Abo
  • Services:
Anzeige
Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher.
Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher. (Bild: Adam Berry/AFP/Getty Images)

Prism-Skandal Merkel verteidigt Kontrolle von Telekommunikation

Bundeskanzlerin Merkel stellt sich im Prism-Skandal hinter die Arbeit der Geheimdienste. Über die Hintergründe des diplomatischen Gerangels um Snowden weiß sie angeblich fast nichts, glänzt im Zeit-Interview aber mit Detailwissen über Netztechnikausrüster.

Anzeige

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Überwachung der Telekommunikation zur Terrorismusbekämpfung gerechtfertigt. Man müsse zwar die Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Überwachung führen, gleichzeitig aber alles tun, "um uns vor terroristischen Anschlägen bestmöglich zu schützen, was ohne die Möglichkeit einer Telekommunikationskontrolle nicht ginge", sagte Merkel in einem Interview mit der Zeit vom Donnerstag. Sie ließ jedoch offen, welche Überwachungspraktiken unter diese Kontrolle fallen.

Die Kanzlerin zeigte sich in dem Interview nicht überrascht über das Ausmaß, in dem ausländische Dienste deutsche Bürger offenbar ausspähen: "Dass Nachrichtendienste unter bestimmten und in unserem Land eng gefassten rechtlichen Voraussetzungen zusammenarbeiten, entspricht ihren Aufgaben seit Jahrzehnten und dient unserer Sicherheit." Allerdings habe sie über Programme wie Prism erst aus den Medien erfahren. Sie selbst habe jedoch "Vertrauen in die Fähigkeiten unserer Behörden", dass sie nicht abgehört werde.

Anders als bei der Datenüberwachung der Bürger stört sich Merkel offenbar stärker an der Spionage in diplomatischen Einrichtungen. "Wanzen in Botschaften oder EU-Einrichtungen wären inakzeptabel, wenn diese Berichte zuträfen", sagte Merkel. Der Umgang mit Daten sei derzeit "ein überaus komplexes Feld": "Nachrichtendienste neigen naturgemäß zur Intransparenz." Vergleiche zwischen den Überwachungsprogrammen der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste mit der Arbeit der Stasi wies die Kanzlerin entschieden zurück: "Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat. Die Arbeit von Nachrichtendiensten in demokratischen Staaten war für die Sicherheit der Bürger immer unerlässlich und wird es auch in Zukunft sein."

Mit Kommentaren zur Flucht des Prism-Enthüllers Edward Snowden vor der US-Justiz hielt sich Merkel zurück. Zum Zwangsstopp des bolivianischen Präsidenten Evo Morales in Wien sagte sie: "Ich kenne die Hintergründe dieses Vorgangs nicht und werde ihn deshalb auch nicht bewerten." Zu Snowden erlaube sie sich kein Urteil, weil sie "lediglich das eine oder andere lese". Die Entscheidung von Innen- und Außenministerium, Snowden in Deutschland keine Zuflucht zu gewähren, kommentierte sie ebenfalls nicht.

Nach Ansicht Merkels ist es in der Datenschutzdebatte auch ein Problem, dass die führenden Internetkonzerne ihren Sitz außerhalb Europas haben. "Wenig von dem, was unser Leben heute bestimmt und was wir ganz selbstverständlich nutzen, hat Europa selbst erfunden", sagte die promovierte Physikerin. Nicht nur die USA seien vorne, "sondern man muss nüchtern feststellen, dass zum Beispiel auch China mit herausragenden Programmierfähigkeiten sehr stark aufgeholt hat. Neben Cisco ist Huawei führend in der Datenübertragungstechnik". Sie sehe allerdings gute Chancen, dass die deutschen Unternehmen bei der "Industrie 4.0", der Verbindung von Informationstechnik und industrieller Fertigung, gute Chancen haben würden.


eye home zur Startseite
kunst8 15. Jul 2013

Frau Merkel macht ihre Aufgabe als Bundeskanzlerin gut. Dazu stehe ich. Was ihre positive...

OdinX 14. Jul 2013

Und wenn du selbst eine Initiative bezüglich des Bildungssystems initialisieren, und die...

Technikfreak 13. Jul 2013

Sehr gut, darauf wollte ich hinaus. Warum ist die Realität so wie sie ist? Das tuen sie...

User_x 13. Jul 2013

Kontrolle der Kommunikation dient einzig ein und demselben: den Pöbel zu lenken und zu...

Moe479 12. Jul 2013

Ich will die korrespondez von merkels Mobile-Fone lesen, sie ist schliesslich eine Person...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Media-Saturn E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. b.i.t.s. GmbH über Schörghuber Stiftung & Co. Holding KG, München
  4. Daimler AG, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 308,95€ (Bestpreis)
  2. 18,99€ inkl. Versand
  3. (täglich neue Deals)

Folgen Sie uns
       


  1. Windows 10 Anniversary Update

    Cortana wird zur alleinigen Suchfunktion

  2. Quartalsbericht

    Amazon schwimmt im Geld

  3. Software

    Oracle kauft Netsuite für 9,3 Milliarden US-Dollar

  4. Innovation Train

    Deutsche Bahn kooperiert mit Hyperloop

  5. International E-Sport Federation

    Alibaba steckt 150 Millionen US-Dollar in E-Sport

  6. Kartendienst

    Daimler-Entwickler Herrtwich übernimmt Auto-Bereich von Here

  7. Killerspiel-Debatte

    ProSieben Maxx stoppt Übertragungen von Counter-Strike

  8. Mehr Breitband für mich (MBfm)

    Telekom-FTTH kostet über 250.000 Euro

  9. Zuckerbergs Plan geht auf

    Facebook strotzt vor Kraft und Geld

  10. Headlander im Kurztest

    Galaktisches Abenteuer mit Köpfchen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Dirror angeschaut: Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
Dirror angeschaut
Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
  1. Bluetooth 5 Funktechnik sendet mehr Daten auch ohne Verbindungsaufbau
  2. Smarter Schalter Wenn Github mit dem Lichtschalter klingelt
  3. Tony Fadell Nest-Gründer macht keine Omeletts mehr

Pokémon Go im Test: Hype in der Großstadt, Flaute auf dem Land
Pokémon Go im Test
Hype in der Großstadt, Flaute auf dem Land
  1. Pokémon Go Pikachu versus Bundeswehr
  2. Nintendo Gewinn steigt durch Pokémon Go kaum an
  3. Pokémon Go Monsterjagd im Heimatland

Nuki Smart Lock im Test: Ausgesperrt statt aufgesperrt
Nuki Smart Lock im Test
Ausgesperrt statt aufgesperrt

  1. Re: Der Typ hats drauf!

    Seitan-Sushi-Fan | 03:41

  2. Re: Ohne Angabe der zu verlegenden Länge ist der...

    HagbardCeline | 03:35

  3. Re: Gut das ich das updatesystem "deinstalliert...

    Pjörn | 03:31

  4. Re: Updates lassen sehr wohl leicht deaktivieren!

    Mad_D | 03:28

  5. Re: Mit anderen Worten...

    Pjörn | 03:20


  1. 23:26

  2. 22:58

  3. 22:43

  4. 18:45

  5. 17:23

  6. 15:58

  7. 15:42

  8. 15:31


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel