Abo
  • Services:
Anzeige
Streaming-Video lädt
Streaming-Video lädt (Bild: Screenshot Golem.de)

Redtube.com Warum die Streaming-Abmahnung unwirksam sein dürfte

Zwei renommierte IT-Anwälte geben ihr Urteil dazu ab, ob die Abmahnung von U+C wegen formaler Fehler einfach ignoriert werden kann. Doch sie sind sich nicht absolut sicher.

Anzeige

Die Abmahnung von U+C zur Nutzung von Streaming-Pornos bei Redtube.com ist möglicherweise schon aus formalen Gründen unwirksam. Das berichtet der Rechtsanwalt Udo Vetter im Lawblog: "Die beigefügte Unterlassungserklärung, die der Empfänger unterschrieben zurücksenden soll, ist nämlich weitgehender als der Rechtsverstoß, den U+C beanstandet." Dies sei juristisch zwar zulässig. Allerdings muss die Unterlassungserklärung den Empfänger dann darüber aufklären, dass etwas unterschrieben werden soll, was über das unterstellte Vergehen hinausgeht. "Dieser Hinweis scheint in den Abmahnungen zu fehlen."

Laut Gesetz ist eine Abmahnung, die dem nicht entspricht, unwirksam. Wer eine solch unwirksame Abmahnung erhält, kann sogar die Ersetzung seiner Anwaltskosten verlangen, auch wenn dies praktisch in dem Fall nicht durchsetzbar sein dürfte.

Rechtsanwalt Thomas Stadler führte im Gesprächs mit Golem.de aus: "Die vorformulierte Unterlassungserklärung von U+C beinhaltet in Ziffer 2 die Verpflichtung zur Kostenerstattung. Schon dabei handelt es sich um einen rechtlich nicht notwendigen Bestandteil einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Der Schuldner ist grundsätzlich nur dazu verpflichtet, die tatsächliche Rechtsverletzung zu unterlassen." Die Formulierung es zu unterlassen, das urheberrechtlich geschützte Werk oder Teile davon im Rahmen von Streaming im Internet zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen, ginge erheblich über die abgemahnte Rechtsverletzung hinaus. Die abgemahnte Rechtsverletzung besteht nämlich in dem Vorwurf einer Vervielfältigungshandlung über Redtube.com.

Sowohl die pauschale Formulierung "im Internet" als auch die Erweiterung auf eine aktive und passive Form mit der Klausel "vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen" ginge somit über die tatsächlich beanstandete Rechtsverletzung hinaus.

An der Unwirksamkeit ändere auch ein angefügter Sternchenhinweis nichts, da sich aus diesem auch nicht konkret ergibt, ob und inwieweit die vorformulierte Erklärung über den konkreten Verstoß hinausgeht.

Auf die Frage von Golem.de, ob die Abmahnung deshalb ignoriert werden kann, sagte Stadler: "Im Grunde ja. Man kann die Unwirksamkeit der Abmahnung im Prozess in jedem Fall einwenden."


eye home zur Startseite
Tante_Lotti 16. Dez 2013

ich würde noch weiter gehen und die Bekanntgabe der Quellen zu "meinen Datensätzen...

mcfree 15. Dez 2013

Leute, ich fürchte die haben ihre Hausaufgaben gemacht, und redtube hat ihnen...

mfeldt 12. Dez 2013

Und vermutlich nicht nur zu diesem Film. Auch irgendwelche anderen möglicherweise...

ChMu 11. Dez 2013

Also ich komme aus einer Zeit, wo das wirklich Gesellschaftlich inakzeptabel gewesen...

Frank Selo 11. Dez 2013

Gerade ein Titel wie Amanda Secret stimmt ggfs. Mit den 20.000 kommt es mir nur so...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MAHLE Behr GmbH & Co. KG, Stuttgart
  2. Dürr Systems GmbH, Bietigheim-Bissingen
  3. ERWIN HYMER GROUP AG & Co. KG, Bad Waldsee
  4. S. Siedle & Söhne Telefon- und Telegrafenwerke OHG, Furtwangen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 3 Monate gratis testen, danach 70€ pro Jahr
  2. 111,00€
  3. der Rabatt erfolgt bei Eingabe des Aktionsartikels in den Warenkorb (Direktabzug)

Folgen Sie uns
       


  1. Umsatzhalbierung

    Gopro macht 47 Prozent Minus

  2. Bankkonto entfernt

    Paypal hat Probleme mit Lastschriftzahlungen

  3. Apple

    Eine Milliarde iPhones verkauft

  4. Polaris-Grafikkarten

    AMD stellt Radeon RX 470 und RX 460 vor

  5. Windows 10 Anniversary Update

    Cortana wird zur alleinigen Suchfunktion

  6. Quartalsbericht

    Amazon schwimmt im Geld

  7. Software

    Oracle kauft Netsuite für 9,3 Milliarden US-Dollar

  8. Innovation Train

    Deutsche Bahn kooperiert mit Hyperloop

  9. International E-Sport Federation

    Alibaba steckt 150 Millionen US-Dollar in E-Sport

  10. Kartendienst

    Daimler-Entwickler Herrtwich übernimmt Auto-Bereich von Here



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Elementary OS Loki im Test: Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
Elementary OS Loki im Test
Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein
  1. Linux-Distribution Ubuntu diskutiert Ende der 32-Bit-Unterstützung
  2. Dells XPS 13 mit Ubuntu im Test Endlich ein Top-Notebook mit Linux!
  3. Aquaris M10 Ubuntu Edition im Test Ubuntu versaut noch jedes Tablet

Wolkenkratzer: Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
Wolkenkratzer
Wer will schon 2.900 Stufen steigen?
  1. Hafen Die Schauerleute von heute sind riesig und automatisch
  2. Bahn Siemens verbessert Internet im Zug mit Funklochfenstern
  3. Fraunhofer-Institut Rekord mit Multi-Gigabit-Funk über 37 Kilometer

Festplatten mit Flash-Cache: Das Konzept der SSHD ist gescheitert
Festplatten mit Flash-Cache
Das Konzept der SSHD ist gescheitert
  1. Ironwolf, Skyhawk und Barracuda Drei neue 10-TByte-Modelle von Seagate
  2. 3PAR-Systeme HPE kündigt 7,68- und 15,36-TByte-SSDs an
  3. NVM Express und U.2 Supermicro gibt SATA- und SAS-SSDs bald auf

  1. Re: Mit anderen Worten...

    AllDayPiano | 09:36

  2. Re: "das vollständigste virtuelle Abbild unserer...

    Der Spatz | 09:36

  3. Re: Abgesoffen vs. überstrahlt

    unbuntu | 09:36

  4. Re: Interessant wird hier besonders der...

    Mitsch79 | 09:34

  5. Re: Dumme Frage: Was zählt zum Begriff...

    Hawk321 | 09:34


  1. 07:39

  2. 07:27

  3. 07:10

  4. 06:00

  5. 23:26

  6. 22:58

  7. 22:43

  8. 18:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel