Abo
  • Services:
Anzeige
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken.
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken. (Bild: Huawei)

Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken.
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken. (Bild: Huawei)

Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

ZTE soll mehrere Patente Huaweis nutzen und hat deshalb auch in Deutschland mit einem möglichen Verkaufsverbot zu rechnen. Eine Anhörung in Mannheim soll bis zum 15. März 2013 klären, ob Huawei ein Verfahren gegen ZTE eröffnen darf. Beide Konzerne aus dem chinesischen Shenzhen kämpfen in Europa und in China um Patente, berichtet Blogger Florian Müller.

Anzeige

Huawei will ein Verkaufsverbot für Basisstationen und USB-Surfsticks von ZTE erwirken, die LTE nutzen. ZTE soll dabei das Patent EP2273818 verletzen, das das mehrfache Aushandeln von LTE-Verbindungen mit abgeleiteten Schlüsseln beschreibt, etwa beim Wechsel zwischen Basisstationen.

Weltweite Klagen

Das Patent listet auch Qualcomm als Eigentümer auf, mit dem laut ZTE-Anwälten Huawei ein Abkommen geschlossen hat. Das soll beinhalten, dass sich Huawei verpflichtet, keine Qualcomm-Kunden zu verklagen. ZTE will beweisen, dass es die Chips von Qualcomm nutzt und somit diesen Schutz in Anspruch nehmen darf.

Laut einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua verklagen sich Huawei und ZTE seit Mai 2011 weltweit wegen verschiedener Patentverletzungen. Huawei reichte Klagen in Deutschland, Frankreich und Ungarn ein, während ZTE daraufhin in China gegen Huawei vorgegangen ist. Die beanstandeten Patente beschreiben meist Funktionen der LTE-Technologie.

China meldet die meisten Patente an

Inzwischen hat China die weltweit größte Anzahl der Patentanmeldungen. Die Patente werden aber nicht nur in China, sondern auch weltweit angemeldet. Seitdem sollen die Produktpiraterie und der Markenklau zurückgegangen sein, heißt es in einem Bericht bei Zeit Online. Allerdings würden sich chinesische Firmen zunehmend gegenseitig verklagen.

Meist soll es sich dabei um Namensrechte und weniger um technische Innovationen handeln, sagte die Leiterin der Abteilung geistiges Eigentum beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag, Doris Möller. Sie sieht eine große Gefahr bei sogenannten "Junk Patents", die derzeit auch bei europäischen Patentämtern auf eine Bestätigung warten. Sie sollen nur die Rechtsunsicherheit vergrößern, sagte Möller dem österreichischen Wirtschaftsblatt.

Erst kürzlich hatte das US-Repräsentantenhaus einen bislang nicht veröffentlichten Bericht erstellt, wonach Huawei und ZTE unter dem Einfluss ausländischer Staaten sind und daher eine Sicherheitsgefahr für die USA und ihre Systeme darstellen. Es gebe glaubhafte Berichte über unerlaubtes Verhalten Huaweis, einschließlich Verletzungen der Einwanderungsregelungen, Bestechung und Korruption. Beide Konzerne wiesen die Vorwürfe als völlig unbegründet zurück.


eye home zur Startseite
keloglan 17. Dez 2012

Wie war das noch? Als die chinesischen Unternehmen ausländische Produkte kopierten, wurde...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Giesecke & Devrient GmbH, München
  2. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  3. Deutsche Telekom AG, Bonn
  4. ING-DiBa AG, Nürnberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 198,00€
  2. 189,00€ + 4,99€ Versand (Vergleichspreis 224€)

Folgen Sie uns
       


  1. US-Präsident

    Zuck it, Trump!

  2. Agent 47

    Der Hitman unterstützt bald HDR

  3. Mietwochen

    Media Markt vermietet Elektrogeräte ab einem Monat Laufzeit

  4. Nintendo

    Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch

  5. Illegales Streaming

    Kinox.to nutzt gleichen Google-Trick wie Porno-Hoster

  6. DACBerry One

    Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog

  7. Samsungs Bixby

    Galaxy S8 kann sehen und erkennen

  8. Schweizer Polizei

    Drohnenabwehr beim Weltwirtschaftsforum in Davos

  9. Crashuntersuchung

    Teslas Autopilot reduziert Unfallquote um 40 Prozent

  10. Delid Die Mate 2

    Prozessoren köpfen leichter gemacht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  2. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel
  3. Raspberry Pi Compute Module 3 ist verfügbar

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Re: Wenn es so einfach wäre

    M.P. | 11:09

  2. Re: Ekelhafte Haltung der anderen Poster hier...

    Marlborofranz | 11:08

  3. Re: Wrum sind Android Updates eigentlich so...

    Spaghetticode | 11:06

  4. Re: 40% - in den USA!

    quineloe | 11:03

  5. Wie pint man denn Apps? Hier die Lösung

    gardwin | 11:00


  1. 11:03

  2. 10:41

  3. 10:26

  4. 09:57

  5. 09:29

  6. 08:50

  7. 08:33

  8. 07:34


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel