Anzeige
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken.
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken. (Bild: Huawei)

Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken.
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken. (Bild: Huawei)

Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

ZTE soll mehrere Patente Huaweis nutzen und hat deshalb auch in Deutschland mit einem möglichen Verkaufsverbot zu rechnen. Eine Anhörung in Mannheim soll bis zum 15. März 2013 klären, ob Huawei ein Verfahren gegen ZTE eröffnen darf. Beide Konzerne aus dem chinesischen Shenzhen kämpfen in Europa und in China um Patente, berichtet Blogger Florian Müller.

Anzeige

Huawei will ein Verkaufsverbot für Basisstationen und USB-Surfsticks von ZTE erwirken, die LTE nutzen. ZTE soll dabei das Patent EP2273818 verletzen, das das mehrfache Aushandeln von LTE-Verbindungen mit abgeleiteten Schlüsseln beschreibt, etwa beim Wechsel zwischen Basisstationen.

Weltweite Klagen

Das Patent listet auch Qualcomm als Eigentümer auf, mit dem laut ZTE-Anwälten Huawei ein Abkommen geschlossen hat. Das soll beinhalten, dass sich Huawei verpflichtet, keine Qualcomm-Kunden zu verklagen. ZTE will beweisen, dass es die Chips von Qualcomm nutzt und somit diesen Schutz in Anspruch nehmen darf.

Laut einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua verklagen sich Huawei und ZTE seit Mai 2011 weltweit wegen verschiedener Patentverletzungen. Huawei reichte Klagen in Deutschland, Frankreich und Ungarn ein, während ZTE daraufhin in China gegen Huawei vorgegangen ist. Die beanstandeten Patente beschreiben meist Funktionen der LTE-Technologie.

China meldet die meisten Patente an

Inzwischen hat China die weltweit größte Anzahl der Patentanmeldungen. Die Patente werden aber nicht nur in China, sondern auch weltweit angemeldet. Seitdem sollen die Produktpiraterie und der Markenklau zurückgegangen sein, heißt es in einem Bericht bei Zeit Online. Allerdings würden sich chinesische Firmen zunehmend gegenseitig verklagen.

Meist soll es sich dabei um Namensrechte und weniger um technische Innovationen handeln, sagte die Leiterin der Abteilung geistiges Eigentum beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag, Doris Möller. Sie sieht eine große Gefahr bei sogenannten "Junk Patents", die derzeit auch bei europäischen Patentämtern auf eine Bestätigung warten. Sie sollen nur die Rechtsunsicherheit vergrößern, sagte Möller dem österreichischen Wirtschaftsblatt.

Erst kürzlich hatte das US-Repräsentantenhaus einen bislang nicht veröffentlichten Bericht erstellt, wonach Huawei und ZTE unter dem Einfluss ausländischer Staaten sind und daher eine Sicherheitsgefahr für die USA und ihre Systeme darstellen. Es gebe glaubhafte Berichte über unerlaubtes Verhalten Huaweis, einschließlich Verletzungen der Einwanderungsregelungen, Bestechung und Korruption. Beide Konzerne wiesen die Vorwürfe als völlig unbegründet zurück.


eye home zur Startseite
keloglan 17. Dez 2012

Wie war das noch? Als die chinesischen Unternehmen ausländische Produkte kopierten, wurde...

Kommentieren



Anzeige

  1. Ingenieur, Informatiker, Mathematiker (m/w)
    DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Neustrelitz
  2. (Junior) Technical Consultant Automotive Vernetzte Dienste (m/w)
    T-Systems on site services GmbH, München, Gaimersheim, Leinfelden-Echterdingen
  3. Gruppenleiter (m/w) Qualitätssicherung
    Ferber-Software GmbH, Lippstadt
  4. Softwareentwickler für sicherheitsgerichtete Systeme in der Intralogistik (m/w)
    SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Pixel-Smartphone

    Google soll an komplett eigenem Smartphone arbeiten

  2. Prozessor

    Den einen Core M gibt es nicht

  3. Intel Security

    Intel will McAfee verkaufen

  4. Le Eco

    Faraday Future plant autonomes Elektroauto

  5. Petition gegen Apple

    300.000 wehren sich gegen Ende der iPhone-Kopfhörerbuchse

  6. Battlefield 1 angespielt

    Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburts-Spritze

  7. Förderung

    Telekom räumt ein, dass Fiber-To-The-Home billiger sein kann

  8. Procter & Gamble

    Windel meldet dem Smartphone, wenn sie voll ist

  9. AVM

    Routerfreiheit bringt Kabel-TV per WLAN auf mobile Geräte

  10. Oculus App

    Vive-Besitzer können wieder Rift-exklusive Titel spielen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Vorratsdatenspeicherung: Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
Vorratsdatenspeicherung
Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
  1. Vorratsdatenspeicherung Alarm im VDS-Tresor
  2. Neue Snowden-Dokumente NSA lobte Deutschlands "wesentliche" Hilfe im Irak-Krieg
  3. Klage Verwaltungsgericht soll Vorratsdatenspeicherung stoppen

Mighty No. 9 im Test: Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
Mighty No. 9 im Test
Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
  1. Moto GP 2016 im Test Motorradrennen mit Valentino Rossi
  2. Warp Shift im Test Zauberhaftes Kistenschieben
  3. Alienation im Test Mit zwei Analogsticks gegen viele Außerirdische

E-Mail-Verschlüsselung: EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
E-Mail-Verschlüsselung
EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
  1. Netflix und Co. EU schafft Geoblocking ein bisschen ab
  2. Android FTC weitet Ermittlungen gegen Google aus
  3. Pay-TV Paramount gibt im Streit um Geoblocking nach

  1. "Tragendes Element ist erneut das frühe Erspähen...

    HiddenX | 09:27

  2. Re: Dann kauft halt kein iPhone!

    AllDayPiano | 09:26

  3. Re: sind Viren doch kein gutes Geschäft ?

    gadthrawn | 09:25

  4. Re: Erst aufregen,

    Trollversteher | 09:23

  5. Re: Worst Case

    Christian72D | 09:22


  1. 09:10

  2. 09:00

  3. 08:51

  4. 07:30

  5. 07:14

  6. 15:00

  7. 10:36

  8. 09:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel