Quellen-TKÜ: Bundesanwaltschaft sieht keine Grundlage für Staatstrojaner
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Quellen-TKÜ Bundesanwaltschaft sieht keine Grundlage für Staatstrojaner

Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten der Bundesanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass es für das Ausspähen von Computern mittels Trojanern keine rechtliche Grundlage gibt. Ob und wann eine solche geschaffen wird, ist nicht abzusehen.

Anzeige

Die Plattform frag-den-staat.de der Open Knowledge Foundation hat ein aus dem Oktober 2010 stammendes Gutachten der Bundesanwaltschaft veröffentlicht. Das vertrauliche Dokument konnte erst publik gemacht werden, nachdem es bereits vorher in einer Auskunft der Bundesregierung (PDF) als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion erwähnt wurde. Die Bundesanwaltschaft hat nun, auch auf Bitten von Netzpoltik.org, die Freigabe erteilt.

Das leicht verständliche Gutachten (PDF) besagt eindeutig, dass eine mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts konforme sogenannte "Quellen-TKÜ", also die Überwachung von Telekommunikation mittels Computern auf dem Gerät selbst, derzeit nicht möglich ist: "Eine Ermächtigung zur Infiltration eines informationstechnischen Systems, die diesen Anforderungen gerecht wird, enthält die Strafprozessordnung nicht."

Auch technische Bedenken

Kritisch sieht die Bundesanwaltschaft es auch, dass beim Einsatz von Trojanern wie dem vom CCC entdeckten 0zapftis nicht der "Eingriff in die Vertraulichkeit und die Integrität des geschützten Systems unterbleibt." Aus Sicht des Gutachtens sprechen also nicht nur rechtliche, sondern auch technische Gründe gegen den Einsatz solcher Software.

Trotz solcher Bedenken hat das Bundeskriminalamt vor kurzem den Staatstrojaner Finfisher/Finspy als Vollversion gekauft. Da bei solch kommerzieller Software in der Regel nicht der vollständige Quellcode mitgeliefert wird, will das BKA einen eigenen Trojaner entwickeln, der bis Ende 2014 fertig sein soll. Bisher gibt es noch keine Gesetzesvorschläge, die den Einsatz solcher Software rechtens machen könnten.


Speicherleiche 25. Jan 2013

Jeder kennt es... muss man denn mehr sagen? http://youtu.be/SGD2q2vewzQ

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w)
    ZF Friedrichshafen AG, Passau
  2. SAP CRM Berater (m/w)
    SPIRIT/21, Braunschweig
  3. JAVA Softwareentwickler (m/w)
    MPDV Mikrolab GmbH, Heimsheim
  4. Web-Entwickler/in C# / ASP.NET
    TROST AUTO SERVICE TECHNIK SE, Stuttgart

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Deutsche Grammophon

    Klassik streamen mit bis zu 320 Kbps

  2. Alibaba

    Milliardenschwerer Börsengang wohl Mitte September

  3. Test Infamous First Light

    Neonbunter Actionspaß

  4. Nach Wurstfirmeninsolvenz

    Redtube-Abmahn-Anwalt verliert Zulassung

  5. Gat out of Hell

    Saints Row und die Froschplage in der Hölle

  6. Ridesharing

    Taxidienst Uber in 200 Städten verfügbar

  7. Telefónica und E-Plus

    "Haben endgültige Freigabe von EU-Kommission bekommen"

  8. Intel Core i7-5960X im Test

    Die PC-Revolution beginnt mit Octacore und DDR4

  9. Nintendo

    Neuer 3DS mit NFC und zweitem Analogstick

  10. Onlinereiseplattform

    Opodo darf Nutzern keine Versicherungen unterschieben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Überschall-U-Boot: Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten
Überschall-U-Boot
Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten

Qnap QGenie im Test: Netzwerkspeicher fehlt's an Speicher
Qnap QGenie im Test
Netzwerkspeicher fehlt's an Speicher
  1. Qnap QGenie NAS-System für die Hosentasche
  2. HS-251 Qnap beschleunigt lüfterloses NAS-System
  3. QNAP TS-EC1080 Pro Erweiterbares NAS-System im Tower mit mSATA-Plätzen

Kinkobox angeschaut: E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
Kinkobox angeschaut
E-Mail-Verschlüsselung leicht gemacht
  1. IT-Sicherheitsgesetz Telekomfirmen müssen Nutzer über Cyberangriffe informieren
  2. IT-Sicherheitsgesetz Unternehmen dürfen ungefährliche Angriffe anonym melden
  3. Cryptophone Telekom mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Smartphones

    •  / 
    Zum Artikel