Abo
  • Services:
Anzeige
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor.
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor. (Bild: Thomas Krenz/HmbBfDI)

Safe Harbor: Erste Bußgelder wegen Datentransfer in die USA angedroht

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor.
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar droht mit ersten Bußgeldern nach dem Ende von Safe Harbor. (Bild: Thomas Krenz/HmbBfDI)

Nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens ist die Unsicherheit über den Datentransfer in die USA groß. Nun sollen erste Hamburger Firmen zahlen, weitere werden geprüft.

Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar will nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens gegen mehrere Unternehmen ein Bußgeldverfahren eröffnen. Eine Vorprüfung habe ergeben, dass die Firmen weiterhin personenbezogene Daten auf Basis des Abkommens in die USA übermittelten, teilte die Datenschutzbehörde am Mittwoch auf Anfrage von Golem.de mit und bestätigte damit einen Bericht des Handelsblatts. Nähere Angaben zu den betroffenen Firmen wollte die Behörde nicht machen, da es sich um ein laufendes Verfahren handele.

Anzeige

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen Oktober das bis dahin gültige Safe-Harbor-Abkommen für ungültig erklärt. Die EU-Datenschützer hatten anschließend beschlossen, dass die Datenübertragung bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung auf der Basis von Standardvertragsklauseln und verbindlichen unternehmensinternen Vorschriften weiterhin erlaubt ist.

Bußgeld bis zu 300.000 Euro

Unternehmen, die personenbezogene Daten auf Basis solcher Vereinbarungen in die USA übermittelten, seien gegenwärtig nicht betroffen, teilte die Datenschutzbehörde weiter mit. Laut Handelsblatt belaufen sich die Bußgelder auf bis zu 300.000 Euro. Gegen zwei weitere Firmen würden Sanktionen geprüft.

Das Safe-Harbor-Abkommen wurde nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzrichtlinie von 1995 mit den USA vereinbart. Es sollte sicherstellen, dass die Daten von EU-Bürgern auch von US-Firmen nach bestimmten Datenschutzgrundsätzen verarbeitet werden. Bis vor dem EuGH-Urteil hatten mehr als 5.000 US-Firmen die Regelungen akzeptiert.

Anfang Februar 2016 einigte sich die EU-Kommission mit den USA auf die Grundzüge für ein Nachfolgeabkommen, den sogenannten EU-USA-Datenschutzschild. Allerdings liegt die Vereinbarung bislang nicht schriftlich vor.

Nachtrag vom 24. Februar 2016, 14:20 Uhr

Nach Angaben des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten handelt es sich um Tochterunternehmen US-amerikanischer Konzerne. Die beschuldigten Betriebe sollten zunächst angehört werden. Erst danach werde gegebenenfalls ein Bußgeldbescheid erlassen. Die Unternehmen könnten rechtlich dagegen vorgehen.

Dem sozialen Netzwerk Facebook war vor zwei Wochen ebenfalls vorgeworfen worden, weiterhin Daten auf Basis von Safe Harbor in die USA zu übermitteln. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück und behauptete, dies auf Basis von Standardvertragsklauseln zu tun.


eye home zur Startseite
berritorre 25. Feb 2016

NEIN. Die sitzen ja in Pullach und Berlin und nicht in Hamburg... ;-)

Seismoid 25. Feb 2016

ich glaub ja google bis heute nicht, dass die nicht sowiso für eigene zwecke die...

Seismoid 25. Feb 2016

war es nicht so, dass für eine übermittelung auf grundlage von safe harbor nichts extra...

Sammie 25. Feb 2016

Ja, könnte man. Die US-Mutterkonzerne fühlen sich dadurch ja beeinträchtigt. Braucht man...

Moe479 24. Feb 2016

... bei Bürgern und dritten Unternehmen mit dem nicht nennen dieser Firmen, richtig?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Ludwigsburg
  2. Fachhochschule Südwestfalen, Meschede
  3. Heinzmann GmbH & Co. KG, Schönau
  4. Thalia Bücher GmbH, Hagen (Raum Dortmund)


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-80%) 3,99
  2. (-75%) 2,49€
  3. 29,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Nintendo

    Super Mario Run für iOS läuft nur mit Onlineverbindung

  2. USA

    Samsung will Note 7 in Backsteine verwandeln

  3. Hackerangriffe

    Obama will Einfluss Russlands auf US-Wahl untersuchen lassen

  4. Free 2 Play

    US-Amerikaner verzockte 1 Million US-Dollar in Game of War

  5. Die Woche im Video

    Bei den Abmahnanwälten knallen wohl schon die Sektkorken

  6. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  7. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  8. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  9. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  10. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Steep im Test: Frei und einsam beim Bergsport
Steep im Test
Frei und einsam beim Bergsport
  1. PES 2017 Update mit Stadion und Hymnen von Borussia Dortmund
  2. Motorsport Manager im Kurztest Neustart für Sportmanager
  3. NBA 2K17 10.000 Schritte für Ingame-Boost

Gigaset Mobile Dock im Test: Das Smartphone wird DECT-fähig
Gigaset Mobile Dock im Test
Das Smartphone wird DECT-fähig

Civilization: Das Spiel mit der Geschichte
Civilization
Das Spiel mit der Geschichte
  1. Civilization 6 Globale Strategie mit DirectX 12
  2. Take 2 GTA 5 saust über die 70-Millionen-Marke
  3. Civilization 6 im Test Nachhilfestunde(n) beim Städtebau

  1. Re: Diese ganzen angeblichen F2P sollte man...

    Lasse Bierstrom | 08:32

  2. Re: Das Ultimative Update

    blabba | 08:07

  3. Re: Bricked = Backsteine, srsly?

    blabba | 08:03

  4. Re: Macht wenig Sinn

    chithanh | 07:51

  5. Re: Samsung verlangt die erste Nacht der...

    M. | 07:39


  1. 17:27

  2. 12:53

  3. 12:14

  4. 11:07

  5. 09:01

  6. 18:40

  7. 17:30

  8. 17:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel