Abo
  • Services:
Anzeige
Die Abgemahnten wurden wohl über einen Adult Traffic Broker auf Redtube umgeleitet.
Die Abgemahnten wurden wohl über einen Adult Traffic Broker auf Redtube umgeleitet. (Bild: Redtube)

Porno-Abmahnungen Bundesregierung soll erklären, ob Streaming illegal ist

Eine Anfrage im Bundestag soll die Bundesregierung im Fall Redtube dazu zwingen, Position zum Streaming zu beziehen. Verbraucherschützer klagen zudem gegen die beteiligten Anwälte, den Rechteinhaber und die Ermittler der IP-Adressen.

Anzeige

Eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke soll die Bundesregierung dazu bringen zu klären, ob die Nutzung von Streaming-Plattformen eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Das gab die Rechtsanwältin Halina Wawzyniak von der Fraktion der Partei bei Twitter bekannt. Die Bundesregierung solle Stellung beziehen, ob "das reine Betrachten eines Videostreams" als "urheberrechtlich relevante Vervielfältigung" bewertet wird, und "unter welchen Voraussetzungen" dies als "illegal und damit abmahnwürdig" bewertet wird, heißt es in der Anfrage.

Zudem wird gefragt, ob die Regierung konkrete Pläne habe, "rechtlich verbindlich zu regeln, ob das reine Betrachten eines Videostreams eine Vervielfältigung darstellt".

Das Landgericht Köln hatte Anträgen stattgegeben, die Daten zu IP-Adressen angeblicher Nutzer der Pornoplattform Redtube.com herauszugeben. Von den Streaming-Abmahnungen durch die Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen dürften weit über 10.000 Menschen betroffen sein.

Die Verbraucherzentrale Brandenburg hat Strafanzeige gegen die beteiligten Anwälte, den Rechteinhaber sowie den Ermittler der IP-Adressen gestellt, weil erhebliche Zweifel bestünden, ob die Beschaffung der IP-Adressen rechtmäßig erfolgt sei. Die Verbraucherschützer befürchten, dass die IP-Adressen sowie die Benutzerkennungen und weitere ermittelte Inhalte aus einer "nichtöffentlichen Datenübermittlung" stammen könnten. Das Streamen von Pornos sei "dem höchstpersönlichen Lebensbereich der Betroffenen zuzuordnen und nicht für Dritte bestimmt". Urheberrechtsexperte Jan Wilschke von der Verbraucherzentrale Brandenburg: "Sollten sich die Beteiligten mittels technischer Mittel Daten verschafft haben, die nicht für sie bestimmt waren, könnte eine strafbare Datenbeschaffung vorliegen. Daher haben wir Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt."

Ob durch das Streamen Urheberrechte verletzt würden, sei noch nicht höchstrichterlich geklärt. Es habe sich eine "Abmahnindustrie formiert, der es insbesondere darum geht, durch die Einschüchterung von Verbrauchern schnelles Geld zu verdienen".

Besonders wegen der Signalwirkung für Nachahmer, der Vielzahl der betroffenen Verbraucher und des hohen öffentlichen Interesses hält die Verbraucherzentrale Brandenburg auch die strafrechtliche Überprüfung für wichtig.

Die Staatsanwaltschaft Köln hat wegen des Verdachts der Abgabe falscher eidesstattlicher Versicherungen ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet. Die Rechtsanwaltskanzlei Werdermann / von Rüden hat aus Justizkreisen erfahren, dass das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen mit den weiteren Ermittlungen beauftragt wurde.

Die falschen Angaben könnten gemacht worden sein, um an die Daten zehntausender Anschlussinhaberdaten zu gelangen. Den Anwälten "liegt seit zehn Tagen eine solche eidesstattliche Versicherung eines Mitarbeiters der itGuards Inc. vor".


eye home zur Startseite
klaus.bauer3 24. Dez 2013

wo sind wir denn? Die Legislative beschließt Gesetze, die Judikative wendet diese an...

nille02 23. Dez 2013

Wird noch als Feature beworben.

Headhunter 22. Dez 2013

Die haben nicht nur 2013 sich als Massen-Abmahner betätigt!! http://conlegi.de/das...

Headhunter 22. Dez 2013

http://abmahnung-medienrecht.de/wp-content/uploads/2013/12/Strafanzeige-gegen-Thomas...

nille02 22. Dez 2013

Und was man darunter nun genau versteht ist noch immer nicht geregelt. Einige Illegale...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  2. über Robert Half Technology, Raum Krefeld
  3. ERDINGER Weißbräu, Erding Raum München
  4. Interhyp Gruppe, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,98€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 44,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Fitbit

    Ausatmen mit dem Charge 2

  2. Sony

    Playstation 4 Slim bietet 5-GHz-WLAN

  3. Exploits

    Treiber der Android-Hersteller verursachen Kernel-Lücken

  4. Nike+

    Social-Media-Wirrwarr statt "Just do it"

  5. OxygenOS vs. Cyanogenmod im Test

    Ein Oneplus Three, zwei Systeme

  6. ProSiebenSat.1

    Sechs neue Apps mit kostenlosem Live-Streaming

  7. Raumfahrt

    Juno überfliegt Jupiter in geringer Distanz

  8. Epic Loot

    Ubisoft schließt sechs größere Free-to-Play-Spiele

  9. Smart Home

    Philips-Hue-Bewegungsmelder und neue Leuchten angekündigt

  10. Multirotor G4

    DLRG setzt auf Drohne zur Personensuche im Wasser



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Avegant Glyph aufgesetzt: Echtes Kopfkino
Avegant Glyph aufgesetzt
Echtes Kopfkino

Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben
  2. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  3. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe

  1. Re: nicht gerade clever

    jidmah | 19:53

  2. Re: "Darin fanden sie 47 Galaxien, die bisher...

    NotAlive | 19:51

  3. Re: Google-Macht

    ger_brian | 19:45

  4. Re: Kunden werden in massivem Umfang betrogen! Wo...

    jidmah | 19:45

  5. Re: BQ Aquaris X5 Plus (~290¤)

    bstea | 19:45


  1. 18:16

  2. 16:26

  3. 14:08

  4. 12:30

  5. 12:02

  6. 12:00

  7. 11:39

  8. 10:22


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel