Abo
  • Services:
Anzeige
CDU-Führungsriege
CDU-Führungsriege (Bild: Wolfgang Rattay/Reuters)

Programmkommission: CDU will Recht auf schnellen Internetzugang einführen

CDU-Führungsriege
CDU-Führungsriege (Bild: Wolfgang Rattay/Reuters)

Die CDU will "einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten". Das schreibt sich die Partei gerade ins Programm - vor zwei Jahren lehnte sie noch vehement einen Universaldienst ab.

Anzeige

Die CDU wird einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang in ihr Programm aufnehmen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung, der der Entwurf des Abschlussberichts der zuständigen CDU-Programmkommission vorliegt. Darin heißt es, die CDU wolle, "dass jeder an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben kann". Unternehmen müssten "überall in Deutschland über schnelles Internet verfügen". Dazu sei eine moderne Infrastruktur nötig.

Deshalb sei es "für die CDU zentral, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Download zu erreichen". Damit wiederholt die Regierungspartei das Ziel der Breitbandstrategie der Bundesregierung, für alle Haushalte bis 2018 Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s zur Verfügung zu stellen. Doch die Programmkommission geht weiter und will "einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten". Der Rechtsanspruch soll innerhalb der nächsten zwei Jahre kommen.

Kommission wird von CDU-Vize geführt

Die Kommission wird vom stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl geleitet. Sie wurde im Februar 2014 vom Bundesvorstand eingesetzt, um das CDU-Programm weiterzuentwickeln. Strobls Kommission trägt den Titel: "Arbeit der Zukunft - Zukunft der Arbeit". Der Abschlussbericht der Strobl-Kommission soll am morgigen Freitag veröffentlicht werden.

Im Bericht der CDU-Kommission heißt es: "Wir wissen, dass der flächendeckende Netzausbau ein ambitioniertes Ziel ist." Zur Kostensenkung könnten bei öffentlichen Tiefbaumaßnahmen grundsätzlich Leerrohre mitverlegt werden, um den späteren Aufbau von Glasfasernetzen zu erleichtern. Öffentliche Auftraggeber sollen bereits bei der Bauplanung sicherstellen, dass FTTH (Fiber To The Home) ausgebaut werden könne.

Damit vollzieht die Partei einen Positionswechsel: Der Kommunalexperte der Unionsfraktion, Ingbert Liebing (CDU), hatte im November 2013 auf dem VATM-Kongress in Berlin noch betont, dass es kein Recht auf einen Breitbandanschluss über einen sogenannten Universaldienst geben werde. Dieses Thema werde mit der neuen Regierung "nicht kommen", sagte Liebing.


eye home zur Startseite
blobhopp 03. Jul 2015

Ich will Hamburger nutten mit berliner schnauze auf kölner partys zu meinem münchener...

boxcarhobo 02. Jul 2015

Wird >=50Mbit sein, <=50Mbit wäre ja quatsch. Das hat man ja schon mit 56k.

boxcarhobo 02. Jul 2015

Klar, ist besser als nichts. Kannst aber auch davon ausgehen, dass die nächsten 15 Jahre...

LinuxNerd 02. Jul 2015

Solange die korrupten Politiker die Netzneutralität abschaffen wollen wird sich daran...

Kleba 02. Jul 2015

So wirklich verstehe ich es auch nicht. Wenn dieses "Erschließungsprogramm" größtenteils...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Hubert Burda Media, Offenburg
  2. noris network AG, Nürnberg
  3. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn, Darmstadt
  4. Unitool GmbH & Co. EDV-KG, Oyten


Anzeige
Top-Angebote
  1. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Xbox One Elite Controller für 99,00€ u. LG OLED 65-Zoll...
  2. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Creative Sound BlasterX H7 USB 7.1 für 99,00€)
  3. (heute u. a. LG 4K-Fernseher u. Serien-Box-Sets reduziert u. Nintendo 2DS inkl. YO-KAI WATCH für...

Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen

  2. Amazon

    Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

  3. Autonomes Fahren

    Apple zeigt Interesse an selbstfahrenden Autos

  4. Sicherheit

    Geheimdienst warnt vor Cyberattacke auf russische Banken

  5. Super Mario Bros. (1985)

    Fahrt ab auf den Bruder!

  6. Canon EOS 5D Mark IV im Test

    Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz

  7. PSX 2016

    Sony hat The Last of Us 2 angekündigt

  8. Raspberry Pi

    Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

  9. UHD-Blu-ray

    PowerDVD spielt 4K-Discs

  10. Raumfahrt

    Europa bleibt im All



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit
  2. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  3. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert

Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
Digitalcharta
Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
  1. EU-Kommission Mehrwertsteuer für digitale Medien soll sinken
  2. Vernetzte Geräte Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
  3. Neue Richtlinie EU plant Netzsperren und Staatstrojaner

Garamantis: Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
Garamantis
Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
  1. Gentechnik Mediziner setzen einem Menschen Crispr-veränderte Zellen ein
  2. Zarm Zehn Sekunden schwerelos
  3. Mikroelektronik Wie eine Vakuumröhre - nur klein, stromsparend und schnell

  1. Re: Transparenz zum Kündigungstermin ist Schwachsinn!

    Cok3.Zer0 | 01:09

  2. Re: 4000¤ - WTF?

    EatThis81 | 00:48

  3. Re: Schon wieder eine Sicherheitslücke bei Apple...

    Niaxa | 00:34

  4. Wurde hier eigentlich schon darüber berichtet, daß...

    6502 | 00:23

  5. Re: P2W

    mnementh | 00:22


  1. 12:54

  2. 11:56

  3. 10:54

  4. 10:07

  5. 08:59

  6. 08:00

  7. 00:03

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel