Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken. (Bild: Huawei)

Rechtsstreitigkeiten Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

Anzeige

ZTE soll mehrere Patente Huaweis nutzen und hat deshalb auch in Deutschland mit einem möglichen Verkaufsverbot zu rechnen. Eine Anhörung in Mannheim soll bis zum 15. März 2013 klären, ob Huawei ein Verfahren gegen ZTE eröffnen darf. Beide Konzerne aus dem chinesischen Shenzhen kämpfen in Europa und in China um Patente, berichtet Blogger Florian Müller.

Huawei will ein Verkaufsverbot für Basisstationen und USB-Surfsticks von ZTE erwirken, die LTE nutzen. ZTE soll dabei das Patent EP2273818 verletzen, das das mehrfache Aushandeln von LTE-Verbindungen mit abgeleiteten Schlüsseln beschreibt, etwa beim Wechsel zwischen Basisstationen.

Weltweite Klagen

Das Patent listet auch Qualcomm als Eigentümer auf, mit dem laut ZTE-Anwälten Huawei ein Abkommen geschlossen hat. Das soll beinhalten, dass sich Huawei verpflichtet, keine Qualcomm-Kunden zu verklagen. ZTE will beweisen, dass es die Chips von Qualcomm nutzt und somit diesen Schutz in Anspruch nehmen darf.

Laut einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua verklagen sich Huawei und ZTE seit Mai 2011 weltweit wegen verschiedener Patentverletzungen. Huawei reichte Klagen in Deutschland, Frankreich und Ungarn ein, während ZTE daraufhin in China gegen Huawei vorgegangen ist. Die beanstandeten Patente beschreiben meist Funktionen der LTE-Technologie.

China meldet die meisten Patente an

Inzwischen hat China die weltweit größte Anzahl der Patentanmeldungen. Die Patente werden aber nicht nur in China, sondern auch weltweit angemeldet. Seitdem sollen die Produktpiraterie und der Markenklau zurückgegangen sein, heißt es in einem Bericht bei Zeit Online. Allerdings würden sich chinesische Firmen zunehmend gegenseitig verklagen.

Meist soll es sich dabei um Namensrechte und weniger um technische Innovationen handeln, sagte die Leiterin der Abteilung geistiges Eigentum beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag, Doris Möller. Sie sieht eine große Gefahr bei sogenannten "Junk Patents", die derzeit auch bei europäischen Patentämtern auf eine Bestätigung warten. Sie sollen nur die Rechtsunsicherheit vergrößern, sagte Möller dem österreichischen Wirtschaftsblatt.

Erst kürzlich hatte das US-Repräsentantenhaus einen bislang nicht veröffentlichten Bericht erstellt, wonach Huawei und ZTE unter dem Einfluss ausländischer Staaten sind und daher eine Sicherheitsgefahr für die USA und ihre Systeme darstellen. Es gebe glaubhafte Berichte über unerlaubtes Verhalten Huaweis, einschließlich Verletzungen der Einwanderungsregelungen, Bestechung und Korruption. Beide Konzerne wiesen die Vorwürfe als völlig unbegründet zurück.


keloglan 17. Dez 2012

Wie war das noch? Als die chinesischen Unternehmen ausländische Produkte kopierten, wurde...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software-Entwickler Java / JavaScript (m/w)
    TONBELLER AG, Bensheim
  2. Abteilungsleiter/in
    Robert Bosch GmbH, Renningen
  3. Projektleiter Software Standardisierung (m/w) Schwerpunkt Fördertechnik
    Dürr Systems GmbH, Bietigheim-Bissingen
  4. SAP-Modulbetreuer (m/w) Rechnungswesen und Controlling
    HiPP-Werk Georg Hipp OHG, Pfaffenhofen (Raum Ingolstadt)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Software Development Kit

    Linux-Support und geringere Latenz für Oculus Rift

  2. Big Brother Awards

    Österreich prämiert die EU Kommission und Facebook

  3. iFixit

    Touch-ID-Sensor im iPad mini 3 mit Klebstoff befestigt

  4. Illegales Streaming

    Razzien gegen Betreiber von Kinox.to

  5. Android 4.4.2

    Kitkat-Update für Motorola Razr HD wird verteilt

  6. Galaxy Note 4

    4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat

  7. Archos 50 Diamond

    LTE-Smartphone mit Full-HD-Display für 200 Euro

  8. Test Dreamfall Chapters Book One

    Neue Episode von The Longest Journey

  9. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  10. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Qubes OS angeschaut: Abschottung bringt mehr Sicherheit
Qubes OS angeschaut
Abschottung bringt mehr Sicherheit

Schenker XMG P505 im Test: Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
Schenker XMG P505 im Test
Flaches Gaming-Notebook mit überraschender GTX 970M
  1. Getac S400-S3 Das Ruggedized-Notebook mit SSD-Heizung
  2. Geforce GTX 980M und 970M Maxwell verdoppelt Spielgeschwindigkeit von Notebooks
  3. Toughbook CF-LX3 Panasonics leichtes Notebook mit der Lizenz zum Runterfallen

Legale Streaming-Anbieter im Test: Netflix allein macht auch nicht glücklich
Legale Streaming-Anbieter im Test
Netflix allein macht auch nicht glücklich
  1. Netflix-Statistik Die Schweiz streamt am schnellsten
  2. Deutsche Telekom Entertain ab dem 14. Oktober mit Netflix
  3. HTML5-Videostreaming Netflix bietet volle Linux-Unterstützung

    •  / 
    Zum Artikel