Anzeige
Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher.
Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher. (Bild: Adam Berry/AFP/Getty Images)

Prism-Skandal Merkel verteidigt Kontrolle von Telekommunikation

Bundeskanzlerin Merkel stellt sich im Prism-Skandal hinter die Arbeit der Geheimdienste. Über die Hintergründe des diplomatischen Gerangels um Snowden weiß sie angeblich fast nichts, glänzt im Zeit-Interview aber mit Detailwissen über Netztechnikausrüster.

Anzeige

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Überwachung der Telekommunikation zur Terrorismusbekämpfung gerechtfertigt. Man müsse zwar die Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Überwachung führen, gleichzeitig aber alles tun, "um uns vor terroristischen Anschlägen bestmöglich zu schützen, was ohne die Möglichkeit einer Telekommunikationskontrolle nicht ginge", sagte Merkel in einem Interview mit der Zeit vom Donnerstag. Sie ließ jedoch offen, welche Überwachungspraktiken unter diese Kontrolle fallen.

Die Kanzlerin zeigte sich in dem Interview nicht überrascht über das Ausmaß, in dem ausländische Dienste deutsche Bürger offenbar ausspähen: "Dass Nachrichtendienste unter bestimmten und in unserem Land eng gefassten rechtlichen Voraussetzungen zusammenarbeiten, entspricht ihren Aufgaben seit Jahrzehnten und dient unserer Sicherheit." Allerdings habe sie über Programme wie Prism erst aus den Medien erfahren. Sie selbst habe jedoch "Vertrauen in die Fähigkeiten unserer Behörden", dass sie nicht abgehört werde.

Anders als bei der Datenüberwachung der Bürger stört sich Merkel offenbar stärker an der Spionage in diplomatischen Einrichtungen. "Wanzen in Botschaften oder EU-Einrichtungen wären inakzeptabel, wenn diese Berichte zuträfen", sagte Merkel. Der Umgang mit Daten sei derzeit "ein überaus komplexes Feld": "Nachrichtendienste neigen naturgemäß zur Intransparenz." Vergleiche zwischen den Überwachungsprogrammen der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste mit der Arbeit der Stasi wies die Kanzlerin entschieden zurück: "Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat. Die Arbeit von Nachrichtendiensten in demokratischen Staaten war für die Sicherheit der Bürger immer unerlässlich und wird es auch in Zukunft sein."

Mit Kommentaren zur Flucht des Prism-Enthüllers Edward Snowden vor der US-Justiz hielt sich Merkel zurück. Zum Zwangsstopp des bolivianischen Präsidenten Evo Morales in Wien sagte sie: "Ich kenne die Hintergründe dieses Vorgangs nicht und werde ihn deshalb auch nicht bewerten." Zu Snowden erlaube sie sich kein Urteil, weil sie "lediglich das eine oder andere lese". Die Entscheidung von Innen- und Außenministerium, Snowden in Deutschland keine Zuflucht zu gewähren, kommentierte sie ebenfalls nicht.

Nach Ansicht Merkels ist es in der Datenschutzdebatte auch ein Problem, dass die führenden Internetkonzerne ihren Sitz außerhalb Europas haben. "Wenig von dem, was unser Leben heute bestimmt und was wir ganz selbstverständlich nutzen, hat Europa selbst erfunden", sagte die promovierte Physikerin. Nicht nur die USA seien vorne, "sondern man muss nüchtern feststellen, dass zum Beispiel auch China mit herausragenden Programmierfähigkeiten sehr stark aufgeholt hat. Neben Cisco ist Huawei führend in der Datenübertragungstechnik". Sie sehe allerdings gute Chancen, dass die deutschen Unternehmen bei der "Industrie 4.0", der Verbindung von Informationstechnik und industrieller Fertigung, gute Chancen haben würden.


eye home zur Startseite
kunst8 15. Jul 2013

Frau Merkel macht ihre Aufgabe als Bundeskanzlerin gut. Dazu stehe ich. Was ihre positive...

OdinX 14. Jul 2013

Und wenn du selbst eine Initiative bezüglich des Bildungssystems initialisieren, und die...

Technikfreak 13. Jul 2013

Sehr gut, darauf wollte ich hinaus. Warum ist die Realität so wie sie ist? Das tuen sie...

User_x 13. Jul 2013

Kontrolle der Kommunikation dient einzig ein und demselben: den Pöbel zu lenken und zu...

Moe479 12. Jul 2013

Ich will die korrespondez von merkels Mobile-Fone lesen, sie ist schliesslich eine Person...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT Application Consultant (m/w) SAP FI/CO
    Viega GmbH & Co. KG, Attendorn
  2. IT System- und Prozessberater/-in
    Daimler AG, Ludwigsfelde
  3. IT-Service Mitarbeiter (m/w)
    DATAGROUP Köln GmbH, Düsseldorf
  4. Spezialist (m/w) SAP SD
    Continental AG, Eschborn

Detailsuche



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. NEU: Battleborn stark reduziert
    ab 29,97€
  2. VORBESTELLBAR: Battlefield 1 - Collector's Edition [PC & Konsole]
    209,99€/219,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. VORBESTELLBAR: Uncharted 4: A Thief's End - Libertalia Collector's Edition [PlayStation 4]
    149,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Hyperloop

    HTT will seine Rohrpostzüge aus Marvel-Material bauen

  2. Smartwatches

    Pebble 2 und Pebble Time 2 mit Pulsmesser

  3. Kickstarter

    Pebble Core als GPS-Anhänger für Hacker und Sportler

  4. Virtual Reality

    Facebook kauft Two Big Ears für 360-Grad-Sound

  5. Wirtschaftsminister Olaf Lies

    Beirat der Bundesnetzagentur gegen exklusives Vectoring

  6. Smartphone-Betriebssystem

    Microsoft verliert stark gegenüber Google und Apple

  7. Onlinehandel

    Amazon startet eigenen Paketdienst in Berlin

  8. Pastejacking im Browser

    Codeausführung per Copy and Paste

  9. Manuela Schwesig

    Familienministerin will den Jugendschutz im Netz neu regeln

  10. Intels Compute Stick im Test

    Der mit dem Lüfter streamt (2)



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Traceroute: Wann ist ein Nerd ein Nerd?
Traceroute
Wann ist ein Nerd ein Nerd?

Formel E: Monaco-Feeling beim E-Prix in Berlin-Mitte
Formel E
Monaco-Feeling beim E-Prix in Berlin-Mitte
  1. Hewlett Packard Enterprise "IT wird beim Autorennen immer wichtiger"
  2. Roborace Roboterrennwagen fahren mit Nvidia-Computer
  3. Elektromobilität BMW und Nissan wollen in die Formel E

Moto G4 Plus im Hands On: Lenovos sonderbare Entscheidung
Moto G4 Plus im Hands On
Lenovos sonderbare Entscheidung
  1. Android-Smartphone Lenovos neues Moto G gibt es gleich zweimal
  2. Motorola Aktionspreise für aktuelle Moto-Smartphones

  1. Re: Ahoj! Vernunft in Sicht!

    Nogul | 01:07

  2. Re: Verschandelung gibt's schon überall

    DrWatson | 01:02

  3. Telekomik

    bombinho | 00:54

  4. Re: Preisfrage

    pandarino | 00:23

  5. Re: Gestern die Email bekommen...

    Moe479 | 00:18


  1. 19:01

  2. 18:03

  3. 17:17

  4. 17:03

  5. 16:58

  6. 14:57

  7. 14:31

  8. 13:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel