Prism: EU-Kommission verlangt Auskunft zu Überwachungsprogramm
EU-Kommissarin Viviane Reding will Auskunft über die Überwachung durch die US-Regierung. (Bild: Georges Gobet/AFP/Getty Images)

Prism EU-Kommission verlangt Auskunft zu Überwachungsprogramm

Die EU-Kommissarin für Justizfragen, Viviane Reding, hat eine Anfrage an die US-Regierung geschickt. Sie verlangt Aufklärung, inwieweit die Rechte der EU-Bürger durch das Überwachungsprogramm verletzt werden. Unterdessen erklärt Google, wie die NSA an die Daten kommt.

Anzeige

Die EU-Kommission wünscht Auskunft über das Ausmaß der Überwachung durch die US-Regierung im Rahmen des jüngst bekanntgewordenen Überwachungsprogramms Prism und ähnlicher Aktivitäten der US-Regierung. Die luxemburgische Kommissarin für Justiz Viviane Reding hat einen offenen Brief an ihren US-Amtskollegen Eric Holder geschickt. Sie will vor allem erfahren, in welchen Umfang EU-Bürger überwacht werden.

Datenübertragung per FTP

Derweil hat Google dem Wall Street Journal erklärt, wie das Unternehmen Daten an die NSA herausgebe: Entweder würden die Dateien über eine verschlüsselte FTP-Verbindung von Google an die NSA gesendet oder ausgedruckt und direkt übergeben. Einen direkten Zugriff auf Googles Systeme habe die NSA nicht, betont das Unternehmen. Die Datenübertragung erfolge nur per "Push" von Google, nicht per "Pull" von Seiten der NSA.

Google-Sprecher Chris Gaither machte zudem deutlich, dass Google an keinem Programm teilnehme, das es erforderlich mache, der Regierung Zugriff auf die eigenen Systeme einzuräumen oder es der Regierung erlaube, ihr eigenes Equipment in Googles Netze zu integrieren - weder aus Gründen der nationalen Sicherheit noch aus anderen Gründen. In einem offenen Brief hat Google zudem gefordert, mehr Informationen zur Datensammlung zu veröffentlichen.

Sieben Fragen an die US-Regierung

Die Anfrage Redings enthält sieben Fragen zu dem Thema Überwachungsprogramme. Sie will wissen, ob nur Daten über US- oder auch oder sogar vornehmlich über EU-Bürger gesammelt werden. Nach bisherigen Informationen verlangt die US-Regierung von ISPs nach Fisa, dem Foreign Intelligence Surveillance Act, vor allem über Nutzer im Ausland Daten. Eingeforderte Informationen über US-Bürger werden nach den National Security Letters (NSL) eingeholt.

Reding will auch wissen, ob die Daten nur in Einzelfällen gesammelt werden und wenn ja, nach welchen Kriterien diese Einzelfälle ausgesucht werden. Zudem soll die US-Regierung Auskunft darüber erteilen, in welchen Abständen die Daten gesammelt und verarbeitet werden.

Gezwungene Unternehmen?

Weiterhin soll die US-Regierung erklären, in welchem Umfang Prism und andere ähnliche Überwachungsprogramme Daten sammeln, etwa zur nationalen Sicherheit oder für die Auslandsaufklärung und wie die US-Behörden solche Begriffe definieren. Reding will außerdem erfahren, ob Unternehmen in den USA oder in der EU gegen Vorstöße, auf Daten zuzugreifen oder zu analysieren, vorgehen können.

Zuletzt verlangt Reding Auskunft darüber, inwiefern EU-Bürger von der Überwachung betroffen sind und wie sie im Vergleich zu US-Bürgern ausfällt. Sie will wissen, wie sich EU-Bürger und -Unternehmen gegen das Sammeln von Daten wehren können.

Reding erwartet, dass US-Justizbehörden nur dann auf Daten von EU-Bürgern zugreifen dürfen, wenn es sich um eine "klar definierte, außergewöhnliche und gesetzlich überprüfbare Situation handelt."

Die EU-Kommissarin trifft sich am kommenden Freitag, dem 14. Juni 2013, mit ihrem Amtskollegen Holder in Dublin und hofft dann auf ausführliche Antworten auf ihre Fragen.


Thaodan 13. Jun 2013

Schwarzgelb hätte es so erst gar nicht gegeben, zumindest nicht in der Form.

Clown 13. Jun 2013

FULL ACK :)

dungeonlight 13. Jun 2013

WOOAH !!! WOHOHOHO !!! Jetzt geht's hier aber los : http://www.heise.de/newsticker...

Henny T 13. Jun 2013

wenn die NSA deine einzige Sorge bei Google ist...

Kommentieren




Anzeige

  1. Software Developer / Architect SAP NetWeaver (m/w)
    evosoft GmbH, Nürnberg
  2. Ingenieur / Techniker (m/w) IP Netzwerkdesign
    Siemens AG, Hamburg
  3. Content Manager Test Factory Management Suite (m/w)
    AVL List GmbH, Graz (Österreich)
  4. IT-Architekt (m/w) Banken und Versicherungen
    Capgemini Deutschland GmbH, Frankfurt am Main, Düsseldorf, München, Hannover

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Router

    AVM schließt Sicherheitslücke in MyFritz-App

  2. AntMe V2

    Programmieren lernen mit Ameisen

  3. Android

    Motorola arbeitet an einem 7-Zoll-Tablet

  4. Oculix

    Netflix mit Oculus Rift und Leap Motion steuern

  5. Frequenzen für Mobilfunker

    Wechsel von DVB-T auf DVB-T2 soll 2016 starten

  6. Xbox One

    Microsoft bietet Reparatur oder Umtausch an

  7. Upgrade

    Neue Festplatte für Xbox 360 Slim mit 500 GByte

  8. IPv6

    Der holperige Weg zu neuen IP-Adressen

  9. Urheberrecht

    Täglich eine Million Löschanfragen an Google

  10. Oculus Rift

    Geld für gefundene Sicherheitslücken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Computerspiele: Schlechtes Wetter macht gute Games
Computerspiele
Schlechtes Wetter macht gute Games
  1. Elgato Spiele von Xbox One und PS4 aufnehmen und streamen
  2. Flappy Birds Family Amazon krallt sich die flatternden Vögel
  3. Let's Player "Es gibt Spiele, für die man bezahlt wird"

Sofia: Der fliegende Blick durch den Staub
Sofia
Der fliegende Blick durch den Staub
  1. Audio aus Video Gefilmte Topfpflanze verrät Gespräche
  2. Nahrungsmittel Trinken statt Essen
  3. Bioelektronik Pilze sind die besten Zellschnittstellen

Raspberry B+ im Test: Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
Raspberry B+ im Test
Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
  1. Erweiterungsplatinen Der Raspberry Pi bekommt Hüte
  2. Odroid W Raspberry Pi-Klon für Fortgeschrittene
  3. Eric Anholt Langsamer Fortschritt bei Raspberry-Pi-Grafiktreiber

    •  / 
    Zum Artikel