Anzeige
Notebook-Nutzer in Hannover
Notebook-Nutzer in Hannover (Bild: Christian Charisius/Reuters)

Rechner weggenommen Schadensersatz wegen Notebook-Beschlagnahme

Die Generalstaatsanwaltschaft hat festgelegt, dass Betroffene, deren Hardware zu Unrecht beschlagnahmt wurde, Schadensersatz verlangen können. Das könnte Modellcharakter haben, so Rechtsanwalt Jens Ferner.

Anzeige

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat entschieden, dass für ein zu Unrecht beschlagnahmtes Notebook ein Schadensersatz in Höhe von 1,40 Euro pro Tag gezahlt wird. Das gab Jens Ferner von der Anwaltskanzlei Ferner bekannt. Insgesamt wurden 1.164,80 Euro für den Nutzungsausfall des Rechners über 832 Tagen gezahlt.

Zuvor hatte die Kanzlei für ihren Mandanten bereits durch das Amtsgericht Wuppertal (26 Ds-10 Js 1977/08-282/08) feststellen lassen, dass für das zu Unrecht beschlagnahmte Notebook ein Schadensersatz zu leisten ist. Ferner: "Da hier die Summe durch die Generalstaatsanwaltschaft festgesetzt wurde, dürfte sich ein gewisser Modellcharakter ergeben. Betroffene, deren Hardware zu Unrecht beschlagnahmt wurde, sollten in Zukunft darauf achten, hier derartigen Schadensersatz zu verlangen." Bei Ermittlungen wegen IT-Straftaten werden die Rechner der Beschuldigten regelmäßig sichergestellt beziehungsweise beschlagnahmt.

Sein Notebook erhielt der Beschuldigte zurück und die Sache kam nicht zur Anklage, weil das Gericht das Hauptverfahren nicht eröffnete, so der Anwalt. Die Staatsanwaltschaft ging dagegen vor, scheiterte letztlich, behielt aber das Notebook weiter ein. Am Ende bekam Ferners Mandant den Computer nach 832 Tagen wieder zurück. "Wir haben Schadensersatz verlangt - und bekommen." Der Schadensersatzanspruch besteht nach Paragraf 7 Strafverfolgungsentschädigungsgesetz. Für den Wertverlust des Rechners durch den Zeitablauf gab es keinen Ersatz.

In einem anderen Fall hatte das Oberlandesgericht München (1 W 2689/09) 2,30 Euro pro Kalendertag zuerkannt. Betroffene sollten für eventuell vorenthaltene Geräte eine Nutzungsausfallentschädigung geltend machen. Bei Notebooks scheine derzeit ein Betrag um die 2 Euro pro Kalendertag angemessen zu sein, folgerte Ferner. Doch die Geltendmachung sei sehr aufwendig gewesen, habe sich über mehrere Monate hingezogen und "war letztlich aufwendiger als die eigentliche Strafsache", sagte er.


Computerarbeiter 25. Aug 2012

wahre Worte! Wüllkür durch einen kleinen unfähigen Beamten der Kripo in Waiblingen und...

Computerarbeiter 23. Aug 2012

das ich nicht lache!!!! begründeter Verdacht - sorry - das klingt für mich persönlich...

PaterRolfLingen 23. Aug 2012

Welchen "Beweiswert" haben die ganzen PC-Bestandteile außer der Festplatte (Gehäuse...

Computerarbeiter 23. Aug 2012

volle Zustimmung es gibt technische und organisatorische Möglichkeiten die Folgen von...

Computerarbeiter 23. Aug 2012

glaub mir - da hängt noch viel mehr dran als die Punkte die ich hier beschrieben habe...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler AUTOSAR (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Stuttgart
  2. IT-Architekt (m/w)
    Commerz Finanz GmbH, München
  3. Datenbankadministrator (m/w)
    Deutsche Rückversicherung AG Verband öffentlicher Versicherer, Düsseldorf
  4. Ingenieur/in für Avionik-Rigbau / Rig-Betreuung
    ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. MSI GTX 970 Gaming 4G inkl. Rise of the Tomb Raider
    323,99€
  2. NEU: 6 Monate Netflix in Ultra HD geschenkt
    beim Kauf eines UHD-TVs von LG
  3. TIPP: Western Digital 4TB Elements Desktop externe Festplatte USB3.0
    129,95€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. AVM

    Fritzboxen für Supervectoring, G.fast und Docsis 3.1 kommen

  2. Einsteins Vorhersage bestätigt

    Forscher weisen erstmals Gravitationswellen nach

  3. Datenschmuggel

    Alte USB-Sticks als Geheimwaffe gegen Nordkorea

  4. Remedy Entertainment

    Hardware-Anforderungen für Quantum Break veröffentlicht

  5. Paket-Ärger.de

    Die meisten Beschwerden über nicht ausgehändigte Pakete

  6. ÖPNV in San Francisco

    Die meisten Überwachungskameras sind nur Attrappen

  7. Snapdragon

    Qualcomm zeigt neuen 14nm-FinFET-Chip und ein Wearable-SoC

  8. Overload

    Descent-Macher sammeln Geld für neues Projekt

  9. Snapdragon X16

    Qualcomms neues LTE-Modem schafft 1 GBit pro Sekunde

  10. Social Media

    Bleib bescheiden, Twitter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Time Machine VR angespielt: Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe
Time Machine VR angespielt
Wir tauchen mit den Monstern der Tiefe
  1. Unreal Engine4 Epic baut virtuelle Welt in virtueller Welt
  2. Unmandelboxing Markus Persson fliegt durch VR-Fraktaltunnel
  3. Spectrevision Elijah Wood macht Horror-VR mit Ubisoft

Tails 2.0 angeschaut: Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt
Tails 2.0 angeschaut
Die Linux-Distribution zum sicheren Surfen neu aufgelegt

Asteroidenbergbau: Verblendet vom Platinrausch
Asteroidenbergbau
Verblendet vom Platinrausch
  1. Escape Dynamics Firma für mikrowellenbetriebene Raumschiffe ist bankrott
  2. Raumfahrt SpaceX und Orbital bauen Triebwerke für das US-Militär
  3. Dream Chaser Mini-Shuttle darf zur ISS fliegen

  1. Re: Das kostet weit mehr als 20 ¤

    stip00n | 06:42

  2. Re: Ehemalig Xbox One Exclusive...

    Neutrinoseuche | 06:28

  3. Re: "i7 4790 oder ähnlicher AMD" *LOL*

    Neutrinoseuche | 06:24

  4. Re: Ich bin zufrieden...

    devman | 06:20

  5. Re: Was schliessen wir daraus?

    motzerator | 05:22


  1. 19:17

  2. 17:03

  3. 16:25

  4. 15:55

  5. 15:49

  6. 15:38

  7. 15:28

  8. 14:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel