Abo
  • Services:
Anzeige
Streaming-Video lädt
Streaming-Video lädt (Bild: Screenshot Golem.de)

Redtube.com Warum die Streaming-Abmahnung unwirksam sein dürfte

Zwei renommierte IT-Anwälte geben ihr Urteil dazu ab, ob die Abmahnung von U+C wegen formaler Fehler einfach ignoriert werden kann. Doch sie sind sich nicht absolut sicher.

Anzeige

Die Abmahnung von U+C zur Nutzung von Streaming-Pornos bei Redtube.com ist möglicherweise schon aus formalen Gründen unwirksam. Das berichtet der Rechtsanwalt Udo Vetter im Lawblog: "Die beigefügte Unterlassungserklärung, die der Empfänger unterschrieben zurücksenden soll, ist nämlich weitgehender als der Rechtsverstoß, den U+C beanstandet." Dies sei juristisch zwar zulässig. Allerdings muss die Unterlassungserklärung den Empfänger dann darüber aufklären, dass etwas unterschrieben werden soll, was über das unterstellte Vergehen hinausgeht. "Dieser Hinweis scheint in den Abmahnungen zu fehlen."

Laut Gesetz ist eine Abmahnung, die dem nicht entspricht, unwirksam. Wer eine solch unwirksame Abmahnung erhält, kann sogar die Ersetzung seiner Anwaltskosten verlangen, auch wenn dies praktisch in dem Fall nicht durchsetzbar sein dürfte.

Rechtsanwalt Thomas Stadler führte im Gesprächs mit Golem.de aus: "Die vorformulierte Unterlassungserklärung von U+C beinhaltet in Ziffer 2 die Verpflichtung zur Kostenerstattung. Schon dabei handelt es sich um einen rechtlich nicht notwendigen Bestandteil einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Der Schuldner ist grundsätzlich nur dazu verpflichtet, die tatsächliche Rechtsverletzung zu unterlassen." Die Formulierung es zu unterlassen, das urheberrechtlich geschützte Werk oder Teile davon im Rahmen von Streaming im Internet zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen, ginge erheblich über die abgemahnte Rechtsverletzung hinaus. Die abgemahnte Rechtsverletzung besteht nämlich in dem Vorwurf einer Vervielfältigungshandlung über Redtube.com.

Sowohl die pauschale Formulierung "im Internet" als auch die Erweiterung auf eine aktive und passive Form mit der Klausel "vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen" ginge somit über die tatsächlich beanstandete Rechtsverletzung hinaus.

An der Unwirksamkeit ändere auch ein angefügter Sternchenhinweis nichts, da sich aus diesem auch nicht konkret ergibt, ob und inwieweit die vorformulierte Erklärung über den konkreten Verstoß hinausgeht.

Auf die Frage von Golem.de, ob die Abmahnung deshalb ignoriert werden kann, sagte Stadler: "Im Grunde ja. Man kann die Unwirksamkeit der Abmahnung im Prozess in jedem Fall einwenden."


eye home zur Startseite
Tante_Lotti 16. Dez 2013

ich würde noch weiter gehen und die Bekanntgabe der Quellen zu "meinen Datensätzen...

mcfree 15. Dez 2013

Leute, ich fürchte die haben ihre Hausaufgaben gemacht, und redtube hat ihnen...

mfeldt 12. Dez 2013

Und vermutlich nicht nur zu diesem Film. Auch irgendwelche anderen möglicherweise...

ChMu 11. Dez 2013

Also ich komme aus einer Zeit, wo das wirklich Gesellschaftlich inakzeptabel gewesen...

Frank Selo 11. Dez 2013

Gerade ein Titel wie Amanda Secret stimmt ggfs. Mit den 20.000 kommt es mir nur so...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. GIGATRONIK München GmbH, München
  3. STRENGER Bauen und Wohnen GmbH, Ludwigsburg
  4. T-Systems International GmbH, Bonn, Frankfurt am Main, Leinfelden-Echterdingen, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. beim Kauf eines 6- oder 8-Core FX Prozessors
  2. 94,90€ statt 109,90€

Folgen Sie uns
       


  1. AR-Brille

    Microsoft spricht über die Hardware der Hololens

  2. Ransomware

    Trojaner Fantom gaukelt kritisches Windows-Update vor

  3. Megaupload

    Gericht verhandelt über Dotcoms Auslieferung an die USA

  4. Observatory

    Mozilla bietet Sicherheitscheck für Websites

  5. Teilzeitarbeit

    Amazon probiert 30-Stunden-Woche aus

  6. Archos

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 150 Euro

  7. Sicherheit

    Operas Server wurden angegriffen

  8. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar

  9. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  10. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben
  2. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  3. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe

8K- und VR-Bilder in Rio 2016: Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
8K- und VR-Bilder in Rio 2016
Wenn Olympia zur virtuellen Realität wird
  1. 400 MBit/s Telefónica und Huawei starten erstes deutsches 4.5G-Netz
  2. Medienanstalten Analoge TV-Verbreitung bindet hohe Netzkapazitäten
  3. Mehr Programme Vodafone Kabel muss Preise für HD-Einspeisung senken

  1. Re: Und der Rest ist Zuckerwatte

    Ach | 07:05

  2. Re: BQ Aquaris X5 Plus (~290¤)

    demokrit | 07:03

  3. Re: er hätte in Deutschland bleiben sollen ...

    crazypsycho | 06:51

  4. Re: Warum wird die Netzabdeckung nicht auf die...

    thesmann | 06:45

  5. Re: PC von der Stange vs Selbstbau

    DetlevCM | 06:42


  1. 07:26

  2. 13:49

  3. 12:46

  4. 11:34

  5. 15:59

  6. 15:18

  7. 13:51

  8. 12:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel