Anzeige
Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Quellen-TKÜ Bundesanwaltschaft sieht keine Grundlage für Staatstrojaner

Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten der Bundesanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass es für das Ausspähen von Computern mittels Trojanern keine rechtliche Grundlage gibt. Ob und wann eine solche geschaffen wird, ist nicht abzusehen.

Anzeige

Die Plattform frag-den-staat.de der Open Knowledge Foundation hat ein aus dem Oktober 2010 stammendes Gutachten der Bundesanwaltschaft veröffentlicht. Das vertrauliche Dokument konnte erst publik gemacht werden, nachdem es bereits vorher in einer Auskunft der Bundesregierung (PDF) als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion erwähnt wurde. Die Bundesanwaltschaft hat nun, auch auf Bitten von Netzpoltik.org, die Freigabe erteilt.

Das leicht verständliche Gutachten (PDF) besagt eindeutig, dass eine mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts konforme sogenannte "Quellen-TKÜ", also die Überwachung von Telekommunikation mittels Computern auf dem Gerät selbst, derzeit nicht möglich ist: "Eine Ermächtigung zur Infiltration eines informationstechnischen Systems, die diesen Anforderungen gerecht wird, enthält die Strafprozessordnung nicht."

Auch technische Bedenken

Kritisch sieht die Bundesanwaltschaft es auch, dass beim Einsatz von Trojanern wie dem vom CCC entdeckten 0zapftis nicht der "Eingriff in die Vertraulichkeit und die Integrität des geschützten Systems unterbleibt." Aus Sicht des Gutachtens sprechen also nicht nur rechtliche, sondern auch technische Gründe gegen den Einsatz solcher Software.

Trotz solcher Bedenken hat das Bundeskriminalamt vor kurzem den Staatstrojaner Finfisher/Finspy als Vollversion gekauft. Da bei solch kommerzieller Software in der Regel nicht der vollständige Quellcode mitgeliefert wird, will das BKA einen eigenen Trojaner entwickeln, der bis Ende 2014 fertig sein soll. Bisher gibt es noch keine Gesetzesvorschläge, die den Einsatz solcher Software rechtens machen könnten.


eye home zur Startseite
Speicherleiche 25. Jan 2013

Jeder kennt es... muss man denn mehr sagen? http://youtu.be/SGD2q2vewzQ

Kommentieren



Anzeige

  1. Inhouse SAP-Berater / -Applikationsbetreuer (m/w) mit Schwerpunkt HCM
    über Hanseatisches Personalkontor Nürnberg, Nürnberg
  2. IT Engineer (m/w) for SAP-Basis
    Allianz Managed Operations & Services SE, Stuttgart
  3. Senior Designer (m/w)
    Klickrent GmbH, Berlin
  4. Mobile Developer (m/w) in Core Business Platforms oneMobile
    Allianz Managed Operations & Services SE, München

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. TIPP: Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere [3D Blu-ray]
    9,99€
  2. Game of Thrones [dt./OV] Staffel 6
    (jeden Dienstag ist eine neue Folge verfügbar)
  3. TV-Serien Einstieg auf Blu-ray reduziert
    (u. a. Arrow, Hannibal, The Originals, Banshee, The Big Bang Theory, Silicon Valley)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Beta von iOS 9.3.3 und OS X 10.11.6 veröffentlicht

  2. Regulierbare Farbtemperatur

    Philips Hue White Ambiance jetzt im Handel

  3. Spotify Family

    Musikstreamingdienst wird günstiger

  4. RLV-TD

    Indien testet wiederverwendbare Raumfähre

  5. Hewlett Packard Enterprise

    "IT wird beim Autorennen immer wichtiger"

  6. Revive

    Update hebelt Oculus VRs Kopierschutz aus

  7. PGP-Unterstützung

    Neuer Roundcube-Webmailer veröffentlicht

  8. Google

    Safe-Browsing-API soll schneller und mobiler werden

  9. Hack von Rüstungskonzern

    Schweizer Cert gibt Security-Tipps für Unternehmen

  10. Mehr Breitband für mich

    Telekom-FTTH-für-Selbstbauer doch für Firmen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Darknet: Die gefährlichen Anonymitätstipps der Drogenhändler
Darknet
Die gefährlichen Anonymitätstipps der Drogenhändler
  1. Privatsphäre 1 Million Menschen nutzen Facebook über Tor
  2. Security Tor-Nutzer über Mausrad identifizieren

Doom im Technik-Test: Im Nightmare-Mode erzittert die Grafikkarte
Doom im Technik-Test
Im Nightmare-Mode erzittert die Grafikkarte
  1. id Software Doom wird Vulkan unterstützen
  2. Id Software PC-Spieler müssen 45 GByte von Steam laden
  3. id Software Dauertod in Doom

Oxford Nanopore: Das Internet der lebenden Dinge
Oxford Nanopore
Das Internet der lebenden Dinge
  1. Wie Glas Forscher machen Holz transparent
  2. Smartwatch Skintrack macht den Arm zum Touchpad
  3. Niederschläge Die Vereinigten Arabischen Emirate wollen einen Berg

  1. Re: Wird langsam mal Zeit für die weltweite...

    Lalande | 07:51

  2. Warte lieber noch auf Windows 10 Variante

    EpicLPer | 07:50

  3. Re: sowas kommt von sowas

    zork0815 | 07:39

  4. Re: Grausam

    somedudeatwork | 07:37

  5. Re: 30 Minuten? Ich fang an zu sabbern!

    Kleine Schildkröte | 07:37


  1. 07:51

  2. 07:39

  3. 07:20

  4. 19:04

  5. 19:00

  6. 18:59

  7. 18:09

  8. 17:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel