Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Quellen-TKÜ Bundesanwaltschaft sieht keine Grundlage für Staatstrojaner

Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten der Bundesanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass es für das Ausspähen von Computern mittels Trojanern keine rechtliche Grundlage gibt. Ob und wann eine solche geschaffen wird, ist nicht abzusehen.

Anzeige

Die Plattform frag-den-staat.de der Open Knowledge Foundation hat ein aus dem Oktober 2010 stammendes Gutachten der Bundesanwaltschaft veröffentlicht. Das vertrauliche Dokument konnte erst publik gemacht werden, nachdem es bereits vorher in einer Auskunft der Bundesregierung (PDF) als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion erwähnt wurde. Die Bundesanwaltschaft hat nun, auch auf Bitten von Netzpoltik.org, die Freigabe erteilt.

Das leicht verständliche Gutachten (PDF) besagt eindeutig, dass eine mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts konforme sogenannte "Quellen-TKÜ", also die Überwachung von Telekommunikation mittels Computern auf dem Gerät selbst, derzeit nicht möglich ist: "Eine Ermächtigung zur Infiltration eines informationstechnischen Systems, die diesen Anforderungen gerecht wird, enthält die Strafprozessordnung nicht."

Auch technische Bedenken

Kritisch sieht die Bundesanwaltschaft es auch, dass beim Einsatz von Trojanern wie dem vom CCC entdeckten 0zapftis nicht der "Eingriff in die Vertraulichkeit und die Integrität des geschützten Systems unterbleibt." Aus Sicht des Gutachtens sprechen also nicht nur rechtliche, sondern auch technische Gründe gegen den Einsatz solcher Software.

Trotz solcher Bedenken hat das Bundeskriminalamt vor kurzem den Staatstrojaner Finfisher/Finspy als Vollversion gekauft. Da bei solch kommerzieller Software in der Regel nicht der vollständige Quellcode mitgeliefert wird, will das BKA einen eigenen Trojaner entwickeln, der bis Ende 2014 fertig sein soll. Bisher gibt es noch keine Gesetzesvorschläge, die den Einsatz solcher Software rechtens machen könnten.


Speicherleiche 25. Jan 2013

Jeder kennt es... muss man denn mehr sagen? http://youtu.be/SGD2q2vewzQ

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP Inhouse Berater (m/w) mit den Schwerpunkten MM und QM
    JOST-Werke GmbH, Neu-Isenburg
  2. System Engineers (m/w)
    SVA System Vertrieb Alexander GmbH, Karlsruhe und Berlin
  3. Consultant (m/w)
    GS1 Germany GmbH, Köln
  4. Senior Software Testberater - Testdatenmanagement (m/w)
    imbus AG, Möhrendorf (bei Erlangen), München, Köln und Hofheim (bei Frankfurt am Main)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Sicherheit

    Nacktscanner jetzt doch für deutsche Flughäfen

  2. HDMI-Handshake

    Firmware 2.0 lässt manche Playstation 4 verstummen

  3. Motorola

    Lenovo übernimmt Googles Smartphone-Sparte

  4. Osquery

    Systemüberwachung per SQL von Facebook

  5. Sicherheitslücke

    Drupal-Team warnt erneut vor Folgen

  6. Spieldesign

    Kampf statt Chaos

  7. Techland

    Last-Gen-Konsolen zu schwach für Dying Light

  8. Passport im Test

    Blackberry beweist Format

  9. Streaming

    Sky als Online-Abo mit Live-TV und Einzelabruf

  10. Band

    Microsofts Wearable hört und fühlt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



FTDI: Windows-Treiber kann Bastelrechner beschädigen
FTDI
Windows-Treiber kann Bastelrechner beschädigen
  1. FTDI Treiber darf keine Geräte deaktivieren
  2. Bei Windows Update gelöscht Keine Killer-Treiber mehr für gefälschte FTDI-Chips

Ubuntu 14.10: Zum Geburtstag kaum Neues
Ubuntu 14.10
Zum Geburtstag kaum Neues
  1. Thomas Voß "Mir ist in zwei Jahren relevanter als Wayland"
  2. Ubuntu Unity 8 soll Standard in 16.04 werden
  3. Ubuntu Unity-Lockscreen-Bug kann Passwort verraten

Spacelift: Der Fahrstuhl zu den Sternen
Spacelift
Der Fahrstuhl zu den Sternen
  1. Raumfahrt Mondrover Andy liefert Bilder für Oculus Rift
  2. Geheimmission im All Militärdrohne X-37B nach Langzeiteinsatz gelandet
  3. Raumfahrt Indische Sonde Mangalyaan erreicht den Mars

    •  / 
    Zum Artikel