Anzeige
Redtube-Verfahren: Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig
(Bild: Redtube)

Redtube-Verfahren: Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig

Das Potsdamer Amtsgericht hält die Abmahnungen wegen des angeblich illegalen Streamings von Redtube-Videos für unzulässig. Die Kanzlei Urmann erschien nicht zur Verhandlung.

Anzeige

Im Zusammenhang mit den Massenabmahnungen wegen angeblich illegaler Porno-Streamings haben Redtube-Nutzer einen ersten Erfolg vor Gericht erzielt. Wie die Kanzlei Anka berichtete, fällte das Amtsgericht bereits am Mittwoch ein sogenanntes Versäumnisurteil, wonach der Firma The Archive AG kein Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch gegenüber den abgemahnten Nutzern zusteht. Zudem muss die Firma die Kosten des Verfahrens tragen.

Das Versäumnisurteil sei erlassen worden, weil zur mündlichen Verhandlung weder ein Vertreter von The Archive noch von deren Prozessbevollmächtigtem, der Kanzlei Urmann, erschienen sei. Der Termin sei zuvor bereits mehrfach verschoben worden. Laut Paragraf 331 der Zivilprozessordung kann ein Kläger ein Versäumnisurteil beantragen, wenn der Beklagte nicht zur mündlichen Verhandlung erscheint. In diesem Fall ist das "tatsächliche mündliche Vorbringen des Klägers als zugestanden anzunehmen". Das Gericht ließ nach Angaben der Kanzlei Anka "in der mündlichen Verhandlung keinen Zweifel daran, dass die Abmahnung unberechtigt war". Der Rechtsanwalt Alexander Hufendiek hatte demnach exemplarisch Feststellungsklagen erhoben, um die Rechtslage beim Streaming zu klären.

Aufsehenerregender Abmahnfall

Über eine dieser Klagen sollte am Mittwoch in Potsdam entschieden werden, nachdem sich The Archive durch die Kanzlei Urmann zuvor schriftlich "umfangreich" verteidigt hatte. Das Amtsgericht bestätigte auf Anfrage von Golem.de, dass eine Verhandlung der beteiligten Parteien stattgefunden hatte, konnte aber zunächst keine weiteren Details nennen.

Die Kanzlei Urmann + Collegen hatte Anfang Dezember Tausende Nutzer wegen einer angeblich illegalen Nutzung der Streaming-Plattform Redtube abgemahnt. Der Fall erregte auch deshalb Aufsehen, weil die Anwälte das Landgericht Köln dazu bewogen hatten, die IP-Adressen von Redtube-Nutzern ermitteln zu können. Inzwischen hat das Landgericht seine Ansicht zur Herausgabe der Nutzerdaten revidiert, zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Abmahner-Kanzlei. Die Bundesregierung stellte unterdessen klar, dass sie im Streaming von Videos keine Verletzung von Urheberrechten sieht.


eye home zur Startseite
ThatsMe 02. Mai 2014

Interessant ist gerade die Diskussion, die, aufgrund einer Promi Aussage, geführt wird...

Prinzeumel 12. Apr 2014

Das wird schwer. Das einzige was man den richtern vorwerfen kann ist das sie keine...

Prinzeumel 12. Apr 2014

Du scheinst download und streamen auch net unterscheiden zu können. So rein rechtlich...

Prinzeumel 12. Apr 2014

Falsch. Anwälte sind dafür da sicherzustellen das das vorgebrachte anliegen des...

Kasabian 11. Apr 2014

Alles eine Frage der Sichtweise und auf welcher Seite man gerade steht ;D

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. Bertrandt Technikum GmbH, Möns­heim bei Weiss­ach
  3. SYNLAB Holding Deutschland GmbH, Augsburg
  4. Bertrandt Technikum GmbH, Eh­nin­gen


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. ROG Xonar Phoebus, GeForce GTX 960 Strix, Z170-P, VG248QE)
  2. 16,90€ (ohne Prime zzgl. 3,00€ Versand)
  3. 169,85€ inkl. Versand (solange der Vorrat reicht)

Folgen Sie uns
       


  1. Netzausbau

    Telekom will ihre Mobilfunkmasten verkaufen

  2. Bruno Kahl

    Neuer BND-Chef soll den Dienst reformieren

  3. Onlinehandel

    Amazon sperrt Konten angeblich nur in seltenen Fällen

  4. The Assembly angespielt

    Verschwörung im Labor

  5. Kreditkarten

    Number26 wird Betrug mit Standortdaten verhindern

  6. Dobrindt

    1,3 Milliarden Euro mehr für Breitbandausbau in Deutschland

  7. Mini ITX OC

    Gigabyte bringt eine 17 cm kurze Geforce GTX 1070

  8. Autonomes Fahren

    Teslas Autopilot war an tödlichem Unfall beteiligt

  9. Tolino Page

    Günstiger Kindle-Konkurrent hat eine bessere Ausstattung

  10. Nexus

    Erste Nougat-Smartphones sollen von HTC kommen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oneplus Three im Test: Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
Oneplus Three im Test
Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
  1. Android-Smartphone Diskussionen um Speichermanagement beim Oneplus Three
  2. Smartphones Oneplus soll keine günstigeren Modellreihen mehr planen
  3. Ohne Einladung Oneplus Three kommt mit 6 GByte RAM für 400 Euro

Mobbing auf Wikipedia: Content-Vandalismus, Drohungen und Beschimpfung
Mobbing auf Wikipedia
Content-Vandalismus, Drohungen und Beschimpfung
  1. Freies Wissen Katherine Maher wird dauerhafte Wikimedia-Chefin

Neue Windows Server: Nano bedeutet viel mehr als nur klein
Neue Windows Server
Nano bedeutet viel mehr als nur klein
  1. Windows 10 Microsoft will Trickserei beim Upgrade beenden
  2. Windows 10 Microsoft zahlt Entschädigung für nicht gewolltes Upgrade
  3. Microsoft Patchday Das Download-Center wird nicht mehr alle Patches bieten

  1. Re: Mal ein paar Infos von einem FBA Verkäufer.

    thesmann | 07:20

  2. Re: Keine Probleme mit Rücksendungen

    thesmann | 07:13

  3. Re: ist dass nicht der sackstandverein, der...

    Fairlane | 07:01

  4. Re: Aus diesem Grund keine Klamotten mehr bei Amazon

    Moe479 | 06:46

  5. Re: Wäre nett gewesen, aber

    maxule | 06:35


  1. 20:04

  2. 17:04

  3. 16:53

  4. 16:22

  5. 14:58

  6. 14:33

  7. 14:22

  8. 13:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel