Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken. (Bild: Huawei)

Rechtsstreitigkeiten Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

Anzeige

ZTE soll mehrere Patente Huaweis nutzen und hat deshalb auch in Deutschland mit einem möglichen Verkaufsverbot zu rechnen. Eine Anhörung in Mannheim soll bis zum 15. März 2013 klären, ob Huawei ein Verfahren gegen ZTE eröffnen darf. Beide Konzerne aus dem chinesischen Shenzhen kämpfen in Europa und in China um Patente, berichtet Blogger Florian Müller.

Huawei will ein Verkaufsverbot für Basisstationen und USB-Surfsticks von ZTE erwirken, die LTE nutzen. ZTE soll dabei das Patent EP2273818 verletzen, das das mehrfache Aushandeln von LTE-Verbindungen mit abgeleiteten Schlüsseln beschreibt, etwa beim Wechsel zwischen Basisstationen.

Weltweite Klagen

Das Patent listet auch Qualcomm als Eigentümer auf, mit dem laut ZTE-Anwälten Huawei ein Abkommen geschlossen hat. Das soll beinhalten, dass sich Huawei verpflichtet, keine Qualcomm-Kunden zu verklagen. ZTE will beweisen, dass es die Chips von Qualcomm nutzt und somit diesen Schutz in Anspruch nehmen darf.

Laut einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua verklagen sich Huawei und ZTE seit Mai 2011 weltweit wegen verschiedener Patentverletzungen. Huawei reichte Klagen in Deutschland, Frankreich und Ungarn ein, während ZTE daraufhin in China gegen Huawei vorgegangen ist. Die beanstandeten Patente beschreiben meist Funktionen der LTE-Technologie.

China meldet die meisten Patente an

Inzwischen hat China die weltweit größte Anzahl der Patentanmeldungen. Die Patente werden aber nicht nur in China, sondern auch weltweit angemeldet. Seitdem sollen die Produktpiraterie und der Markenklau zurückgegangen sein, heißt es in einem Bericht bei Zeit Online. Allerdings würden sich chinesische Firmen zunehmend gegenseitig verklagen.

Meist soll es sich dabei um Namensrechte und weniger um technische Innovationen handeln, sagte die Leiterin der Abteilung geistiges Eigentum beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag, Doris Möller. Sie sieht eine große Gefahr bei sogenannten "Junk Patents", die derzeit auch bei europäischen Patentämtern auf eine Bestätigung warten. Sie sollen nur die Rechtsunsicherheit vergrößern, sagte Möller dem österreichischen Wirtschaftsblatt.

Erst kürzlich hatte das US-Repräsentantenhaus einen bislang nicht veröffentlichten Bericht erstellt, wonach Huawei und ZTE unter dem Einfluss ausländischer Staaten sind und daher eine Sicherheitsgefahr für die USA und ihre Systeme darstellen. Es gebe glaubhafte Berichte über unerlaubtes Verhalten Huaweis, einschließlich Verletzungen der Einwanderungsregelungen, Bestechung und Korruption. Beide Konzerne wiesen die Vorwürfe als völlig unbegründet zurück.


keloglan 17. Dez 2012

Wie war das noch? Als die chinesischen Unternehmen ausländische Produkte kopierten, wurde...

Kommentieren



Anzeige

  1. ERP-Analyst (m/w) Finance und Controlling
    Güntner GmbH & Co. KG, Fürstenfeldbruck (Raum München)
  2. Software Engineer (m/w) - Software System Development
    Siemens AG, Erlangen
  3. IT Risk Officer/IT Risiko Spezialist (m/w) für Operatives Risiko Management
    Vattenfall Europe Business Services GmbH, Hamburg, Berlin, Amsterdam (Niederlande)
  4. Engineering Consultant (m/w)
    RUETZ SYSTEM SOLUTIONS GmbH, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Arbeit

    Vier von zehn Beschäftigten nutzen Homeoffice

  2. Solarauto

    Neuer Langstreckenrekord für Elektroautos

  3. LG 34UM95 im Test

    Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming

  4. LG G3

    Update soll die Akkulaufzeit verbessern

  5. Microsoft

    Nur noch ein Windows für alle Plattformen

  6. Erste Screenshots

    Landwirtschafts-Simulator 15 mit Physically Based Rendering

  7. Offene Formate

    ODF und PDF werden Regierungsstandard im UK

  8. Lumia 530

    Microsoft stellt neues Smartphone für 100 Euro vor

  9. Firefox 31

    Malware-Blocker, Sicherheitsupdates und neuer ESR

  10. Musikstreaming

    Google wollte offenbar Spotify kaufen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K: "Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K
"Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
  1. Transformers Ära des Untergangs - gefilmt mit Sensoren im Imax-Format
  2. Intel-Partnerschaft mit Samsung 4K-Monitore sollen unter 400 US-Dollar gedrückt werden
  3. Asus ROG Kleine Gaming-PCs im Konsolendesign mit Desktophardware

Sony RX100 Mark III im Test: Klein, super, teuer
Sony RX100 Mark III im Test
Klein, super, teuer
  1. Custom ROM Sonys Bootloader einfacher zu entsperren
  2. Sony Xperia T3 kommt als Xperia Style für 350 Euro
  3. Auge als Vorbild Sony entwickelt gekrümmte Kamerasensoren

Türen geöffnet: Studenten "hacken" Tesla Model S
Türen geöffnet
Studenten "hacken" Tesla Model S
  1. Model III Tesla kündigt günstigeres Elektroauto an
  2. IMHO Kampfansage an das Patentsystem
  3. Elektroautos Tesla gibt seine Patente zur Nutzung durch andere frei

    •  / 
    Zum Artikel