Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher.
Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher. (Bild: Adam Berry/AFP/Getty Images)

Prism-Skandal Merkel verteidigt Kontrolle von Telekommunikation

Bundeskanzlerin Merkel stellt sich im Prism-Skandal hinter die Arbeit der Geheimdienste. Über die Hintergründe des diplomatischen Gerangels um Snowden weiß sie angeblich fast nichts, glänzt im Zeit-Interview aber mit Detailwissen über Netztechnikausrüster.

Anzeige

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Überwachung der Telekommunikation zur Terrorismusbekämpfung gerechtfertigt. Man müsse zwar die Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Überwachung führen, gleichzeitig aber alles tun, "um uns vor terroristischen Anschlägen bestmöglich zu schützen, was ohne die Möglichkeit einer Telekommunikationskontrolle nicht ginge", sagte Merkel in einem Interview mit der Zeit vom Donnerstag. Sie ließ jedoch offen, welche Überwachungspraktiken unter diese Kontrolle fallen.

Die Kanzlerin zeigte sich in dem Interview nicht überrascht über das Ausmaß, in dem ausländische Dienste deutsche Bürger offenbar ausspähen: "Dass Nachrichtendienste unter bestimmten und in unserem Land eng gefassten rechtlichen Voraussetzungen zusammenarbeiten, entspricht ihren Aufgaben seit Jahrzehnten und dient unserer Sicherheit." Allerdings habe sie über Programme wie Prism erst aus den Medien erfahren. Sie selbst habe jedoch "Vertrauen in die Fähigkeiten unserer Behörden", dass sie nicht abgehört werde.

Anders als bei der Datenüberwachung der Bürger stört sich Merkel offenbar stärker an der Spionage in diplomatischen Einrichtungen. "Wanzen in Botschaften oder EU-Einrichtungen wären inakzeptabel, wenn diese Berichte zuträfen", sagte Merkel. Der Umgang mit Daten sei derzeit "ein überaus komplexes Feld": "Nachrichtendienste neigen naturgemäß zur Intransparenz." Vergleiche zwischen den Überwachungsprogrammen der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste mit der Arbeit der Stasi wies die Kanzlerin entschieden zurück: "Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat. Die Arbeit von Nachrichtendiensten in demokratischen Staaten war für die Sicherheit der Bürger immer unerlässlich und wird es auch in Zukunft sein."

Mit Kommentaren zur Flucht des Prism-Enthüllers Edward Snowden vor der US-Justiz hielt sich Merkel zurück. Zum Zwangsstopp des bolivianischen Präsidenten Evo Morales in Wien sagte sie: "Ich kenne die Hintergründe dieses Vorgangs nicht und werde ihn deshalb auch nicht bewerten." Zu Snowden erlaube sie sich kein Urteil, weil sie "lediglich das eine oder andere lese". Die Entscheidung von Innen- und Außenministerium, Snowden in Deutschland keine Zuflucht zu gewähren, kommentierte sie ebenfalls nicht.

Nach Ansicht Merkels ist es in der Datenschutzdebatte auch ein Problem, dass die führenden Internetkonzerne ihren Sitz außerhalb Europas haben. "Wenig von dem, was unser Leben heute bestimmt und was wir ganz selbstverständlich nutzen, hat Europa selbst erfunden", sagte die promovierte Physikerin. Nicht nur die USA seien vorne, "sondern man muss nüchtern feststellen, dass zum Beispiel auch China mit herausragenden Programmierfähigkeiten sehr stark aufgeholt hat. Neben Cisco ist Huawei führend in der Datenübertragungstechnik". Sie sehe allerdings gute Chancen, dass die deutschen Unternehmen bei der "Industrie 4.0", der Verbindung von Informationstechnik und industrieller Fertigung, gute Chancen haben würden.


kunst8 15. Jul 2013

Frau Merkel macht ihre Aufgabe als Bundeskanzlerin gut. Dazu stehe ich. Was ihre positive...

OdinX 14. Jul 2013

Und wenn du selbst eine Initiative bezüglich des Bildungssystems initialisieren, und die...

Technikfreak 13. Jul 2013

Sehr gut, darauf wollte ich hinaus. Warum ist die Realität so wie sie ist? Das tuen sie...

User_x 13. Jul 2013

Kontrolle der Kommunikation dient einzig ein und demselben: den Pöbel zu lenken und zu...

Moe479 12. Jul 2013

Ich will die korrespondez von merkels Mobile-Fone lesen, sie ist schliesslich eine Person...

Kommentieren



Anzeige

  1. Produktmanager (m/w) Netzwerksicherheit
    ROHDE & SCHWARZ SIT GmbH, Berlin
  2. Entwicklungsingenieur/-in Funktionale Sicherheit Fahrerassistenzsysteme
    Daimler AG, Immendingen
  3. Softwaretester/in für mechatronische Motorsysteme
    Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  4. Manager IT Infrastructure (m/w)
    SolarWorld AG, Bonn

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Samsung-UHDTV kaufen und Sommer-Bonus erhalten
    100,00€ bis 1.000,00€ Cashback
  2. PCGH-Performance-PC Fury-X-Edition
    (Core i7-4790K + AMD Radeon R9 Fury X)
  3. PCGH-Extreme-PC GTX980Ti-Edition
    (Core i7-5820K + Geforce GTX 980 Ti)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Verdacht auf Landesverrat

    Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org

  2. Security

    Gehacktes Scharfschützengewehr schießt daneben

  3. Sony

    Schwarze Zahlen dank Playstation 4 und Fotosensoren

  4. Rocket League im Test

    Fantastische Tore mit der Heckklappe

  5. Neuer Windows Store

    Windows 10 erlaubt deutlich weniger Parallelinstallationen

  6. Schwache Mobilsparte

    Samsung plant Preisreduzierung der Galaxy-S6-Modelle

  7. Angry Birds 2

    Vogelauswahl im Schweinekampf

  8. Windows 10 im Tablet-Test

    Ein sinnvolles Windows für Tablets

  9. Elon Musk

    Tesla-Fahrer sollen neue Tesla-Fahrer werben

  10. Minecraft

    Beta mit nutzbarer Zweithand



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



SIOD: Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
SIOD
Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
  1. Electric Skin Nanoforscher entwickeln hautähnliches Farbdisplay
  2. Panasonic FZ300 Superzoom-Kamera arbeitet mit f/2,8-Objektiv und 4K-Auflösung
  3. Panasonic Lumix GX8 Systemkamera ermöglicht Scharfstellung nach der Aufnahme

New Horizons: Pluto wird immer faszinierender
New Horizons
Pluto wird immer faszinierender
  1. Die Woche im Video Trauer, Tests und Windows 10
  2. New Horizons Gruß aus den Pluto-Bergen
  3. Raumfahrt New Horizons wirft einen kurzen Blick auf den Pluto

In eigener Sache: Preisvergleich bei Golem.de
In eigener Sache
Preisvergleich bei Golem.de
  1. In eigener Sache News von Golem.de bei Xing lesen
  2. In eigener Sache Golem.de erweitert sein Abo um eine Schnupper-Version

  1. Re: Sinn?

    Clarissa1986 | 20:07

  2. Re: "um [...] oder eine fremde Macht zu begünstigen"

    Sarkastius | 20:07

  3. Re: Ich liebe es.

    Flyns | 20:06

  4. Wo bleibt der Aufschrei der Medien?

    DrWatson | 20:05

  5. Re: Schoenen Faschostaat habt ihr da...

    MrAnderson | 20:04


  1. 17:25

  2. 17:08

  3. 14:58

  4. 14:44

  5. 13:07

  6. 12:48

  7. 12:11

  8. 12:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel