Abo
  • Services:
Anzeige
Neue Datenzentrale der NSA in Utah
Neue Datenzentrale der NSA in Utah (Bild: George Frey/Getty Images)

Prism: NSA spioniert offenbar ohne Gerichtsbeschlüsse

Neue Datenzentrale der NSA in Utah
Neue Datenzentrale der NSA in Utah (Bild: George Frey/Getty Images)

Der Guardian hat neue Dokumente zum Prism-Skandal enthüllt. US-Bürger können demnach in gerichtlich ungenehmigte Abhöraktionen geraten.

In den Medien sind weitere Details über die vom US-Geheimdienst NSA angewandten Abhörpraktiken bekanntgeworden. Anders als von US-Präsident Barack Obama behauptet, sind laut Dokumenten, die der Guardian nun veröffentlicht hat, auch US-Bürger von der Überwachung betroffen. Den Anweisungen zufolge, die von US-Generalbundesanwalt Eric Holder im Juli 2009 unterzeichnet wurden, liegt es weitgehend im Ermessen der Geheimdienstmitarbeiter, welche ausländischen Personen überwacht werden. Lediglich Stichproben würden überprüft.

Anzeige

Bei Abhöraktionen erlangte Daten, die möglicherweise Details von US-Bürgern enthalten, dürfen demnach bis zu fünf Jahre aufbewahrt werden. Auch versehentlich abgehörte inländische Kommunikation darf ausgewertet werden, wenn sie beispielsweise geheimdienstlich verwertbare Inhalte oder Hinweise auf kriminelle Aktivitäten und Personengefährdungen enthält. Auch verschlüsselte Inhalte dürfen aufbewahrt werden, bis sie entschlüsselt wurden.

Die beiden Dokumente regeln zum einen, wie sichergestellt werden soll, dass eine überwachte ausländische Person sich tatsächlich außerhalb der USA befindet und keine US-Bürger absichtlich abgehört werden. In einem weiteren Dokument wird vorgeschrieben, wie mit Daten von US-Bürgern umgegangen wird, die bei der Überwachung ausländischer Verdächtiger erworben wurden.

Obama hatte zuletzt in einem Interview mit dem Fernsehsender PBS "unmissverständlich" versichert, dass die NSA keine US-Bürger ohne richterliche Anweisung abhören könne. Zudem hatte er das gerichtliche Genehmigungsverfahren zur Abhörung als "transparent" beschrieben. Um dies sicherzustellen, sei das sogenannte Fisa-Gericht eingesetzt worden. Dieses Gericht, das Überwachungen nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act (Fisa) kontrolliert, tagt jedoch geheim und veröffentlicht seine Entscheidungen nicht.


eye home zur Startseite
Maxiklin 24. Jun 2013

Wenn, dann wäre das eher ein Grundrecht, aber kein Menschenrecht :P Aber Geheimdienste...

Maxiklin 24. Jun 2013

Mich würde hier viel mehr interessieren, woher ihr eigentlich eure Informationen habt was...

Maxiklin 24. Jun 2013

Der US-Präsident ist schon seit Jahren nicht mehr der mächtigste Mann der Welt, sowas...

Maxiklin 24. Jun 2013

Abenteuerlich, wo steht denn bitte, daß die NSA ausschließlich Aktivitäten von Ausländern...

SaSi 22. Jun 2013

ihr seid alle im unrecht... wir sind alle in der matrix und agent smith, dass...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SCHUFA Holding AG, Wiesbaden
  2. Villeroy & Boch AG, Mettlach bei Saarbrücken / Merzig
  3. MEDIAN Kliniken GmbH, Berlin
  4. Zürich Beteiligungs-Aktiengesellschaft, Bonn


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Die Unfassbaren, Der unglaubliche Hulk, Nightcrawler, Olympus Has Fallen, Die Verurteilten...
  2. 35,19€ (Bestpreis!)
  3. 319,00€ inkl. Versand (solange der Vorrat reicht)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Mehr dazu im aktuellen Whitepaper von Freudenberg IT
  2. Sicherheitskonzeption für das App-getriebene Geschäft
  3. Tipps für IT-Engagement in Fernost


  1. Hello Games

    No Man's Sky braucht kein Plus und keine Superformel

  2. Master Key

    Hacker gelangen per Reverse Engineering an Gepäckschlüssel

  3. 3D-Druck

    Polizei will Smartphone mit nachgemachtem Finger entsperren

  4. Modesetting

    Debian und Ubuntu verzichten auf Intels X11-Treiber

  5. Elementary OS Loki im Test

    Hübsch und einfach kann auch kompliziert sein

  6. Mobilfunkausrüster

    Ericsson feuert seinen Konzernchef

  7. Neuer Algorithmus

    Google verkleinert App-Downloads aus dem Play Store

  8. Brennstoffzelle

    Hazer will Wasserstoff günstiger machen

  9. Netze

    Huawei steigert Umsatz stark

  10. Gears of War 4

    Erstes PC-Spiel unterstützt dynamische Render-Auflösung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Dirror angeschaut: Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
Dirror angeschaut
Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
  1. Bluetooth 5 Funktechnik sendet mehr Daten auch ohne Verbindungsaufbau
  2. Smarter Schalter Wenn Github mit dem Lichtschalter klingelt
  3. Tony Fadell Nest-Gründer macht keine Omeletts mehr

Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  2. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro
  3. Mi Band 2 Xiaomis neues Fitness-Armband mit Pulsmesser kostet 20 Euro

Geforce GTX 1060 im Test: Knapper Konter
Geforce GTX 1060 im Test
Knapper Konter
  1. Grafikkarte Nvidia bringt neue Titan X mit GP102-Chip für 1200 US-Dollar
  2. Notebooks Nvidia bringt Pascal-Grafikchips für Mobile im August
  3. Geforce GTX 1060 Schneller und sparsamer als die RX 480 - aber teurer

  1. Re: Erst wenn alle Killerspiele verboten wurden...

    tingelchen | 15:51

  2. Re: Kein Geld Ausgeben

    Dwalinn | 15:51

  3. Re: Nebelkerzen

    Moe479 | 15:51

  4. Re: Warum nicht das Original nehmen?

    h4z4rd | 15:50

  5. Re: Durchschnitt?

    Missingno. | 15:50


  1. 15:58

  2. 15:15

  3. 14:56

  4. 12:32

  5. 12:05

  6. 12:04

  7. 11:33

  8. 11:22


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel