Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Quellen-TKÜ Bundesanwaltschaft sieht keine Grundlage für Staatstrojaner

Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten der Bundesanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass es für das Ausspähen von Computern mittels Trojanern keine rechtliche Grundlage gibt. Ob und wann eine solche geschaffen wird, ist nicht abzusehen.

Anzeige

Die Plattform frag-den-staat.de der Open Knowledge Foundation hat ein aus dem Oktober 2010 stammendes Gutachten der Bundesanwaltschaft veröffentlicht. Das vertrauliche Dokument konnte erst publik gemacht werden, nachdem es bereits vorher in einer Auskunft der Bundesregierung (PDF) als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion erwähnt wurde. Die Bundesanwaltschaft hat nun, auch auf Bitten von Netzpoltik.org, die Freigabe erteilt.

Das leicht verständliche Gutachten (PDF) besagt eindeutig, dass eine mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts konforme sogenannte "Quellen-TKÜ", also die Überwachung von Telekommunikation mittels Computern auf dem Gerät selbst, derzeit nicht möglich ist: "Eine Ermächtigung zur Infiltration eines informationstechnischen Systems, die diesen Anforderungen gerecht wird, enthält die Strafprozessordnung nicht."

Auch technische Bedenken

Kritisch sieht die Bundesanwaltschaft es auch, dass beim Einsatz von Trojanern wie dem vom CCC entdeckten 0zapftis nicht der "Eingriff in die Vertraulichkeit und die Integrität des geschützten Systems unterbleibt." Aus Sicht des Gutachtens sprechen also nicht nur rechtliche, sondern auch technische Gründe gegen den Einsatz solcher Software.

Trotz solcher Bedenken hat das Bundeskriminalamt vor kurzem den Staatstrojaner Finfisher/Finspy als Vollversion gekauft. Da bei solch kommerzieller Software in der Regel nicht der vollständige Quellcode mitgeliefert wird, will das BKA einen eigenen Trojaner entwickeln, der bis Ende 2014 fertig sein soll. Bisher gibt es noch keine Gesetzesvorschläge, die den Einsatz solcher Software rechtens machen könnten.


Speicherleiche 25. Jan 2013

Jeder kennt es... muss man denn mehr sagen? http://youtu.be/SGD2q2vewzQ

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Systemingenieur (m/w) Schwerpunkt Virtualisierungslösungen
    gkv informatik, Schwäbisch Gmünd
  2. Softwareentwickler C# / .Net (m/w)
    Müller-BBM AST GmbH, Planegg/München
  3. Systementwickler (m/w) Produktions- und Prüfsysteme - Internationale Projekte
    Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Schweinfurt
  4. Projekt Manager (IT Projekte) (m/w)
    redcoon GmbH, München

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NUR HEUTE: Saturn Super Sunday
    (u. a. Nokia Lumia 830 diverse Farben 289,00€ inkl. Versand)
  2. NEU: Gewinnspiel zum 20. Geburtstag der PlayStation
    (Teilnahme über Kauf eines PSN-Code im Wert von über 30 EUR)
  3. TIPP: Amazon Last-Minute-Angebote Tag 10: Games, Blu-ray, Technik u. v. m.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Verzögerte Android-Entwicklung

    X-Plane 10 Mobile vorerst nur für iPhone und iPad

  2. International Space Station

    Nasa schickt 3D-Druckauftrag ins All

  3. Malware in Staples-Kette

    Über 100 Filialen für Kreditkartenbetrug manipuliert

  4. Day of the Tentacle (1993)

    Zurück in die Zukunft, Vergangenheit und Gegenwart

  5. ODST

    Gratis-Kampagne für Halo Collection wegen Bugs

  6. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  7. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  8. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  9. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  10. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



ROM-Ecke: Pac Man ROM - Android gibt alles
ROM-Ecke
Pac Man ROM - Android gibt alles
  1. ROM-Ecke Slimkat - viele Einstellungen und viel Schwarz

Security: Smarthomes, offen wie Scheunentore
Security
Smarthomes, offen wie Scheunentore
  1. Software-Plattform Bosch und Cisco gründen Joint Venture für Smart Home
  2. Pantelligent Die funkende Bratpfanne
  3. Smarthome Das intelligente Haus wird nie fertig

Nexus 6 gegen Moto X: Das Nexus ist tot
Nexus 6 gegen Moto X
Das Nexus ist tot
  1. Teardown Nexus 6 kommt mit wenig Kleber aus
  2. Google Nexus 6 kommt doch erst viel später
  3. Google Nexus 6 erscheint nächste Woche - doch nicht

    •  / 
    Zum Artikel