Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht.
Colleen Chien hat Patenttrolle in den USA untersucht. (Bild: Santa Clara University of Law)

Rechtsstreitigkeiten Patenttrolle dominieren Klagen in den USA

Die Klagen von Patenttrollen in den USA nehmen drastisch zu, und sie richten sich immer häufiger gegen Startups. Daran konnte auch eine Reform des Patentrechts nichts ändern - das Geschäft ist einfach zu lukrativ.

Anzeige

Die Klagen sogenannter Patenttrolle in den USA nehmen zu. Zu dem Schluss kommt Colleen Chien, Professorin an der Santa Clara University of Law. Betroffen seien vor allem Startups. Die meisten Klagen würden gar nicht erst verhandelt, sondern außergerichtlich beigelegt, meist durch Zahlungen. Als Patenttrolle gelten Unternehmen, die keine eigenen Innovationen vorzuweisen haben, sondern schlicht - meist aufgekaufte - Patente verwalten.

Eigentlich sollte 2011 eine Reform das Patentrecht so einschränken, dass Patenttrolle weniger Möglichkeiten haben, ihre Klagen erfolgreich durchzusetzen. Beispielsweise müssen Patentklagen immer in dem Bezirk verhandelt werden, in dem der Kläger oder der Angeklagte seinen Firmensitz hat. Das soll verhindern, dass Prozesse vor Gerichten verhandelt werden, die traditionell zugunsten von Patentinhabern urteilen.

Drastische Zunahme

Offensichtlich haben solche Reformen aber kaum Einfluss auf das inzwischen äußerst lukrative Geschäft mit Patentklagen. Chien hat die eingereichten Klagen bis zum 1. Dezember 2012 untersucht und kommt zu dem Schluss, dass 61 Prozent davon durch Patentverwerter eingereicht werden. 2011 waren es noch 45 Prozent.

Zunehmend werden Startups Opfer solcher Klagen, sagte Chien in einem Workshop der US-Handelskammer FTC und des US-Justizministerium. Etwa 35 Prozent aller jungen Unternehmen, die ein Startkapital zwischen 50 und 100 Millionen US-Dollar aufgebracht haben, müssen sich gegen Klagen verteidigen. Bei Startups mit einem Einstiegskapital von 20 bis 50 Millionen US-Dollar liegt die Rate mit 20 Prozent deutlich niedriger - auch ein Hinweis darauf, dass Patentrolle bei ihren Klagen lukrative Firmen bevorzugen.

Außergerichtliche Einigungen

Chien schätzt auch, dass nur etwa eine von 100 bis 307 Klagen tatsächlich vor Gericht verhandelt wird, denn Patentklagen sind langwierig, können vorübergehende Verkaufsverbote nach sich ziehen und hohe Anwaltskosten verursachen. Viele angeklagte Unternehmen scheuen die Mühe und vereinbaren lieber gleich Zahlungen, über die kaum etwas bekannt ist.

Chien untersucht das Patentsystem in den USA bereits seit einiger Zeit. Sie plädiert für eine umfassende Reform des Patentrechts.


Mimus Polyglottos 12. Dez 2012

Guter Ansatz, aber leider nicht praktikabel. Die Trollfirmen können dann ja irgendein...

azeu 12. Dez 2012

sorry für die Grammatik, muss wohl besoffen gewesen sein :) meinen Stuss hab ich erst...

Trockenobst 11. Dez 2012

Wenn Du eine Firma hast, und die Firma hat 20 Patente. Die Firma läuft gut. Irgendwann...

Charles Marlow 11. Dez 2012

Ist das eine rhetorische Frage oder Selbstreflektion?

Der Spatz 11. Dez 2012

Ich glaube die Welt nennt sich Himmel - leider kommt man da erst nach dem Leben hin :-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Solution Manager (m/w)
    TecAlliance GmbH, Köln
  2. SAP Inhouse Berater (m/w) mit den Schwerpunkten MM und QM
    JOST-Werke GmbH, Neu-Isenburg
  3. Software-Experte/-in Communication Networks
    Robert Bosch GmbH, Abstatt
  4. IT-Consultant Mobile Applications (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Keine Bußgelder

    Sicherheitslücken bleiben ohne Strafen

  2. Kinox.to

    GVU will Bitshare und Freakshare offline nehmen lassen

  3. Bungie

    Destiny und der Gesundheitsbalken

  4. Galaxy A3 und A5

    Samsungs dünne Smartphones im Metallkleid

  5. MSI GT80 Titan

    Erstes Gaming-Notebook mit mechanischer Tastatur

  6. Ministerpräsident

    Viktor Orban zieht Internetsteuer für Ungarn zurück

  7. Spielentwickung

    Engine-Trends jenseits der Grafik

  8. Gesetz über geistiges Eigentum

    Spanien erlässt eine Google-Gebühr

  9. Android-Smartphone

    Huaweis Ascend Mate 7 für 500 Euro zu haben

  10. Crescent Bay

    Oculus Rift und die Sache mit dem T-Rex



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Legale Streaming-Anbieter im Test: Netflix allein macht auch nicht glücklich
Legale Streaming-Anbieter im Test
Netflix allein macht auch nicht glücklich
  1. Netflix-Statistik Die Schweiz streamt am schnellsten
  2. Deutsche Telekom Entertain ab dem 14. Oktober mit Netflix
  3. HTML5-Videostreaming Netflix bietet volle Linux-Unterstützung

Windows 10 Technical Preview ausprobiert: Die Sonne scheint aufs Startmenü
Windows 10 Technical Preview ausprobiert
Die Sonne scheint aufs Startmenü
  1. Oneget Paketmanager von Microsoft für Windows 10
  2. Build 9860 Windows 10 jetzt mit Info-Center für Benachrichtigungen
  3. Microsoft Neue Fensteranimationen für Windows 10

Data Management: Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten
Data Management
Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten

    •  / 
    Zum Artikel