Anzeige
Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht.
Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht. (Bild: Santa Clara University of Law)

Rechtsstreitigkeiten: Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht.
Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht. (Bild: Santa Clara University of Law)

Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

Die Klagen sogenannter Patenttrolle in den USA nehmen zu. Zu dem Schluss kommt Colleen Chien, Professorin an der Santa Clara University of Law. Betroffen seien vor allem Startups. Die meisten Klagen würden gar nicht erst verhandelt, sondern außergerichtlich beigelegt, meist durch Zahlungen. Als Patenttrolle gelten Unternehmen, die keine eigenen Innovationen vorzuweisen haben, sondern schlicht - meist aufgekaufte - Patente verwalten.

Anzeige

Eigentlich sollte 2011 eine Reform das Patentrecht so einschränken, dass Patenttrolle weniger Möglichkeiten haben, ihre Klagen erfolgreich durchzusetzen. Beispielsweise müssen Patentklagen immer in dem Bezirk verhandelt werden, in dem der Kläger oder der Angeklagte seinen Firmensitz hat. Das soll verhindern, dass Prozesse vor Gerichten verhandelt werden, die traditionell zugunsten von Patentinhabern urteilen.

Drastische Zunahme

Offensichtlich haben solche Reformen aber kaum Einfluss auf das inzwischen äußerst lukrative Geschäft mit Patentklagen. Chien hat die eingereichten Klagen bis zum 1. Dezember 2012 untersucht und kommt zu dem Schluss, dass 61 Prozent davon durch Patentverwerter eingereicht werden. 2011 waren es noch 45 Prozent.

Zunehmend werden Startups Opfer solcher Klagen, sagte Chien in einem Workshop der US-Handelskammer FTC und des US-Justizministerium. Etwa 35 Prozent aller jungen Unternehmen, die ein Startkapital zwischen 50 und 100 Millionen US-Dollar aufgebracht haben, müssen sich gegen Klagen verteidigen. Bei Startups mit einem Einstiegskapital von 20 bis 50 Millionen US-Dollar liegt die Rate mit 20 Prozent deutlich niedriger - auch ein Hinweis darauf, dass Patentrolle bei ihren Klagen lukrative Firmen bevorzugen.

Außergerichtliche Einigungen

Chien schätzt auch, dass nur etwa eine von 100 bis 307 Klagen tatsächlich vor Gericht verhandelt wird, denn Patentklagen sind langwierig, können vorübergehende Verkaufsverbote nach sich ziehen und hohe Anwaltskosten verursachen. Viele angeklagte Unternehmen scheuen die Mühe und vereinbaren lieber gleich Zahlungen, über die kaum etwas bekannt ist.

Chien untersucht das Patentsystem in den USA bereits seit einiger Zeit. Sie plädiert für eine umfassende Reform des Patentrechts.


eye home zur Startseite
Mimus Polyglottos 12. Dez 2012

Guter Ansatz, aber leider nicht praktikabel. Die Trollfirmen können dann ja irgendein...

azeu 12. Dez 2012

sorry für die Grammatik, muss wohl besoffen gewesen sein :) meinen Stuss hab ich erst...

Trockenobst 11. Dez 2012

Wenn Du eine Firma hast, und die Firma hat 20 Patente. Die Firma läuft gut. Irgendwann...

Charles Marlow 11. Dez 2012

Ist das eine rhetorische Frage oder Selbstreflektion?

Der Spatz 11. Dez 2012

Ich glaube die Welt nennt sich Himmel - leider kommt man da erst nach dem Leben hin :-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Junior Softwareentwickler C# / Java (m/w)
    Mönkemöller IT GmbH, Stuttgart
  2. Funktions- und SW-Entwickler/-in für Value Added Functions
    Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. Softwareentwickler (m/w) User Interface / Datenbasis
    ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  4. Fachanalyst/in
    Landeshauptstadt München, München

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Warcraft: The Beginning (+ Blu-ray)
    27,99€
  2. 3 Blu-rays für 20 EUR
    (u. a. Die Maske, Die Goonies, Kiss Kiss Bang Bang, Batman: Under the Red Hood)
  3. Jackie Chan Edition (Little Big Soldier / Shaolin / Stadt der Gewalt) [Blu-ray]
    5,99€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Axanar

    Paramount/CBS erlaubt Star-Trek-Fanfilme

  2. FTTH/FTTB

    Oberirdische Glasfaser spart 85 Prozent der Kosten

  3. Botnet

    Necurs kommt zurück und bringt Locky millionenfach mit

  4. Google

    Livestreaming direkt aus der Youtube-App

  5. Autonome Autos

    Fahrer wollen vor allem ihr eigenes Leben schützen

  6. Boston Dynamics

    Spot Mini, die Roboraffe

  7. Datenrate

    Tele Columbus versorgt fast 840.000 Haushalte mit 400 MBit/s

  8. Supercomputer

    China und Japan setzen auf ARM-Kerne für kommende Systeme

  9. Patent

    Die springenden Icons von Apple

  10. Counter-Strike

    Klage gegen Wetten mit Waffen-Skins



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Mail-Verschlüsselung: EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
E-Mail-Verschlüsselung
EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
  1. Netflix und Co. EU schafft Geoblocking ein bisschen ab
  2. Android FTC weitet Ermittlungen gegen Google aus
  3. Pay-TV Paramount gibt im Streit um Geoblocking nach

Rust: Ist die neue Programmiersprache besser?
Rust
Ist die neue Programmiersprache besser?
  1. Oracle-Anwältin nach Niederlage "Google hat die GPL getötet"
  2. Java-Rechtsstreit Oracle verliert gegen Google
  3. Oracle vs. Google Wie man Geschworene am besten verwirrt

Telefonabzocke: Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
Telefonabzocke
Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
  1. Security Ransomware-Bosse verdienen 90.000 US-Dollar pro Jahr
  2. Security-Studie Mit Schokolade zum Passwort
  3. Festnahme und Razzien Koordinierte Aktion gegen Cybercrime

  1. Re: Am sinnvollsten wäre es, das "Acceptable Ads...

    AllAgainstAds | 08:35

  2. Re: Teilerfolg

    AllAgainstAds | 08:29

  3. Re: Ein Adblocker verbot wäre wie IE Zwang

    AllAgainstAds | 08:24

  4. Re: Als ob ein Mensch in so einer Situation

    baz | 08:17

  5. Re: Einfach nicht Star Trek nennen

    Sharra | 08:10


  1. 17:47

  2. 17:01

  3. 16:46

  4. 15:51

  5. 15:48

  6. 15:40

  7. 14:58

  8. 14:31


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel