: Flaches, poppig buntes Leichtgewicht
Samsung Galaxy Tab S im Test
Flaches, poppig buntes Leichtgewicht
  1. Samsung Neue Galaxy Tabs ab 200 Euro erhältlich

Oneplus One im Test: Unerreichbar gut
Oneplus One im Test
Unerreichbar gut
  1. Oneplus One Eigenes ROM mit Stock Android 4.4.4 vorgestellt
  2. Oneplus One-Update macht verkürzte Akkulaufzeit rückgängig
  3. Oneplus One könnte ab dem dritten Quartal vorbestellbar sein

    •  / 
    Zum Artikel