Neue Datenzentrale der NSA in Utah
Neue Datenzentrale der NSA in Utah (Bild: George Frey/Getty Images)

Prism NSA spioniert offenbar ohne Gerichtsbeschlüsse

Der Guardian hat neue Dokumente zum Prism-Skandal enthüllt. US-Bürger können demnach in gerichtlich ungenehmigte Abhöraktionen geraten.

Anzeige

In den Medien sind weitere Details über die vom US-Geheimdienst NSA angewandten Abhörpraktiken bekanntgeworden. Anders als von US-Präsident Barack Obama behauptet, sind laut Dokumenten, die der Guardian nun veröffentlicht hat, auch US-Bürger von der Überwachung betroffen. Den Anweisungen zufolge, die von US-Generalbundesanwalt Eric Holder im Juli 2009 unterzeichnet wurden, liegt es weitgehend im Ermessen der Geheimdienstmitarbeiter, welche ausländischen Personen überwacht werden. Lediglich Stichproben würden überprüft.

Bei Abhöraktionen erlangte Daten, die möglicherweise Details von US-Bürgern enthalten, dürfen demnach bis zu fünf Jahre aufbewahrt werden. Auch versehentlich abgehörte inländische Kommunikation darf ausgewertet werden, wenn sie beispielsweise geheimdienstlich verwertbare Inhalte oder Hinweise auf kriminelle Aktivitäten und Personengefährdungen enthält. Auch verschlüsselte Inhalte dürfen aufbewahrt werden, bis sie entschlüsselt wurden.

Die beiden Dokumente regeln zum einen, wie sichergestellt werden soll, dass eine überwachte ausländische Person sich tatsächlich außerhalb der USA befindet und keine US-Bürger absichtlich abgehört werden. In einem weiteren Dokument wird vorgeschrieben, wie mit Daten von US-Bürgern umgegangen wird, die bei der Überwachung ausländischer Verdächtiger erworben wurden.

Obama hatte zuletzt in einem Interview mit dem Fernsehsender PBS "unmissverständlich" versichert, dass die NSA keine US-Bürger ohne richterliche Anweisung abhören könne. Zudem hatte er das gerichtliche Genehmigungsverfahren zur Abhörung als "transparent" beschrieben. Um dies sicherzustellen, sei das sogenannte Fisa-Gericht eingesetzt worden. Dieses Gericht, das Überwachungen nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act (Fisa) kontrolliert, tagt jedoch geheim und veröffentlicht seine Entscheidungen nicht.


Maxiklin 24. Jun 2013

Wenn, dann wäre das eher ein Grundrecht, aber kein Menschenrecht :P Aber Geheimdienste...

Maxiklin 24. Jun 2013

Mich würde hier viel mehr interessieren, woher ihr eigentlich eure Informationen habt was...

Maxiklin 24. Jun 2013

Der US-Präsident ist schon seit Jahren nicht mehr der mächtigste Mann der Welt, sowas...

Maxiklin 24. Jun 2013

Abenteuerlich, wo steht denn bitte, daß die NSA ausschließlich Aktivitäten von Ausländern...

SaSi 22. Jun 2013

ihr seid alle im unrecht... wir sind alle in der matrix und agent smith, dass...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP UI5 Frontend-Entwickler (m/w)
    BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München
  2. Servicetechniker (m/w) für den Bereich Medientechnik
    CANCOM DIDAS GmbH, Stuttgart, München
  3. SAP System Engineer (m/w)
    Geberit Verwaltungs GmbH, Pfullendorf oder Jona (Schweiz)
  4. Systemingenieur (m/w) Militärische Kommunikationssysteme
    MBDA Deutschland, Schrobenhausen

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. ARLT-Sale
    (Restposten, Rücksendungen und Gebrauchtware)
  2. NEU: MSI-Cashback-Produkte bei Alternate
    Bis zu 60 € Cashback von MSI (2 Produkte müssen gekauft werden - Mainboard + Grafikkarte)
  3. DANK IOS-APP ANDROID WEAR JETZT AUCH IPHONE-KOMPATIBEL: LG Watch Urbane Smartwatch
    259,50€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Magnetfeld

    Die Smartwatch sendet Daten durch den Körper

  2. Film-Codecs

    Amazon gibt 500 Millionen Dollar für Startup aus

  3. Direkt zur CIA

    BND soll deutsche Telefonate in die USA geroutet haben

  4. RT-AC5300

    Asus' Igel- Router soll der weltweit schnellste sein

  5. Streaming

    Netflix beginnt Anfang 2016 mit HDR

  6. Datenschutz

    Spotify bessert nach - ein bisschen

  7. Kopenhagen

    Elektro-Carsharing mit der Busfahrkarte

  8. The Witcher 3

    Romantik-Optimierung per Patch

  9. RSA-CRT

    RSA-Angriff aus dem Jahr 1996 wiederentdeckt

  10. Runtastic Moment ausprobiert

    Die Fitness-Tracker für Uhrenliebhaber



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Digiskopie ausprobiert: Ich schau dir in die Augen, Wildes!
Digiskopie ausprobiert
Ich schau dir in die Augen, Wildes!
  1. Modulo Neue Kamera belichtet nie über
  2. Obstruction-Free Photography Algorithmus entfernt störende Elemente aus Fotos
  3. Flir One Hochauflösende Wärmebildkamera für iOS und Android

TempleOS im Test: Göttlicher Hardcore
TempleOS im Test
Göttlicher Hardcore
  1. Windows-10-Updates Microsoft intensiviert die Geheimniskrämerei
  2. Windows-Insider-Programm Chrome hat Probleme mit Windows 10 Build 10525
  3. Microsoft Erster Insider-Build seit dem Erscheinen von Windows 10

Windows 95 im Test: Endlich lange Dateinamen!
Windows 95 im Test
Endlich lange Dateinamen!
  1. Tool Microsoft Snip erzeugt Screenshots mit Animationen und Sprachmemos
  2. 20 Jahre im Einsatz Lebenserhaltende Maßnahmen bei Windows 95
  3. Vor dem Start von Windows 10 Steigender Marktanteil für Windows 7

  1. Re: hoffentlich

    kazhar | 18:24

  2. Re: Egal ob Fujitsu Kopie oder nicht

    consulting | 18:21

  3. Re: Und wann fangen sie mit "ruckelfrei" an?

    Morku | 18:15

  4. Re: Toll, fehlt nur noch ADSL 16 und LTE

    sneaker | 18:15

  5. Re: Vorteile zum Retina macbook?

    menno | 18:15


  1. 18:31

  2. 18:05

  3. 17:38

  4. 17:34

  5. 16:54

  6. 15:15

  7. 14:44

  8. 14:41


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel