Rechtsstreitigkeiten Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

Anzeige

ZTE soll mehrere Patente Huaweis nutzen und hat deshalb auch in Deutschland mit einem möglichen Verkaufsverbot zu rechnen. Eine Anhörung in Mannheim soll bis zum 15. März 2013 klären, ob Huawei ein Verfahren gegen ZTE eröffnen darf. Beide Konzerne aus dem chinesischen Shenzhen kämpfen in Europa und in China um Patente, berichtet Blogger Florian Müller.

Huawei will ein Verkaufsverbot für Basisstationen und USB-Surfsticks von ZTE erwirken, die LTE nutzen. ZTE soll dabei das Patent EP2273818 verletzen, das das mehrfache Aushandeln von LTE-Verbindungen mit abgeleiteten Schlüsseln beschreibt, etwa beim Wechsel zwischen Basisstationen.

Weltweite Klagen

Das Patent listet auch Qualcomm als Eigentümer auf, mit dem laut ZTE-Anwälten Huawei ein Abkommen geschlossen hat. Das soll beinhalten, dass sich Huawei verpflichtet, keine Qualcomm-Kunden zu verklagen. ZTE will beweisen, dass es die Chips von Qualcomm nutzt und somit diesen Schutz in Anspruch nehmen darf.

Laut einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua verklagen sich Huawei und ZTE seit Mai 2011 weltweit wegen verschiedener Patentverletzungen. Huawei reichte Klagen in Deutschland, Frankreich und Ungarn ein, während ZTE daraufhin in China gegen Huawei vorgegangen ist. Die beanstandeten Patente beschreiben meist Funktionen der LTE-Technologie.

China meldet die meisten Patente an

Inzwischen hat China die weltweit größte Anzahl der Patentanmeldungen. Die Patente werden aber nicht nur in China, sondern auch weltweit angemeldet. Seitdem sollen die Produktpiraterie und der Markenklau zurückgegangen sein, heißt es in einem Bericht bei Zeit Online. Allerdings würden sich chinesische Firmen zunehmend gegenseitig verklagen.

Meist soll es sich dabei um Namensrechte und weniger um technische Innovationen handeln, sagte die Leiterin der Abteilung geistiges Eigentum beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag, Doris Möller. Sie sieht eine große Gefahr bei sogenannten "Junk Patents", die derzeit auch bei europäischen Patentämtern auf eine Bestätigung warten. Sie sollen nur die Rechtsunsicherheit vergrößern, sagte Möller dem österreichischen Wirtschaftsblatt.

Erst kürzlich hatte das US-Repräsentantenhaus einen bislang nicht veröffentlichten Bericht erstellt, wonach Huawei und ZTE unter dem Einfluss ausländischer Staaten sind und daher eine Sicherheitsgefahr für die USA und ihre Systeme darstellen. Es gebe glaubhafte Berichte über unerlaubtes Verhalten Huaweis, einschließlich Verletzungen der Einwanderungsregelungen, Bestechung und Korruption. Beide Konzerne wiesen die Vorwürfe als völlig unbegründet zurück.


keloglan 17. Dez 2012

Wie war das noch? Als die chinesischen Unternehmen ausländische Produkte kopierten, wurde...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Security Auditor (m/w) Payment Card Industry (PCI)
    TÜV SÜD Gruppe, Stuttgart, München, Hamburg oder Home-Office
  2. IT-Projektmanager/in Systemgestaltung im Arbeitsgebiet Machine Monitoring & Control (Produktions- und Gebäude-Leittechnik)
    Daimler AG, Sindelfingen
  3. Global Quality Manager WAN (m/w)
    Siemens AG, München
  4. SPS-Programmierer (m/w)
    Ampack GmbH, Königsbrunn

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Grafikkarte

    Radeon R9 295X2 für 1.500 Euro verfügbar

  2. Instant Messenger

    Whatsapp hat eine halbe Milliarde Nutzer

  3. Update für Real Racing 3

    EA verärgert einige Spieler mit Werbeeinblendungen

  4. Triple-Level-Cell

    15 Nanometer für Flash-Speicher

  5. Oneplus One

    Cyanogenmod-Smartphone mit Topausstattung für 270 Euro

  6. Microsoft

    Xbox One wagt sich im September 2014 nach Japan

  7. Smartphones

    Experten erwarten Stagnation bei Apple

  8. Energie

    Wasser + Energie = Treibstoff

  9. Kindle Phone

    Amazons Smartphone erhält spezielle Bedienung

  10. iOS 7.1.1

    Kritisches Sicherheitsupdate für iPhone und iPad



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nokia X mit Android im Test: Windows Phone in Schlecht
Nokia X mit Android im Test
Windows Phone in Schlecht

Nokia hat also doch noch ein Android-Smartphone auf den Markt gebracht: Das Nokia X hat eine stark angepasste Oberfläche, die an Windows Phone 8 erinnert, aber deutlich weniger gut läuft. Was genau Nokia mit dem X erreichen will, ist schwer auszumachen.

  1. Smartphones Diese Woche geht Nokias Mobiltelefonsparte an Microsoft
  2. Android ohne Google Nokia X bei Händlern in Deutschland verfügbar
  3. Nokia 225 Handy mit über einem Monat Akkulaufzeit für 50 Euro

IMHO - Heartbleed und die Folgen: TLS entrümpeln
IMHO - Heartbleed und die Folgen
TLS entrümpeln

Die Spezifikation der TLS-Verschlüsselung ist ein Gemischtwarenladen aus exotischen Algorithmen und nie benötigten Erweiterungen. Es ist Zeit für eine große Entrümpelungsaktion.

  1. Bleichenbacher-Angriff TLS-Probleme in Java
  2. Revocation Zurückziehen von Zertifikaten bringt wenig
  3. TLS-Bibliotheken Fehler finden mit fehlerhaften Zertifikaten

Test LG L40: Android 4.4.2 macht müde Smartphones munter
Test LG L40
Android 4.4.2 macht müde Smartphones munter

Mit dem L40 präsentiert LG eines der ersten Smartphones mit der aktuellen Android-Version 4.4.2, das unter 100 Euro kostet. Dank der Optimierungen von Kitkat überrascht die Leistung des kleinen Gerätes - und es dürfte nicht nur für Einsteiger interessant sein.

  1. LG G3 5,5-Zoll-Smartphone mit 1440p-Display und Kitkat
  2. LG L35 Smartphone mit Android 4.4 für 80 Euro
  3. Programmierbare LED-Lampe LG kündigt Alternative zur Philips Hue an

    •  / 
    Zum Artikel