Anzeige
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Routerzwang: Bundestag will Gesetzentwurf unverändert beschließen

Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Der Routerzwang könnte in wenigen Monaten Geschichte sein. Die schwarz-rote Koalition will den Gesetzentwurf der Regierung praktisch unverändert übernehmen.

Anzeige

Der Bundestag will am kommenden Donnerstag die Abschaffung des Routerzwangs besiegeln. Der Mitte August von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf soll im Grunde unverändert übernommen werden. Der CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek bestätigte auf Anfrage von Golem.de einen Bericht von Heise.de. Demnach will die große Koalition von Union und SPD lediglich eine Fußnote des Entwurfs formal nachbessern.

Um den Routerzwang zu verhindern, soll das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) angepasst werden. Es soll eine Konkretisierung der Netzzugangsschnittstelle erfolgen. Zudem werden die Regelungen präzisiert, dass Endgeräte unmittelbar an das öffentliche Telekommunikationsnetz angeschlossen werden dürfen. So wird eine "Telekommunikationsendeinrichtung" künftig definiert als eine "direkt oder indirekt an die Schnittstelle eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes angeschlossene Einrichtung zum Aussenden, Verarbeiten oder Empfangen von Nachrichten".

Im Telekommunikationsgesetz (TKG) soll der Zugang künftig als ein "passiver Netzabschlusspunkt" definiert werden. "Das öffentliche Telekommunikationsnetz endet am passiven Netzabschlusspunkt", soll es zusätzlich lauten.

Bedenken des Bundesrats zurückgewiesen

Zuletzt hatte der Bundesrat in einer Stellungnahme Änderungen angemahnt. Die Länderkammer störte sich an einer neuen Formulierung in Paragraf 11, Absatz 3 des FTEG. Dieser sieht vor, dass die Netzbetreiber den Anschluss von Routern nicht verweigern dürfen, wenn diese bestimmte Anforderungen erfüllen. Diese Anforderungen gingen den Ländern aber nicht weit genug, da sie "Sicherheit, Integrität und Funktionalität" der Geräte nicht berücksichtigten.

In ihrer Antwort wies die Bundesregierung diese Bedenken zurück. Grundsätzlich dürfen nur Geräte angeschlossen werden, die dem "bestimmungsgemäßen Zweck" entsprächen. "Diese auch die Aspekte Sicherheit, Integrität und Funktionalität betreffenden Vorgaben gelten grundsätzlich - also nicht nur für DSL-Endgeräte - und unabhängig von der technischen Ausgestaltung des Netztyps, der Netztopologie und der Netzabschlusspunkte", hieß es weiter.

Verzögerung durch Länderkammer möglich

Zudem sah die Regierung keinen Grund, den Netzabschlusspunkt im Sinne der Kabelnetzbetreiber anders zu definieren. Mit der neuen Definition soll verhindert werden, "dass die Netzbetreiber die Schnittstellen als zum öffentlichen Netz gehörend in Endgeräte integrieren, damit den Zugangspunkt zum öffentlichen Netz beliebig bestimmen können und dem Endnutzer folglich keine Geräteauswahl ermöglichen".

Dem Entwurf zufolge soll das Gesetz erst sechs Monate nach seiner Verkündung in Kraft treten. Begründet wird dies mit administrativen und gegebenenfalls technischen Vorkehrungen bei den betroffenen Unternehmen. Unklar ist, ob der Bundesrat das Gesetz noch verzögern wird, indem er seine Zustimmung verweigert und den Vermittlungsausschuss anruft. Auf der Tagesordnung der Länderkammer könnte das Gesetz am 27. November 2015 stehen. Wenn es im Vermittlungsausschuss keine Einigung gibt, kann der Bundesrat jedoch vom Bundestag überstimmt werden.

Die schwarz-rote Koalition will mit dem vorgelegten Entwurf eine Vereinbarung des Koalitionsvertrags vom Dezember 2013 umsetzen. "Nutzerinnen und Nutzer müssen die freie Auswahl an Routern behalten. Daher lehnen wir den Routerzwang ab", heißt es in dem Vertrag. Nachdem der Weg über eine Verordnung sich offenbar nicht als gangbar erwiesen hatte, wurde im vergangenen Herbst schließlich eine Gesetzesänderung angekündigt.


eye home zur Startseite
1ras 10. Nov 2015

Leider oftmals nur bis 12V. Wenn man Pech hat sind sie nichtmal stabilisiert und...

Anonymer Nutzer 09. Nov 2015

Ich hab deswegen nur noch Internet über die Leitung und Telefon nur über Handy. Seit...

1ras 09. Nov 2015

Amazon zeigt nunmal die meistgekauftesten Produkte zuerst an und dies sind offenbar in...

foodiwoodi 05. Nov 2015

hi ist das Gesetz denn heute beschlossen worden?

x2k 04. Nov 2015

Bei der drosselkom klappt das doch auch ohne probleme. Auch mit support! Natürlich...

Kommentieren



Anzeige

  1. Professional IT Consultant Automotive Marketing und Sales (m/w)
    T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  2. Trainee (m/w) IT-Anwendungen
    Süwag Energie AG, Frankfurt am Main
  3. NetCracker Senior Architect / Designer OSS (m/w)
    T-Systems International GmbH, Berlin
  4. Consultant (m/w) Business Intelligence (Reporting)
    T-Systems on site services GmbH, Nürnberg

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. Blu-rays zum Sonderpreis
    (u. a. Codename U.N.C.L.E 8,94€, Chappie 9,97€, San Andreas 9,99€, Skyfall 6,19€)
  2. TIPP: Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere [3D Blu-ray]
    9,99€
  3. TV-Serien Einstieg auf Blu-ray reduziert
    (u. a. Arrow, Hannibal, The Originals, Banshee, The Big Bang Theory, Silicon Valley)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Section Control

    Bremsen vor Blitzern soll nicht mehr vor Bußgeld schützen

  2. Beam

    ISS-Modul erfolgreich aufgeblasen

  3. Arbeitsbedingungen

    Apple-Store-Mitarbeiterin gewährt Blick hinter die Kulissen

  4. Modulares Smartphone

    Project-Ara-Ideengeber hat von Google mehr erwartet

  5. Telekom-Konzernchef

    "Vectoring schafft Wettbewerb"

  6. Model S

    Teslas Autopilot verursacht Auffahrunfall

  7. Security

    Microsoft will Passwort 'Passwort' verbieten

  8. Boston Dynamics

    Google will Roboterfirma an Toyota verkaufen

  9. Oracle-Anwältin nach Niederlage

    "Google hat die GPL getötet"

  10. Selbstvermessung

    Jawbone steigt offenbar aus Fitnesstracker-Geschäft aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi5 im Test: Das fast perfekte Top-Smartphone
Xiaomi Mi5 im Test
Das fast perfekte Top-Smartphone
  1. Konkurrenz zu DJI Xiaomi mit Kampfpreis für Mi-Drohne
  2. YI 4K Xiaomi greift mit 4K-Actionkamera GoPro an

Hyperloop Global Challenge: Jeder will den Rohrpostzug
Hyperloop Global Challenge
Jeder will den Rohrpostzug
  1. Hyperloop HTT will seine Rohrpostzüge aus Marvel-Material bauen
  2. Hyperloop One Der Hyperloop fährt - wenn auch nur kurz
  3. Inductrack Hyperloop schwebt ohne Strom

Doom im Test: Die beste blöde Ballerorgie
Doom im Test
Die beste blöde Ballerorgie
  1. Doom im Technik-Test Im Nightmare-Mode erzittert die Grafikkarte
  2. id Software Doom wird Vulkan unterstützen
  3. Id Software PC-Spieler müssen 45 GByte von Steam laden

  1. Ich weiß nicht was du meinst

    deus-ex | 17:06

  2. Re: Was ein Unsinn...

    Berner Rösti | 17:06

  3. Re: Wann wird autonomes Fahren endlich zur Pflicht?

    Keep The Focus | 17:06

  4. Re: Und wenn man zu langsam fährt?

    Sammie | 17:06

  5. Re: Ich hasse diese Stores

    Bautz | 17:01


  1. 12:45

  2. 12:12

  3. 11:19

  4. 09:44

  5. 14:15

  6. 13:47

  7. 13:00

  8. 12:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel