Neue Datenzentrale der NSA in Utah
Neue Datenzentrale der NSA in Utah (Bild: George Frey/Getty Images)

Prism NSA spioniert offenbar ohne Gerichtsbeschlüsse

Der Guardian hat neue Dokumente zum Prism-Skandal enthüllt. US-Bürger können demnach in gerichtlich ungenehmigte Abhöraktionen geraten.

Anzeige

In den Medien sind weitere Details über die vom US-Geheimdienst NSA angewandten Abhörpraktiken bekanntgeworden. Anders als von US-Präsident Barack Obama behauptet, sind laut Dokumenten, die der Guardian nun veröffentlicht hat, auch US-Bürger von der Überwachung betroffen. Den Anweisungen zufolge, die von US-Generalbundesanwalt Eric Holder im Juli 2009 unterzeichnet wurden, liegt es weitgehend im Ermessen der Geheimdienstmitarbeiter, welche ausländischen Personen überwacht werden. Lediglich Stichproben würden überprüft.

Bei Abhöraktionen erlangte Daten, die möglicherweise Details von US-Bürgern enthalten, dürfen demnach bis zu fünf Jahre aufbewahrt werden. Auch versehentlich abgehörte inländische Kommunikation darf ausgewertet werden, wenn sie beispielsweise geheimdienstlich verwertbare Inhalte oder Hinweise auf kriminelle Aktivitäten und Personengefährdungen enthält. Auch verschlüsselte Inhalte dürfen aufbewahrt werden, bis sie entschlüsselt wurden.

Die beiden Dokumente regeln zum einen, wie sichergestellt werden soll, dass eine überwachte ausländische Person sich tatsächlich außerhalb der USA befindet und keine US-Bürger absichtlich abgehört werden. In einem weiteren Dokument wird vorgeschrieben, wie mit Daten von US-Bürgern umgegangen wird, die bei der Überwachung ausländischer Verdächtiger erworben wurden.

Obama hatte zuletzt in einem Interview mit dem Fernsehsender PBS "unmissverständlich" versichert, dass die NSA keine US-Bürger ohne richterliche Anweisung abhören könne. Zudem hatte er das gerichtliche Genehmigungsverfahren zur Abhörung als "transparent" beschrieben. Um dies sicherzustellen, sei das sogenannte Fisa-Gericht eingesetzt worden. Dieses Gericht, das Überwachungen nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act (Fisa) kontrolliert, tagt jedoch geheim und veröffentlicht seine Entscheidungen nicht.


Maxiklin 24. Jun 2013

Wenn, dann wäre das eher ein Grundrecht, aber kein Menschenrecht :P Aber Geheimdienste...

Maxiklin 24. Jun 2013

Mich würde hier viel mehr interessieren, woher ihr eigentlich eure Informationen habt was...

Maxiklin 24. Jun 2013

Der US-Präsident ist schon seit Jahren nicht mehr der mächtigste Mann der Welt, sowas...

Maxiklin 24. Jun 2013

Abenteuerlich, wo steht denn bitte, daß die NSA ausschließlich Aktivitäten von Ausländern...

SaSi 22. Jun 2013

ihr seid alle im unrecht... wir sind alle in der matrix und agent smith, dass...

Kommentieren



Anzeige

  1. Support-Technician / Supporttechniker (m/w)
    TelecityGroup Germany GmbH, Frankfurt am Main
  2. Senior Consultant Informatica-Produkte (m/w)
    Syncwork AG, Berlin, Dresden, Köln und Wiesbaden
  3. Teamleiter (m/w) Support Warenwirtschaft
    Haufe Gruppe, Freiburg
  4. Test Engineer (m/w)
    peiker acustic GmbH & Co. KG, Friedrichsdorf

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Blu-rays je 5 EUR
    (u. a. John Dies at the End, Odd Thomas, Ong-Bak, Daybreakers, The Guard)
  2. NEU: 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Terminator 3, Kill the Boss 2, Elysium, Captain Phillips)
  3. Chappie / District 9 / Elysium (exklusiv bei amazon.de) [Blu-ray]
    19,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Windows 10 im Upgrade-Test

    Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!

  2. Nanotechnologie

    Weißer Laser deckt sichtbares Farbspektrum ab

  3. Mutoh MA5000-S1

    3D-Metalldruck per Schweißgerät

  4. IT-Sicherheit

    Fehler in Android könnte Millionen Geräte gefährden

  5. Security

    PHP File Manager hat gravierende Sicherheitslücken

  6. Künstliche Intelligenz

    Forscher fordern Ächtung von autonomen Waffensystemen

  7. Anonymisierung

    Hornet soll das schnellere Tor-Netzwerk werden

  8. Rowhammer

    Speicher-Bitflips mittels Javascript

  9. Karten

    Apple fährt mit Kameraautos europäische Straßen ab

  10. Bundesverkehrsministerium

    Schnelle E-Bikes sollen auf Radwegen fahren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Deep-Web-Studie: Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
Deep-Web-Studie
Wo sich die Cyberkriminellen tummeln
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

Kepler-452b: Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
Kepler-452b
Die "zweite Erde", die schon wieder keine ist
  1. Weltraumteleskop Kepler entdeckt Supererde in der habitablen Zone

Pixars Inside Out im Dolby Cinema: Was blenden soll, blendet auch
Pixars Inside Out im Dolby Cinema
Was blenden soll, blendet auch
  1. Ultra HD Blu-ray Es geht bald los mit 4K-Filmen auf Blu-ray

  1. Re: Netter Artikel

    derdiedas | 12:19

  2. Zuverlässigkeit hin oder her

    Aslo | 12:19

  3. Re: Das frag ich mich immer zwecks Prüfbescheinigung

    flasherle | 12:19

  4. Re: Nö lohnt sich definitiv nicht

    Captain | 12:19

  5. also nur mehr bunt und ...

    bulltwinkel | 12:18


  1. 12:02

  2. 11:54

  3. 11:42

  4. 10:51

  5. 09:56

  6. 09:45

  7. 09:06

  8. 08:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel