Rechtsstreitigkeiten: Patenttrolle dominieren Klagen in den USA
Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht. (Bild: Santa Clara University of Law)

Rechtsstreitigkeiten Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

Anzeige

Die Klagen sogenannter Patenttrolle in den USA nehmen zu. Zu dem Schluss kommt Colleen Chien, Professorin an der Santa Clara University of Law. Betroffen seien vor allem Startups. Die meisten Klagen würden gar nicht erst verhandelt, sondern außergerichtlich beigelegt, meist durch Zahlungen. Als Patenttrolle gelten Unternehmen, die keine eigenen Innovationen vorzuweisen haben, sondern schlicht - meist aufgekaufte - Patente verwalten.

Eigentlich sollte 2011 eine Reform das Patentrecht so einschränken, dass Patenttrolle weniger Möglichkeiten haben, ihre Klagen erfolgreich durchzusetzen. Beispielsweise müssen Patentklagen immer in dem Bezirk verhandelt werden, in dem der Kläger oder der Angeklagte seinen Firmensitz hat. Das soll verhindern, dass Prozesse vor Gerichten verhandelt werden, die traditionell zugunsten von Patentinhabern urteilen.

Drastische Zunahme

Offensichtlich haben solche Reformen aber kaum Einfluss auf das inzwischen äußerst lukrative Geschäft mit Patentklagen. Chien hat die eingereichten Klagen bis zum 1. Dezember 2012 untersucht und kommt zu dem Schluss, dass 61 Prozent davon durch Patentverwerter eingereicht werden. 2011 waren es noch 45 Prozent.

Zunehmend werden Startups Opfer solcher Klagen, sagte Chien in einem Workshop der US-Handelskammer FTC und des US-Justizministerium. Etwa 35 Prozent aller jungen Unternehmen, die ein Startkapital zwischen 50 und 100 Millionen US-Dollar aufgebracht haben, müssen sich gegen Klagen verteidigen. Bei Startups mit einem Einstiegskapital von 20 bis 50 Millionen US-Dollar liegt die Rate mit 20 Prozent deutlich niedriger - auch ein Hinweis darauf, dass Patentrolle bei ihren Klagen lukrative Firmen bevorzugen.

Außergerichtliche Einigungen

Chien schätzt auch, dass nur etwa eine von 100 bis 307 Klagen tatsächlich vor Gericht verhandelt wird, denn Patentklagen sind langwierig, können vorübergehende Verkaufsverbote nach sich ziehen und hohe Anwaltskosten verursachen. Viele angeklagte Unternehmen scheuen die Mühe und vereinbaren lieber gleich Zahlungen, über die kaum etwas bekannt ist.

Chien untersucht das Patentsystem in den USA bereits seit einiger Zeit. Sie plädiert für eine umfassende Reform des Patentrechts.


Mimus Polyglottos 12. Dez 2012

Guter Ansatz, aber leider nicht praktikabel. Die Trollfirmen können dann ja irgendein...

azeu 12. Dez 2012

sorry für die Grammatik, muss wohl besoffen gewesen sein :) meinen Stuss hab ich erst...

Trockenobst 11. Dez 2012

Wenn Du eine Firma hast, und die Firma hat 20 Patente. Die Firma läuft gut. Irgendwann...

Charles Marlow 11. Dez 2012

Ist das eine rhetorische Frage oder Selbstreflektion?

Der Spatz 11. Dez 2012

Ich glaube die Welt nennt sich Himmel - leider kommt man da erst nach dem Leben hin :-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Consultant (m/w) Webportale / Softwarearchitektur
    USU AG, München (Home-Office möglich)
  2. SharePoint Inhouse Consultant (m/w)
    BEUMER Group GmbH & Co. KG, Beckum (Raum Münster, Dortmund, Bielefeld)
  3. Integration Developer / Architect (m/w)
    evosoft GmbH, Nürnberg
  4. Systementwickler (m/w) Connected Mobile Services
    GIGATRONIK Köln GmbH, Köln

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Air Food One

    Post liefert online bestelltes Lufthansa-Essen nach Hause

  2. Threshold

    Microsoft China scherzt über Startmenü in Windows 9

  3. Lieferdrohnen

    Nasa entwickelt Leitsystem für Flugroboter

  4. Radeon R9 285

    Die schnellste Grafikkarte mit nur zwei 6-Pol-Anschlüssen

  5. Bitcoin

    Charles Shrem will sich schuldig bekennen

  6. Mozilla

    Firefox 32 verbessert Werkzeuge und Leistung

  7. Shiro Games

    Evoland 2 soll Hommage an Rollenspiel-Genre werden

  8. Gegen Vectoring

    Tele Columbus erhöht auf 150 MBit/s

  9. Libdrm

    Mesa bekommt erste Android-Unterstützung

  10. Die Sims 4

    Erster Patch macht Zäune zu Zäunen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Windows on Devices: Großes Betriebssystem auf kleinem Rechner
Windows on Devices
Großes Betriebssystem auf kleinem Rechner
  1. Entwicklerboard Microsoft verteilt kostenloses Windows für Intels Galileo
  2. Intel Galileo Generation 2 im August
  3. Intel Galileo Gen 2 Verbesserte Version für die Maker-Szene

Benq FHD Wireless Kit im Test: Full-HD bequem drahtlos durchs halbe Haus funken
Benq FHD Wireless Kit im Test
Full-HD bequem drahtlos durchs halbe Haus funken
  1. Project Ara Rockchip und Toshiba in Googles modularem Smartphone
  2. Google und Linaro Android-Fork für Modulsmartphone Ara

Alma und E-ELT: Auf den Spuren der Superteleskope
Alma und E-ELT
Auf den Spuren der Superteleskope
  1. Saturn Mit dem Enterprise-Warpcore Planeten erforschen
  2. Urknall Waren die Spuren des Urknalls nur Staubmuster?
  3. Astronomie Auf der Suche nach außerirdischer Luftverschmutzung

    •  / 
    Zum Artikel