Samsung Galaxy S3 Apple verteidigt Siri

Apple will per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy S3 erwirken. Es geht unter anderem um ein Patent zur einheitlichen Suche, die auch Siri verwendet.

Vor einem nordkalifornischen Gericht will Apple den Verkaufsstart des Galaxy S3 von Samsung durch eine einstweilige Verfügung verhindern. Eine Entscheidung könnte bereits morgen fallen.

Apple wirft Samsung vor, zwei seiner Patente verletzt zu haben, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt.

Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Gegen das gleiche Patent hatte nach Auffassung eines US-Gerichts HTC verstoßen, was zu einem vorübergehenden Verkaufsverbot führte.

Verkaufsstart wird nicht verschoben

Die Entscheidung über ein Verkaufsverbot fällt Richterin Lucy Koh, die zwei Verhandlungen zwischen Apple und Samsung vorsitzt.

Apple hatte bereits am 31. Mai 2012 Richterin Koh gebeten, das Galaxy S3 in den Verfahren zuzulassen und Samsung aufgefordert, den Verkaufsstart solange auszusetzen, bis das Gericht eine Entscheidung getroffen hat. Samsung hat in seiner Replik betont, dass es den Verkaufsstart in den USA nicht verschieben werde.

Apple führt außerdem an, dass Samsungs Galaxy S3 inzwischen weltweit neun Millionen Mal vorbestellt wurde.

Baldige Entscheidung möglich

Eine Entscheidung könnte bereits morgen fallen, schreibt Blogger Florian Müller. In den USA ist der Marktstart des Samsung Galaxy S3 für den 21. Juni 2012 geplant.

Koh hatte bereits über ein von Apple verlangtes Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 entschieden. Damals durfte Samsung das Android-Tablet weiterhin in den USA verkaufen, denn Koh sah dadurch keinen großen Schaden für Apple.