Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1N
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1N (Bild: Samsung)

Samsung Galaxy Tab 10.1N Apple scheitert mit Verkaufsverbot

Apple ist mit dem Versuch gescheitert, Samsung per einstweiliger Verfügung den Verkauf des Android-Tablets Galaxy Tab 10.1N in Deutschland zu verbieten. Das zuständige Gericht hat entschieden, dass sich das Galaxy Tab 10.1N ausreichend vom iPad unterscheidet.

Anzeige

Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung muss Apple eine Niederlage einstecken. Apple wollte ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N auf dem deutschen Markt erwirken. Das Landgericht Düsseldorf entschied nun aber nicht im Sinne Apples, sondern stimmte der Auffassung von Samsung zu (Az.: 14c O 292/11). Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N also weiterhin in Deutschland anbieten. Nach Auffassung des Gerichts unterscheidet sich Samsungs Android-Tablet ausreichend von Apples iPad und das Gericht konnte auch keine Verletzung des Wettbewerbsrechts erkennen. Bei Apples iPad-Geräten und Samsungs Galaxy Tab 10.1 N handle es sich um gleichwertige Konkurrenzprodukte, erklärte das Gericht.

In einer Stellungnahme von Samsung zeigte sich der Konzern erfreut über den Urteilsspruch. Nach Ansicht von Samsung sei damit erwiesen, dass Apples Recht auf geistiges Eigentum mit dem Galaxy Tab 10.1N nicht verletzt werde.

  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
Samsungs Galaxy Tab 10.1N

Der jetzt verkündeten Entscheidung war eine Verhandlung vor Gericht Ende Dezember 2011 vorausgegangen. Samsung hatte das Galaxy Tab 10.1N als modifizierte Variante des Galaxy Tab 10.1 auf den deutschen Markt gebracht, weil Apple gegen das Galaxy Tab 10.1 ein weiterhin bestehendes Verkaufsverbot für Deutschland erwirkt hatte.

Nach Apples Auffassung verletzt das Galaxy Tab 10.1N das Gemeinschaftsgeschmacksmuster 000181607-0001, das im Besitz von Apple ist. Allerdings hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf Ende Dezember 2011 entschieden, dass nicht einmal das Galaxy Tab 10.1 gegen Apples Gemeinschaftsgeschmacksmuster verstößt. Das originale Galaxy Tab 10.1 darf aus wettbewerbsrechtlichen Gründen weiterhin nicht in Deutschland verkauft werden.

Das Gericht entschied, dass eine Herkunftstäuschung schon deshalb ausscheide, weil potenzielle Käufer ohne weiteres zwischen den bekannten Unternehmen unterscheiden könnten, zumal die Markenbezeichnungen deutlich auf den Produkten aufgebracht seien. Außerdem könne von einem nahezu identischen Aussehen der Tablets bei dem abgeänderten Galaxy Tab 10.1 N nicht mehr die Rede sein. Es sei zwar in seiner Gestaltung an die iPad-Geräte angelehnt, weise zugleich aber deutliche Unterschiede auf. Es sei nicht davon auszugehen, dass es zu einer Prestigeübertragung von den iPad-Geräten auf das Samsung Galaxy Tab 10.1 N komme.

Das Galaxy Tab 10.1N ist 8,6 mm dünn, hat aber einen neuen Rahmen erhalten, der deutlich wulstiger aussieht als der des Galaxy Tab 10.1. Das 10,1-Zoll-Tablet ist an den schmalen Seiten breiter und auch die Lautsprecheröffnungen sind nun von vorne deutlich auszumachen.

In der Verhandlung vor dem Landgericht Düsseldorf Ende Dezember 2011 sah die Richterin Johanna Brückner-Hofmann keinen Grund für ein Verkaufsverbot für das überarbeitete Galaxy Tab 10.1N. Nach der Auffassung der Richterin hat Samsung das Galaxy Tab 10.1N so überarbeitet, dass es nicht gegen die Geschmacksmusterrechte von Apple verstößt.

Der Urteilsspruch bezieht sich nur auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Das Hauptsacheverfahren beginnt erst später. Der Verhandlungstermin ist auf den 25. September 2012 angesetzt.


neocron 10. Feb 2012

die arbeiter :)

neocron 10. Feb 2012

aha, woran genau macht man das fest? ausser evtl am eigenen neid!? aha...

rabatz 09. Feb 2012

Genau nur weil Samsung jetzt gewonnen hat zeigt noch lange nicht, dass die Richter(innen...

Sosel 09. Feb 2012

... da gibt es doch eh schon längst neue modelle, die dann vermutlich allesamt oval sein...

Sukram71 09. Feb 2012

Warum hat Samsung in der Tablet-Werbung immer so ein extrem hässliches Hintergrundbild...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP Functional Support FI CO (m/w)
    Faurecia Autositze GmbH, Stadthagen bei Hannover
  2. Big Data Expert (m/w) für den Bereich Industry & Logistics
    Bosch Software Innovations GmbH, Berlin, Immenstaad am Bodensee, Waiblingen
  3. Software Architect Microsoft.NET (m/w)
    QIAGEN GmbH, Hilden (bei Düsseldorf)
  4. Entwicklungsingenieur Embedded Software (m/w)
    SICK STEGMANN GmbH, Donaueschingen

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. TIPP: Alternate Schnäppchen Outlet
    (täglich neue Deals)
  2. Sandisk 16-GB-USB-3.0-Stick
    8,94€
  3. NEU: Bis zu 60 € Cashback von MSI
    (2 Produkte müssen gekauft werden - Mainboard + Grafikkarte)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Me Pro im Hands on

    Gigasets Einstieg in den Smartphone-Markt

  2. iOS

    Jailbreak-Malware greift 225.000 Nutzerdaten ab

  3. Wettbewerbszentrale

    Abmahnung für Zalando wegen vorgetäuschter Knappheit

  4. Nextbit Robin angeschaut

    Das Smartphone mit der intelligenten Cloud

  5. Netzneutralität

    Bund will Spezialdienste für autonome Autos - egal wozu

  6. Streaming

    Amazon-Prime-Inhalte jetzt für alle herunterladbar

  7. Epic Games

    Unreal Engine 4.9 mit mehr Grafikeffekten auf Mobilegeräten

  8. Hypervisor

    OpenBSD bekommt native Virtualisierung

  9. Streamingbox

    Amazon bereitet wohl neues Fire TV vor

  10. Elliptische Umlaufbahn

    Galileo-Satelliten werden für die Forschung eingesetzt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



TempleOS im Test: Göttlicher Hardcore
TempleOS im Test
Göttlicher Hardcore
  1. Erste Probleme mit Zwangsupdates Windows-10-Patch bockt
  2. Windows 10 Microsoft gibt Enterprise-Version frei
  3. Microsoft Über 14 Millionen sind bereits auf Windows 10 gewechselt

Windows 10 IoT ausprobiert: Finales Windows auf dem Raspberry Pi 2
Windows 10 IoT ausprobiert
Finales Windows auf dem Raspberry Pi 2
  1. Orange Pi PC Bastelrechner für 15 US-Dollar
  2. Odroid C1+ Ausnahmsweise teurer, dafür praktischer und mit mehr Sound
  3. PiUSV+ angetestet Überarbeitete USV für das Raspberry Pi

Until Dawn im Test: Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
Until Dawn im Test
Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
  1. The Flock im Test Versteck spielen, bis alle tot sind
  2. Everybody's Gone to the Rapture im Test Spaziergang am Rande der Apokalypse
  3. Submerged im Test Einschläferndes Abenteuer

  1. Ich wollte nur nicht mehr von Apple getrackt werden

    DY | 00:11

  2. Re: Exakte Zahlen statt "mehr als 3"

    Slartie | 00:07

  3. Re: H.265 mit FireTV nicht moeglich

    ustas04 | 00:07

  4. Mit 'ner Blu-Ray wäre der Aufschrei noch größer

    Schrödinger's... | 00:03

  5. Re: Und im umgekehrten Fall?

    der_wahre_hannes | 01.09. 23:49


  1. 18:29

  2. 17:52

  3. 17:08

  4. 16:00

  5. 15:57

  6. 15:40

  7. 15:25

  8. 13:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel