Samsung Galaxy Tab 10.1N Apple scheitert mit Verkaufsverbot

Apple ist mit dem Versuch gescheitert, Samsung per einstweiliger Verfügung den Verkauf des Android-Tablets Galaxy Tab 10.1N in Deutschland zu verbieten. Das zuständige Gericht hat entschieden, dass sich das Galaxy Tab 10.1N ausreichend vom iPad unterscheidet.

Anzeige

Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung muss Apple eine Niederlage einstecken. Apple wollte ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N auf dem deutschen Markt erwirken. Das Landgericht Düsseldorf entschied nun aber nicht im Sinne Apples, sondern stimmte der Auffassung von Samsung zu (Az.: 14c O 292/11). Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N also weiterhin in Deutschland anbieten. Nach Auffassung des Gerichts unterscheidet sich Samsungs Android-Tablet ausreichend von Apples iPad und das Gericht konnte auch keine Verletzung des Wettbewerbsrechts erkennen. Bei Apples iPad-Geräten und Samsungs Galaxy Tab 10.1 N handle es sich um gleichwertige Konkurrenzprodukte, erklärte das Gericht.

In einer Stellungnahme von Samsung zeigte sich der Konzern erfreut über den Urteilsspruch. Nach Ansicht von Samsung sei damit erwiesen, dass Apples Recht auf geistiges Eigentum mit dem Galaxy Tab 10.1N nicht verletzt werde.

  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
  • Samsungs Galaxy Tab 10.1N
Samsungs Galaxy Tab 10.1N

Der jetzt verkündeten Entscheidung war eine Verhandlung vor Gericht Ende Dezember 2011 vorausgegangen. Samsung hatte das Galaxy Tab 10.1N als modifizierte Variante des Galaxy Tab 10.1 auf den deutschen Markt gebracht, weil Apple gegen das Galaxy Tab 10.1 ein weiterhin bestehendes Verkaufsverbot für Deutschland erwirkt hatte.

Nach Apples Auffassung verletzt das Galaxy Tab 10.1N das Gemeinschaftsgeschmacksmuster 000181607-0001, das im Besitz von Apple ist. Allerdings hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf Ende Dezember 2011 entschieden, dass nicht einmal das Galaxy Tab 10.1 gegen Apples Gemeinschaftsgeschmacksmuster verstößt. Das originale Galaxy Tab 10.1 darf aus wettbewerbsrechtlichen Gründen weiterhin nicht in Deutschland verkauft werden.

Das Gericht entschied, dass eine Herkunftstäuschung schon deshalb ausscheide, weil potenzielle Käufer ohne weiteres zwischen den bekannten Unternehmen unterscheiden könnten, zumal die Markenbezeichnungen deutlich auf den Produkten aufgebracht seien. Außerdem könne von einem nahezu identischen Aussehen der Tablets bei dem abgeänderten Galaxy Tab 10.1 N nicht mehr die Rede sein. Es sei zwar in seiner Gestaltung an die iPad-Geräte angelehnt, weise zugleich aber deutliche Unterschiede auf. Es sei nicht davon auszugehen, dass es zu einer Prestigeübertragung von den iPad-Geräten auf das Samsung Galaxy Tab 10.1 N komme.

Das Galaxy Tab 10.1N ist 8,6 mm dünn, hat aber einen neuen Rahmen erhalten, der deutlich wulstiger aussieht als der des Galaxy Tab 10.1. Das 10,1-Zoll-Tablet ist an den schmalen Seiten breiter und auch die Lautsprecheröffnungen sind nun von vorne deutlich auszumachen.

In der Verhandlung vor dem Landgericht Düsseldorf Ende Dezember 2011 sah die Richterin Johanna Brückner-Hofmann keinen Grund für ein Verkaufsverbot für das überarbeitete Galaxy Tab 10.1N. Nach der Auffassung der Richterin hat Samsung das Galaxy Tab 10.1N so überarbeitet, dass es nicht gegen die Geschmacksmusterrechte von Apple verstößt.

Der Urteilsspruch bezieht sich nur auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Das Hauptsacheverfahren beginnt erst später. Der Verhandlungstermin ist auf den 25. September 2012 angesetzt.


neocron 10. Feb 2012

die arbeiter :)

neocron 10. Feb 2012

aha, woran genau macht man das fest? ausser evtl am eigenen neid!? aha...

rabatz 09. Feb 2012

Genau nur weil Samsung jetzt gewonnen hat zeigt noch lange nicht, dass die Richter(innen...

Sosel 09. Feb 2012

... da gibt es doch eh schon längst neue modelle, die dann vermutlich allesamt oval sein...

Sukram71 09. Feb 2012

Warum hat Samsung in der Tablet-Werbung immer so ein extrem hässliches Hintergrundbild...

Kommentieren



Anzeige

  1. Web-Entwickler (m/w)
    NEXUS Netsoft, Langenfeld
  2. Release- und Projekt-Manager mobile - international (m/w)
    PAYBACK GmbH, München
  3. Entwicklungsingenieur (m/w) Systemarchitektur / Systems Engineering
    Diehl BGT Defence GmbH & Co. KG, Überlingen am Bodensee
  4. Social Media Manager (m/w)
    Hubert Burda Media, Offenburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Ubuntu 14.04 LTS im Test

    Canonical in der Konvergenz-Falle

  2. Überwachung

    Snowden befragt Putin in Fernsehinterview

  3. Bleichenbacher-Angriff

    TLS-Probleme in Java

  4. Cyanogenmod-Smartphone

    Oneplus One kann nur auf Einladung bestellt werden

  5. Heartbleed-Bug

    Strato und BSI warnen Nutzer

  6. Gameface Labs Mark IV

    Virtuelle, drahtlose Android-Realität mit 1440p

  7. Verbraucherwarnung

    Nokia ruft Netzteile des Lumia 2520 zurück

  8. Scannerdaten

    Landesdatenschützer wird wegen Zalando-Überwachung aktiv

  9. Test Wind-up Knight 2

    Endlos rennen bei Zeit- und Geldmangel

  10. Onlinehandel

    Wieder zwei Amazon-Standorte im Streik



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Robotik: Humanoide lassen sich mit dem Gehirn steuern
Robotik
Humanoide lassen sich mit dem Gehirn steuern

Der Roboter Geminoid soll bald nur durch Gedanken bewegt werden. Aber bei den Experimenten im Labor von Hiroshi Ishiguro geht es um mehr: Ishiguro will zeigen, dass Brain-Computer-Interfaces besser funktionieren, wenn das gesteuerte Objekt humanoid ist.

  1. Human Robots Roboter, menschengleich

Radeon R9 295X2 im Test: AMDs Wassermonster für 1.000-Watt-Netzteile
Radeon R9 295X2 im Test
AMDs Wassermonster für 1.000-Watt-Netzteile

Hybridkühlung, 50 Ampere auf der 12-Volt-Schiene - AMDs neue Dual-GPU-Grafikkarte ist ein kompromissloses Monster. In gut ausgestatteten High-End-PCs läuft sie dennoch problemlos und recht leise, und das so schnell, dass auch 4K-Auflösung mit allen Details spielbar wird.

  1. Schenker XMG P724 17-Zoll-Notebook mit Grafikleistung einer GTX 780 Ti
  2. Eurocom M4 13,3-Zoll-Notebook mit 3.200 x 1.800 Pixeln und i7-4940MX
  3. Nvidia Maxwell Geforce GTX 750 und GTX 750 Ti im Februar

Samsung Galaxy Note Pro 12.2 im Test: Groß, schwer, aber praktisch
Samsung Galaxy Note Pro 12.2 im Test
Groß, schwer, aber praktisch

Mit Stiftbedienung, viel Leistung und großem Display ist das Samsung Galaxy Note Pro 12.2 vor allem für den Business-Alltag entwickelt worden. Doch auch für Schüler und Studenten kann das Tablet interessant sein.

  1. Apple vs. Samsung 102 US-Dollar für die Autokorrektur
  2. Smartphones Die seltsame Demo des 30-Sekunden-Ladegeräts
  3. Apple vs. Samsung Apples Furcht vor großen Bildschirmen

    •  / 
    Zum Artikel