Abo
  • Services:
Anzeige
Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Quellen-TKÜ: Bundesanwaltschaft sieht keine Grundlage für Staatstrojaner

Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten der Bundesanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass es für das Ausspähen von Computern mittels Trojanern keine rechtliche Grundlage gibt. Ob und wann eine solche geschaffen wird, ist nicht abzusehen.

Die Plattform frag-den-staat.de der Open Knowledge Foundation hat ein aus dem Oktober 2010 stammendes Gutachten der Bundesanwaltschaft veröffentlicht. Das vertrauliche Dokument konnte erst publik gemacht werden, nachdem es bereits vorher in einer Auskunft der Bundesregierung (PDF) als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion erwähnt wurde. Die Bundesanwaltschaft hat nun, auch auf Bitten von Netzpoltik.org, die Freigabe erteilt.

Anzeige

Das leicht verständliche Gutachten (PDF) besagt eindeutig, dass eine mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts konforme sogenannte "Quellen-TKÜ", also die Überwachung von Telekommunikation mittels Computern auf dem Gerät selbst, derzeit nicht möglich ist: "Eine Ermächtigung zur Infiltration eines informationstechnischen Systems, die diesen Anforderungen gerecht wird, enthält die Strafprozessordnung nicht."

Auch technische Bedenken

Kritisch sieht die Bundesanwaltschaft es auch, dass beim Einsatz von Trojanern wie dem vom CCC entdeckten 0zapftis nicht der "Eingriff in die Vertraulichkeit und die Integrität des geschützten Systems unterbleibt." Aus Sicht des Gutachtens sprechen also nicht nur rechtliche, sondern auch technische Gründe gegen den Einsatz solcher Software.

Trotz solcher Bedenken hat das Bundeskriminalamt vor kurzem den Staatstrojaner Finfisher/Finspy als Vollversion gekauft. Da bei solch kommerzieller Software in der Regel nicht der vollständige Quellcode mitgeliefert wird, will das BKA einen eigenen Trojaner entwickeln, der bis Ende 2014 fertig sein soll. Bisher gibt es noch keine Gesetzesvorschläge, die den Einsatz solcher Software rechtens machen könnten.


eye home zur Startseite
Speicherleiche 25. Jan 2013

Jeder kennt es... muss man denn mehr sagen? http://youtu.be/SGD2q2vewzQ



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen, Bonn, Bremen, Hamburg, München
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. Landeshauptstadt München, München
  4. IVU Traffic Technologies AG, Berlin, Aachen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 94,90€ statt 109,90€
  2. (täglich neue Deals)

Folgen Sie uns
       


  1. Eigengebote

    BGH verurteilt Preistreiber zu hohem Schadenersatz

  2. IDE

    Kdevelop 5.0 nutzt Clang für Sprachunterstützung

  3. Hybridluftschiff

    Airlander 10 landet auf der Nase

  4. Verschlüsselung

    Regierung will nun doch keine Backdoors

  5. Gesichtserkennung

    Wir fälschen dein Gesicht mit VR

  6. Yoga Tab 3 Plus

    Händler enthüllt Lenovos neues Yoga-Tablet

  7. Mobile Werbung

    Google straft Webseiten mit Popups ab

  8. Leap Motion

    Early-Access-Beta der Interaktions-Engine für VR

  9. Princeton Piton

    Open-Source-Chip soll System mit 200.000 Kernen ermöglichen

  10. BGH-Urteil

    Abbruchjäger auf Ebay missbrauchen Recht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  2. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe
  3. Kinderroboter Myon Einauge lernt, Einauge hat Körper

  1. Re: OLED-Hype?!

    FreiGeistler | 18:11

  2. Re: Wie sieht es denn mit rooten und Installation...

    KrasnodarLevita... | 18:08

  3. Re: Beschleunigung ist aber auch das einzige...

    tingelchen | 18:08

  4. Re: Das wird Konsequenzen haben

    Emulex | 18:07

  5. Re: Netzteil

    Sath | 18:03


  1. 17:12

  2. 16:44

  3. 16:36

  4. 15:35

  5. 15:03

  6. 14:22

  7. 14:08

  8. 13:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel