Abo
  • Services:
Anzeige
Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Quellen-TKÜ: Bundesanwaltschaft sieht keine Grundlage für Staatstrojaner

Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten der Bundesanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass es für das Ausspähen von Computern mittels Trojanern keine rechtliche Grundlage gibt. Ob und wann eine solche geschaffen wird, ist nicht abzusehen.

Die Plattform frag-den-staat.de der Open Knowledge Foundation hat ein aus dem Oktober 2010 stammendes Gutachten der Bundesanwaltschaft veröffentlicht. Das vertrauliche Dokument konnte erst publik gemacht werden, nachdem es bereits vorher in einer Auskunft der Bundesregierung (PDF) als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion erwähnt wurde. Die Bundesanwaltschaft hat nun, auch auf Bitten von Netzpoltik.org, die Freigabe erteilt.

Anzeige

Das leicht verständliche Gutachten (PDF) besagt eindeutig, dass eine mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts konforme sogenannte "Quellen-TKÜ", also die Überwachung von Telekommunikation mittels Computern auf dem Gerät selbst, derzeit nicht möglich ist: "Eine Ermächtigung zur Infiltration eines informationstechnischen Systems, die diesen Anforderungen gerecht wird, enthält die Strafprozessordnung nicht."

Auch technische Bedenken

Kritisch sieht die Bundesanwaltschaft es auch, dass beim Einsatz von Trojanern wie dem vom CCC entdeckten 0zapftis nicht der "Eingriff in die Vertraulichkeit und die Integrität des geschützten Systems unterbleibt." Aus Sicht des Gutachtens sprechen also nicht nur rechtliche, sondern auch technische Gründe gegen den Einsatz solcher Software.

Trotz solcher Bedenken hat das Bundeskriminalamt vor kurzem den Staatstrojaner Finfisher/Finspy als Vollversion gekauft. Da bei solch kommerzieller Software in der Regel nicht der vollständige Quellcode mitgeliefert wird, will das BKA einen eigenen Trojaner entwickeln, der bis Ende 2014 fertig sein soll. Bisher gibt es noch keine Gesetzesvorschläge, die den Einsatz solcher Software rechtens machen könnten.


eye home zur Startseite
Speicherleiche 25. Jan 2013

Jeder kennt es... muss man denn mehr sagen? http://youtu.be/SGD2q2vewzQ



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Sindelfingen
  2. Bundesnachrichtendienst, Pullach
  3. über Ratbacher GmbH, Raum Dresden
  4. Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 19,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkaufswert zzgl. 3€ Versand)
  3. (u. a. Der Marsianer, The Hateful 8, Interstellar, Django Unchained, London Has Fallen, Olympus Has...

Folgen Sie uns
       


  1. Resident Evil 7 Biohazard im Test

    Einfach der Horror!

  2. Trump-Personalie

    Neuer FCC-Chef will Netzneutralität wieder abschaffen

  3. Norton Download Manager

    Sicherheitslücke ermöglicht untergeschobene DLLs

  4. Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 1)

    4K-Filme verzeihen keine Fehler

  5. Snapdragon 835

    Erst Samsung, dann alle anderen

  6. Innogy

    Telekom-DSL-Kooperation hilft indirekt dem Glasfaserausbau

  7. Hyperloop

    HTT baut ein Forschungszentrum in Toulouse

  8. Apps ohne Installation

    Android-Instant-Apps gehen in den Live-Test

  9. Cisco

    Mit dem Webex-Plugin beliebigen Code ausführen

  10. Verband

    DVD-Verleih in Deutschland geht wegen Netflix zurück



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Halo Wars 2 angespielt: Mit dem Warthog an die Strategiespielfront
Halo Wars 2 angespielt
Mit dem Warthog an die Strategiespielfront

Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
  1. Online-Einkauf Amazon startet virtuelle Dash-Buttons

Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. US-Präsident Zuck it, Trump!
  2. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  3. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so

  1. Re: Ultimaker

    nachgefragt | 14:08

  2. Re: Website?

    css_profit | 14:08

  3. Re: Vergleich zu 4k Streaming

    SirFartALot | 14:07

  4. Re: Hilfe für "Interessierten"

    nachgefragt | 14:07

  5. Re: Ich bin gespannt wo man in vier Jahren ist

    tingelchen | 14:07


  1. 14:02

  2. 12:49

  3. 12:28

  4. 12:05

  5. 11:58

  6. 11:51

  7. 11:39

  8. 11:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel