Rechtsstreit beendet Apple, Samsung, Microsoft und Google zahlen an NTP

Insgesamt 13 namhafte Firmen aus der IT-Welt haben Lizenzabkommen mit NTP abgeschlossen. Damit endet ein jahrelanger Rechtsstreit um Patente für drahtlose E-Mail-Nutzung.

NTP hat mit insgesamt 13 Unternehmen ein Lizenzabkommen geschlossen, damit diese die NTP-Patente für die drahtlose E-Mail-Nutzung verwenden können. Zu den Unternehmen gehören Apple, Google, Microsoft, Samsung, HTC, das nun zu Google gehörende Motorola Mobility, LG und Yahoo. Zudem soll es ein Patentabkommen mit Palm geben, das von HP aufgekauft wurde. Die vier US-amerikanischen Mobilfunknetzbetreiber AT&T, Verizon Wireless, Sprint sowie T-Mobile haben ebenfalls ein entsprechendes Lizenzabkommen unterzeichnet.

Mit der Unterzeichnung der Lizenzabkommen enden die laufenden Patentrechtsstreitigkeiten zwischen NTP und den 13 Unternehmen. Zur Höhe der Lizenzzahlungen machte NTP keine Angaben.

NTP hatte im Jahr 2007 die Mobilfunknetzbetreiber AT&T, Verizon Wireless, Sprint sowie T-Mobile wegen Patentverletzung verklagt. Danach wurde die Klage im Jahr 2010 auf die anderen Unternehmen ausgeweitet. Gegen Apple, Samsung, HTC, Motorola Mobility und LG ging NTP wegen Mobiltelefonen vor, während es bei Google, Microsoft und Yahoo die E-Mail-Dienste der Unternehmen waren.

RIM zahlte vor sechs Jahren über 600 Millionen US-Dollar an NTP

Mit den 13 Firmen hat NTP ein einheitliches Lizenzabkommen geschlossen. Nach US-Berichten führt NTP derzeit Verhandlungen mit weiteren Unternehmen, deren Namen nicht bekannt sind. 2006 endete ein jahrelanger Rechtsstreit mit dem Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM). Damals zahlte RIM 612,5 Millionen US-Dollar an NTP, um das laufende Gerichtsverfahren beizulegen und die NTP-Patente dauerhaft nutzen zu dürfen.

NTP bietet selbst keinerlei Produkte an, die die hauseigenen Patente nutzen. Es wurden also weder Geräte noch Software oder Dienste von NTP für die drahtlose E-Mail-Nutzung angeboten. NTP wurde von dem Erfinder Thomas Campana und dem Rechtsanwalt Don Stout gegründet, um die Patente von Campana auszuwerten. Campana entwickelte in den 1990er Jahren Techniken zur drahtlosen E-Mail-Nutzung, ohne diese jemals auf den Markt zu bringen. Campana starb 2004 an einer Krebserkrankung.