Anzeige
Das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg
Das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg (Bild: Frederick Florin/AFP/Getty Images)

Prism EU soll Weitergabe von Fluggastdaten aussetzen

Das Europäische Parlament fordert von den USA Aufklärung über die Spähprogramme. Um den Druck zu erhöhen, soll die EU auch die Weitergabe von Fluggastdaten aussetzen.

Anzeige

Das Europäische Parlament will die bekanntgewordenen US-Überwachungsprogramme "eingehend untersuchen". Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten solle zudem das Ausspionieren von EU-Vertretungen sowie andere Spionagevorwürfe prüfen, teilte das EU-Parlament am Donnerstag in Straßburg mit. Die Abgeordneten äußerten demnach "ernsthafte Bedenken angesichts der Enthüllungen über ähnliche Überwachungsprogramme, die angeblich von EU-Mitgliedstaaten betrieben werden, wie zum Beispiel von Großbritannien, Schweden, den Niederlanden, Deutschland und Polen". Es fordert alle Mitgliedstaaten auf, die Vereinbarkeit solcher Programme mit dem EU-Recht zu überprüfen.

Mit Blick auf den flüchtigen US-Whistleblower Edward Snowden forderten die Abgeordneten, "dass Informanten durch entsprechende Verfahren ermöglicht werden muss, schwere Verletzungen der Grundrechte offenzulegen". Auch gelte es, diese Personen auf internationaler Ebene entsprechend zu schützen.

Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten sollten in Gesprächen und Verhandlungen mit den USA alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, unter anderem auch die Vereinbarungen über die Verarbeitung von Fluggastdaten und das Programm zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus aussetzen.


Kasabian 05. Jul 2013

Ich habe von Alternativen geschrieben und du davon dass du meinst das System besser...

YoungManKlaus 05. Jul 2013

zu kurz: neoliberales und rechtskonservatives gesindel.

ICH_DU 05. Jul 2013

hamse ja leider nicht... - deswegen betrachte ich die EU auch nicht als Demokratie.

Wakarimasen 05. Jul 2013

auf mich wirkt es eher wie ein "Gebt uns Informationen, jetzt sofort oder.. oder...

elgooG 05. Jul 2013

Was für eine Antwort der USA würde denn die Weitergabe von Fluggastdaten wieder erlauben...

Kommentieren



Anzeige

  1. Manager (m/w) Database-Marketing
    R+V Allgemeine Versicherung AG, Wiesbaden
  2. IT-Mitarbeiter/in fachlich-technische Dienstleistungen
    Landeshauptstadt München, München
  3. Webentwickler, Programmierer als Sicherheitsexperte (m/w)
    OPTIMAbit GmbH, München
  4. Entwicklungsingenieur/in
    Robert Bosch GmbH, Leonberg

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Microsoft Surface Pro Type Cover
    112,49€ statt 149,99€
  2. NEU: Lenovo YOGA 300 29,5 cm (11,6 Zoll HD LED) Convertible Notebook (Intel Celeron N2940, 2,2GHz, 2GB RAM, 32GB SSD, Intel H
    199,00€
  3. Wintersale im Microsoft Store

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Darpa

    Schnelle Drohnen fliegen durch Häuser

  2. Mattel und 3Doodler

    3D-Druck für Kinder

  3. Adobe Creative Cloud

    Adobe-Update löscht Daten auf dem Mac

  4. Verschlüsselung

    Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer verlangt Hintertüren

  5. Xeon D-1571

    Intel veröffentlicht sparsamen Server-Chip mit 16 Kernen

  6. Die Woche im Video

    Sensationen und Skandale

  7. Micron

    Von 1Y-/1Z-DRAM-, 3D-Flash- und 3D-Xpoint-Plänen

  8. Hochbahn

    Hamburger Nahverkehr bekommt bald kostenloses WLAN

  9. ViaSat Joint Venture

    Eutelsat wird schnelleres Satelliten-Internet bieten

  10. SSDs

    Micron startet Serienfertigung von 3D-NAND-Flash



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy View im Test: Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative
Galaxy View im Test
Samsungs Riesentablet scheitert als Fernseher-Alternative
  1. Lehrer IT-Ausstattung an Schulen weiterhin nicht gut
  2. Huawei Mediapad M2 10.0 Gut ausgestattetes 10-Zoll-Tablet mit Stylus für 500 Euro
  3. Oberschule Weiter zu wenig Computer an den Schulen

Staatliche Überwachung: Die Regierung liest jeden Post
Staatliche Überwachung
Die Regierung liest jeden Post
  1. ÖPNV in San Francisco Die meisten Überwachungskameras sind nur Attrappen
  2. Videoüberwachung Innenministerkonferenz will Body-Cams für alle Polizisten
  3. Schnüffelgesetz Vodafone warnt vor Backdoors im Mobilfunknetz

Unravel im Test: Feinwollig schön und frustig schwer
Unravel im Test
Feinwollig schön und frustig schwer
  1. The Witness im Test Die Insel der tausend Labyrinthe
  2. Oxenfree im Test Urlaub auf der Gruselinsel
  3. Amplitude im Test Beats und Groove auf Knopfdruck

  1. Re: Android Update?

    ve2000 | 05:42

  2. Re: Phablet

    ve2000 | 05:39

  3. Re: Keine SanDisk-SSD mehr

    Unix_Linux | 05:24

  4. Die Ergebnisse des US-Verteidigungsministeriums...

    Pjörn | 05:16

  5. Xbox 360 Wireless Controller

    linux.exe | 05:16


  1. 14:35

  2. 13:25

  3. 12:46

  4. 11:03

  5. 09:21

  6. 09:03

  7. 00:24

  8. 18:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel