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Unitymedia will nun doch allen Kunden die Zugangsdaten herausgeben.
Unitymedia will nun doch allen Kunden die Zugangsdaten herausgeben. (Bild: Sebastian Michalke/Flickr/CC BY 2.0)

Routerzwang: Unitymedia will Zugangsdaten nun doch allen Kunden geben

Nach Ansicht der Kabelnetzbetreiber gilt die gesetzliche Abschaffung des Routerzwangs nur für Neukunden. Nach anfänglicher Verwirrung sollen aber nun auch Bestandskunden von Unitymedia die Zugangsdaten erhalten.

Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia will trotz zunächst anderslautender Informationen allen Kunden die freie Auswahl ihres Endgerätes ermöglichen. Die Abschaffung des Routerzwangs zum 1. August 2016 gelte auch für Bestandskunden, sagte Pressesprecher Helge Buchheister am Freitag im Gespräch mit Golem.de. Damit widerspricht das Unternehmen seinen eigenen Kundenberatern, die einem Geschäftskunden die Herausgabe der Zugangsdaten zum 1. August verweigert hatten. "Bitte beachten Sie, dass die Aufhebung der Endgeräte-Bindung nur für Neukunden gelten wird", heißt es in dem Brief, der Golem.de vorliegt. Die große Koalition hatte im vergangenen Herbst den Routerzwang abgeschafft. Das neue "Gesetz zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten" tritt am 1. August in Kraft.

Unitymedia und andere Netzbetreiber interpretieren das Gesetz aber so, dass rechtlich nur Neukunden davon betroffen sind. Möglich macht das eine Formulierung im neuen Paragrafen 11, Absatz 3, des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG). Demnach müssen die Netzbetreiber die Zugangsdaten und weitere Informationen "in Textform, unaufgefordert und kostenfrei bei Vertragsschluss" zur Verfügung stellen. "Bei Vertragsschluss" heißt nach Ansicht von Unitymedia, dass Bestandskunden rein rechtlich nicht davon betroffen sind.

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Bundesregierung interpretiert Gesetz ähnlich

Auf ähnliche Weise legte laut Teltarif.de aber auch das Bundeswirtschaftsministerium das Gesetz aus. Demnach sollten zunächst nur Neukunden davon profitieren, laufende Verträge seien erst bei einer Verlängerung betroffen, hatte das Ministerium im Dezember mitgeteilt. Die Bundesnetzagentur teilte auf Anfrage von Golem.de mit, dass die Neuregelung nicht in bestehende Verträge zwischen Kunden und Anbietern eingreife. Aber die Behörde "geht - im Sinne einer verbraucherfreundlichen Umsetzung durch die Unternehmen - davon aus, dass durch die Neuregelung Bestands- gegenüber Neukunden nicht benachteiligt werden".

Nach mehrfachen Anfragen von Golem.de erläuterte Unitymedia am Freitag zunächst per E-Mail seine Pläne. "Da das Gesetz die Routerfreiheit und die Herausgabe der Nutzungsdaten nur für Neukunden explizit regelt, liegt hierauf im Augenblick der Schwerpunkt unserer Arbeit", sagte Pressesprecher Buchheister. Der vorgesehene Prozess greife aber auch bei Vertragsverlängerungen von Bestandskunden.

Unabhängig davon sei es das Ziel des Unternehmens, "auch unseren Bestandskunden die maximale Wahlfreiheit zu ermöglichen". Einen Termin dafür nannte Buchheister in dem Schreiben nicht. Über die genaue Art und Weise der Umsetzung werde zu einem späteren Zeitpunkt "rechtzeitig vor dem Inkrafttreten" des Gesetzes informiert. Später versicherte Buchheister telefonisch, dass auch die Bestandskunden zum 1. August von der Routerfreiheit profitieren sollen. Das Unternehmen ist nach eigenen Angaben der umsatzstärkste Kabelnetzbetreiber in Deutschland und hat 7,1 Millionen Kunden.

Verbraucherschützer und Politiker irritiert

Verbraucherschützer und Politik hatten mit Verwunderung über die Pläne reagiert. "Das kann jetzt wirklich nicht sein", sagte Carola Elbrecht vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) auf Anfrage von Golem.de und fügte hinzu: "Es irritiert uns aus Verbrauchersicht, dass das Gesetz in diesem Sinne ausgelegt wird." Sinn und Zweck der Regelung sei schließlich gewesen, den Wettbewerb anzukurbeln und den Verbrauchern freie Wahl bei den Routern zu geben. "Es steht daher keinem Unternehmen gut zu Gesicht, auf Teufel komm raus am Routerzwang festzuhalten", sagte Elbrecht. Man könne den Bestandskunden auch nicht unbedingt raten, ihre Verträge zu kündigen. Denn das sei häufig mit Kosten verbunden.

Auch Vodafone will Bestandskunden gleichstellen 

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kaymvoit 25. Mai 2016

Genau. Unitymedia plant seit einem Jahrzehnt, die Republik mit seinen 10MW-Fusionsfritzen...

hmaier 23. Mai 2016

Es heißt im Gesetz: "Notwendige Zugangsdaten und Informationen für den Anschluss von...

My1 23. Mai 2016

naja die minibox die man zumindest bei einigen kabelleuten bekommt ist ja leider iirc...

Heldbock 23. Mai 2016

Ich hab auch dieses komische Technicolor Modem. WLAN kann man damit komplett vergessen...

postb1 23. Mai 2016

Ja, fürs DOCSIS-Internet gibts anders als bei DSL keine Zugangsdaten. Die "Zugangsdaten...



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